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❓ Boden - Vollzugsstatus der EU-Wiederherstellungsverordnung in Brandenburg nach Vorlage des Nationalen Wiederherstellungsplans
Anfrage zum Umgang Brandenburgs mit der ausgesetzten EU-Wiederherstellungsverordnung angesichts des vorgelegten Nationalen Wiederherstellungsplans.
Die Anfrage betrifft den Vollzugsstatus der EU-Wiederherstellungsverordnung zur Natur (EU 2024/1991) in Brandenburg. Das Land hatte den Vollzug im Februar 2025 vorläufig ausgesetzt, mit Verweis auf fe...
❓ Unterricht - Tiergestützte Pädagogik - Einsatz von Schulhunden im Land Brandenburg
Anfrage zum Einsatz von Schulhunden in Brandenburg: Die Landesregierung erfasst diesen zentral nicht und sieht keinen Regelungsbedarf.
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Schulhunden im Rahmen tiergestützter Pädagogik an Schulen im Land Brandenburg. Der Fragesteller verweist darauf, dass tiergestützte Pädagogik bundesweit an Bedeut...
❓ Zukunft des Trifels-Gymnasiums in Annweiler und mögliche Maßnahmen der Landesregierung
Die Landesregierung wird zur Zukunft des Trifels-Gymnasiums in Annweiler befragt.
Das Dokument behandelt die Zukunft des Trifels-Gymnasiums in Annweiler, das von der Evangelischen Kirche der Pfalz aufgegeben werden soll. Die Landesregierung wird um eine Stellungnahme zu den Konsequ...
❓ Anfrage zu möglichen Missbrauchsfällen von Sozialleistungen in Worms
Die Anfrage behandelt den Missbrauch von Sozialleistungen durch Asylbewerber in Worms.
In der Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über den Missbrauch von Sozialleistungen und sicherheitsrelevante Sachverhalte im Zusammenhang mit Asylbewerbern in Worms gebeten. Es werden spezifi...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4476: Nachfrage zu den Ausgaben der Ministerien für externe Beratung
Die Anfrage behandelt die Ausgaben der Ministerien für externe Beratungsleistungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christopher Vogt zielt darauf ab, detaillierte Informationen über die Ausgaben der Ministerien für externe Beratungsleistungen zu erhalten. Insbesondere wird nach d...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4478: Jagdrechtliche Zuständigkeiten und Eigenjagdbezirke auf Landesschutzdeichen
Die Anfrage behandelt jagdrechtliche Zuständigkeiten und Eigenjagdbezirke auf Landesschutzdeichen.
In der kleinen Anfrage wird untersucht, ob Landesschutzdeiche in Schleswig-Holstein als Eigenjagdbezirke gelten können und welche Kriterien dafür entscheidend sind. Zudem werden die aktuellen Zuständi...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4479: Schäden durch Nutria an Landesschutzdeichen und Wirksamkeit des bisherigen Managements
Die Anfrage behandelt Schäden durch Nutria an Landesschutzdeichen und das Management dieser Tiere.
In der kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Schäden durch Nutria an Landesschutzdeichen und anderen wasserwirtschaftlichen Anlagen befragt. Es wird nach konkreten Schäden, betroffenen Deichabsc...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4480: Cyberkriminalität - Cyberangriffe gegenüber der Landesverwaltung
Die Anfrage behandelt Cyberkriminalität und Cyberangriffe auf die Landesverwaltung in Schleswig-Holstein.
Das Dokument behandelt die Sicherheitslage der IT-Systeme der Landesverwaltung Schleswig-Holsteins und die registrierten Cyberangriffe seit Beginn der 20. Legislaturperiode. Es wird auf die Arten von...
📝 LISr02 - Antrag Drs 20/4507 (neu): PrEP-Versorgung in Schleswig-Holstein flächendeckend verbessern und Fortschritte in der HIV-Prävention verstetigen
Der Antrag fordert eine flächendeckende Verbesserung der PrEP-Versorgung in Schleswig-Holstein.
