Suche
❓ Verlängerung der Vollsperrung der L 3011
Die Anfrage befasst sich mit der Verlängerung der Vollsperrung der L 3011 und deren Auswirkungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die geplante Verlängerung der Vollsperrung der L 3011 von vier auf sechs Monate thematisiert. Die Fragesteller möchten die Gründe für diese Entscheidung und die Auswirku...
❓ Anwerbung von Pflegekräften im Ausland – Teil I
Die Anfrage behandelt die Anwerbung von Pflegekräften im Ausland und deren Integration in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Volker Richter und Arno Enners (AfD) thematisiert die Anwerbung von Pflegekräften aus dem Ausland, insbesondere die Anzahl der anerkannten Pflegekräfte in Hessen und deren Herku...
❓ Anwerbung von Pflegekräften im Ausland – Teil II
Die Anfrage behandelt die Anwerbung von Pflegekräften im Ausland und deren Integration in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anwerbung von Pflegekräften aus dem Ausland thematisiert. Es wird untersucht, welche Änderungen in den Anerkennungsverfahren für ausländische Pflegekräfte vorgenomme...
❓ Leinenzwang in der Brut- und Setzzeit
Die Anfrage behandelt den Leinenzwang für Hunde während der Brut- und Setzzeit in Hessen.
In der Anfrage wird der Leinenzwang für Hunde während der Brut- und Setzzeit thematisiert. Der Fragesteller möchte wissen, welche Regelungen in Hessen bestehen und welche Maßnahmen die Landesregierung...
❓ Folgeanfrage zur Beantwortung der Kleinen Anfrage „Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine“ – Teil II
Die Anfrage behandelt die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen und deren Integration.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen beleuchtet, insbesondere die Anzahl der geflüchteten Personen ohne ukrainische Staatsbürgerschaft und dere...
❓ Zukunft des Kreiskrankenhauses Rotenburg a. d. Fulda
Die Anfrage behandelt die Zukunft des Kreiskrankenhauses Rotenburg a. d. Fulda und die Unterstützung durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zukunft des Kreiskrankenhauses in Rotenburg a. d. Fulda und die Notwendigkeit eines Erweiterungsbaus sowie die Einführung einer interventionellen Kardiologie. Die F...
❓ Belastungssituation im Oberlandesgericht
Die Anfrage behandelt die Belastungssituation im Oberlandesgericht und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Überlastung des Oberlandesgerichts in Hessen, die durch Personalmangel und steigenden Arbeitsaufwand bedingt ist. Es werden die Gründe für die Überlastung sowie die...
❓ Schulentwicklung in Darmstadt und Darmstadt-Dieburg
Die Anfrage behandelt die Schulentwicklung in Darmstadt und Darmstadt-Dieburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Schulentwicklung in der Region Darmstadt und Darmstadt-Dieburg thematisiert, insbesondere im Hinblick auf die steigende Anzahl von Schülern und die Notwendigkeit, ei...
❓ Mangelernährung reduzieren
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Reduzierung von Mangelernährung in hessischen Krankenhäusern.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Thema Mangelernährung in hessischen Krankenhäusern behandelt. Es wird erörtert, wie die Landesregierung die Situation von Patienten mit Mangelernährung wahrnimmt und...
❓ Atommülllogistikzentrum/zentrales Bereitstellungslager für das Endlager Schacht Konrad in Würgassen
Die Anfrage behandelt die Logistik des Atommülls und die Kommunikation zwischen Hessen und anderen Bundesländern.
Die Kleine Anfrage von Oliver Ulloth thematisiert die Zusammenarbeit der hessischen Landesregierung mit Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen bezüglich des zentralen Bereitstellungslagers für Atommüll...
❓ Frauenforschung an hessischen Hochschulen und Universitäten
Die Anfrage behandelt die Förderung der Frauenforschung an hessischen Hochschulen und Universitäten.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die aktuelle Förderung der Frauenforschung an hessischen Hochschulen und Universitäten durch das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kuns...
❓ „Klimaneutralität“ des Landes Hessen
Die Anfrage behandelt die Klimaneutralität des Landes Hessen und die CO2-Emissionen von 2013 bis 2021.
In dieser kleinen Anfrage wird die Klimaneutralität des Landes Hessen thematisiert, insbesondere die Reduzierung von CO2-Emissionen bis 2045. Die Anfrage umfasst Daten zu den CO2-Emissionen in Hessen...
❓ Ausschreitungen im Rahmen des „Eritrea-Festivals“ in Gießen – Teil 1
Die Anfrage behandelt Ausschreitungen beim Eritrea-Festival in Gießen und die Polizeieinsätze.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Ausschreitungen während des Eritrea-Festivals in Gießen, die zu einem massiven Polizeieinsatz führten. Es werden Fragen zu den Einsatzkräfte...
