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❓ Drucksache 18/840
Die Kleine Anfrage behandelt die Umsetzung des neuen Denkmalschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Carlo Clemens thematisiert die Umsetzung des neuen Denkmalschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen, das am 1. Juni 2022 in Kraft trat. Der Abgeordnete fragt nach den Auswirkungen d...
❓ Drucksache 18/849
Die Anfrage thematisiert den Umgang mit Daten im Versammlungsrecht und die Einhaltung von EU-Recht.
In dieser kleinen Anfrage wird der Umgang mit personenbezogenen Daten im Rahmen des neuen Versammlungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen behandelt. Es wird auf die EU-Rechtslage zur Vorratsdatenspeicheru...
📝 Drucksache 18/85
Wahl von Mitgliedern und Vorsitzendem des Parlamentarischen Untersuchungs-ausschusses II zur Hochwasserkatastrophe.
Das Dokument beschreibt die Wahl von Mitgliedern und dem Vorsitzenden des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses II, der sich mit der Hochwasserkatastrophe beschäftigt. Es werden die ordentlichen...
❓ Drucksache 18/850
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Daten im Polizeirecht nach einem EuGH-Urteil zur Vorratsdatenspeicherung.
In dieser kleinen Anfrage wird der Umgang mit der Speicherung von Daten im Polizeirecht NRW thematisiert, insbesondere im Hinblick auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs, das die allgemeine Vorr...
❓ Drucksache 18/851
Die Anfrage untersucht mögliche Wahlkampfhilfen aus der Staatskanzlei und die Verwendung von Steuergeldern.
In der Kleinen Anfrage wird die Verwendung von Steuergeldern für Fotografen und Kamerateams während des Wahlkampfs hinterfragt. Es wird vermutet, dass unzulässige Wahlkampfunterstützung durch die Staa...
❓ Drucksache 18/852
Anfrage zur Anzahl nicht angemeldeter Hunde und deren Halter in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl der in Nordrhein-Westfalen behördlich erfassten Hunde, insbesondere die Dunkelziffer nicht angemeldeter Hunde und deren Halter. Zudem wird die Zunahme von Be...
❔ Drucksache 18/853
Die Anfrage behandelt Badeunfälle und die Schwimmfähigkeit von Kindern in Nordrhein-Westfalen.
Die Große Anfrage der AfD-Fraktion thematisiert die steigende Zahl von Badeunfällen in Nordrhein-Westfalen und die abnehmende Schwimmfähigkeit von Schulkindern. Es werden konkrete Fragen zur Erfassung...
❓ Drucksache 18/855
Die Anfrage thematisiert die Maßnahmen der Landesregierung zur Verhinderung von Delinquenzkarrieren bei Kindern und Jugendlichen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Gefährdung von Kindern und Jugendlichen durch kriminelle Clanfamilien in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Ruhrgebiet. Es wird untersucht, welche Maßnahmen d...
❓ Fachkräftemangel an den Kinderintensivstationen in NRW
Die Anfrage thematisiert den Fachkräftemangel an Kinderintensivstationen in Nordrhein-Westfalen.
In der Anfrage wird der eklatante Fachkräftemangel an Kinderintensivstationen in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Dies hat negative Auswirkungen auf die Gesundheitsversorgung von Kindern, da notwendi...
❓ Drucksache 18/858
Die Landesregierung wird zur Bilanz des 9-Euro-Tickets in Nordrhein-Westfalen befragt.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Auswirkungen des 9-Euro-Tickets befragt, das im Sommer 2022 eingeführt wurde. Es werden Fragen zur Nutzung, zum Verkehrsgeschehen und zu den f...
📝 Drucksache 18/86
Einsetzung der Ausschüsse des Landtags Nordrhein-Westfalen für die 18. Wahlperiode.
Das Dokument beschreibt die Einsetzung von Fachausschüssen im Landtag Nordrhein-Westfalen für die 18. Wahlperiode. Es legt die Anzahl der Mitglieder in den verschiedenen Ausschüssen fest und genehmigt...
❓ Drucksache 18/860
Die Anfrage behandelt die Sicherstellung der HIV-Prä-Expositionsprophylaxe in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aufrechterhaltung der HIV-Prä-Expositionsprophylaxe (PrEP) in Nordrhein-Westfalen, insbesondere nach der Einbudgetierung der Vergütung durch den Bewertungsausschuss...
