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❓ Corona-Pandemie – Überprüfung der Effektivität von Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung des Virus
Die Anfrage thematisiert die Überprüfung der Effektivität von Corona-Maßnahmen zur Virusverhinderung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Notwendigkeit, die Effektivität der von der Landesregierung angeordneten Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu überprüfen. Es...
❓ Hochwasserschutz im Main-Kinzig-Kreis
Die Anfrage behandelt den Hochwasserschutz im Main-Kinzig-Kreis und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Anfrage thematisiert den Hochwasserschutz im Main-Kinzig-Kreis, insbesondere die Notwendigkeit von Rückhaltebecken und die Kritik an der langsamen Umsetzung durch das Land Hessen.
❓ Sanierung und Verpachtung der Veste Otzberg
Die Anfrage behandelt die Sanierung und Verpachtung der Veste Otzberg sowie die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die geplante Sanierung und Verpachtung der Veste Otzberg. Es werden Bedenken hinsichtlich des Zeitplans und der Kommunikation des Landes Hessen geäuße...
❓ Offenlegung von gesperrten Meldedaten im Rahmen von parlamentarischen Untersuchungsausschüssen
Die Anfrage behandelt die Offenlegung von gesperrten Meldedaten im Rahmen parlamentarischer Untersuchungsausschüsse.
In der Anfrage wird die Problematik der Offenlegung von gesperrten Meldedaten, insbesondere von Privatadressen, im Rahmen von parlamentarischen Untersuchungsausschüssen thematisiert. Es wird auf eine...
❓ "Autonomes Kulturzentrum und Wohnprojekt" - Teil I
Die Anfrage behandelt die rechtliche Situation eines seit 1988 besetzten Kulturzentrums in Frankfurt.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die rechtliche Situation des seit 1988 besetzten Kulturzentrums und Wohnprojekts in Frankfurt. Es wird untersucht, ob die Duldung der Besetzung...
❓ "Autonomes Kulturzentrum und Wohnprojekt" - Teil II
Die Anfrage behandelt die rechtlichen und finanziellen Aspekte eines besetzten Kulturzentrums in Frankfurt.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die rechtliche Situation und die finanziellen Folgen der Besetzung des Kulturzentrums und Wohnprojekts in Frankfurt. Es wird untersucht, ob die...
❓ Entwicklung des Landesprogramms „Hessen - aktiv für Demokratie und gegen Extremismus“ seit 2015 und weiterer Maßnahmen zur Begegnung von Diskriminierung - Teil I
Die Entwicklung des Landesprogramms zur Demokratieförderung und Maßnahmen gegen Diskriminierung in Hessen seit 2015 wird untersucht.
Das Dokument behandelt die Entwicklung des Landesprogramms „Hessen – aktiv für Demokratie und gegen Extremismus“ seit seiner Einführung im Jahr 2015. Es werden Maßnahmen zur Bekämpfung von Diskriminie...
❓ Entwicklung des Landesprogramms „Hessen - aktiv für Demokratie und gegen Extremismus“ seit 2015 und weiterer Maßnahmen zur Begegnung von Diskriminierung - Teil II
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Landesprogramms zur Förderung von Demokratie und gegen Extremismus in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph thematisiert die Entwicklung des Landesprogramms "Hessen - aktiv für Demokratie und gegen Extremismus" seit 2015 sowie Maßnahmen zur Bekämpfung von Diskriminierun...
❓ Vorsorge bei Kindern und Jugendlichen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Vorsorgeuntersuchungen und Impfungen bei Kindern und Jugendlichen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert, wie die Corona-Pandemie die Durchführung von Vorsorgeuntersuchungen und Impfungen bei Kindern und Jugendlichen in Hessen beeinflusst hat. Es wir...
❓ Meldekette bezüglich der Warnung der Bevölkerung bei Hochwasserlagen
Die Anfrage behandelt die Meldekette zur Warnung der Bevölkerung bei Hochwasserlagen in Hessen.