Der Antrag thematisiert die Notwendigkeit einer verbesserten HIV-Präexpositionsprophylaxe (PrEP) in Schleswig-Holstein. Die Fraktionen von FDP und SSW fordern, dass niederschwellige und diskriminierun...
⚖️ LISr02 - Bericht und Beschlussempfehlung Drs 20/4546: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bestattungsgesetzes
Änderung des Bestattungsgesetzes zur Anpassung an aktuelle Anforderungen.
Das Dokument enthält den Bericht und die Beschlussempfehlung des Sozialausschusses zur Änderung des Bestattungsgesetzes. Es wird ein Gesetzentwurf vorgestellt, der verschiedene Paragraphen des bestehe...
📝 LISr02 - Alternativantrag Drs 20/4550: Konsequenzen aus dem Urteil des Landesverfassungsgerichts und demBericht des Landesrechnungshofes ziehen
Der Antrag fordert Konsequenzen aus dem Urteil des Landesverfassungsgerichts und dem Bericht des Landesrechnungshofes zu ziehen.
Der Antrag thematisiert die parlamentarische Aufarbeitung des Ansiedlungsverfahrens von Northvolt und fordert, dass die Landesregierung bei zukünftigen Entscheidungen umfassende Informationen bereitst...
📝 Medienrat - Wahl eines Mitgliedes des Medienrates
Die CDU-Fraktion beantragt die Wahl von Stephan Goericke zum Mitglied des Medienrates.
Der Antrag betrifft die Wahl eines neuen Mitglieds des Medienrates. Die CDU-Fraktion schlägt vor, Herrn Stephan Goericke gemäß § 43 Absatz 1 des Staatsvertrages über private Medien in Berlin und Brand...
📝 Richterwahlausschuss - Wahl eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes des Richterwahlausschusses
Die SPD-Fraktion schlägt Uwe Adler als Mitglied und Ines Seiler als dessen Stellvertreterin im Richterwahlausschuss vor.
Der Landtag Brandenburg soll über die Besetzung eines Mitgliedssitzes und eines stellvertretenden Mitgliedssitzes im Richterwahlausschuss entscheiden. Die SPD-Fraktion schlägt dafür zwei ihrer Abgeord...
📝 Medienrat - Wahl eines Mitgliedes des Medienrates
Die SPD-Fraktion beantragt die Wahl von Steffen Schroeder zum Mitglied des Medienrates der Medienanstalt Berlin-Brandenburg.
Der Antrag betrifft die Wahl eines neuen Mitglieds des Medienrates der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb). Die SPD-Fraktion schlägt Herrn Steffen Schroeder zur Wahl in dieses Gremium vor. Rechtsg...
📝 Medienrat - Wahl eines Mitgliedes des Medienrates
Die SPD-Fraktion beantragt die Wahl von Martin Gorholt zum Mitglied des Medienrates der Medienanstalt Berlin-Brandenburg.
Die SPD-Fraktion beantragt im Landtag Brandenburg die Wahl von Herrn Martin Gorholt als Mitglied des Medienrates der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb). Grundlage ist § 43 Absatz 1 des Staatsvert...
📝 Medienrat - Wahl eines Mitgliedes des Medienrates
Die BSW-Fraktion beantragt die Wahl von Tilo Bernhardt zum Mitglied des Medienrates der Medienanstalt Berlin-Brandenburg.
Mit diesem Antrag schlägt die BSW-Fraktion Herrn Tilo Bernhardt als Mitglied des Medienrates der Medienanstalt Berlin-Brandenburg vor. Der Medienrat ist ein Gremium, das auf Grundlage des Staatsvertra...
