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❓ Dokument 20/6399
Die Anfrage behandelt die Kostenübernahme für Corona-Tests unter verschiedenen Bedingungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kostenübernahme für Corona-Tests in Hessen thematisiert. Es werden verschiedene Gruppen und deren Ansprüche auf Testungen beleuchtet, insbesondere im Hinblick auf ge...
❓ Dokument 20/6401
Die Anfrage behandelt Nachschreibtermine und Ersatzleistungen bei der Ersten Staatsprüfung der Lehrämter.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Regelungen zu Nachschreibterminen und Ersatzleistungen im Rahmen der Ersten Staatsprüfung der Lehrämter in Hessen. Es wird erörtert, warum in be...
❓ Dokument 20/6402
Die Anfrage behandelt die finanzielle Situation und Unterstützung des Traumazentrums e.V. in Kassel.
In dieser Anfrage wird die finanzielle Lage des Traumazentrums e.V. in Kassel thematisiert, das seit 15 Jahren Beratungen für traumatisierte Personen anbietet. Der Bedarf an Unterstützung ist in den l...
❓ Dokument 20/6403
Die Anfrage behandelt militärische und sicherheitsrelevante Forschung an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (Die Linke) untersucht die militärische, wehrtechnische und sicherheitsrelevante Forschung an hessischen Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtunge...
❓ Dokument 20/6404
Die Anfrage behandelt militärische und sicherheitsrelevante Forschung an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (Die Linke) thematisiert die militärische, wehrtechnische und sicherheitsrelevante Forschung an öffentlichen Hochschulen in Hessen. Der Fokus liegt auf der Selbst...
❓ Dokument 20/6417
Die Anfrage behandelt den Widerspruch zwischen Wohnungsprivatisierungen und dem Ziel, den Wohnungsbestand zu erhöhen.
In der Kleinen Anfrage wird der Widerspruch zwischen den Privatisierungen von Wohnungen durch die Nassauische Heimstätte/Wohnstadt und dem Ziel, den Wohnungsbestand in Hessen zu erhöhen, thematisiert....
❓ Dokument 20/6418
Die Anfrage thematisiert den Widerspruch zwischen Wohnungsprivatisierungen und der Erhöhung des Wohnungsbestandes in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (DIE LINKE) beschäftigt sich mit dem Widerspruch zwischen der Privatisierung von Wohnungen und dem Ziel, den Wohnungsbestand der landeseigenen Wohnungsgesellschaf...
❓ Dokument 20/6419
Die Anfrage behandelt die Zunahme nosokomialer Infektionen während der Pandemie in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Claudia Papst-Dippel und Volker Richter thematisiert die steigenden nosokomialen Infektionen in hessischen Kliniken während der COVID-19-Pandemie. Es wird auf die Problematik de...
❓ Dokument 20/6420
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Atemwegsinfektionen bei Kindern während des Lockdowns.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigenden Aufnahmen von Kindern in Kliniken aufgrund von Atemwegsinfektionen, insbesondere durch das Respiratorische Synzytial Virus (RSV), und fragt nach den Ursa...
❓ Dokument 20/6422
Kleine Anfrage zur Vertragsverlängerung des Intendanten des Hessischen Staatstheaters Wiesbaden.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Vertragsverlängerung des Intendanten des Hessischen Staatstheaters Wiesbaden und den Gründen für die verspätete Terminierung eines Gespräches zwischen dem Minister...
❓ Dokument 20/6423
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Schlachtkapazität in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Entwicklung der Schlachtkapazität in Hessen, insbesondere die Schließung von Schlachthöfen und die damit verbundenen Herausforderungen für die regi...
❓ Dokument 20/6424
Die Anfrage behandelt die Aufnahme von Personen aus Afghanistan und deren Sicherheitsstatus in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Aufnahme von Personen aus Afghanistan in Hessen thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn von der AfD, erkundigt sich nach der Anzahl der aufgenommenen Per...
❓ Dokument 20/6425
Die Kleine Anfrage behandelt die Aufnahme von Personen aus Afghanistan und deren Integrationsfähigkeit.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Aufnahme von Personen aus Afghanistan thematisiert, insbesondere deren Qualifikationen und Integrationsfähigkeit in Deutschland. Der Fragesteller bezieht sich auf Au...
