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❓ Dokument 18/639
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Versetzung politischer Beamter in den Ruhestand.
In dieser Anfrage wird untersucht, wie viele politische Beamte der Landesregierung Nordrhein-Westfalen seit 2012 in den einstweiligen Ruhestand versetzt wurden und welche Kosten dabei entstanden sind.
❓ Dokument 18/64
Die Anfrage thematisiert die Entwicklung der Stellenausstattung und Studienkapazitäten in NRW.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Lehrerstellen und Studienkapazitäten in Nordrhein-Westfalen seit 2017 untersucht. Der Abgeordnete Marcel Hafke möchte wissen, wie sich die Personalau...
❓ Dokument 18/640
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Corona-Testung des Ministerpräsidenten Hendrik Wüst während einer Dienstreise nach Israel.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage bezüglich der Corona-Tests, die Ministerpräsident Hendrik Wüst während seiner Dienstreise nach Israel durchgeführt hat. Es...
❓ Dokument 18/641
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Datenübermittlung zwischen Polizei und Opferschutzstellen.
Das Dokument behandelt die Thematik des Datenschutzes im Kontext des Opferschutzes in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Markus Wagner eingegangen, die sich mit der...
❓ Dokument 18/642
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Biodiversität von Wildtieren in NRW.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur genetischen Vielfalt von Wildtieren in Nordrhein-Westfalen, insbesondere Rotwild und Wildkatzen. Es werden die Herausfo...
❓ Dokument 18/643
Die Landesregierung beantwortet Fragen zum Erhalt einer historischen Synagoge in Detmold.
In der Kleinen Anfrage wird die Situation der ehemaligen Hofsynagoge in Detmold behandelt, die als eine der ältesten Synagogen Norddeutschlands gilt. Der Abgeordnete fragt, wie das Land Nordrhein-West...
❓ Dokument 18/644
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Zukunft der Waldarbeit mit Rückepferden in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument behandelt die Nutzung von Rückepferden in der Forstwirtschaft Nordrhein-Westfalens. Es werden Fragen zur Anzahl der Betriebe, zur Bewertung des Einsatzes von Rückepferden und zur Förderun...
❓ Dokument 18/645
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Verfügbarkeit von Dünger in der nordrhein-westfälischen Landwirtschaft.
Das Dokument behandelt die Verfügbarkeit und den Einsatz von Gülle als Wirtschaftsdünger in der nordrhein-westfälischen Landwirtschaft. Die Landesregierung gibt Auskunft über die Auswirkungen von Prei...
❓ Dokument 18/646
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Transparenz und Tiergesundheit in der Nutztierhaltung.
Das Dokument behandelt die Einführung des Informationssystems Tiergesundheit 4.0 in Nordrhein-Westfalen, das darauf abzielt, die Transparenz und Überwachung in der Nutztierhaltung zu verbessern. Es we...
❓ Dokument 18/647
Die Landesregierung beantwortet Fragen zum Wanderfischprogramm in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Umsetzung des Wanderfischprogramms in Nordrhein-Westfalen. Es werden Informationen zu Wanderfischarten, umgesetzten Maß...
❓ Steigende Betriebskosten belasten Landwirte – Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die steigenden Betriebskosten für Landwirte und die Maßnahmen der Landesregierung.
In der Anfrage wird die schwierige Lage der Landwirte in Nordrhein-Westfalen thematisiert, die durch steigende Betriebskosten und sinkende Einnahmen gekennzeichnet ist. Die Abgeordneten fragen nach de...
❓ Dokument 18/649
Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur IS-Rückkehrerin und Sicherheitslage in NRW.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung Nordrhein-Westfalen auf eine Kleine Anfrage zur IS-Rückkehrerin und zur aktuellen Sicherheitslage in Bezug auf extremistische Bestrebungen in NRW.
❓ Dokument 18/65
Anfrage zur Sanierung der L600 von Merfeld in Richtung Borken aufgrund von Straßenschäden.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wann die Sanierung der L600 von Merfeld in Richtung Borken geplant ist. Die Anfrage thematisiert die zunehmende Kritik der Anwohner über den...