❓ Industriestandort - Industriestandort Schwedt/Oder stärken - verkehrliche Anbindung, Hafenentwicklung und Einbindung in den "Zukunftsraum Berlin >< Szczecin"
Die AfD-Fraktion fragt nach einer Gesamtstrategie für Verkehrsanbindung, Hafenentwicklung und grenzüberschreitende Einbindung des Industriestandorts Schwedt/Oder.
Die Anfrage befasst sich mit dem Industriestandort Schwedt/Oder, der sich laut den Fragestellern infolge energiepolitischer Entscheidungen und struktureller Veränderungen in der Raffineriewirtschaft i...
❓ Straßenbau - Ausbau der A13 auf sechs Fahrstreifen oder Seitenstreifenfreigabe, Dauerzählstellen an A10 und A13 sowie Anschlussstelle Rangsdorf A10
AfD-Fraktion fragt nach Ausbau der A13, Dauerzählstellen an A10/A13 und Vollausbau der Anschlussstelle Rangsdorf; Landesregierung verweist überwiegend auf fehlende Zuständigkeit.
Die Anfrage behandelt drei Themen rund um Bundesautobahnen in Brandenburg: den möglichen Ausbau der A13 zwischen Schönefelder Kreuz und Dreieck Spreewald auf sechs Fahrstreifen oder eine Seitenstreife...
📄 Rettungseinsätze im Zusammenhang mit dem RTH Christoph 100 V
Anfrage zu Einsätzen, Vorhaltekosten und Gebührenberechnung von Rettungsmitteln, insbesondere des Rettungshubschraubers Christoph 100 in Berlin.
Die Anfrage befasst sich mit Einsatzzahlen, Kosten und Organisation der Berliner Notfallrettung, mit besonderem Fokus auf den Rettungshubschrauber (RTH) Christoph 100. Es geht um Alarmierungen verschi...
📄 Ergebnisse der VERA-8-Vergleichsarbeiten 2026
Anfrage zu den Ergebnissen der VERA-8-Vergleichsarbeiten 2026 in Berlin und den Maßnahmen zur Förderung von Basiskompetenzen.
Die Anfrage betrifft die Ergebnisse der VERA-8-Vergleichsarbeiten 2026 für Berliner Achtklässlerinnen und Achtklässler in den Fächern Mathematik und Deutsch. Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend u...
📄 Erst angesiedelt, jetzt unliebsam? Pläne des Senats zu Berliner Mufflons und Damwild
Anfrage zu Bestand, Herkunft und künftigem Umgang mit Muffel- und Damwild in Berliner Wäldern.
Die Anfrage behandelt die in Berlin lebenden Populationen von Muffel- und Damwild, deren historische Ansiedlung durch den Menschen sowie die Pläne des Senats im Umgang mit diesen Tierarten im Rahmen d...
📄 Schwengelpumpen und Trinkbrunnen
Anfrage zu Zustand, Finanzierung und Versorgungsdeckung der Berliner Trinkwassernotbrunnen sowie zu neuen Trinkbrunnen im öffentlichen Raum.
Die Anfrage befasst sich mit den Trinkwassernotbrunnen (Schwengelpumpen) in Berlin, die im Katastrophenfall die Notversorgung mit Trinkwasser sicherstellen sollen, sowie mit öffentlichen Trinkbrunnen....
📄 Veränderte Verkehrsführung Alt-Mariendorf/Rathausstraße
CDU-Anfrage zur veränderten Verkehrsführung an der Kreuzung Alt-Mariendorf/Rathausstraße und zur Unfallentwicklung seit der Umstellung.
Die Anfrage betrifft eine Änderung der Verkehrsführung an der Kreuzung Alt-Mariendorf/Rathausstraße in Berlin: Statt zuvor zwei Fahrstreifen steht jetzt nur noch ein rechter Fahrstreifen zum Abbiegen...
❓ Position der Landesbeauftragten gegen sexualisierte Gewalt an Kindern und Jugendlichen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Position der Landesbeauftragten gegen sexualisierte Gewalt an Kindern und Jugendlichen in Rheinland-Pfalz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu der Position der Landesbeauftragten gegen sexualisierte Gewalt an Kindern und Jugendlichen befragt. Es wird thematisiert, warum diese im Organigra...