❓ Ausschreitungen im Rahmen des „Eritrea-Festivals“ in Gießen – Teil 2
Die Anfrage behandelt Ausschreitungen während des Eritrea-Festivals in Gießen und die Reaktionen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ausschreitungen, die während des Eritrea-Festivals in Gießen stattfanden. Es wurden Vorfälle von Gewalt und Sachbeschädigung dokumentiert, die zu einem massiven Pol...
❓ Wärmeplanung hessischer Kommunen
Die Anfrage behandelt die Wärmeplanung in hessischen Kommunen und deren Fortschritte.
In dieser kleinen Anfrage wird die Wärmeplanung in hessischen Kommunen thematisiert, insbesondere die Verpflichtung zur Erstellung von Wärmeplänen gemäß dem neuen Gebäudeenergiegesetz. Ziel ist die kl...
❓ Trennung von Familien und Abschiebungen in den Iran
Die Anfrage behandelt die Trennung von Familien und Abschiebungen in den Iran.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Abschiebung von Menschen aus Hessen in den Iran und die damit verbundene Trennung von Familien. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und die menschenrechtl...
❓ Umsetzungsschwierigkeiten beim Aufbau des landesweiten Streuobstzentrums
Die Anfrage behandelt Umsetzungsschwierigkeiten beim Aufbau des landesweiten Streuobstzentrums in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird auf die Schwierigkeiten beim Aufbau des landesweiten Streuobstzentrums im Main-Taunus-Kreis eingegangen. Insbesondere wird die personelle Besetzung und die finanzielle U...
❓ Gutachten der Hessen Agentur zu Stationsschließungen in Krankenhäusern
Die Anfrage behandelt Gutachten der Hessen Agentur zu Krankenhausstationen und deren Schließungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Gutachten, die die Hessen Agentur in den letzten zehn Jahren zu Fragen der stationären Gesundheitsversorgung erstellt hat. Im Fokus steht die Schließung der Fachabt...
❓ Sicherheit für Jüdinnen und Juden in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Sicherheit von Jüdinnen und Juden in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Sicherheit von Jüdinnen und Juden in Hessen behandelt. Die Fragesteller fordern Informationen über Schutzmaßnahmen für jüdische Einrichtungen und die Rolle der Siche...
❓ Bericht „Muslimfeindlichkeit – eine deutsche Bilanz 2023“ – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Diskriminierung von Muslimen in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Diskriminierung von Muslimen in Hessen, basierend auf einem Bericht über Muslimfeindlichkeit. Die Landesregierung wird um Stellungnahme zu V...
❓ Bericht „Muslimfeindlichkeit – eine deutsche Bilanz 2023“ – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Förderung der Teilhabe von Muslimen in Hessen und die Bekämpfung von Muslimfeindlichkeit.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Maßnahmen zur Förderung der Teilhabe von Muslimen in Hessen befragt. Der Hintergrund ist ein Bericht über Muslimfeindlichkeit in Deutschland, der...
❓ Staatsanwaltschaftliche Ermittlung „Björn Höcke ist ein Nazi“-Plakat
Kleine Anfrage zur staatsanwaltschaftlichen Ermittlung bezüglich eines Plakats bei Anti-AfD-Protesten.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) behandelt die staatsanwaltschaftliche Ermittlung zu einem Plakat, das bei einer Anti-AfD-Demonstration gezeigt wurde. Es wird die rechtliche Gru...
❓ Unterstützung und Absicherung der von Gewalt betroffenen Lehrkräfte
Die Anfrage behandelt die Unterstützung und Absicherung von Lehrkräften, die von Gewalt betroffen sind.
In dieser kleinen Anfrage wird die Unterstützung und Absicherung von Lehrkräften in Hessen thematisiert, die im Schulalltag mit Gewalt konfrontiert werden. Die Fragesteller fordern Informationen über...
❓ Unterrichtung der Deutschen Gebärdensprache an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt die Unterrichtung der Deutschen Gebärdensprache an hessischen Schulen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Förderung der Deutschen Gebärdensprache (DGS) an hessischen Schulen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach der aktuellen Situation und den Maßnahmen der...
❓ Genehmigungsfähigkeit von Waldkindergärten
Die Anfrage behandelt die Genehmigungsfähigkeit von Waldkindergärten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Genehmigungsfähigkeit von Waldkindergärten in Hessen, insbesondere im Hinblick auf die bau-rechtlichen Vorgaben des Baugesetzbuchs. Die Fragesteller erkundigen sich...
