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❓ Dokument 19/109
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Steuerschätzung 2026 auf den Landeshaushalt.
In der Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Auswirkungen der 170. Steuerschätzung im Mai 2026 auf den Landeshaushalt befragt. Es wird um eine detaillierte Auflistung der prognostizierten St...
❓ Dokument 19/110
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Steuerschätzung 2026 auf die Kommunalhaushalte in Rheinland-Pfalz.
In der Kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die prognostizierten Steuereinnahmen der rheinland-pfälzischen Kommunen für den Zeitraum 2026 bis 2030 gebeten. Zudem wird nach den Änd...
❓ Dokument 19/130
Die Anfrage behandelt die Kosten der Klimapolitik in Rheinland-Pfalz seit 2021.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ralf Schönborn thematisiert die finanziellen Auswirkungen der Klimapolitik in Rheinland-Pfalz seit 2021. Es werden spezifische Ausgaben und Maßnahmen im Bereich Kli...
❓ Dokument 19/131
Die Anfrage behandelt Gewalt und Übergriffe auf Frauen in Koblenz im Jahr 2025.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul befasst sich mit der Thematik von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in der kreisfreien Stadt Koblenz im Zeitraum 2025/2026. Es werden spezifische Daten...
❓ Schutz gefährdeter Säugetierarten in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den Schutz gefährdeter Säugetierarten in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ralf Schönborn (AfD) thematisiert den Schutz gefährdeter Säugetierarten in Rheinland-Pfalz. Es werden Fragen zu bestandsgefährdeten Arten, deren Populationsentwickl...
❓ Dokument 19/138
Die Anfrage behandelt den Windpark Zollstock in Bad Sobernheim und dessen Auswirkungen auf den Trinkwasserschutz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ralf Schönborn (AfD) befasst sich mit dem Windpark Zollstock in Bad Sobernheim. Es werden Fragen zu den Genehmigungen, den Auswirkungen auf Grund- und Trinkwasser s...
❓ Dokument 19/140
Die Anfrage behandelt die Einfuhrkontrollen von landwirtschaftlichen Erzeugnissen aus den Mercosur-Staaten.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ralf Schönborn (AfD) zielt darauf ab, Informationen über die Kontrollen von Einfuhren landwirtschaftlicher Produkte aus den Mercosur-Staaten zu erhalten. Es werden...
❓ Dokument 19/255
Die Anfrage behandelt Ersatzzahlungen und Realkompensation beim Bau von Windkraftanlagen in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu Ersatzzahlungen und Kompensationsmaßnahmen beim Bau von Windkraftanlagen in Rheinland-Pfalz befragt. Es wird nach der Höhe der Zahlungen, deren Verwendung un...
❓ Dokument 19/70
Die Anfrage behandelt die Planung eines Nachtragshaushalts für das Jahr 2026.
In der Anfrage wird die Notwendigkeit eines Nachtragshaushalts für das Jahr 2026 thematisiert, um die politischen Veränderungen nach der Landtagswahl zu berücksichtigen. Die Fragestellungen zielen dar...
❓ Dokument 19/71
Die Anfrage behandelt den sexuellen Missbrauch eines elfjährigen Mädchens an einer Koblenzer Schule.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul thematisiert einen Vorfall des sexuellen Missbrauchs eines elfjährigen Mädchens an einer Schule in Koblenz. Der Vorfall ereignete sich am 28. April 202...
📄 Dokument 18/1
Namentliches Verzeichnis der Abgeordneten des Landtags Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält ein namentliches Verzeichnis der Abgeordneten des Landtags Rheinland-Pfalz, das den Stand vom 18. Mai 2021 widerspiegelt. Es listet die Namen, Geburtsjahre, Berufe und Wohnorte de...
❓ Dokument 18/10
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Planungen zur Ortsumgehung B 54 n in Rennerod.
Die Kleine Anfrage von Michael Wäschenbach thematisiert den Fortschritt der Planungen und des Grunderwerbs für die Ortsumgehung B 54 n sowie den Kreisverkehr in Rennerod. Der Abgeordnete fragt nach de...
❓ Dokument 18/11
Die Anfrage behandelt die Ortsumgehung B 54 n und den Kreisverkehr Nord in Rennerod.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wäschenbach befasst sich mit der Verkehrssituation in Rennerod, insbesondere der Ortsumgehung B 54 n und dem Kreisverkehr Nord. Der Abgeordnete fragt die La...
❓ Dokument 18/12
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Forstschäden-Ausgleichsgesetzes auf den Holzmarkt in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth befasst sich mit der Verfügbarkeit von Holz in Rheinland-Pfalz und den Auswirkungen des Forstschäden-Ausgleichsgesetzes auf die Holzversorgung für die...
❓ Dokument 18/13
Die Anfrage behandelt Mobbing- und Sexismus-Vorwürfe am Staatlichen Koblenz-Kolleg und die Rolle des Ministeriums.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Mobbing- und Sexismus-Vorwürfe, die von zwei Frauen am Staatlichen Koblenz-Kolleg erhoben wurden. Diese Vorwürfe wurden von 47 aktuellen und ehemaligen Schülerinnen...