❓ Dokument 20/6426
Die Anfrage behandelt das Wolfsmonitoring und den Schadensausgleich bei Wolfsübergriffen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Wolfsmonitoring in Hessen sowie der Schadensausgleich für Weidetierhalter bei Wolfsübergriffen thematisiert. Die Fragestellerin, Wiebke Knell von den Freien Demokrat...
❓ Dokument 20/6429
Die Anfrage behandelt das Gefahrenpotential durch solare Superstürme für die Infrastrukturen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Risiko von solaren Superstürmen und deren potenziellen Auswirkungen auf die Infrastrukturen in Hessen thematisiert. Es werden Fragen zu Katastrophenplänen, Vorkehrun...
❓ Dokument 20/6430
Die Anfrage behandelt die Erreichbarkeit des Notrufs 110 und die Einführung der Notruf-App Nora.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Erreichbarkeit des Notrufs 110 in Hessen thematisiert. Es wird auf die Probleme hingewiesen, dass ein erheblicher Anteil der Notrufe nicht angenommen wird und die No...
❓ Dokument 20/6431
Die Anfrage behandelt die Nicht-Verlängerung des Vertrages mit dem ärztlichen Geschäftsführer des UKGM.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entscheidung der Rhön-AG zur Nicht-Verlängerung des Vertrages mit dem ärztlichen Geschäftsführer des Universitätsklinikums Gießen und Marburg thematisiert. Die Anfra...
❓ Dokument 20/6432
Die Anfrage behandelt die Bekämpfung von Cybercrime und die Maßnahmen der hessischen Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Stefan Müller thematisiert die steigende Bedeutung von Cybercrime und die Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Bekämpfung dieser Straftaten. Es wird auf die Herausforder...
❓ Dokument 20/6433
Die Anfrage behandelt die steigende Bedeutung von Cybercrime und die Maßnahmen der hessischen Regierung zur Bekämpfung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die zunehmende Bedeutung von Cybercrime und die Herausforderungen, die damit verbunden sind. Es wird auf die steigende Anzahl von Straftaten im digitalen Bereich eingeg...
❓ Dokument 20/6434
Die Anfrage behandelt die EUROBICO 2021 in Frankfurt am Main und deren Vergleich zur IAA.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas befasst sich mit der EUROBICO 2021 in Frankfurt am Main und deren Rolle als möglicher Ersatz für die IAA, die nicht mehr in Frankfurt stattfindet. Es werden Besu...
❓ Dokument 20/6438
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Stadt Frankfurt am Main bei der Aufnahme von Geflüchteten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Initiative der Stadt Frankfurt am Main thematisiert, sich als 'sichere Hafenstadt' für Geflüchtete zu erklären. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Unterstützun...
❓ Dokument 20/6439
Die Anfrage behandelt die Nutzung von synthetischen Kraftstoffen in Pkw und deren Bedeutung für die Mobilität.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung und den Einsatz von synthetischen Kraftstoffen, insbesondere e-Fuels, in der Automobilindustrie. Die Fragesteller argumentieren, dass diese Technologien...
❓ Dokument 20/6440
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Wasserstoff- und Brennstoffzellenantrieben in Pkw und deren Förderung durch die Landesregierung.
In dieser Anfrage wird die Nutzung von Wasserstoff- und Brennstoffzellenantrieben in Pkw sowie deren Bedeutung für die hessische Automobilindustrie thematisiert. Die Fragesteller fordern Informationen...
❓ Dokument 20/6446
Die Anfrage behandelt die Einstellungen im Polizeivollzugsdienst zum September 2021.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Polizeianwärterinnen und -anwärter zum Einstellungstermin September 2021 eingestellt wurden und welche Voraussetzungen dafür erfüllt sein mussten.
❓ Dokument 20/6448
Die Anfrage behandelt die Auslandsreisen von Asylbewerbern und deren Rückkehr in die Heimatländer.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert, wie viele Asylbewerber seit 2015 Hessen besuchsweise in ihre Heimatländer zurückgekehrt sind und welche Daten dazu vorliegen.
