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❓ Kostenloses Mittagessenangebot in Schulen: Umsetzung, Finanzierung und Anforderungen
Die Anfrage behandelt die Einführung eines kostenlosen Mittagessenangebots in Schulen und die damit verbundenen Fragen.
Die Kleine Anfrage von Christian Fühner befasst sich mit der Umsetzung eines kostenlosen Mittagessenangebots in Schulen, wie im Koalitionsvertrag der Landesregierung festgelegt. Es werden Fragen zur K...
❓ Zukunft der Schülerfirmen in Niedersachsen und deren steuerliche Situation
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Schülerfirmen in Niedersachsen und deren steuerliche Situation.
Die Anfrage von Christian Fühner beschäftigt sich mit der Zukunft der Schülerfirmen in Niedersachsen, die durch eine Änderung des Umsatzsteuergesetzes gefährdet sind. Diese Firmen bieten Schülern eine...
❓ Auswirkungen der Heimmindestbauverordnung auf Pflegeeinrichtungen in Niedersachsen
Die Abgeordneten der CDU fragen nach den Auswirkungen der Heimmindestbauverordnung auf Pflegeeinrichtungen.
Die Anfrage der CDU-Abgeordneten befasst sich mit der neuen Heimmindestbauverordnung in Niedersachsen, die seit dem 01.10.2022 gilt. Es werden verschiedene Aspekte der Umsetzung und deren Auswirkungen...
❓ Kostenloses Mittagessenangebot in der Schule
Die Anfrage behandelt die Umsetzung eines kostenlosen Mittagessenangebots in Schulen.
Die Anfrage thematisiert die Pläne der Landesregierung für ein kostenloses Mittagessenangebot in Schulen, das im Koalitionsvertrag festgehalten wurde. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, mit de...
❓ Zukunft der Schülerfirmen in Niedersachsen und steuerliche Änderungen ab Januar 2023
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Schülerfirmen in Niedersachsen und deren steuerliche Situation.
Die Kleine Anfrage von Christian Fühner beschäftigt sich mit der Zukunft der Schülerfirmen in Niedersachsen, insbesondere im Hinblick auf die steuerlichen Änderungen, die ab Januar 2023 in Kraft trete...
❓ Änderungen der Heimmindestbauverordnung und ihre Auswirkungen auf Pflegeeinrichtungen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Änderungen der Heimmindestbauverordnung in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit den Änderungen der Heimmindestbauverordnung in Niedersachsen, die seit dem 01.10.2022 in Kraft sind. Es werden die Auswirkungen auf die Wohnsituation von Bewohnern in Pfle...
❓ Waldbrandbekämpfung aus der Luft in Hessen
Die Anfrage behandelt die Waldbrandbekämpfung aus der Luft in Hessen und die dazugehörigen Verfahren.
In der Anfrage wird die Waldbrandbekämpfung aus der Luft in Hessen thematisiert. Es wird auf die Zuständigkeiten und die vorhandenen Ressourcen eingegangen, sowie auf die Herausforderungen bei der Anf...
❔ Entwicklungen in der Finanzverwaltung in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Entwicklungen und Herausforderungen in der Finanzverwaltung in Hessen.
Die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE beschäftigt sich mit den aktuellen Entwicklungen in der Finanzverwaltung in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte der Steuerhinterziehung, Personalentwicklung...
❓ Sachstand der Fahrverbote für Diesel- & Benzinfahrzeuge in Hessen
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Fahrverbote für Diesel- und Benzinfahrzeuge in Hessen.
In der Anfrage wird der Sachstand der Fahrverbote für Diesel- und Benzinfahrzeuge in Hessen erörtert. Es wird nach den betroffenen Städten, den Gründen für die Fahrverbote und deren Auswirkungen auf d...
❓ Versorgung von Long-Covid Patientinnen und Patienten
Die Anfrage behandelt die Versorgung von Long-Covid-Patientinnen und -Patienten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Versorgung von Long-Covid-Patientinnen und -Patienten in Hessen. Es werden Informationen zu den Langzeitfolgen von COVID-19, den Betroffenen und den bestehenden Ver...