Das Dokument behandelt die Meldekette zur Warnung der Bevölkerung bei Hochwasserlagen in Hessen. Es wird untersucht, wie die Alarmierung im Katastrophenfall erfolgt und welche Maßnahmen zur Sicherstel...
❓ Benachrichtigung der Bevölkerung bei Hochwasserlagen vor Ort
Die Anfrage behandelt die Benachrichtigung der Bevölkerung bei Hochwasserlagen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Benachrichtigung der Bevölkerung in Hochwasserlagen. Dabei wird auf die Rolle von Sirenen und anderen Warnmitteln eingegangen, die von den Kommunen bereitgestellt w...
❓ Konzeptionierung der medizinischen Studiengänge im Wintersemester 2021/22
Die Anfrage befasst sich mit der Konzeptionierung der medizinischen Studiengänge im Wintersemester 2021/22.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Rückkehr zur Präsenzlehre an hessischen Hochschulen im Wintersemester 2021/22 nach überwiegend digitaler Lehre aufgrund der Corona-Pandemie.
❓ Corona-Pandemie - Auffrischung der Corona-Impfung
Die Anfrage behandelt die Auffrischung der Corona-Impfung in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Auffrischung der Corona-Impfung in Hessen, insbesondere mit der Anzahl der vollständig immunisierten Bürger und den Maßnahmen der Landesregierung zur Sicherstel...
❓ Hessischer Raumfahrtkoordinator
Die Anfrage behandelt die neu eingerichtete Position des Hessischen Raumfahrtkoordinators.
Die Kleine Anfrage thematisiert die neu geschaffene Position des Hessischen Raumfahrtkoordinators, der eine zukunftsfähige Raumfahrtstrategie für Hessen entwickeln soll. Die Landesregierung hat die St...
❓ Freiwillige Helfer bei Katastropheneinsätzen
Die Anfrage behandelt den Anteil von Frauen bei freiwilligen Helfern im Katastrophenschutz in Hessen.
In der Anfrage wird der Frauenanteil bei freiwilligen Helfern im Katastrophenschutz in Hessen thematisiert. Der Fragesteller verweist auf die mediale Berichterstattung über die Flutkatastrophe und die...
❓ Sperrung des Schulwegs zwischen Oberau und Altenstadt
Die Anfrage behandelt die Sperrung des Schulwegs zwischen Oberau und Altenstadt und deren Auswirkungen.
In der Anfrage wird die Sperrung des Fuß- und Radwegs zwischen Oberau und Altenstadt aufgrund von Bau- und Sanierungsmaßnahmen thematisiert. Die Fragesteller fordern, dass während der Sperrung alterna...
❔ Stand der Energiewende in Hessen
Die Anfrage thematisiert den aktuellen Stand der Energiewende in Hessen, insbesondere den Rückgang beim Ausbau der Windkraft.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Fortschritt der Energiewende in Hessen, insbesondere dem stagnierenden Ausbau der Windkraft. Die Fragesteller weisen auf einen Rückgang der Genehmigungen für Windk...
❔ Studentischer Wohnraum
Die Anfrage thematisiert die unzureichende Versorgung von Studierenden mit bezahlbarem Wohnraum in Hessen.
Die Anfrage behandelt die Problematik des Mangels an bezahlbarem Wohnraum für Studierende in Hessen, insbesondere in der Rhein-Main-Region. Die Fragesteller weisen auf die steigenden Mieten und den ge...
❓ Geplante Erweiterung des E-Highway an der A5
Die Anfrage behandelt die geplante Erweiterung des E-Highway an der A5 in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Astrid Wallmann (CDU) thematisiert die geplante Erweiterung des E-Highway an der A5 in Hessen, die bereits 2020 begonnen wurde. Die Bauarbeiten sollen bis Ende 2022 abgeschlosse...
❔ EU-Fördermittelperiode 2014 bis 2020
Die Anfrage behandelt die EU-Fördermittelperiode 2014 bis 2020 und deren Auswirkungen auf Hessen.