❓ 85. Jahrestag der Deportation der Russlanddeutschen und geplante Gedenkveranstaltungen
Die Anfrage behandelt den 85. Jahrestag der Deportation der Russlanddeutschen und mögliche Gedenkveranstaltungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Albert Breininger betrifft den 85. Jahrestag der Deportation der Russlanddeutschen aus der Sowjetunion. Es wird gefragt, ob die Landesregierung Gedenkveranstaltunge...
❓ Rechtliche Rahmenbedingungen und Überprüfung von Brauchtumsfahrten in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Überprüfung von Brauchtumsfahrten in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Michael Büge und Jürgen Klein (AfD) zielt darauf ab, die Rechtssicherheit von Brauchtumsfahrten in Rheinland-Pfalz zu klären. Insbesondere wird die Überregulierung...
❓ Stand der Erstellung der Landesjagdverordnung in Rheinland-Pfalz
Die Kleine Anfrage behandelt den Stand der Erstellung der Landesjagdverordnung in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage thematisiert den Stand der Erstellung der Landesjagdverordnung, die im Zusammenhang mit dem novellierten Landesjagdgesetz steht. Es werden Fragen zur Abstimmung, den Inhalten und dem Zeitp...
❓ Windenergieplanung im oberen Baybachtal zwischen Thörlingen und Gondershausen
Die Anfrage behandelt die Windenergieplanung im Bereich Thörlingen/Gondershausen und Baybachtal.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ralf Schönborn befasst sich mit der Planung und den möglichen Auswirkungen einer Windenergieanlage im oberen Baybachtal zwischen Thörlingen und Gondershausen. Dabei...
❓ Infrastrukturprojekte in Rheinhessen: Untertunnelung B9 und Rheinquerung Mainz-Worms
Die Anfrage behandelt die Berücksichtigung von Infrastrukturprojekten in Rheinhessen im Bundesverkehrs- und Mobilitätsplan 2040.
In der Anfrage wird die Bedeutung von Infrastrukturprojekten in Rheinhessen für den zukünftigen Bundesverkehrs- und Mobilitätsplan 2040 thematisiert. Insbesondere wird nach dem aktuellen Planungsstand...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4477: Entlassungen von Flächen aus Landschaftsschutzgebieten in Schleswig-Holstein
Die Anfrage behandelt die Entlassungen von Flächen aus Landschaftsschutzgebieten in Schleswig-Holstein.
In der Anfrage wird untersucht, wie viele Flächen seit 2017 aus Landschaftsschutzgebieten in Schleswig-Holstein entlassen wurden und welche Gründe dafür angeführt wurden. Zudem wird die Entwicklung de...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4490: Einführung des Jura-Bachelors
Die Anfrage behandelt die Einführung des Jura-Bachelors und die damit verbundenen Fragen.
In der kleinen Anfrage wird die Einführung des Jura-Bachelors thematisiert, die von der Justizministerin angekündigt wurde. Es wird nach dem Stand des Gesetzentwurfs und der zeitlichen Planung gefragt...
❓ Sanierung und Nutzung der ehemaligen Husarenkaserne in Bautzen
Die Anfrage behandelt die Sanierung und Nutzung der ehemaligen Husarenkaserne in Bautzen.
In der Anfrage wird die geplante Sanierung der ehemaligen Husarenkaserne in Bautzen thematisiert. Der Freistaat Sachsen plant, circa 12 Millionen Euro in die Sanierung zu investieren, um das Finanzamt...
❓ Umweltschäden in Natura 2000 - Gebieten im Freistaat Sachsen
Die Anfrage behandelt Umweltschäden in Natura 2000-Gebieten im Freistaat Sachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert Umweltschäden in Natura 2000-Gebieten im Freistaat Sachsen und fragt nach der Anzahl der festgestellten Schäden sowie den entsprechenden Sanktionen.