❓ Drucksache 18/861
Die Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Kleinen Waffenscheine in Nordrhein-Westfalen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Kleinen Waffenscheine in Nordrhein-Westfalen seit 2012 untersucht. Die Abgeordneten Markus Wagner und Sven Tritschler von der AfD-Fraktion stellen Fr...
❓ Drucksache 18/862
Anfrage zur Bedrohung und Erpressung von Justizbeschäftigten in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedrohungen und Erpressungen, denen Justizbeschäftigte in Nordrhein-Westfalen ausgesetzt sind. Es werden konkrete Fälle und die Sicherheitslage von Richtern, Staats...
❓ Drucksache 18/864
Anfrage zur Anzahl der an verstorbene Alteigentümer versendeten Informationsschreiben zur Grundsteuer.
Die Anfrage von Ralf Witzel befasst sich mit der Anzahl der Informationsschreiben, die das Finanzministerium an verstorbene Alteigentümer in Nordrhein-Westfalen gesendet hat. Es wird auf die Probleme...
❓ Zukunft der Bürgerbusse
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung und den Stellenwert von Bürgerbussen in Nordrhein-Westfalen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Bedeutung der Bürgerbusse für die Mobilität im ländlichen Raum hervorgehoben. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die Bürgerbusvereine bei der Finanzierun...
📝 Drucksache 18/87
Änderungsantrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Hochwasserkatastrophe 2021.
Der Antrag befasst sich mit der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Hochwasserkatastrophe im Juli 2021. Es werden Änderungen zu einem bereits vorliegenden Antrag vorgeschlagen, um den Unters...
❓ Drucksache 18/873
Kleine Anfrage zur Einsetzung eines Sakralausschusses zur Denkmalpflege in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage behandelt die Einsetzung eines Sakralausschusses zur Bewertung von sakralen Bauten im Rahmen des neuen Denkmalschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen. Der Ausschuss soll die Erhaltungswürdig...
❓ Fortschritte beim Radschnellweg 1 im Ruhrgebiet
Die Anfrage thematisiert die Verzögerungen beim Bau des Radschnellweges 1 im Ruhrgebiet.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Fortschritten beim Bau des Radschnellweges 1 im Ruhrgebiet. Trotz der Notwendigkeit, die Verkehrswende zu beschleunigen, gibt es Berichte über erhebliche Verzög...
❓ Drucksache 18/875
Die Anfrage behandelt den Stand des Auftrags zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in NRW.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Stand des Auftrags des Landtags an die Landesregierung zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge thematisiert. Der Landtag hatte die Landesregierung beauftragt, bis...
❓ Drucksache 18/877
Die Abgeordneten der AfD fragen nach der Einhaltung des Beutelsbacher Konsenses in der politischen Bildung.
In der Anfrage wird die Einhaltung des Beutelsbacher Konsenses in der politischen Bildung in Nordrhein-Westfalen hinterfragt. Es wird kritisiert, dass die Landeszentrale für politische Bildung einseit...
❓ Drucksache 18/878
Die Anfrage thematisiert Übergriffe auf Krankenhauspersonal in Nordrhein-Westfalen.
In dieser kleinen Anfrage wird die zunehmende Gewalt gegen Krankenhauspersonal in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, die Situation der Angestellten zu erfasse...
📝 Drucksache 18/88
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, die Tarifautonomie der Universitätskliniken zu wahren.
Der Antrag thematisiert die Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Beschäftigte in den Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Die Fraktionen der CDU...
❓ Bekleidungsvorschriften beim Schwimmunterricht an Schulen in NRW
Die Anfrage behandelt die Bekleidungsvorschriften beim Schwimmunterricht an Schulen in Nordrhein-Westfalen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der Bekleidungsvorschriften für den Schwimmunterricht an Schulen in Nordrhein-Westfalen behandelt. Es wird auf spezifische Vorschriften eingegangen, die Elt...
❓ Drucksache 18/882
Untersuchung zu illegalen Geldtransfers durch Hawala-Banking in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Markus Wagner thematisiert die Rolle Nordrhein-Westfalens als Zentrum für illegale Geldtransfers über das Hawala-System. Es wird auf die Aktivitäten eines Syrers eingegangen, de...