❓ Dokument 20/6449
Die Anfrage behandelt die parteipolitische Neutralität von Sozialverbänden und deren Gemeinnützigkeit.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verletzung der parteipolitischen Neutralität von Sozialverbänden thematisiert, die zum Boykott der AfD aufgerufen haben. Es wird die Frage aufgeworfen, ob diese Verb...
❓ Dokument 20/6457
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Strafbefehlsverfahren in Hessen und deren Ergebnisse.
In dieser kleinen Anfrage wird das Thema der Strafbefehlsverfahren in Hessen behandelt. Es wird untersucht, wie viele Verfahren im Jahr 2020 abgeschlossen wurden und welche Einsprüche eingelegt wurden...
❓ Dokument 20/6458
Die Anfrage behandelt die Überprüfung der Untersuchungshaft und deren Einhaltung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Einhaltung der gesetzlichen Überprüfungsfristen für Untersuchungshaft thematisiert. Es wird erörtert, wie oft und unter welchen Umständen die Haftbefehle überprüft w...
❓ Dokument 20/6459
Untersuchung zu Ermittlungen bei Körperverletzungsdelikten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Ulrich Wilken thematisiert die Ermittlungen bei Körperverletzungsdelikten in Hessen, insbesondere die Umwandlung von Tötungsdelikten in Körperverletzungsdelikte und die dami...
❓ Dokument 20/6465
Untersuchung eines Polizeieinsatzes mit Schlagstockeinsatz in Kelsterbach.
Die Anfrage befasst sich mit einem Polizeieinsatz in Kelsterbach, bei dem ein Schlagstock gegen einen Apotheker eingesetzt wurde. Der Vorfall wirft Fragen zu den Umständen und der Rechtmäßigkeit des E...
❓ Dokument 20/6468
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Umsetzung des Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetzes (GPVG) in Hessen, insbesondere die Finanzierung und Besetzung zusätzlic...
❓ Dokument 20/6469
Die Anfrage behandelt den aktuellen Planungsstand der Ortsumgehung Ernsthausen und Bottendorf (B 252).
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert den aktuellen Stand der Planungen zur Ortsumgehung Ernsthausen und Bottendorf. Es wird nach dem Fortschritt der Planungen, den erforderlich...
❓ Dokument 20/6470
Die Anfrage behandelt den Planungsstand der Ortsumgehung Ernsthausen und Bottendorf (B 252).
In dieser Kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand der Planungen zur Ortsumgehung Ernsthausen und Bottendorf (B 252) thematisiert. Es wird auf die Verzögerungen im Planfeststellungsverfahren eingegange...
❓ Dokument 20/6471
Die Anfrage behandelt die Ermächtigungen für Kinder- und Jugendlichenpsychotherapie in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die unzureichende ambulante psychotherapeutische Versorgung von Kindern und Jugendlichen in Hessen, die durch die Corona-Pandemie verschärft wurd...
❓ Dokument 20/6472
Die Anfrage behandelt die Ermächtigungen für Kinder- und Jugendlichenpsychotherapie und deren Auswirkungen auf die Versorgung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der ambulanten psychotherapeutischen Versorgung für Kinder und Jugendliche thematisiert. Die SPD fordert Informationen über die notwendigen Ermächtigungen...
❓ Dokument 20/6473
Die Anfrage thematisiert die Datenübermittlung der hessischen Polizei an private Sicherheitsdienste.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, unter welchen Bedingungen die hessische Polizei Daten an private Sicherheitsdienste übermitteln kann. Es wird auf Vorfälle eingegangen, bei denen Daten illeg...
❓ Dokument 20/6475
Die Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen von Corona-Tests auf sozial benachteiligte Gruppen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Kosten für Corona-Tests und deren Auswirkungen auf die soziale Teilhabe, insbesondere für sozial benachteiligte Gruppen. Ab dem 11. Oktober 2021 we...
❓ Dokument 20/6476
Die Anfrage behandelt die Deutschkenntnisse von Migranten und deren Zugang zu Sprachkursen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Bedeutung der deutschen Sprache für die Integration von Migranten hervorgehoben. Es wird untersucht, wie viele Migranten an Sprachkursen teilnehmen und welche Angebo...