❓ Tatsächlicher und vermeintlicher „ritueller Missbrauch“ – Teil I
Die Anfrage behandelt die Thematik des rituellen Missbrauchs und die dazugehörigen Vorfälle in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik des rituellen Missbrauchs in Hessen behandelt. Die Fragesteller möchten Informationen über tatsächliche und vermeintliche Fälle seit dem Jahr 2000 sowie der...
❓ Tatsächlicher und vermeintlicher „ritueller Missbrauch“ – Teil II
Die Anfrage behandelt den tatsächlichen und vermeintlichen rituellen Missbrauch in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Verdacht erörtert, dass Therapeuten in Hessen Patienten Erfahrungen von rituellem Missbrauch einreden, die nie stattgefunden haben. Es wird nach der Anzahl solcher F...
❓ Rechte Straftaten und rechtsextreme Vorkommnisse an hessischen Schulen
Untersuchung von rechtsextremen Vorkommnissen an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit rechtsextremen Vorkommnissen an hessischen Schulen und deren Auswirkungen. Die Fragestellerinnen erkundigen sich nach der Anzahl und Art dieser Vorfälle sowie den R...
❓ Hallenbad Dillenburg
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Zukunft des Hallenbades in Dillenburg sowie den Schwimmunterricht.
In der Anfrage wird der Zustand des Hallenbades in Dillenburg und die Auswirkungen auf den Schwimmunterricht thematisiert. Es wird nach der Unterstützung der Landesregierung für die Sanierung und die...
❓ Fortführung und Finanzierung des Projekts „Medibus 2.0“ ab 2025
Die Anfrage behandelt die Fortführung und Finanzierung des Projekts 'Medibus 2.0' ab 2025.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Fortführung des Medibus-Projekts, das 2018 zur Verbesserung der hausärztlichen Versorgung in bestimmten Landkreisen in Hessen ins Leben gerufen wurde. Es wird erört...
❓ Zentrum der islamischen Kultur Frankfurt e.V.
Die Anfrage behandelt den Verdacht gegen den Verein 'Zentrum der islamischen Kultur Frankfurt e. V.' und dessen Verbindungen zum iranischen Regime.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Verein 'Zentrum der islamischen Kultur Frankfurt e. V.' thematisiert, der unter dem Verdacht steht, als verlängerter Arm des iranischen Regimes zu agieren. Die Anfra...
❓ Brandschutzförderrichtlinie in Hessen
Die Anfrage behandelt die Brandschutzförderrichtlinie in Hessen und deren Auswirkungen auf die Gemeinden.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Brandschutzförderrichtlinie in Hessen und die Unterstützung der Gemeinden durch das Land. Es wird auf die finanziellen Herausforderungen eingegang...
❓ Datenbankgrundbuch - Ist Hessen gerüstet?
Die Anfrage behandelt den Stand der Digitalisierung des Grundbuchs in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand der Digitalisierung des Grundbuchs in Hessen thematisiert. Es wird auf die Herausforderungen und Fortschritte bei der Einführung eines bundeseinheitli...
❓ Sanierung der Landesstraße L3228 im Bereich der Gemarkung Körle-Empfershausen - Nachfrage
Sanierung der Landesstraße L 3228 in Körle-Empfershausen wird angefragt.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sachstand zur Sanierung der Landesstraße L 3228 im Bereich Körle-Empfershausen erfragt. Die Gemeinde fordert seit Jahren eine Sanierung, die für 2024 geplant war.
❓ Aktueller Sachstand Nordumgehung Reichensachsen nach dem Bundesverkehrswegeplan 2030
Aktueller Sachstand zur Nordumgehung Reichensachsen im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans 2030.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Stand der Planungen zur Nordumgehung Reichensachsen, die im Bundesverkehrswegeplan 2030 als vordringlich eingestuft ist. Es wird nach dem Fortschritt...
❓ Lagebild zur Polizei im Main-Kinzig-Kreis
Die Anfrage behandelt die Lage der Polizei im Main-Kinzig-Kreis und relevante Sicherheitsfragen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der aktuellen Lage der Polizei im Main-Kinzig-Kreis, insbesondere mit der Entwicklung der Kriminalitätsrate, der personellen Ausstattung der Polizei und den Herausf...
❓ Versalzung der Werra I: Kann die Werra wieder zu einem fischreichen Fluss werden?
Die Anfrage behandelt die Versalzung der Werra und die Möglichkeiten zur Wiederherstellung eines fischreichen Flusses.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen und Heidemarie Scheuch-Paschkewitz thematisiert die Versalzung der Werra durch salzhaltige Abwässer aus der Kaliproduktion und fragt, ob die Werra wieder zu...