❓ Dokument 18/650
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Dürreperiode und Wasserknappheit in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur Dürreperiode und Wasserknappheit in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf die Auswirkungen des Klimawandels und die Maßnahmen...
❓ Dokument 18/651
Die Anfrage behandelt den Stand der deutschen Sprache an Hochschulen in Nordrhein-Westfalen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Stand der deutschen Sprache an Hochschulen in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Es wird insbesondere auf die Vorgaben für gendergerechtes Schreiben und die Anzahl bi...
❓ Dokument 18/652
Die Landesregierung wird zu den Folgen des Niedrigwassers für die Industrie in NRW befragt.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Informationen zu den Auswirkungen des Niedrigwassers auf die Industrie in Nordrhein-Westfalen gebeten. Insbesondere wird nach Maßnahmen gefragt, u...
❓ Dokument 18/653
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Bürger bei der Grundsteuererklärung durch die Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger bei der Grundsteuererklärung durch die nordrhein-westfälische Landesregierung thematisiert. Es wird auf die Herausforderunge...
❓ Dokument 18/654
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu den Kosten und Teilnehmern der Hochzeit des Bundesfinanzministers auf Sylt.
In diesem Dokument beantwortet die Landesregierung Nordrhein-Westfalen eine Kleine Anfrage zu den Feierlichkeiten der Hochzeit des Bundesfinanzministers auf Sylt. Es wird erörtert, ob Regierungsmitgli...
❓ Dokument 18/655
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Stiftungsprofessur Radverkehr an der Universität Wuppertal.
In dieser Drucksache beantwortet die Landesregierung Fragen zur geplanten Stiftungsprofessur für Radverkehr an der Universität Wuppertal. Die Anfrage bezieht sich auf die Anzahl der Studierenden und B...
❓ Dokument 18/656
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Gas- und Ölversorgung in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Loose zur Situation der Gas- und Ölvorräte in Nordrhein-Westfalen. Angesichts der reduzierten Gas...
❓ Dokument 18/657
Die Anfrage behandelt die Schwarzstartfähigkeit von Kraftwerken in Nordrhein-Westfalen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie gut das Stromnetz in Nordrhein-Westfalen auf einen möglichen Blackout vorbereitet ist. Insbesondere wird die Anzahl und Leistungsfähigkeit der schwarzsta...
❓ Dokument 18/658
Die Anfrage thematisiert mögliche Cyberangriffe auf Industrie- und Handelskammern in NRW.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den möglichen Auswirkungen eines Cyberangriffs auf die Industrie- und Handelskammern in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf die Gefahren und Schäden eingegangen, die d...
❓ Dokument 18/659
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach Maßnahmen gegen Identitätsdiebstahl.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, welche Maßnahmen gegen Identitätsdiebstahl ergriffen werden und wie sich die Fälle in den letzten Jahren entwickelt haben. Es wird auf die P...
❓ Dokument 18/66
Die Anfrage behandelt den Sachstand der Sanierung des Rathaustunnels in Lüdenscheid und die damit verbundenen Verkehrsbelastungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand der Sanierung des Rathaustunnels in Lüdenscheid thematisiert. Es wird auf die anhaltenden Verkehrsprobleme und Verzögerungen eingegangen, die durch di...
❓ Dokument 18/660
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen der Bürger bei der neuen Grundsteuererklärung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik der Datenerfassung für die neue Grundsteuererklärung behandelt. Ab 2025 müssen Eigentümer eine Grundsteuererklärung abgeben, doch die erforderlichen Date...
❓ Kirchenaustritte in Nordrhein-Westfalen – Zahlen und Fakten
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Kirchenaustritte in Nordrhein-Westfalen und die damit verbundenen Abläufe.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Kirchenaustritte in Nordrhein-Westfalen untersucht. Es wird nach den Zahlen der Austritte in den letzten zehn Jahren sowie den Abläufen bei der Erkläru...
📄 Dokument 18/662
Bekanntgabe der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden der Ausschüsse des Landtags.