❓ Dokument 18/14
Anfrage zu den Gebühren für die Eintragung von Vereinen im Transparenzregister.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marcus Klein befasst sich mit den Gebühren, die Vereine im Land Rheinland-Pfalz für die Eintragung in das Transparenzregister zahlen müssen. Es wird die Landesregie...
❓ Dokument 18/15
Die Anfrage befasst sich mit den Personalmehrausgaben im Jahr 2020 in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Iris Nieland thematisiert die Personalmehrausgaben des Landes Rheinland-Pfalz im Jahr 2020. Sie fragt nach den Ist-Werten, der Verteilung auf Einzelpläne und Titeln sowie den Ur...
❔ Dokument 18/16
Die Anfrage thematisiert die steigenden Gewaltdelikte gegen Frauen in Rheinland-Pfalz.
Die Große Anfrage der Fraktion der AfD beschäftigt sich mit der Zunahme von Gewaltdelikten gegen Frauen in Rheinland-Pfalz. Es werden detaillierte Statistiken zu Opfern und Tätern sowie zu den Umständ...
❔ Dokument 18/17
Die Anfrage thematisiert Ermessensspielräume für eine bessere Inklusion an Schulen in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage der AfD-Fraktion befasst sich mit den Ermessensspielräumen der Landesregierung zur Inklusion von beeinträchtigten und nicht beeinträchtigten Schülern in Schulen. Es wird kritisiert, dass d...
❓ Dokument 18/18
Die Anfrage befasst sich mit den Impfungen im Impfzentrum Kaiserslautern und den damit verbundenen Zahlen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marcus Klein zielt darauf ab, Informationen über die Impfungen im Impfzentrum Kaiserslautern zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu den verabreichten Impfunge...
❓ Dokument 18/19
Die Anfrage behandelt Auflagen und Kriterien für Windenergieanlagen im Umfeld der POLYGONE in Bann.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marcus Klein befasst sich mit den speziellen Auflagen und Ausschlusskriterien für Windenergieanlagen in der Umgebung der technischen Einrichtungen der POLYGONE in B...
📝 Dokument 18/2
Der Antrag betrifft die vorläufige Geschäftsordnung des Landtags Rheinland-Pfalz für die 18. Wahlperiode.
Der Antrag befasst sich mit der vorläufigen Geschäftsordnung des Landtags Rheinland-Pfalz für die 18. Wahlperiode. Die Geschäftsordnung der 17. Wahlperiode wird mit Änderungen übernommen, um die Abläu...
❓ Dokument 18/20
Die Anfrage behandelt das Wahlrecht für im Ausland lebende Deutsche bei der Bundestagswahl 2021.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Regelungen und Vorbereitungen für im Ausland lebende Deutsche, die an der Bundestagswahl 2021 teilnehmen möchten. Es wird nach einheitlichen Verfahren in den Gemein...
❓ Dokument 18/21
Die Anfrage befasst sich mit Delikten, die in Rheinland-Pfalz mit Schusswaffen begangen wurden.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, Informationen über Delikte mit Schusswaffen in Rheinland-Pfalz zwischen 2015 und 2021 zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte...
❓ Dokument 18/22
Die Anfrage behandelt die steigenden antisemitischen Delikte in Rheinland-Pfalz und fragt nach deren Erfassung.
Die Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme antisemitischer Straftaten in Rheinland-Pfalz. Es wird nach der Anzahl, der Art und dem Hintergrund der Tatverdächtigen gefr...
❓ Dokument 18/23
Die Abgeordneten fragen nach Details zu Durchsuchungen in Rheinland-Pfalz bei einem verbotenen Verein.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Durchsuchungen befragt, die im Zusammenhang mit einem verbotenen Verein in Rheinland-Pfalz durchgeführt wurden. Die Abgeordneten möchten detai...
❓ Dokument 18/24
Die Anfrage thematisiert das Verbot des salafistischen Vereins Ansaar International und die damit verbundenen Razzien in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird das Verbot des salafistischen Vereins Ansaar International und die Durchführung bundesweiter Razzien, einschließlich in Rheinland-Pfalz, behandelt. Die Fragesteller möch...
❓ Dokument 18/25
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach Details zu einer Straftat zum Nachteil eines Mädchens.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einer Straftat, die am 26. April 2021 im Bereich Altleiningen und Höningen stattfand. Die Fragesteller möchten Informationen über den Tathergang, die beteiligten Pe...
❓ Dokument 18/26
Die Anfrage behandelt den Wechsel von Beamten und Tarifbeschäftigten von der Landes- zur Bundesverwaltung.
Die Kleine Anfrage von Matthias Lammert thematisiert den aktuellen Sachstand bezüglich des Wechsels von Beamten und Tarifbeschäftigten aus der rheinland-pfälzischen Landesverwaltung in die Bundesverwa...