Die große Anfrage thematisiert die finanziellen Mittel, die Hessen in der EU-Fördermittelperiode 2014 bis 2020 erhalten hat. Es werden verschiedene Aspekte der Fördermittelverwendung und deren Auswirk...
❓ Pressebesuche in hessischen Justizvollzugsanstalten
Die Anfrage behandelt die gesetzlichen Grundlagen und Regelungen für Pressebesuche in Justizvollzugsanstalten in Hessen.
In der Anfrage wird untersucht, welche gesetzlichen Grundlagen für Pressebesuche in hessischen Justizvollzugsanstalten bestehen und welche Entscheidungsbefugnisse die Anstaltsleitungen haben.
❓ Haftbedingungen für Aktivistin „Ella“ – Teil I
Die Anfrage thematisiert die Haftbedingungen für die Aktivistin 'Ella' und deren Behandlung im Justizvollzug.
Die Kleine Anfrage von Dr. Ulrich Wilken befasst sich mit den Haftbedingungen der Aktivistin 'Ella', die seit Ende November 2020 in Haft ist. Es werden spezifische Fragen zur Behandlung von Personen m...
❓ Haftbedingungen für Aktivistin „Ella“ – Teil II
Die Anfrage behandelt die Haftbedingungen der Aktivistin Ella und deren Besuchsregelungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Ulrich Wilken thematisiert die Haftbedingungen der Aktivistin Ella, die seit Ende November 2020 in Untersuchungshaft sitzt. Es werden Fragen zu den Haftbedingungen, Besuchsm...
❓ Einsatz unbemannter Luftfahrtsysteme
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Drohnen durch die Polizei in Hessen und deren Regelungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Einsatz von unbemannten Luftfahrtsystemen, insbesondere Drohnen, durch die hessische Polizei. Es wird erörtert, wie viele Drohnen eingesetzt werden, welche Dienstst...
❓ Impfungen für Kinder und Jugendliche
Die Anfrage behandelt die Impfempfehlungen und -möglichkeiten für Kinder und Jugendliche.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Impfempfehlungen der STIKO für Kinder und Jugendliche sowie die Impfaktionen in Hessen. Es wird auf die unterschiedlichen Altersgruppen und deren Impfoptionen einge...
❓ Fragen der Gemeinnützigkeit im AWO-Skandal II
Die Anfrage behandelt die Gemeinnützigkeit im Kontext des AWO-Skandals und stellt zentrale Fragen zur rechtlichen Situation.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Aberkennung der Gemeinnützigkeit der AWO-Gliederungen und die rechtlichen Implikationen für gemeinnützige Vereine. Es werden verschiedene Fragen zu...
❓ Veranstaltungen der Landesbehörde „Staatliche Schlösser und Gärten Hessen“ in der Wetterau
Die Anfrage behandelt die Veranstaltungen der Landesbehörde „Staatliche Schlösser und Gärten Hessen“ im Wetteraukreis.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn befasst sich mit den Veranstaltungen der Landesbehörde „Staatliche Schlösser und Gärten Hessen“ im Wetteraukreis, insbesondere im Kontext der Corona-Pande...
❓ Veranstaltungen der Landesbehörde „Staatliche Schlösser und Gärten Hessen“ im Main-Kinzig-Kreis
Die Anfrage behandelt die Veranstaltungen der Landesbehörde im Main-Kinzig-Kreis und deren Auswirkungen durch die Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg - Uwe Hahn thematisiert die Veranstaltungen der Landesbehörde „Staatliche Schlösser und Gärten Hessen“ im Main-Kinzig-Kreis, insbesondere im Kontext der Corona-Pan...
❓ Therapeutische Pflege
Die Anfrage behandelt die Potenziale und Unterstützung der therapeutischen Pflege in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die therapeutische Pflege und deren Potenziale sowie die Unterstützung durch die Landesregierung. Es wird auf ein Konzept eingegangen, das rehabilitative Anteile umfass...
