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❓ Dokument 20/2092
Die Anfrage behandelt die drohende Schließung der Kreisklinik Wolfhagen und die damit verbundenen Fragen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die drohende Schließung der Kreisklinik Wolfhagen und stellt Fragen zur finanziellen Unterstützung und den Auswirkungen auf die Gesundheitsversorgun...
❓ Dokument 20/2093
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen und Kritik der Obst- und Gartenbauer in Hessen bezüglich Pflanzenschutzmittel und Nachwuchsmangel.
In der Anfrage wird die Kritik der Obst- und Gartenbauer an der strengen Regulierung von Pflanzenschutzmitteln thematisiert. Zudem wird auf den Nachwuchsmangel in der Landwirtschaft eingegangen und di...
❓ Dokument 20/2094
Die Anfrage behandelt die Machbarkeit eines Haltepunktes in Wallau/Delkenheim.
In dieser Kleinen Anfrage wird die technische und wirtschaftliche Machbarkeit eines Haltepunktes in Wallau/Delkenheim thematisiert. Der Rhein-Main-Verkehrsverbund führt dazu eine Machbarkeitsstudie du...
❓ Dokument 20/2095
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung im Schwalm-Eder-Kreis.
In dieser kleinen Anfrage wird die aktuelle Situation der ärztlichen Versorgung im Schwalm-Eder-Kreis untersucht. Es werden spezifische Fragen zu den Zahlen der Hausärzte, Fachärzte und deren Altersst...
❓ Dokument 20/2096
Die Anfrage behandelt die Infektionen durch Coronaviren und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Infektionen durch Coronaviren und die Reaktion der hessischen Landesregierung auf die Situation. Es werden verschiedene Aspekte der Infektio...
❓ Dokument 20/2097
Die Anfrage behandelt die Überwachung von Parkverstößen durch private Dienstleister in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die gesetzliche Zulässigkeit der Überwachung von Parkverstößen durch private Dienstleister in Hessen. Es wird auf ein Urteil des Oberlandesgeric...
❔ Dokument 20/2098
Die Anfrage thematisiert die Entwicklung der hessischen Landwirtschaft und das Höfesterben.
Die große Anfrage befasst sich mit der alarmierenden Entwicklung der hessischen Landwirtschaft, insbesondere dem Rückgang landwirtschaftlicher Betriebe und den Herausforderungen, mit denen diese konfr...
❓ Dokument 20/210
Die Anfrage behandelt die Sicherstellung der physiotherapeutischen Versorgung in Hessen und die Problematik von Rezeptabsetzungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die Herausforderungen der physiotherapeutischen Versorgung in Hessen, insbesondere die Absetzung von Rezepten durch Krankenkassen. Es wird...
❓ Dokument 20/2103
Die Anfrage behandelt den Energieverbrauch von Rechenzentren in Hessen und mögliche Förderungen zur Effizienzsteigerung.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (DIE LINKE) thematisiert den Energieverbrauch von Rechenzentren in Hessen. Es wird die steigende Nachfrage nach Rechenzentren und deren Energiebedarf angesp...
❓ Dokument 20/2104
Die Anfrage behandelt den Energieverbrauch von Rechenzentren und die Maßnahmen der Landesregierung zur Effizienzsteigerung.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen thematisiert den steigenden Energieverbrauch von Rechenzentren in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen. Die Landesregierung wird gefragt, welc...
❓ Dokument 20/2105
Die Anfrage behandelt die spiegelbildliche Besetzung kommunaler Gremien im Rahmen von Förderprogrammen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Besetzung von Steuerungsgremien in Hessen thematisiert, die im Zusammenhang mit kommunalen Förderprogrammen stehen. Es wird hinterfragt, inwieweit die Priorisierung...
❓ Dokument 20/2106
Die Anfrage behandelt die Unternehmenspolitik der Nassauischen Heimstätten und deren Rolle im Wohnungsbau.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle der Nassauischen Heimstätten als größtes Wohnungsunternehmen in Hessen und deren Strategie zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums. Es werden spezifische Fragen z...
