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❓ Quereinstieg in den Hessischen Schuldienst im Haupt- und Realschulbereich
Die Anfrage behandelt den Quereinstieg in den Hessischen Schuldienst für Haupt- und Realschulen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert den Quereinstieg in den Hessischen Schuldienst, insbesondere in den Haupt- und Realschulbereich. Ab dem 01.09.2023 wird ein neues Verfahren zur Qualifizi...
❓ Kosten und Reichweite von Podcasts der Hessischen Landesregierung
Die Anfrage untersucht die Kosten und Reichweite von Podcasts der Hessischen Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Nutzung von Podcasts durch die Hessische Landesregierung thematisiert. Es wird hinterfragt, wie viele Podcasts produziert wurden, welche Kosten damit verbunden sind...
❓ Entwicklung der Radwege im Landkreis Darmstadt-Dieburg, insbesondere in Modautal
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Priorisierung von Radwegen im Landkreis Darmstadt-Dieburg.
Die Kleine Anfrage von Bijan Kaffenberger thematisiert den Ausbau und die Planung von Radwegen im Landkreis Darmstadt-Dieburg. Es wird auf die Dringlichkeit und die Kriterien zur Priorisierung von Rad...
❓ Resolution der Stadt Spangenberg zum Asklepios Klinikum Melsungen
Die Anfrage behandelt den Erhalt des Gesundheitsstandorts Melsungen und die Reaktion der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Appell der Stadt Spangenberg an die Landesregierung, den Gesundheitsstandort Melsungen zu erhalten, nachdem Asklepios angekündigt hat, diesen aufzugeben.
❓ Arbeitsbedingungen im Güterfernverkehr auf hessischen Straßen
Die Anfrage behandelt die Arbeitsbedingungen von LKW-Fahrern im Güterfernverkehr auf hessischen Straßen.
In dieser Anfrage wird auf die schlechten Arbeitsbedingungen von LKW-Fahrern im Güterfernverkehr in Hessen hingewiesen. Es wird thematisiert, wie ausländische Fahrer unter prekären Bedingungen arbeite...
❓ Kosten der Unterbringung Geflüchteter in den hessischen Kommunen und Unterstützung des Landes
Die Anfrage behandelt die Kosten und Unterbringung von geflüchteten Ukrainern in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün befasst sich mit den Kosten der Unterbringung von geflüchteten Ukrainern in Hessen sowie der Unterstützung durch das Land. Es wird die aktuelle Situation der Unterb...
❓ Erleichterter Sozialleistungsbezug für „ukrainische Drittstaatsangehörige“
Die Anfrage behandelt den erleichterten Zugang zu Sozialleistungen für ukrainische Drittstaatsangehörige.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Weisung der hessischen Arbeitsagenturen zu Sozialleistungen für ukrainische Drittstaatsangehörige thematisiert. Es wird gefragt, ob diese Weisung tatsächlich ergange...
❓ Bilanz der schwarz-grünen Regierungsarbeit (2017 - 2022) zu sozial benachteiligten Wohngebieten in Hessen
Die Anfrage behandelt die Bilanz der schwarz-grünen Regierungsarbeit in Bezug auf sozial benachteiligte Wohngebiete in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Bilanz der schwarz-grünen Regierungsarbeit zwischen 2017 und 2022 in Bezug auf sozial benachteiligte Wohngebiete in Hessen untersucht. Der Fragesteller möchte Inform...
❓ Entwicklung eines Windparks am Winterstein
Die Anfrage behandelt die Entwicklung eines Windparks am Winterstein und die Rolle des Landesbetriebs Hessen-Forst.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung eines Windparks am Winterstein thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Gründen für die Vergabe der Windparkflächen an die ABO Wind AG und...
❓ Absolventen der Humanmedizin an hessischen Universitäten
Die Anfrage behandelt den Anteil von Frauen unter den Absolventen der Humanmedizin an hessischen Universitäten.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Anteil von Frauen unter den Absolventen der Humanmedizin an hessischen Universitäten zwischen 2013 und 2022 untersucht. Zudem werden Fragen zu den Gründen für den ho...
❓ Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten in Hessen
Die Anfrage behandelt die Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Praxis der Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten in Hessen thematisiert. Der Fragesteller hinterfragt die Zuweisungspraxis der Landesregierung und die Unterst...
❓ Kosten für die Unterbringung und Integration von Geflüchteten
Die Anfrage behandelt die Kosten für die Unterbringung und Integration von Geflüchteten in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die finanzielle Unterstützung des Bundes für die Unterbringung und Integration von Geflüchteten in Hessen thematisiert. Es wird auf die Differenzen zwischen den finanzie...