Das Dokument informiert über die Verteilung der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden der Ausschüsse des Landtags Nordrhein-Westfalen, die in einer Sitzung am 24. August 2022 beschlossen wur...
❓ Dokument 18/663
Die Anfrage thematisiert islamistische Bezüge eines Netzwerks, an dem das Integrationsministerium beteiligt ist.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Beteiligung des Integrationsministeriums an einer Kampagne des CLAIM-Netzwerks, das Verbindungen zu islamistischen Gruppen aufweist. Es wird hinterfragt, welche...
❓ Breitet sich die Nosferatu-Spinne auch in Nordrhein-Westfalen aus?
Die Anfrage untersucht die Ausbreitung der Nosferatu-Spinne in Nordrhein-Westfalen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Ausbreitung der Nosferatu-Spinne in Nordrhein-Westfalen. Diese Spinne, ursprünglich aus dem westlichen Mittelmeerraum, breitet sich aufgrund des Klimawandels in...
❓ Dokument 18/665
Die Anfrage thematisiert die Inklusion schwerbehinderter Menschen in den Arbeitsmarkt in Nordrhein-Westfalen.
In der kleinen Anfrage wird die Situation der Inklusion schwerbehinderter Menschen im Arbeitsleben in Nordrhein-Westfalen untersucht. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die diese Gruppe wä...
❓ Dokument 18/666
Kleine Anfrage zur Razzia in einer Drogenwohnung in Köln-Chorweiler.
In dieser kleinen Anfrage wird eine Razzia in einer Wohnung in Köln-Chorweiler thematisiert, bei der Drogen gefunden und Dealer festgenommen wurden. Die Wohnung soll mit den Kölner Hells Angels in Ver...
❓ Dokument 18/667
Die Anfrage behandelt den tödlichen Vorfall in Gummersbach mit einem Schraubenzieher.
In der Anfrage wird ein Vorfall in Gummersbach thematisiert, bei dem ein 24-Jähriger mit einem Schraubenzieher getötet wurde. Es wird nach dem Stand der Ermittlungen sowie den Hintergründen der beteil...
📄 Dokument 18/668
Änderung von Zuständigkeiten im Bereich der Agrarwirtschaft und des Verbraucherschutzes.
Das Dokument befasst sich mit einem Entwurf zur Änderung von Zuständigkeiten im Bereich der Agrarwirtschaft und des Verbraucherschutzes. Es wird dem Ausschuss für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz,...
⚖️ Dokument 18/669
Entwurf einer Verordnung zur Einrichtung von Distanzunterricht in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument enthält den Entwurf einer Verordnung über die Einrichtung von Distanzunterricht in Nordrhein-Westfalen. Ziel ist es, klare Regelungen für den Distanzunterricht zu schaffen, um die Bildung...
❓ Dokument 18/67
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung der Tafeln in Nordrhein-Westfalen durch die Landesregierung.
In der Anfrage wird die aktuelle Situation der Tafeln in Nordrhein-Westfalen beleuchtet, die bedürftige Menschen unterstützen. Die Tafeln sind durch steigende Nachfrage und Kosten unter Druck geraten.
⚖️ Dokument 18/670
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung Sekundarstufe I.
Das Dokument enthält den Entwurf einer Fünften Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Sekundarstufe I in Nordrhein-Westfalen. Diese Änderungen sollen die bestehenden Rege...
❓ Dokument 18/671
Die Landesregierung beantwortet Fragen zum Personalmangel an NRW-Verkehrsflughäfen.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Personalsituation an den Verkehrsflughäfen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere Düsseldorf und Köln/Bonn.
❓ Dokument 18/672
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Situation an den Flughäfen Düsseldorf und Köln/Bonn.
Das Dokument behandelt die Probleme an den Flughäfen Düsseldorf und Köln/Bonn, die durch Personalmangel und hohe Annullierungsraten während der Sommerferien verursacht wurden. Die Landesregierung gibt...