❓ Dokument 20/2107
Die Anfrage behandelt die Fälschungssicherheit von Prüfungszeugnissen und Approbationsurkunden im Gesundheitswesen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Problematik gefälschter Prüfungszeugnisse und Approbationsurkunden, die es unqualifizierten Personen ermöglichen, im Gesundheitswesen zu arb...
❓ Dokument 20/2108
Die Anfrage behandelt die Anforderungen und Eignung von Bewerbern für den Polizeidienst in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Bewerber für den Polizeidienst in Hessen beleuchtet. Es wird auf die Änderungen der Anforderungen auf Bundesebene eingegangen und die Herausforderungen...
❓ Dokument 20/2109
Die Anfrage behandelt die Kennzeichnungspflicht für Polizistinnen und Polizisten in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamtinnen und -beamte in Hessen thematisiert, insbesondere im Kontext einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts. Die Fragest...
❓ Dokument 20/211
Anfrage zur versuchten Abschiebung einer schwangeren Frau trotz ärztlicher Unfähigkeit.
In dieser Anfrage wird die versuchte Abschiebung einer hochschwangeren Frau thematisiert, die trotz ärztlicher Bescheinigung über ihre Reise- und Fluguntauglichkeit durchgeführt werden sollte. Es wird...
❓ Dokument 20/2111
Die Anfrage behandelt die Schulplatzvergabe durch Losverfahren in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Schulplatzvergabe in Hessen thematisiert, insbesondere das Losverfahren zur Zuweisung von Schülern an weiterführende Schulen. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedin...
❓ Dokument 20/2112
Die Anfrage behandelt die Einführung von Tempo 30 in Friedberg und deren Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einführung von Tempo 30 in bestimmten Straßen in Friedberg und die damit verbundenen Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit. Die Fragesteller erkundigen...
❓ Dokument 20/2113
Die Anfrage behandelt die Förderung der Musikschulen im Landkreis Marburg-Biedenkopf.
Die Kleine Anfrage von Angelika Löber (SPD) thematisiert die finanzielle Unterstützung der Musikschulen im Landkreis Marburg-Biedenkopf durch das Land Hessen. Es wird auf die aktuelle Förderlage und d...
❓ Dokument 20/2115
Die Anfrage behandelt die Zukunft des Marburger Ionenstrahl-Therapiezentrums und wirtschaftliche Defizite.
Die Kleine Anfrage von Dr. Sommer und Löber (SPD) thematisiert die Zukunft des Marburger Ionenstrahl-Therapiezentrums (MIT) und die damit verbundenen wirtschaftlichen Herausforderungen. Es wird auf di...
❓ Dokument 20/2116
Untersuchung der Kommunalaufsicht zu Unregelmäßigkeiten bei der AWO in Frankfurt.
Die Anfrage behandelt die Wahrnehmung der Kommunalaufsicht im Zusammenhang mit den vertraglichen Beziehungen zwischen der Stadt Frankfurt und der Arbeiterwohlfahrt (AWO) bezüglich der Unterbringung vo...
❓ Dokument 20/2120
Die Kleine Anfrage behandelt den aktuellen Planungsstand von KIM-II-Projekten in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der aktuelle Planungsstand von sechs KIM-II-Projekten in Hessen erfragt. Die Anfrage umfasst verschiedene Verkehrsprojekte, deren Fortschritt in den Phasen der Vorplanun...
❓ Dokument 20/2122
Die Anfrage behandelt den Stand der Fertigstellung des 'Haus des Jugendrechts' in Hanau.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verzögerungen beim Bau des 'Haus des Jugendrechts' in Hanau, das ursprünglich bis Ende 2019 fertiggestellt werden sollte. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem...
❓ Dokument 20/2123
Die Anfrage thematisiert die Verschiebung von Straßenbauprojekten des vordringlichen Bedarfs in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verschiebung von Straßenbauprojekten in Hessen behandelt, die aufgrund des Bundesverkehrswegeplans auf die Zeit nach 2021 verlegt wurden. Dies betrifft sowohl Autoba...
❓ Dokument 20/2124
Die Anfrage thematisiert Übergriffe von Männergruppen in Hessen und fragt nach Straftaten und Tätern.
In dieser kleinen Anfrage wird auf Übergriffe von Männergruppen in Hessen eingegangen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Straftaten, den Tätern und deren Herkunft zwischen 2014 und...