❓ Forderungen des Main-Kinzig-Kreises an die Landesregierung
Die Anfrage thematisiert die Forderungen des Main-Kinzig-Kreises zur Flüchtlingspolitik der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation des Main-Kinzig-Kreises bezüglich der Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten angesprochen. Der Kreis hat gemeinsam mit 27 Städten und Gemeinden an d...
❓ Pensionierte Lehrkräfte – Teil I
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Zahl pensionierter Lehrkräfte in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Zahl der pensionierten Lehrkräfte in Hessen über die letzten zehn Jahre untersucht. Es werden spezifische Fragen zur Altersstruktur und den Übergänge...
❓ Pensionierte Lehrkräfte – Teil II
Die Anfrage thematisiert die Situation pensionierter Lehrkräfte in Hessen und deren Ruhestand.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt beschäftigt sich mit der Anzahl und den Gründen für den Ruhestand von Lehrkräften in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte wie die Altersstruktur und die Entwicklung...
❓ Tagessatzauszahlungen an wohnungslose Menschen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Tagessatzauszahlungen an wohnungslose Menschen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Praxis der Auszahlung von Sozialleistungen an wohnungslose Menschen in Hessen untersucht. Die Fragestellerinnen thematisieren die Unterschiede in den Auszahlungsprax...
❓ Vollzugsdefizite bei der Abschiebung von Straftätern
Die Anfrage thematisiert Vollzugsdefizite bei der Abschiebung von Straftätern in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird auf die Vollzugsdefizite bei der Abschiebung von ausländischen Straftätern eingegangen. Der Fragesteller verweist auf einen konkreten Fall und stellt Fragen zur Gesetzes...
❓ Initiative der Landesregierung zur Entlastung bei der Grunderwerbsteuer
Die Anfrage behandelt die geplante Entlastung bei der Grunderwerbsteuer in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Initiative der Landesregierung zur Entlastung von hessischen Ersterwerbern bei der Grunderwerbsteuer thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn, hinterfragt...
❓ Speicherung sensibler Daten im Zusammenhang mit der Extremismusbekämpfung des Innenministeriums – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Speicherung sensibler Daten im Rahmen der Extremismusbekämpfung in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Speicherung sensibler Daten im Zusammenhang mit der Extremismusbekämpfung durch das Innenministerium thematisiert. Es wird nach den Maßnahmen gefragt, die seit dem Begi...
❓ Speicherung sensibler Daten im Zusammenhang mit der Extremismusbekämpfung des Innenministeriums – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Speicherung sensibler Daten im Zusammenhang mit der Extremismusbekämpfung in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Speicherung sensibler Daten im Rahmen der Extremismusbekämpfung durch das Innenministerium thematisiert. Es wird auf die Herausforderungen und Maßnahmen eingegangen,...
❓ Speicherung sensibler Daten im Zusammenhang mit der Extremismusbekämpfung des Innenministeriums – Teil 3
Die Anfrage behandelt die Speicherung sensibler Daten im Zusammenhang mit der Extremismusbekämpfung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Florian Schneider (SPD) thematisiert die Speicherung sensibler Daten, die im Rahmen der Extremismusbekämpfung durch das Innenministerium in Hessen erhoben werden. Es wird auf di...
❓ Bildung für nachhaltige Entwicklung in Hessen
Die Anfrage behandelt die Bildung für nachhaltige Entwicklung in Hessen und deren Umsetzung.
Die Kleine Anfrage von Gisela Stang (SPD) thematisiert die Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) in Hessen. Es wird untersucht, wie die Landeskoordination für BNE im Kultusministerium verankert is...
❓ Besuchs- und Kongresszentrum für das ESOC in Darmstadt
Die Anfrage behandelt die Machbarkeit eines Besuchs- und Kongresszentrums für das ESOC in Darmstadt.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem geplanten Besuchs- und Kongresszentrum für das Europäische Satellitenkontrollzentrum (ESOC) in Darmstadt. Es wird die Notwendigkeit hervorgehoben, die Sichtbark...
❓ Anhebung der Altersgrenze für Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte
Die Anfrage behandelt die Anhebung der Altersgrenze für Richter und Staatsanwälte in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Anhebung der Altersgrenze für Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte in Hessen thematisiert. Ziel ist es, den Betroffenen zu ermöglichen, ih...
❓ Diskriminierung und Rassismus an hessischen Behörden
Die Anfrage behandelt Diskriminierung und Rassismus in hessischen Behörden.
In dieser kleinen Anfrage wird das Thema Diskriminierung und Rassismus in hessischen Behörden behandelt. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn, bezieht sich auf vorherige Berichte der Landesregierung...
❓ Klimaschutz in Hessen: Renaturierung von Mooren und Potentialflächen
Die Anfrage behandelt den Klimaschutz in Hessen durch die Renaturierung von Mooren und deren Potentialflächen.