❓ Grüne-Welle für den ÖPNV
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Lichtsignalanlagen zur Priorisierung des ÖPNV in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Florian Schneider thematisiert die Nutzung und den Zustand von Lichtsignalanlagen in Hessen, insbesondere die Priorisierung des öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV) durch digitale un...
❓ Belastung von Umwelt und Lebensmitteln durch quartäre Alkylammoniumverbindungen aus Desinfektionsmitteln
Die Anfrage behandelt die Belastung von Umwelt und Lebensmitteln durch quartäre Alkylammoniumverbindungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen von quartären Alkylammoniumverbindungen (QAAV) aus Desinfektionsmitteln auf die Umwelt und Lebensmittel. Eine Studie des Hessischen Landesamts für Umwe...
❓ Vertagung von Entscheidungen der Krankenhausplanung
Die Anfrage behandelt die Vertagung von Entscheidungen zur Krankenhausplanung in Hessen.
In der Anfrage wird die Vertagung von Entscheidungen zur Aufnahme einer geriatrischen Abteilung im Landeskrankenhausplan Hessen thematisiert. Der Antrag des Mathilden-Hospitals wurde aufgrund eines al...
📝 Beendigung der Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr und in der Deutschen Bahn
Die Fraktion der AfD fordert die Beendigung der Maskenpflicht im ÖPNV und in der Deutschen Bahn.
Der Antrag der Fraktion der AfD zielt darauf ab, die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr und in den Zügen der Deutschen Bahn über das Jahresende 2022 hinaus nicht zu verlängern. Die Fraktion argu...
❓ Auf- und Ausbau von Produktionskapazitäten zur Herstellung von Grünem Wasserstoff in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den Auf- und Ausbau von Produktionskapazitäten für Grünen Wasserstoff in Niedersachsen.
Die Anfrage der Abgeordneten Ansgar Schledde und Marcel Queckemeyer zielt darauf ab, Informationen über den Auf- und Ausbau von Produktionskapazitäten zur Herstellung von Grünem Wasserstoff in Nieders...
❓ Aufbau von Produktionskapazitäten für Grünen Wasserstoff in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den Auf- und Ausbau von Produktionskapazitäten zur Herstellung von Grünem Wasserstoff in Niedersachsen.
Die Anfrage der Abgeordneten befasst sich mit den Fördermitteln, die die Landesregierung für den Auf- und Ausbau von Produktionskapazitäten zur Herstellung von grünem Wasserstoff in Niedersachsen bere...
❓ Kleinere Grundschulklassen für individuelle Förderung - Teil 1
Die Anfrage behandelt die Umsetzung kleinerer Grundschulklassen zur individuellen Förderung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die im Koalitionsvertrag zwischen CDU Hessen und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen vereinbarten kleineren Grundschulklassen zur individuellen Förderung. Die Fragesteller erk...
❓ Kleinere Grundschulklassen für individuelle Förderung - Teil 2
Die Kleine Anfrage behandelt die Einrichtung kleinerer Grundschulklassen zur individuellen Förderung von Schülern.
Die Anfrage thematisiert die im Koalitionsvertrag zwischen CDU Hessen und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vereinbarten kleineren Grundschulklassen zur individuellen Förderung. Ziel ist es, spezifische Förderbed...
❓ KI-Einsatz im Verantwortungsbereich des HMdIS
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Künstlicher Intelligenz im Verantwortungsbereich des HMdIS.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) thematisiert den Einsatz von Künstlicher Intelligenz im Hessischen Ministerium des Innern und für Sport (HMdIS). Es wird nach dem Einsatz von KI...
❓ Engagement des Landes Hessen bei der Missbrauchsaufarbeitung in der Kirche
Die Anfrage behandelt das Engagement des Landes Hessen bei der Aufarbeitung sexuellen Missbrauchs in der Kirche.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Engagement des Landes Hessen zur Aufarbeitung von sexuellem Missbrauch in kirchlichen Institutionen. Es wird auf verschiedene Kommissionen und Initiativen eingegang...