❓ Versalzung der Werra II: Umweltministerin Hinz setzt EU-Wasserrahmenrichtlinie nicht um
Die Anfrage thematisiert die unzureichende Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie zur Verbesserung der Gewässerqualität der Werra.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Versalzung der Werra und der Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie durch die hessische Umweltministerin. Es wird kritisiert, dass die Werra trotz gesetzlicher...
❓ Missbrauch von Minderjährigen in Hessen
Die Anfrage behandelt den Missbrauch von Minderjährigen in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert den Missbrauch von Minderjährigen in Hessen und die Reaktionen der Landesregierung auf aktuelle Fälle. Es wird auf die Ermittlungen und die Notwend...
❓ Infektionsrisiko durch Geflüchtete aus der Ukraine
Die Anfrage behandelt das Infektionsrisiko durch geflüchtete ukrainische Personen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert das Infektionsrisiko durch geflüchtete Personen aus der Ukraine, insbesondere im Hinblick auf Masern und Polio. Es werden Fragen zur Impfquote und...
❓ Verwaltungsgebühren für Prüfungen an hessischen Hochschulen
Die Anfrage behandelt Verwaltungsgebühren für Prüfungen an hessischen Hochschulen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Verwaltungsgebühren für Prüfungen an hessischen Hochschulen anfallen. Es wird auf die rechtlichen Grundlagen und die Höhe der Gebühren eingegangen.
❓ Sicherung für Fußgänger und Radfahrer an der L3271
Die Anfrage behandelt die Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer an der L 3271 in Gründau.
In der Kleinen Anfrage wird die Verkehrssituation an der L 3271 in Gründau thematisiert, insbesondere die Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer, die die Straße überqueren müssen. Es wird auf die Gefa...
❓ Abhilfe in Notlagen: mangelnde personelle und finanzielle Mittel in Frauenbüros, Ressourcen stärken und Problembewusstsein beweisen
Die Anfrage thematisiert die personelle und finanzielle Ausstattung von Frauenbüros in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell befasst sich mit der unzureichenden personellen und finanziellen Ausstattung der kommunalen Frauenbüros in Hessen. Sie hebt hervor, dass diese Büros eine wichtige R...
❓ Starkregen und Hochwasser in Hessen – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Starkregen und Hochwasser in Hessen und die staatlichen Fördermaßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Florian Schneider (SPD) thematisiert die zunehmenden Starkregenereignisse und Hochwasser in Hessen, die durch den Klimawandel verstärkt werden. Es werden die Fördermaßnahmen des...
❓ Steuergeld an Externe - sorgsamer Umgang muss gewährleistet sein
Die Anfrage thematisiert den sorgsamen Umgang mit Steuergeldern bei externen Beraterverträgen.
In der Kleinen Anfrage wird die Notwendigkeit eines sorgsamen Umgangs mit Steuergeldern bei externen Beraterverträgen thematisiert. Die Fragestellerin fordert mehr Transparenz und Integrität bei der V...
❓ Elektronische Fußfessel bei häuslicher Gewalt - Effektiv und verfassungskonform?
Die Anfrage thematisiert die Wirksamkeit und Verfassungsmäßigkeit elektronischer Fußfesseln bei häuslicher Gewalt.
Die Kleine Anfrage behandelt die Einführung elektronischer Fußfesseln zur Überwachung von Tätern bei häuslicher Gewalt. Es wird die Effektivität dieser Maßnahme sowie deren verfassungsrechtliche Impli...
❓ Familienfreundlicher Arbeitgeber Land Hessen
Die Kleine Anfrage behandelt die Familienfreundlichkeit des Landes Hessen als Arbeitgeber.
Die Anfrage thematisiert die Kriterien und Maßnahmen des Landes Hessen zur Förderung der Familienfreundlichkeit in den Ministerien und Landesbehörden. Es wird auf die Zertifizierung als 'Familienfreun...
❓ Transition und Detransition in Hessen - Teil 1
Die Anfrage behandelt die Themen Transition und Detransition in Hessen sowie die damit verbundenen Beratungsangebote.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert die wachsende Zahl von Personen, die nach geschlechtsangleichenden Maßnahmen ihre Entscheidung bereuen und zur Detransition zurückkehren. Es werden...
❓ Transition und Detransition in Hessen - Teil 2
Die Anfrage behandelt die Themen Transition und Detransition in Hessen sowie die damit verbundenen medizinischen Daten.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter befasst sich mit der steigenden Zahl von Personen, die geschlechtsangleichende Maßnahmen bereuen und zur Detransition zurückkehren. Es werden medizinische Daten...
❓ Häufigkeit von „Messerdelikten“ in Hessen – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Häufigkeit von Messerdelikten in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Häufigkeit von Messerdelikten in Hessen zwischen 2020 und 2022 untersucht. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn, möchte Informationen über die Anzahl der Messerangr...