Die Kleine Anfrage von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz thematisiert die Bedeutung der Renaturierung von Mooren in Hessen als CO2-Senke im Kontext des Klimawandels. Es werden Fragen zur aktuellen Fläche...
❓ Finanzierung des "Hessischen Flüchtlingsrats e.V."
Die Anfrage behandelt die Finanzierung des Hessischen Flüchtlingsrats e.V. und die Verwendung öffentlicher Gelder.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Finanzierung des Hessischen Flüchtlingsrats e.V. und hinterfragt die Verwendung öffentlicher Fördermittel, die an den Verein gewährt wurden.
❓ Programme zum Ausstieg aus rechtsextremistischen Szenen
Die Anfrage behandelt staatliche Programme zum Ausstieg aus extremistischen Szenen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Programme in Hessen existieren, um Personen aus extremistischen Szenen zu helfen, insbesondere aus dem Rechtsextremismus. Die Abgeordneten der AfD ste...
❓ Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ukrainischer Kriegsflüchtlinge - Teil I
Die Anfrage behandelt die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ukrainischer Kriegsflüchtlinge in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung von ukrainischen Kriegsflüchtlingen in Hessen thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf aktuelle Statistiken und v...
❓ Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ukrainischer Kriegsflüchtlinge - Teil II
Die Anfrage behandelt die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ukrainischer Kriegsflüchtlinge in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ukrainischer Kriegsflüchtlinge in Hessen seit März 2022. Die Fragesteller stellen Fragen zur Anzahl der Beschäftigten, d...
❓ Altenpflege-Einrichtungen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Schließungen von Altenpflege-Einrichtungen in Hessen und deren Ursachen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Altenpflege-Einrichtungen in Hessen thematisiert. Es wird auf die Schließungen von Einrichtungen aufgrund von Personalmangel und Kostensteigerungen ein...
❓ Anwendung der Kraftfahrzeug-Zulassungsverordnung bei Fahrzeugen aus der Ukraine
Die Anfrage behandelt die Anwendung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung für ukrainische Flüchtlingsfahrzeuge in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anwendung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung für Fahrzeuge ukrainischer Flüchtlinge in Hessen thematisiert. Es wird untersucht, wie viele dieser Fahrzeuge in Hessen z...
❓ Kontamination durch per- und polyfluorierte Alkylverbindungen (PFA) - Teil 1
Die Anfrage behandelt die Kontamination durch per- und polyfluorierte Alkylverbindungen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik der Kontamination durch per- und polyfluorierte Alkylverbindungen (PFA) in Hessen thematisiert. Es werden Informationen zu Nachweisen, Messstellen und de...
❓ Kontamination durch per- und polyfluorierte Alkylverbindungen (PFA) - Teil 2
Die Anfrage behandelt die Kontamination durch per- und polyfluorierte Alkylverbindungen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Problematik der Kontamination durch per- und polyfluorierte Alkylverbindungen (PFAS) in Hessen thematisiert. Es werden Fragen zur Zuständigkeit, zu geplanten Untersu...
❓ UFP-Studien des Forum Flughafen und Region (FFR)
Untersuchung der Belastung durch ultrafeine Partikel aus Flugzeugtriebwerken in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Belastung der Region durch ultrafeine Partikel (UFP) aus Flugzeugtriebwerken und die laufenden Studien des Forums Flughafen und Region (FFR) zur Untersuchung dieser...
❓ Akkreditierung anlässlich des Hessentags 2023 in Pfungstadt
Die Anfrage behandelt die Akkreditierung von Ausstellern beim Hessentag 2023 in Pfungstadt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Akkreditierung der Aussteller beim Hessentag 2023 in Pfungstadt und die damit verbundenen Fristen und Kommunikationsprobleme.
❓ Förderung des barrierefreien Ausbaus der Bushaltestellen im Odenwaldkreis
Die Anfrage behandelt die Förderung des barrierefreien Ausbaus von Bushaltestellen im Odenwaldkreis.
Die Kleine Anfrage von Rüdiger Holschuh thematisiert die Förderung des barrierefreien Ausbaus von Bushaltestellen im Odenwaldkreis. Ziel ist es, die Mobilität für Menschen mit Einschränkungen zu verbe...
❓ Versuchter Angriff auf die streikenden LKW-Fahrer in Grävenhausen
Die Anfrage behandelt einen versuchten Angriff auf streikende LKW-Fahrer in Gräfenhausen.
Die Kleine Anfrage thematisiert einen Vorfall, bei dem streikende LKW-Fahrer in Gräfenhausen von einem polnischen Spediteur und einer paramilitärisch auftretenden Privatdetektei bedroht wurden. Die Ab...