❓ Umgang mit der sogenannten "Schultour" der Generation Deutschland
Die Anfrage thematisiert den Umgang der Staatsregierung mit politischen Veranstaltungen in Schulnähe.
In der Anfrage wird der Umgang der Staatsregierung mit der sogenannten 'Schultour' der Generation Deutschland thematisiert. Es wird erfragt, ob es Hinweise oder Regelungen zum Umgang mit politischen V...
❓ Cyberangriffe auf Unternehmen in Sachsen
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Cyberangriffen auf Unternehmen in Sachsen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der steigenden Anzahl von Cyberangriffen auf Unternehmen in Sachsen und den damit verbundenen Herausforderungen in der Informationssicherheit. Es werden Erkenntniss...
❓ Initiativen der Staatsregierung zur wirksamen Entlastung der Kommunen und kommunalen Wohnungsgesellschaften von unverschuldeten Altlasten/-schulden
Die Anfrage thematisiert die Entlastung von Kommunen und Wohnungsgesellschaften von Altlasten.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Initiativen der Staatsregierung zur Entlastung der ostdeutschen Kommunen und kommunalen Wohnungsgesellschaften von unverschuldeten Altlasten und Altschulden. De...
❓ Biobanken und die Speicherung biologischer Proben von Minderjährigen in Sachsen
Die Anfrage thematisiert die Speicherung biologischer Proben von Minderjährigen in Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele biologische Proben von Minderjährigen in den Biobanken der Universitätsklinika des Freistaates Sachsen gespeichert sind und welche Regelungen für d...
❓ Einsamkeit, Depressionen und psychische Belastungen bei älteren und pflegebedürftigen Menschen in Sachsen
Die Anfrage behandelt psychische Belastungen älterer und pflegebedürftiger Menschen in Sachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die psychischen Belastungen, insbesondere Einsamkeit und Depressionen, bei älteren und pflegebedürftigen Menschen in Sachsen. Es wird nach Erkenntnissen der Staatsregie...
❓ Entwicklung depressiver Erkrankungen bei jungen Menschen im Freistaat Sachsen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung depressiver Erkrankungen bei jungen Menschen in Sachsen.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen zur Entwicklung depressiver Erkrankungen bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Sachsen seit 2015 zu erhalten. Zudem wird nach den Maßnahmen der...
❓ Rezeptfälschungen
Die Anfrage behandelt die Problematik von Rezeptfälschungen im Freistaat Sachsen.
In dieser Anfrage wird die Staatsregierung zu verschiedenen Aspekten von Rezeptfälschungen im Freistaat Sachsen befragt. Es geht um die Anzahl der polizeilich erfassten Fälle, die Dunkelziffer, das Au...
❓ Umstände und Folgen der Zusammenführung des Landesamtes für Archäologie und des Landesamtes für Denkmalpflege in der Landesdesdirektion Sachsen
Die Anfrage behandelt die Zusammenführung des Landesamtes für Archäologie und des Landesamtes für Denkmalpflege in Sachsen.
Die Kleine Anfrage von Rico Gebhardt thematisiert die Zusammenführung des Landesamtes für Archäologie und des Landesamtes für Denkmalpflege unter der Landesdirektion Sachsen. Es werden Fragen zur Aufg...
❓ Nachfrage zu Drs. 8/6939: Unterbringung von Quarantäneverweigerern in einer Landeseinrichtung
Anfrage zur Unterbringung von Quarantäneverweigerern in einer Landeseinrichtung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Details der Unterbringung von Quarantäneverweigerern in einer Landeseinrichtung befragt. Es wird nach der Anzahl der untergebrachten Personen...
❓ Zuwendungen an den Ausländerrat Dresden e.V.
Die Anfrage befasst sich mit den Zuwendungen an den Ausländerrat Dresden e.V. seit 2021.