❓ Gemeinnützigkeit von Ergänzungsschulen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Gemeinnützigkeit von Ergänzungsschulen in Hessen und deren Auswirkungen.
In der Anfrage wird die Gemeinnützigkeit von Ergänzungsschulen in Hessen thematisiert, insbesondere nach einem Urteil des Bundesfinanzhofs, das die Kriterien für die Gemeinnützigkeit betrifft. Es wird...
❓ Einhaltung des Sonderungsverbotes an Ersatzschulen
Die Anfrage behandelt die Einhaltung des Sonderungsverbotes an Ersatzschulen in Hessen.
In der Anfrage wird die Einhaltung des Sonderungsverbotes an Ersatzschulen in Hessen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Überprüfungen und Regelungen, die sicherstellen sollen, dass...
❓ Förderung von regionalen Fernsehsendern in Hessen
Die Anfrage behandelt die Förderung regionaler Fernsehsender in Hessen und deren Bedeutung für die Meinungsvielfalt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle regionaler Fernsehsender in Hessen und deren Beitrag zur Meinungsvielfalt und zum demokratischen Diskurs. Die Fragesteller erkundigen sich nach möglichen Förd...
❓ Bekämpfung von Hassbotschaften im Internet
Die Anfrage thematisiert die Bekämpfung von Hassbotschaften im Internet und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Bekämpfung von Hassbotschaften im Internet in Hessen. Die Fragestellerin möchte Informationen über die Anzahl der Strafanzeigen und die Maßnahmen der Landesregi...
📝 Maßnahmen zur Bekämpfung der Inflation im niedersächsischen Landtag
Die Fraktion der AfD beantragt eine Aktuelle Stunde zur Bekämpfung der Inflation.
Der Antrag der Fraktion der AfD fordert eine Aktuelle Stunde im Landtag, um über Maßnahmen zur Bekämpfung der Inflation zu diskutieren. Die Fraktion sieht die Notwendigkeit, entschlossen gegen die Inf...
❓ Geldautomatensprengungen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Geldautomatensprengungen in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung und Bekämpfung von Geldautomatensprengungen in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Zahlen der Sprengungen, den betroffenen Personen und de...
❓ Gesetz zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts – Auswirkungen auf die Finanzen des Landes Hessen und der hessischen Kommunen
Die Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen des Gesetzes zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts auf Hessen und Kommunen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit den finanziellen Auswirkungen des Gesetzes zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts auf das Land Hessen und die hessischen Kommunen. E...
❓ Aktionsplan „Queer leben“ der Bundesregierung
Die Anfrage behandelt den Aktionsplan „Queer leben“ der Bundesregierung und die Unterstützung der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Aktionsplan „Queer leben“, der von der Bundesregierung beschlossen wurde. Es werden Fragen zur Unterstützung der Landesregierung durch den Bund, zur Aufklärung...
❓ Gender-Pay-Gap bei Unternehmensgründungen
Die Anfrage thematisiert den Gender-Pay-Gap bei Unternehmensgründungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt den Gender-Pay-Gap bei Unternehmensgründungen in Hessen und fragt nach aktuellen Zahlen sowie Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der Situation für Gründerinnen...
❓ Digitalisierung der Grundbücher
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und Herausforderungen der Digitalisierung der Grundbücher in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Fortschritt und die Probleme bei der Digitalisierung der Grundbücher in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem aktuellen Stand, den bestehenden Herausfor...
❓ Ärztlicher Bereitschaftsdienst im Odenwaldkreis
Die Anfrage behandelt den Ärztlichen Bereitschaftsdienst im Odenwaldkreis und dessen Erreichbarkeit.
Die Anfrage thematisiert die Erreichbarkeit und die Öffnungszeiten des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes (ÄBD) im Odenwaldkreis. Es wird auf die Belastungen des Rettungsdienstes hingewiesen, die durch...