❓ Dokument 20/2125
Fragen zur Vorbereitung auf eine mögliche Ausbreitung des Corona-Virus in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Vorbereitungen in Hessen auf eine mögliche Ausbreitung des Corona-Virus. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Pandemieplan und den notwendigen Voraussetzungen,...
❓ Dokument 20/2126
Fragen zur Vorbereitung auf eine mögliche Ausbreitung des Corona-Virus in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Vorbereitungen des Landes Hessen auf eine mögliche Ausbreitung des Corona-Virus. Die Fragesteller stellen Fragen zu bereits ergriffenen Maßnahmen und der Bildun...
❓ Dokument 20/2128
Die Anfrage behandelt die Bedeutung des Rechtschreibunterrichts an hessischen Schulen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Bedeutung des Rechtschreibunterrichts an hessischen Schulen thematisiert. Der Fragesteller bezieht sich auf eine Aussage des Ministerpräsidenten von Baden-Württember...
❓ Dokument 20/2129
Die Anfrage behandelt die Existenz eines Sonderstabs 'Gefährliche Ausländer' im Hessischen Innenministerium.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) fragt nach der Existenz eines Sonderstabs 'Gefährliche Ausländer' im Hessischen Innenministerium und vergleicht dies mit einem ähnlichen Stab in Baden-...
❓ Dokument 20/213
Die Anfrage behandelt die Finanzierung und den Status des Förderprogramms 'Gemeindeschwester 2.0'.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) beschäftigt sich mit dem Förderprogramm 'Gemeindeschwester 2.0', das die Bereitstellung von Gemeindeschwestern in hessischen Kommunen unterstützt. Es...
❓ Dokument 20/2130
Die Anfrage behandelt den Planungsstand und Baubeginn der B 8 Umgehung in Bad Camberg.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert (SPD) thematisiert die Umgehung der Bundesstraße 8 in Bad Camberg, ein wichtiges Infrastrukturprojekt für den Landkreis Limburg-Weilburg. Es wird nach dem aktuelle...
❓ Dokument 20/2132
Die Anfrage behandelt die Ziele und Inhalte des Fachbeirats Digitale Pilotregion in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Rolle und die Ziele des Fachbeirats Digitale Pilotregion in Hessen. Der Fachbeirat dient als Plattform für den Austausch von Experten und soll dig...
❓ Dokument 20/2136
Die Anfrage behandelt die Kosten und Verteilung der Druckschrift der Hessischen Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Öffentlichkeitsarbeit der Hessischen Landesregierung thematisiert, insbesondere die Druckschrift "Im Einsatz für ein starkes Hessen". Die Fragesteller erkundigen sic...
❓ Dokument 20/2138
Die Anfrage befasst sich mit der Überwachung von Geschwindigkeitsbeschränkungen auf der A7 bei Felsberg.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Überwachung der Geschwindigkeitsbeschränkungen auf der A7 im Bereich Felsberg thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Umsetzung und Kontrolle der Gesc...
❓ Dokument 20/2142
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten und Mitglieder des Fachbeirats Psychiatrie in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) befasst sich mit dem Fachbeirat Psychiatrie in Hessen, dessen Sitzungen seit Mai 2017 sowie den Themen und Mitgliedern dieses Gremiums.
❓ Dokument 20/2151
Die Anfrage behandelt die Entscheidung des VDA, die Internationale Automobilausstellung nicht mehr in Frankfurt auszurichten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entscheidung des Verbands der Automobilindustrie (VDA) thematisiert, die Internationale Automobilausstellung (IAA) nicht mehr in Frankfurt stattfinden zu lassen. Der...
❓ Dokument 20/2152
Die Anfrage behandelt die Situation und Entwicklung von Erziehungsstellen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Erziehungsstellen in Hessen, die als wichtige Unterstützung für Kinder und Jugendliche in schwierigen Lebenslagen fungieren. Es werd...
❓ Dokument 20/2153
Die Anfrage behandelt die Erziehungsstellen in Hessen und deren Finanzierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Erziehungsstellen in Hessen thematisiert, die als Vollzeitpflege für Kinder und Jugendliche in schwierigen Lebenslagen fungieren. Es wird auf die Finan...