❓ Begrenzung von Online-Casino-Konzessionen
Die Anfrage behandelt die Begrenzung von Online-Casino-Konzessionen im Rahmen des Glücksspielstaatsvertrages.
Die Kleine Anfrage von Dirk Gaw und Klaus Hermann thematisiert die Begrenzung von Online-Casino-Konzessionen im Kontext des Glücksspielstaatsvertrages 2021. Es wird untersucht, warum bestimmte Begriff...
❓ Juristischer Vorbereitungsdienst in Hessen - E-Examen und Landeskinderbonus?
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einführung des E-Examens und den Landeskinderbonus im juristischen Vorbereitungsdienst in Hessen.
In der Anfrage wird die Einführung des E-Examens für Referendare in Hessen thematisiert, sowie die Berücksichtigung von Landeskindern im Auswahlverfahren für den juristischen Vorbereitungsdienst. Es w...
❓ Aufgabenverteilung zwischen Polizei- und Ordnungsbehörden in Hessen
Die Anfrage behandelt die Aufgabenverteilung zwischen Polizei und Ordnungsbehörden in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Aufgabenverteilung zwischen der Polizei und den Ordnungsbehörden in Hessen thematisiert. Es wird nach der Effektivität der Gefahrenabwehr und der Zusammenarbeit der...
❓ Einschulungen im Schuljahr 2023/2024 – Teil I
Die Kleine Anfrage behandelt die Einschulungen an hessischen Grundschulen im Schuljahr 2023/2024.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt befasst sich mit den Einschulungen an hessischen Grundschulen im Schuljahr 2023/2024. Es wird erfragt, wie viele Kinder eingeschult werden und welche demografischen M...
❓ Einschulungen im Schuljahr 2023/2024 – Teil II
Die Anfrage behandelt die Einschulungen in Hessen für das Schuljahr 2023/2024 und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Einschulungen in Hessen für das Schuljahr 2023/2024. Es werden Fragen zur Anzahl der einzurichtenden Klassen, zur Teilnahme an Vorlaufkursen sowie zu...
❓ Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine – Teil I
Die Anfrage behandelt die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen, insbesondere die Anzahl der geflüchteten Personen, deren Herkunft, sowie die Maßnahmen zur Identitätsprüf...
❓ Verfahren gemäß § 129, 129a, 129b StGB in Hessen
Die Anfrage behandelt Verfahren zur Bildung krimineller und terroristischer Vereinigungen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Ermittlungs- und Strafverfahren in Hessen zwischen 2019 und 2022 wegen des Verdachts auf die Bildung krimineller und terroristischer Vereinigungen gef...
❓ Ausstellung von Prüfungszeugnissen auf selbstgewählte Vornamen – Teil 3
Die Anfrage behandelt die Ausstellung von Prüfungszeugnissen auf selbstgewählte Vornamen an hessischen Universitäten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Praxis der Ausstellung von Prüfungszeugnissen auf selbstgewählte Vornamen an hessischen Universitäten thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den rechtli...
❓ Verschärfung des Waffenrechts I – Erschwerung des legalen Zugangs zu Waffen für Extremisten
Die Anfrage thematisiert die Verschärfung des Waffenrechts zur Erschwerung des Zugangs für Extremisten.
In der Anfrage wird die geplante Verschärfung des Waffenrechts angesprochen, insbesondere im Hinblick auf Extremisten. Die Fragesteller beziehen sich auf die 'Hanauer Ereignisse' und aktuelle Entwickl...
❓ Erweiterung des Archäologischen Landesmuseums „Keltenwelt am Glauberg“
Die Anfrage behandelt die Erweiterung des Archäologischen Landesmuseums „Keltenwelt am Glauberg“.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl (SPD) thematisiert die geplanten Erweiterungs- und Umbaumaßnahmen am Archäologischen Landesmuseum „Keltenwelt am Glauberg“. Es wird auf die Bedeutung des Museums und...
❓ Teilzeitquote in Hessen, verschenktes wirtschaftliches Potential in Zeiten des Fachkräftemangels und Problem der Altersarmut unter Frauen
Die Anfrage behandelt die Teilzeitquote von Frauen in Hessen und deren Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt und Altersarmut.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Teilzeitquote unter Frauen in Hessen und deren wirtschaftliche sowie soziale Implikationen, insbesondere in Zeiten des Fachkräftemangels und der Al...
❓ Status Quo der Umsetzung der Istanbul Konvention und Situation in den Frauenhäusern in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation der Frauenhäuser in Hessen und die Umsetzung der Istanbul-Konvention.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die unzureichende Versorgung mit Frauenhausplätzen in Hessen und die Umsetzung der Istanbul-Konvention. Es wird auf die hohe Belegungsquote der Frauenh...