In dieser kleinen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Zuwendungen an den Ausländerrat Dresden e.V. befragt. Es wird erfragt, welche Finanzmittel seit 2021 beantragt und ausgezahlt wurden, sowie di...
❓ Vorprüfung der Sachsenfonds-Mittel durch die Landkreisverwaltung Bautzen
Die Anfrage befasst sich mit der Vorprüfung der Sachsenfonds-Mittel durch die Landkreisverwaltung Bautzen.
Die Kleine Anfrage von Timo Schreyer thematisiert die Vorprüfung der Sachsenfonds-Mittel durch die Landkreisverwaltung Bautzen. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Mitarbeiter, den Vorprüfungs...
❓ Ergebnisse einer Bund-Länder-Gemeinschaft zum Herdenschutz
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse einer Sitzung zur Zertifizierung von Herdenschutzhunden.
In der Anfrage wird die Situation und Zukunft der Schafhaltung in Thüringen sowie die Zertifizierung von Herdenschutzhunden thematisiert. Es werden die Ergebnisse einer Sitzung einer Bund-Länder-Arbei...
📝 Erdöl - Aktuelle wirtschaftliche Situation im Land Brandenburg - Versorgung der PCK Schwedt mit Rohöl weiterhin nicht gesichert - Energiekrise belastet Brandenburgische Wirtschaft
Die BSW-Fraktion beantragt eine Aktuelle Stunde zur ungesicherten Rohölversorgung der PCK-Raffinerie Schwedt und zur Energiekrise in Brandenburg.
Die BSW-Fraktion beantragt eine Aktuelle Stunde im Landtag Brandenburg zur wirtschaftlichen Lage des Landes, insbesondere zur weiterhin ungesicherten Rohölversorgung der PCK-Raffinerie Schwedt und zu...
📝 Parlamentsausschuss - Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen
Das Präsidium beantragt eine Neuregelung der Ausschussbesetzung im Landtag Brandenburg wegen veränderter Fraktionsstärken.
Der Antrag des Präsidiums des Landtags Brandenburg ändert die Regelung zur Besetzung der Landtagsausschüsse. Grundlage ist das Verfahren Hare/Niemeyer (Proporzverfahren) nach § 10 Absatz 1 der Geschäf...
❓ Windenergieanlage - Umgang mit Mindestabständen und sonstigen Schutzbestimmungen beim Repowering von Windenergieanlagen
AfD-Fraktion fragt nach Mindestabständen und Bestandsschutz beim Repowering von Windenergieanlagen in Brandenburg.
Die Anfrage behandelt das sogenannte „Repowering“ von Windenergieanlagen (WEA), bei dem ältere, nicht mehr geförderte Anlagen durch meist größere und leistungsfähigere Anlagen (RWEA) ersetzt werden. D...
❓ Industrie - Erfolg, Wirksamkeit und Stand der Aktualisierung und Evaluierung der Industriestrategie Brandenburg, Teil 3
Die Landesregierung antwortet auf Fragen der AfD-Fraktion zum Umsetzungsstand der Brandenburger Industriestrategie, insbesondere zu Planungs- und Genehmigungsverfahren.
Die Anfrage ist Teil 3 einer Serie zur Industriestrategie Brandenburg. Es geht um das 'Handlungsfeld IV: Beschleunigung von Planungs- & Genehmigungsverfahren' und darum, welche konkreten Maßnahmen zur...
❓ Baudenkmal - Bedrohtes Denkmal Marienkirche in Frankfurt (Oder)
Antwort der Landesregierung zu Sanierungsbedarf und Fördermitteln für die als bedroht eingestufte Marienkirche in Frankfurt (Oder).
Die Anfrage betrifft die Frankfurter Marienkirche, die laut einem Zeitungsbericht vom Landeskonservator des Brandenburgischen Landesamtes für Denkmalpflege auf die Liste der bedrohten Denkmäler gesetz...