❓ Dokument 20/2154
Die Anfrage behandelt die umweltgerechte Entsorgung von FCKW-haltigen Kühlgeräten in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die umweltgerechte Entsorgung von Kühlgeräten, die Fluorchlorkohlenwasserstoffe (FCKW) enthalten, thematisiert. Es wird untersucht, welche Entsorgungsanlagen in Hessen z...
❓ Dokument 20/2155
Die Anfrage behandelt die umweltgerechte Entsorgung von FCKW-haltigen Kühlgeräten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) thematisiert die umweltgerechte Entsorgung von Kühlgeräten, die Fluorchlorkohlenwasserstoffe (FCKW) enthalten. Diese Stoffe sind schädlich für d...
❓ Dokument 20/2156
Die Anfrage behandelt die Entsorgung von FCKW-haltigen Kühlgeräten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen befasst sich mit der fachgerechten Entsorgung von FCKW-haltigen Kühlgeräten in Hessen und den entsprechenden Kontrollen der Entsorgungsbetriebe.
❓ Dokument 20/2157
Die Anfrage behandelt die Entsorgung von FCKW-haltigen Kühlgeräten und die Kontrollen der Entsorgungsbetriebe.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entsorgung von FCKW-haltigen Kühlgeräten thematisiert, insbesondere die Kontrollen der Entsorgungsbetriebe in Hessen. Die Anfrage bezieht sich auf die Einhaltung von...
❓ Dokument 20/2160
Die Anfrage behandelt die Entsorgung von FCKW-haltigen Kühlgeräten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen thematisiert die Entsorgung von FCKW-haltigen Kühlgeräten in Hessen und die damit verbundenen Umweltaspekte. Es wird untersucht, wie viele dieser Geräte in...
❓ Dokument 20/2161
Die Anfrage behandelt die Entsorgung von FCKW-haltigen Kühlgeräten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) thematisiert die Entsorgung von FCKW-haltigen Kühlgeräten in Hessen. Es wird auf die EU-Vorgaben zur Sammelquote für Elektro- und Elektronikaltg...
❓ Dokument 20/2162
Die Anfrage behandelt die Entsorgung von FCKW-haltigen Kühlgeräten in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entsorgung von FCKW-haltigen Kühlgeräten in Hessen thematisiert. Es werden Fragen zur Menge des entnommenen FCKW in den Jahren 2014 bis 2019 sowie zur Qualität der a...
❓ Dokument 20/2163
Die Anfrage behandelt die Förderung von Ferienaufenthalten für sozial benachteiligte Familien in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (DIE LINKE) thematisiert die finanzielle Unterstützung von Ferienaufenthalten für sozial benachteiligte Familien in Hessen. Sie fragt nach den Formen und Höhen d...
❓ Dokument 20/2164
Die Anfrage behandelt die Förderung von Ferienfreizeiten für Kinder und Jugendliche in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Förderung von Ferienfreizeiten für Kinder und Jugendliche in Hessen thematisiert. Die Fragestellerin Christiane Böhm von der Partei Die Linke stellt Fragen zur finan...
❓ Dokument 20/2165
Die Anfrage behandelt die Kooperation von DITIB mit Kindertageseinrichtungen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zusammenarbeit zwischen DITIB und verschiedenen Trägern von Kindertageseinrichtungen in Hessen thematisiert. Insbesondere wird auf die Kita 'Dostluk' in Frankfurt ei...
❓ Dokument 20/2166
Die Anfrage behandelt den Fachkräftemangel in Hessen und die Situation von Ausbildungsplätzen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert den Fachkräftemangel in Hessen und die unbesetzten Ausbildungsplätze zu Beginn des Ausbildungsjahres 2019. Es werden verschiedene Aspekte der Ausbildungs...
❓ Dokument 20/2167
Die Anfrage behandelt die Vergabe von Schulplätzen an weiterführenden Schulen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Vergabe von Schulplätzen an weiterführenden Schulen in Hessen thematisiert. Es wird auf neue Auswahlkriterien eingegangen, die vom Staatlichen Schulamt Frankfurt fes...