❓ Dokument 20/6477
Die Anfrage behandelt die Personalentwicklung in der Pflege am Universitätsklinikum Frankfurt.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm und Elisabeth Kula thematisiert die Entwicklung der Planstellen und die Fluktuation von examiniertem Pflegefachpersonal am Universitätsklinikum Frankfurt in den...
❓ Dokument 20/6478
Die Anfrage behandelt die Personalentwicklung in der Pflege am Universitätsklinikum Gießen-Marburg.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Planstellen und der Anzahl der examinierten Pflegekräfte am Universitätsklinikum Gießen-Marburg zwischen 2018 und 2021 untersucht. Es werden Fragen z...
❓ Dokument 20/6481
Die Anfrage behandelt die Resilienz des behördlichen Digitalfunks in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Resilienz des behördlichen Digitalfunks in Hessen, insbesondere im Kontext der Hochwasserkatastrophe 2021. Es wird untersucht, wie viele Sendeanlagen existieren und...
❓ Dokument 20/6482
Zustand der L3025 zwischen Rod an der Weil und Utenhof sowie geplante Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage behandelt den maroden Zustand der Landesstraße L3025 zwischen Rod an der Weil und Utenhof sowie die Reaktion der Landesregierung auf die Infrastrukturprobleme.
❓ Dokument 20/6485
Nachfragen zur Bildung von Allianzen zwischen jüdischen und muslimischen Gruppen in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Bildung von Allianzen zwischen jüdischen und muslimischen Gruppen in Hessen, um Vorurteile abzubauen und den Austausch zu fördern. Die Fragesteller beziehen sic...
❓ Dokument 20/6486
Die Anfrage behandelt die Hospitalisierungsrate von Kindern und Jugendlichen in Hessen während der COVID-19-Pandemie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Hospitalisierungsrate von Kindern und Jugendlichen in Hessen im Kontext der COVID-19-Pandemie thematisiert. Die Fragesteller stellen Fragen zur Anzahl der hospitalis...
❓ Dokument 20/6487
Die Anfrage behandelt die Auswahlentscheidung bei der Landtagswahl 2023 im Kontext von Überhangmandaten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Thematik der Auswahlentscheidung bei der Landtagswahl 2023 angesprochen, insbesondere im Hinblick auf die Regelungen zu Überhangmandaten. Der Fragesteller bezieht si...
❓ Dokument 20/6488
Die Anfrage thematisiert die Verfehlung des Flächenversiegelungsziels in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz befasst sich mit der Flächenversiegelung in Hessen und der Nichterreichung des Ziels, die Flächeninanspruchnahme bis 2020 auf 2,5 Hektar pro Tag z...
❓ Dokument 20/6489
Die Anfrage behandelt die Situation von Seniorengenossenschaften in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Seniorengenossenschaften in Hessen thematisiert. Es wird nach der Anzahl der bestehenden Genossenschaften, den durchgeführten Beratungen und den Heraus...
❓ Dokument 20/6490
Die Kleine Anfrage behandelt Genehmigungen und Sicherheitsmaßnahmen der Firma Solvadis in Gernsheim.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Genehmigungspraxis und die Sicherheitsüberwachung der Firma Solvadis in Gernsheim seit 1995 thematisiert. Es werden Fragen zu erteilten Genehmigungen, deren Inhalten...
❓ Dokument 20/6491
Die Anfrage behandelt die Genehmigungen und Sicherheitsaspekte von Gefahrstoffen bei Solvadis in Gernsheim.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Genehmigung von Gefahrstoffen bei Solvadis in Gernsheim thematisiert. Es werden Fragen zu den genehmigten Stoffen, Lagerungsmengen und Sicherheitsabständen gestellt,...
❓ Dokument 20/6492
Die Anfrage behandelt die Baumaßnahmen am Bahnhof Niedernhausen und die damit verbundenen Kostensteigerungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Baumaßnahmen am Bahnhof Niedernhausen, die sich seit 2018 verzögern und mit erheblichen Kostensteigerungen verbunden sind. Die Fragesteller möchten wissen, wie es z...