❓ Drucksache 18/883
Untersuchung des Hawala-Systems und dessen Auswirkungen auf illegale Geldtransfers in NRW.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Hawala-System, einem informellen Geldüberweisungssystem, das in Nordrhein-Westfalen als Zentrum für illegale Geldtransfers identifiziert wurde. Der Abgeordnete...
❓ Drucksache 18/884
Kleine Anfrage zur Personalausstattung in der psychiatrischen Versorgung in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage thematisiert die Personalausstattung in der psychiatrischen und psychosomatischen Versorgung in Nordrhein-Westfalen seit der Einführung der PPP-RL im Jahr 2020. Es wird die Sorge geäußert,...
❓ Drucksache 18/885
Die Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen der Pandemie auf Kommunen in Nordrhein-Westfalen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie Kommunen in Nordrhein-Westfalen mit den finanziellen Folgen der COVID-19-Pandemie umgehen. Es wird gefragt, wie viele Kommunen von der Möglichkeit Gebrau...
❓ Drucksache 18/886
Anfrage zur Sanierung geschädigter Uferbefestigungen in NRW nach Hochwasserereignissen.
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Sanierung von Uferbefestigungen in Nordrhein-Westfalen, die durch das Hochwasser im Juli 2021 beschädigt wurden. Es wird untersucht, wie unklare Eigentumsverh...
❓ Drucksache 18/887
Anfrage zu einem Machetenangriff in Overath und den Ermittlungen dazu.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Vorfall in Overath thematisiert, bei dem ein junger Mann mit einer Machete auf zwei Personen losging. Die Abgeordneten fragen nach dem Stand der Ermittlungen sowie w...
❓ Drucksache 18/888
Kleine Anfrage zur tödlichen Attacke auf einen Transmann in Münster und den Ermittlungen dazu.
Die Anfrage bezieht sich auf den tödlichen Angriff auf einen Transmann in Münster während des Christopher Street Days. Der Abgeordnete Markus Wagner fragt nach dem Stand der Ermittlungen und den Hinte...
❓ Reaktivierung der Oleftalbahn für den Personennahverkehr
Die Abgeordneten fragen nach der Reaktivierung der Oleftalbahn für den Personennahverkehr.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Reaktivierung der Oleftalbahn, die aufgrund der Flutkatastrophe 2021 derzeit nicht befahrbar ist. Die Abgeordneten möchten Informationen zur Bewertung und zum Verfa...
📝 Drucksache 18/89
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Unterstützung der Stahlindustrie auf dem Weg zur Klimaneutralität.
Der Antrag zielt darauf ab, Nordrhein-Westfalen zur ersten klimaneutralen Industrieregion Europas zu machen. Er betont die Herausforderungen, vor denen die Stahlindustrie steht, und die Notwendigkeit...
❓ Drucksache 18/890
Die Anfrage behandelt die Umsatzsteuerpflicht an Schulen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die bevorstehende Umsatzsteuerpflicht für Schulen, die durch eine neue EU-Richtlinie ab dem 01.01.2023 in Kraft tritt. Diese Regelung könnte den traditionellen Kuchenve...
❓ Drucksache 18/891
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des AdBlue-Mangels auf Verkehr und Daseinsvorsorge in NRW.
In dieser kleinen Anfrage wird die drohende Knappheit der Harnstofflösung AdBlue thematisiert, die für viele Fahrzeuge zur Abgasreduktion notwendig ist. Die Anfrage zielt darauf ab, die Auswirkungen d...
❓ Drucksache 18/896
Die Anfrage thematisiert die Belastungen für Steuerpflichtige durch die neue Grundsteuererhebung.
In dieser kleinen Anfrage wird die andauernde Belastung der Steuerpflichtigen durch die neue Grundsteuererhebung thematisiert. Der Abgeordnete Ralf Witzel fragt nach den Maßnahmen der Landesregierung...
❓ Drucksache 18/897
Anfrage zu den Konzepten des Projekts „Zukunft des BLB NRW“.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Konzepten des Projekts „Zukunft des BLB NRW“ befragt. Der Abgeordnete Dirk Wedel möchte Informationen über die finalen Konzepte, deren Inhalte...
❓ Drucksache 18/898
Die Anfrage befasst sich mit dem Instandhaltungs- und Investitionsbedarf des Immobilienbestands des BLB NRW.