❓ Weiterentwicklung der Pflege
Die Anfrage behandelt die Weiterentwicklung der Pflege in Hessen und die Herausforderungen durch den demografischen Wandel.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Herausforderungen und Lösungen zur Weiterentwicklung der Pflege in Hessen im Kontext des demografischen Wandels. Es wird auf die Bedürfnisse von Pf...
❓ Blend- und Schockschläge
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Blend- und Schockschlägen durch die Polizei in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Ulrich Wilken (Die Linke) thematisiert den Einsatz von Blend- und Schockschlägen durch die Polizei in Hessen. Es wird nach Regelungen, Ausbildung und Dokumentation von Verle...
❓ Positivenrate und weitere Kennzahlen zur Bekämpfung der Coronapandemie in Schulen
Die Anfrage behandelt die Positivenrate und Kennzahlen zur Bekämpfung der Coronapandemie in Schulen.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny befasst sich mit der Entwicklung der Positivenrate bei Schülerinnen und Schülern sowie der Auswertung von Testergebnissen zur Bekämpfung der Coronapandemie in Schu...
❓ Synthetische Kraftstoffe in Hessen
Die Anfrage behandelt den Einsatz und die Förderung von synthetischen Kraftstoffen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle synthetischer Kraftstoffe, insbesondere E-Fuels, zur Erreichung der Klimaziele in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Bewertung und den Förderma...
❓ Aufsuchende Jugendarbeit in Hessen
Die Anfrage behandelt die aufsuchende Jugendarbeit in Hessen und die Einschätzungen der Landesregierung dazu.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die aufsuchende Jugendarbeit in Hessen und die Ergebnisse einer empirischen Studie zur Offenen Kinder- und Jugendarbeit. Die Studie untersucht den Stel...
❓ Heimbeirat
Die Anfrage behandelt die Rolle und den Nutzen von Heimbeiräten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedeutung und die Herausforderungen von Heimbeiräten in Hessen. Diese Gremien vertreten die Interessen der Heimbewohner und sind durch gesetzliche Regelungen defini...
❓ Gesundheitskompetenz
Die Anfrage behandelt die Gesundheitskompetenz der hessischen Bevölkerung und deren Bedeutung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Gesundheitskompetenz der hessischen Bürgerinnen und Bürger, insbesondere im Kontext der COVID-19-Pandemie. Es wird untersucht, wie gut die Bevölkerung in der Lage i...
❓ Fraktionsmindeststärke in der Regionalversammlung
Die Anfrage behandelt die Erhöhung der Fraktionsmindeststärke in Regionalversammlungen in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Änderung der Fraktionsmindeststärke in Regionalversammlungen durch die Novelle des Hessischen Gemeindeordnung (HGO) und deren Auswirkungen auf kleinere Regionalversammlung...
❓ Konsequenzen aus dem fehlgeschlagenen bundesweiten Warntag
Die Anfrage behandelt die Konsequenzen des gescheiterten bundesweiten Warntags am 10. September 2020.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Mängel und Probleme, die beim bundesweiten Warntag 2020 auftraten, insbesondere die Verzögerungen bei der Warnung der Bevölkerung. Es werden die Maßnahmen der Lande...
❓ Flutkatastrophe im Juli 2021 - Teil I
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Flutkatastrophe im Juli 2021 und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Flutkatastrophe im Juli 2021, die durch extreme Starkregenfälle verursacht wurde. Die Anfrage zielt darauf ab, die Maßnahmen der Landesregie...
❓ Flutkatastrophe im Juli 2021 - Teil II
Die Anfrage behandelt die Flutkatastrophe im Juli 2021 und die Reaktionen der Behörden.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Flutkatastrophe im Juli 2021, die in mehreren deutschen Bundesländern verheerende Schäden anrichtete. Es wird untersucht, welche Information...