❓ Finanzierung der hessischen Naturparke
Die Anfrage behandelt die finanzielle Unterstützung der hessischen Naturparke und deren Ungleichverteilung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Finanzierung der hessischen Naturparke und kritisiert, dass die neue Festbetragsfinanzierung kleinere Naturparke benachteiligt. Insbesondere die Naturparke Habichts...
❓ Brüder-Grimm-Festspiele Hanau
Die Anfrage behandelt die finanzielle Förderung der Brüder-Grimm-Festspiele in Hanau durch das Land Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanzielle Unterstützung der Brüder-Grimm-Festspiele in Hanau durch das Land Hessen. Die Fragesteller fragen nach den Gründen für die Höhe der Förderung und die na...
📝 Erhalt der Förderschulen mit Förderschwerpunkt Lernen in Niedersachsen
Der Antrag fordert den Erhalt der Förderschulen mit Förderschwerpunkt Lernen in Niedersachsen.
Der Antrag der Fraktion der AfD zielt darauf ab, die Förderschulen mit Förderschwerpunkt Lernen in Niedersachsen zu erhalten. Er hebt die Bedeutung dieser Schulen für Kinder mit spezifischem Förderbed...
📝 Abschaffung und Rückzahlung von Corona-Bußgeldern in Niedersachsen
Die Fraktion der AfD fordert die Abschaffung und Rückzahlung von Corona-Bußgeldern in Niedersachsen.
Der Antrag der Fraktion der AfD zielt darauf ab, Corona-Bußgelder in Niedersachsen abzuschaffen und zurückzuzahlen. Dies geschieht im Kontext einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, das die...
📝 Nulltoleranzstrategie gegen radikale Klimaaktivisten in Niedersachsen
Der Antrag fordert eine Nulltoleranzstrategie gegen radikale Klimaaktivisten in Niedersachsen.
Der Antrag der Fraktion der AfD thematisiert die zunehmenden Straftaten von Klimaaktivisten und fordert Maßnahmen zur Bekämpfung dieser Aktivitäten. Es wird eine Nulltoleranzstrategie gefordert, um di...
📝 Speicherung von Verkehrs- und Standortdaten zur Bekämpfung von sexuellem Missbrauch
Der Antrag fordert die Speicherung von Verkehrs- und Standortdaten zur Bekämpfung von sexuellem Missbrauch.
Der Antrag der Fraktion der CDU zielt darauf ab, die rechtlichen Rahmenbedingungen zur Speicherung von Verkehrs- und Standortdaten zu nutzen, um Kinder und Jugendliche vor sexuellem Missbrauch zu schü...
📝 Abschöpfung von Überschusserlösen bei erneuerbaren Energien und deren Auswirkungen auf Investitionen
Der Antrag fordert, die Abschöpfung von Überschusserlösen bei erneuerbaren Energien zu stoppen.
Der Antrag der Fraktion der CDU thematisiert die Gefahren der Abschöpfung von Überschusserlösen für Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energien. Es wird gefordert, dass die Landesregierung sich gegen...
📝 Maßnahmen zur Bekämpfung von Geldautomatensprengungen in Niedersachsen
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Bekämpfung von Geldautomatensprengungen in Niedersachsen.
Der Antrag thematisiert die steigende Zahl von Geldautomatensprengungen in Niedersachsen und die damit verbundenen Gefahren für Anwohner und Einsatzkräfte. Die Fraktionen fordern Maßnahmen zur Reduzie...
📝 Task-Force Energiewende zur Beschleunigung des Ausbaus erneuerbarer Energien
Der Antrag fordert die Einrichtung einer Task-Force zur Beschleunigung der Energiewende in Niedersachsen.
Der Antrag zielt darauf ab, die Erneuerbaren Energien in Niedersachsen durch eine Task-Force zu beschleunigen. Die Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen betonen die Dringlichkeit, die Klimaziel...
❓ Vorbereitung Niedersachsens auf Katastrophenfälle am LNG-Terminal Wilhelmshaven
Die Anfrage thematisiert die Vorbereitung des Landes Niedersachsen auf mögliche Katastrophenfälle am neuen LNG-Terminal.