❓ Dokument 18/673
Die Anfrage behandelt die Bekämpfung von Kindesmissbrauch in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bekämpfung von Kindesmissbrauch in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Kontext von mehreren schweren Missbrauchsfällen. Die Abgeordneten fragen nach Statistiken zu...
❓ Dokument 18/674
Die Anfrage behandelt die Bekämpfung von Kindesmissbrauch und die Maßnahmen der Polizei in Nordrhein-Westfalen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Bekämpfung von Kindesmissbrauch in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Insbesondere werden die Maßnahmen der Polizei zur Bekämpfung schwerer sexueller Übergriffe auf K...
❓ Dokument 18/675
Anfrage zu Messerstechereien in der Düsseldorfer Altstadt und den Ermittlungen dazu.
In der Düsseldorfer Altstadt kam es zu zwei Messerstechereien, bei denen mehrere Personen verletzt wurden. Diese Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den Stand der Ermittlungen und die H...
❓ Dokument 18/676
Die Anfrage untersucht die Effektivität der Regionalen Rückkehrkoordinierungsstellen bei Abschiebungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Wirksamkeit der Regionalen Rückkehrkoordinierungsstellen (RRK) in Nordrhein-Westfalen bei der Rückführung von ausreisepflichtigen Personen. Es werden spezifisch...
❓ Dokument 18/677
Anfrage zur Rolle des WDR bei der Unterstützung von Vielehe und Familienzusammenführungen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias und Sven Tritschler thematisiert die Rolle des WDR bei der Unterstützung von Vielehe und den damit verbundenen Familienzusammenführungen. Es wi...
❓ Dokument 18/678
Anfrage zur Gewalt- und Amokprävention an Schulen in Nordrhein-Westfalen.
Die kleine Anfrage thematisiert die Maßnahmen zur Gewalt- und Amokprävention an Schulen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere in Köln. Die Abgeordneten fragen nach den seit 2010 eingeleiteten Schritten...
❓ Dokument 18/679
Die Anfrage behandelt die Kostenübernahme von Leichenüberführungen ins Ausland durch Kommunen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kostenübernahme der Stadt Dortmund für die Überführung eines verstorbenen senegalesischen Staatsbürgers ins Ausland thematisiert. Es werden rechtliche Grundlagen und...
❓ Steigende Kosten beim Kita-Neubau: Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage thematisiert die steigenden Kosten beim Neubau von Kitas und die Reaktion der Landesregierung.
In dieser Anfrage wird auf die steigenden Kosten beim Neubau von Kitas eingegangen. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung, wie sie auf die Preissteigerungen reagiert und welche Maßnahmen zur Unt...
❓ Dokument 18/680
Die Anfrage behandelt die Zulässigkeit von Zuwendungen der Stadt Köln an den Migrationsverein 'Sea-Eye e.V.'
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Sven Tritschler untersucht die Rechtmäßigkeit der finanziellen Unterstützung des Migrationsvereins 'Sea-Eye e.V.' durch die Stadt Köln. Es wird in Frage gestellt, o...
❓ Dokument 18/681
Anfrage zur Glasflaschen-Attacke in der U-Bahn und den Umgang mit Straftätern in Deutschland.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einer Glasflaschen-Attacke in der U-Bahn und hinterfragt den Umgang mit Straftätern in Deutschland, insbesondere in Bezug auf einen algerischen Beschuldigten mit me...
❓ Dokument 18/682
Die Anfrage thematisiert die Rolle des DeZIM bei der Meldestelle für Rassismus.
Die Kleine Anfrage von Enxhi Seli-Zacharias untersucht die Rolle des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung (DeZIM) im Aufbau einer Meldestelle für verschiedene Formen von Rassis...
❓ Dokument 18/683
Die Anfrage thematisiert die Maßnahmen der Landesregierung zur Sicherstellung fairer Honorare im Kulturbetrieb.
Die Kleine Anfrage von Dr. Werner Pfeil befasst sich mit den Anstrengungen der Landesregierung, faire Honorare im Kulturbetrieb in Nordrhein-Westfalen zu erreichen. Es wird auf die Bedeutung des Kultu...