❓ Negativzinsen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Negativzinsen auf Einlagen des Landes Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Erhebung von Negativzinsen durch Banken auf Einlagen und die finanziellen Auswirkungen auf das Land Hessen. Es wird untersucht, inwieweit di...
❓ Sicherung der Schieneninfrastruktur
Die Anfrage behandelt die Sicherung der Schieneninfrastruktur in Hessen und die Reaktivierung stillgelegter Strecken.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Sicherung der Schieneninfrastruktur in Hessen. Es wird auf die Bestandsaufnahme stillgelegter Schienenstrecken eingegangen und die Notwendigkeit...
❓ Heimatmuseen in Hessen und ihre Zusammenarbeit mit Archiven und Schulen
Die Anfrage behandelt die Rolle von Heimatmuseen in Hessen und deren Zusammenarbeit mit Archiven und Schulen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Bedeutung von Heimatmuseen in Hessen, deren Rolle für die regionale Identität und die Zusammenarbeit mit Archiven und Schulen. Es werden verschi...
❓ Öffentlichkeitsarbeit von Minister Klose
Die Anfrage thematisiert die Öffentlichkeitsarbeit von Minister Klose vor der Bundestagswahl.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Öffentlichkeitsarbeit des hessischen Ministers für Soziales und Integration, Kai Klose, insbesondere im Hinblick auf die Verleihung des E-Health-Awards kurz vor...
❓ Niedrigschwellige Impfangebote für Studierende zur Absicherung des Studienbetriebs
Die Anfrage thematisiert die Notwendigkeit niedrigschwelliger Impfangebote für Studierende in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Matthias Büger zielt darauf ab, die Landesregierung zu fragen, welche Maßnahmen zur Erhöhung der Impfquote bei Studierenden in Hessen geplant sind. Es wird auf die Bedeutung...
❓ Beidseitige Straßensperrungen um den Ortsteil Boxbrunn der Stadt Amorbach (Bayern)
Die Anfrage behandelt die Straßensperrungen um Boxbrunn und deren Auswirkungen.
In der Anfrage wird die Situation rund um die Straßensperrungen der Bundesstraße 47 zwischen Boxbrunn und Amorbach thematisiert. Die Sperrungen haben Auswirkungen auf den Verkehr und die örtliche Gast...
❓ Displays gegen Motorradlärm
Die Anfrage behandelt die Installation von Displays zur Reduzierung von Motorradlärm in Hessen.
In der Anfrage wird die Problematik des Motorradlärms angesprochen, der Anwohnerinnen und Anwohnern in beliebten Ausflugsstrecken von Motorradfahrern zu schaffen macht. Die Landesregierung plant, elek...
❓ Unterbliebene Zuerkennung des Genesenen-Status bei geheilten Corona-Patienten - Teil II
Die Anfrage behandelt die unterbliebene Zuerkennung des Genesenen-Status bei geheilten Corona-Patienten.
Die Anfrage thematisiert die Ungleichbehandlung von genesenen Corona-Patienten, die keinen PCR-Test vorweisen können, bei der Ausstellung von Genesenen-Ausweisen. Es wird auf die Regelungen der COVID-...
❓ Zustand der Ersatzaufforstungen für den Ausbau des Frankfurter Flughafens
Die Anfrage behandelt den Zustand der Ersatzaufforstungen für den Ausbau des Frankfurter Flughafens.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Zustand der Ersatzaufforstungen, die im Zusammenhang mit dem Ausbau des Frankfurter Flughafens durchgeführt wurden. Insbesondere wird auf die Fläche der gerodeten W...
❓ Mittel der Schulen für Corona-Aufholmaßnahmen
Die Anfrage behandelt die Mittelbereitstellung für Schulen zur Bewältigung von Corona-bedingten Lernrückständen.
In der Anfrage wird erörtert, wie die hessischen Schulen ab dem Schuljahr 2021/2022 Mittel für Corona-Aufholmaßnahmen erhalten. Es wird auf das Programm 'Löwenstark – der BildungsKICK' verwiesen, das...