❔ Verhältnis der Landesregierung zu Opfern des SED-Unrechtsstaates
Die Anfrage thematisiert das Gedenken an die Opfer des SED-Regimes anlässlich des 60. Jahrestages des Mauerbaus.
Die Große Anfrage der Fraktion der AfD befasst sich mit dem Gedenken an die Opfer des SED-Unrechtsstaates zum 60. Jahrestag des Mauerbaus. Die Fragesteller fragen nach geplanten Veranstaltungen, der E...
❓ Dokument 18/28
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Kita-Zukunftsgesetzes auf die Personalplanung in Kitas.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen des Kita-Zukunftsgesetzes auf die Personalplanung in Kindertagesstätten im Landkreis Mainz-Bingen. Insbesondere wird die Verfügbarkeit von pädagogi...
❓ Dokument 18/29
Die Anfrage behandelt den Sachstand zur Russen-Mafia in der JVA Diez und stellt mehrere Fragen an die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert thematisiert die Aktivitäten einer mutmaßlichen Russen-Mafia in der Justizvollzugsanstalt Diez. Es werden Fragen zur Mitgliedschaft in einer krimin...
📄 Dokument 18/3
Wahlvorschlag für die schriftführenden Abgeordneten im Landtag Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der Fraktion der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands für die Wahl von schriftführenden Abgeordneten im Landtag Rheinland-Pfalz. Es listet die vorgeschlage...
❓ Dokument 18/30
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Bernkastel-Wittlich.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Bernkastel-Wittlich thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach spezifischen Sta...
❓ Dokument 18/31
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Rhein-Pfalz-Kreis.
In der Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Rhein-Pfalz-Kreis thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach konkreten Zahlen und Hintergründen zu d...
❓ Dokument 18/32
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Rhein-Lahn-Kreis.
Die Anfrage befasst sich mit der Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Rhein-Lahn-Kreis in den letzten Jahren. Es werden spezifische Daten zu Opfern und Tätern erfragt, um ein besseres Verständnis d...
❓ Dokument 18/33
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Rhein-Hunsrück-Kreis.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Rhein-Hunsrück-Kreis. Es werden spezifische Daten zu Opfern, Tätern und...
❓ Dokument 18/34
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Mainz-Bingen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger thematisiert die steigenden Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Mainz-Bingen. Es werden spezifische Daten zu Opfern, Tätern und den Umständen de...
❓ Dokument 18/35
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Kusel.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Kusel in den letzten Jahren. Es werden spezifische Daten zu Opfern, Tätern und den Umständen der Taten erfragt.
❓ Dokument 18/36
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Kaiserslautern.
Die Kleine Anfrage von Dr. Jan Bollinger thematisiert die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Kaiserslautern in den letzten Jahren. Es werden spezifische Daten zu Opfern, T...
❓ Dokument 18/37
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Westerwaldkreis.
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Westerwaldkreis in den letzten Jahren. Es werden verschiedene Arten von Gewalt und Übergriffen angesprochen, darunter körperliche G...
❓ Dokument 18/38
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Vulkaneifel.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Vulkaneifel thematisiert. Es werden spezifische Daten zu Opfern, Tätern und den Umständen der Taten a...
❓ Dokument 18/39
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Südwestpfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Südwestpfalz thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf Medienberichte, die einen Anstieg solcher De...
📄 Dokument 18/4
Wahlvorschlag der CDU zur Wahl von schriftführenden Abgeordneten.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der Fraktion der CDU zur Wahl von schriftführenden Abgeordneten im Landtag Rheinland-Pfalz. Sechs Abgeordnete werden für diese Position vorgeschlagen.
❓ Dokument 18/40
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Neuwied.
Die Kleine Anfrage von Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Neuwied in den letzten Jahren. Es werden spezifische Daten zu Opfern, Tätern und den Ums...
❓ Dokument 18/41
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Mayen-Koblenz.
Die Kleine Anfrage von Dr. Jan Bollinger thematisiert die steigende Zahl von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Mayen-Koblenz. Es wird nach konkreten Zahlen und Hintergründen gefragt, um ein besser...
❓ Dokument 18/42
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Eifelkreis Bitburg-Prüm.
Die kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Eifelkreis Bitburg-Prüm zwischen 2014 und 2021. Es werden detaillierte...
❓ Dokument 18/43
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Donnersbergkreis.
Die Kleine Anfrage von Dr. Jan Bollinger thematisiert die steigende Zahl von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Donnersbergkreis in den letzten Jahren. Es werden spezifische Daten zu Opfern, Tä...
❓ Dokument 18/44
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Altenkirchen.
In der kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Altenkirchen thematisiert. Die Fragesteller fordern detaillierte Informationen über die Opfer, Täter und...
❓ Dokument 18/45
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen in Ludwigshafen am Rhein.
Die Kleine Anfrage von Dr. Jan Bollinger beschäftigt sich mit der Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen in der kreisfreien Stadt Ludwigshafen am Rhein in den Jahren 2014 bis 2021. Es werd...