In dieser kleinen Anfrage wird der Instandhaltungs- und Investitionsbedarf der Gebäude des Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW (BLB NRW) thematisiert. Es werden spezifische Fragen zur finanziellen Situ...
❓ Drucksache 18/899
Anfrage zur Stellenbesetzung beim Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW.
Die Kleine Anfrage von Dirk Wedel befasst sich mit der Stellenbesetzung beim Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW. Der Abgeordnete fragt nach der Anzahl der Planstellen und der aktuellen Besetzung in der...
📝 Drucksache 18/9
Antrag zur Bestimmung der Anzahl der Mitglieder des Ältestenrats im Landtag Nordrhein-Westfalen.
Der Antrag befasst sich mit der Bestimmung der Anzahl der Mitglieder des Ältestenrats im Landtag Nordrhein-Westfalen. Der Ältestenrat spielt eine wichtige Rolle in der parlamentarischen Arbeit, indem...
❓ Drucksache 18/90
Die Kleine Anfrage thematisiert die ausstehende Anerkennung der Ahmadiyya Muslim Jamaat als Körperschaft des öffentlichen Rechts in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Antrag der Ahmadiyya Muslim Jamaat auf Anerkennung als Körperschaft des öffentlichen Rechts, der seit 2018 bei der Staatskanzlei vorliegt. Die Abgeordneten fragen...
⚖️ Drucksache 18/900
Gesetzentwurf zur Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für 2022.
Der Gesetzentwurf befasst sich mit der Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2022. Aufgrund von Steuermehreinnahmen und unvorhergesehenen Mehrausga...
❓ Drucksache 18/904
Die Anfrage thematisiert die finanziellen Belastungen der nordrhein-westfälischen Kommunen durch Corona-Schäden.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der nordrhein-westfälischen Kommunen in Bezug auf die finanziellen Belastungen durch die COVID-19-Pandemie thematisiert. Es wird auf die Möglichkeit hingew...
❓ Drucksache 18/905
Kleine Anfrage zu fehlenden Hilfen für Geschädigte des Apotheker-Skandals in Bottrop.
Die Anfrage behandelt die unzureichende Unterstützung der Opfer des Apotheker-Skandals in Bottrop, bei dem falsche und unzureichend dosierte Krebsmedikamente verabreicht wurden. Trotz der Ankündigung...
❓ Drucksache 18/906
Die Anfrage thematisiert die Insolvenz des Hygienepapierherstellers Hakle und die Reaktion der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von André Stinka befasst sich mit der Insolvenz des Hygienepapierherstellers Hakle und der Frage, ob die Landesregierung rechtzeitig über die finanziellen Schwierigkeiten des Untern...
❓ Katzen-Tod in Barntrup – Musste die Polizei das verletzte Tier wirklich überfahren?
Die Anfrage behandelt den Vorfall, bei dem die Polizei eine verletzte Katze überfahren haben soll.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Vorfall in Barntrup thematisiert, bei dem die Polizei eine schwerverletzte Katze überfahren haben soll, nachdem sie keinen Tierarzt erreichen konnten. Der Vorfall ha...
❓ Drucksache 18/91
Die Anfrage betrifft die Registrierung von Ukraine-Flüchtlingen und Asylsuchenden mit der Software DiAs-PIK.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der neuen Software DiAs-PIK, die zur Registrierung von Flüchtlingen aus der Ukraine und Asylsuchenden in Nordrhein-Westfalen entwickelt wurde. Ziel ist es, die Regi...
❓ Drucksache 18/914
Die SPD-Fraktion zieht eine Kleine Anfrage zum Tod einer Katze in Barntrup zurück.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Vorfall eines verletzten Tieres in Barntrup thematisiert, bei dem die Polizei involviert war. Es wird die Frage aufgeworfen, ob die Polizei das verletzte Tier tatsäc...
❓ Drucksache 18/915
Stand der Beratungen zur Neustrukturierung der Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den aktuellen Stand der Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen und die Herausforderungen bei der Neustrukturierung, die von der vorherigen Landesregierung angestoßen...
❓ Drucksache 18/917
Die Anfrage thematisiert die Untauglichkeit der Dienstgeräte von Lehrkräften in Nordrhein-Westfalen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Problematik der unzureichenden digitalen Ausstattung von Lehrkräften in Nordrhein-Westfalen angesprochen. Insbesondere wird auf die Rückgabe von Dienst-iPads durch L...