Die Kleine Anfrage der Fraktion der AfD befasst sich mit der Frage, wie gut Niedersachsen auf einen Katastrophenfall im neuen LNG-Terminal in Wilhelmshaven vorbereitet ist. Angesichts der Gefahren dur...
❓ Aktueller Planungsstand der Autobahnprojekte A39, A20, A26 und Ortsumgehung Elstorf
Die Abgeordneten der CDU fragen nach dem Stand der Autobahnprojekte A39, A20, A26 und der Ortsumgehung Elstorf.
Die Anfrage der CDU-Abgeordneten beschäftigt sich mit dem aktuellen Planungsstand der Autobahnprojekte A39, A20, A26 sowie der Ortsumgehung Elstorf. Die Fragesteller möchten wissen, welche Maßnahmen d...
❓ Herausforderungen der Grundsteuererhebung in Niedersachsen und technische Probleme bei Steuererklärungen
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen und Fragen zur Grundsteuer in Niedersachsen.
Die Anfrage des Abgeordneten Peer Lilienthal befasst sich mit der Erhebung der Grundsteuer in Niedersachsen. Es wird die Aufkommensneutralität der neuen Regelungen hinterfragt und auf technische Probl...
❓ Maßnahmen der Landesregierung gegen Gewalt an Frauen in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Maßnahmen der Landesregierung gegen Gewalt an Frauen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Maßnahmen der Landesregierung gegen Gewalt an Frauen zu erhalten. Die Fragesteller beziehen sich auf aktuelle Studien und Berichte, die auf d...
❓ Herausforderungen der Grundsteuerreform in Niedersachsen und technische Probleme bei ELSTER
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen und den Stand der Grundsteuerreform in Niedersachsen.
In der Anfrage wird die Situation der Grundsteuerreform in Niedersachsen thematisiert, insbesondere die technischen Probleme bei der Abgabe der Steuererklärungen über das Portal ELSTER und die Frage d...
❓ Fortschritte und Planungen zu den Autobahnprojekten A39, A20, A26 und Ortsumgehung Elstorf
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Planungen zu mehreren Autobahnprojekten in Niedersachsen.
In der Anfrage wird der aktuelle Stand der Autobahnprojekte A39, A20 und A26 sowie der Ortsumgehung Elstorf thematisiert. Die Fragesteller möchten wissen, welche Maßnahmen die Landesregierung ergreift...
❓ Maßnahmen der niedersächsischen Landesregierung gegen Gewalt an Frauen
Die Anfrage thematisiert die Maßnahmen der Landesregierung gegen Gewalt an Frauen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Maßnahmen der niedersächsischen Landesregierung zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen. Die Abgeordneten fragen nach der aktuellen Situation, den verfügbare...
❓ Dubiose Kreditaufnahmen für den Corona-Rettungsschirm
Die Anfrage thematisiert die Kreditaufnahmen der Landesregierung für den Corona-Rettungsschirm.
Die Kleine Anfrage von Christian Dahm beschäftigt sich mit den Kreditaufnahmen der Landesregierung für den Corona-Rettungsschirm. Der Landesrechnungshof hat diese Kreditaufnahmen als verfassungswidrig...
📝 Außergewöhnliche Notsituation in Nordrhein-Westfalen durch Energiekrise und Kriegseinflüsse
Der Antrag beschreibt die außergewöhnliche Notsituation in Nordrhein-Westfalen aufgrund des russischen Angriffskriegs und der Energiekrise.
Der Antrag thematisiert die außergewöhnliche Notsituation in Nordrhein-Westfalen, die durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und die daraus resultierende Energiekrise verursacht wurde. D...
📝 Änderungsantrag zum Zweiten Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften in NRW
Änderungsantrag zu einem Gesetzentwurf zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften.
Der Antrag bezieht sich auf Änderungen des Gesetzentwurfs 'Zweites Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften'. Die Fraktionen der CDU und Bündnis 90/Die Grünen schlagen spezifische Anpassun...