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❓ Drucksache 18/146
Die Anfrage behandelt die steigende Kriminalität in Ludwigshafen am Rhein, insbesondere mit Messern.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kriminalität in der kreisfreien Stadt Ludwigshafen am Rhein untersucht. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach spezifischen Daten zu Straft...
❓ Drucksache 18/147
Die Anfrage behandelt die steigende Kriminalität in Landau in der Pfalz, insbesondere mit Messern.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Kriminalität in der kreisfreien Stadt Landau in der Pfalz untersucht, insbesondere die Zunahme von Straftaten mit dem Tatmittel 'Messer'. Der Abgeordnete Dr. Jan Bol...
❓ Drucksache 18/148
Die Anfrage behandelt die steigende Kriminalität in Koblenz, insbesondere mit Messern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger thematisiert die steigende Kriminalität in der kreisfreien Stadt Koblenz, insbesondere die Zunahme von Straftaten, die mit dem Tatmittel 'Messer'...
❓ Drucksache 18/149
Die Anfrage thematisiert die steigende Kriminalität in Kaiserslautern, insbesondere durch Messerangriffe.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kriminalität in der kreisfreien Stadt Kaiserslautern untersucht, insbesondere die Zunahme von Straftaten, die mit Messern begangen werden. Der Abgeordnete Dr. Jan Bo...
❓ Dokument 18/15
Die Anfrage behandelt die Personalmehrausgaben des Landes Rheinland-Pfalz im Jahr 2020.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft zu den Personalmehrausgaben im Jahr 2020 gebeten. Es wird nach dem Ist-Wert, der Verteilung auf Einzelpläne und den Einfluss von Tarifste...
❓ Drucksache 18/150
Die Anfrage thematisiert die steigende Kriminalität in Frankenthal (Pfalz) und insbesondere den Einsatz von Messern bei Straftaten.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kriminalität in der kreisfreien Stadt Frankenthal (Pfalz) untersucht, insbesondere die Zunahme von Straftaten mit dem Tatmittel 'Messer'. Es werden detaillierte Info...
❓ Drucksache 18/154
Anfrage zu Fördermitteln für Kulturschaffende in Ludwigshafen während der Corona-Krise.
Die Kleine Anfrage von Marion Schneid (CDU) beschäftigt sich mit den Auswirkungen der Corona-Krise auf Kulturschaffende und Kultureinrichtungen in Ludwigshafen. Es wird nach Fördermitteln gefragt, die...
❓ Drucksache 18/155
Anfrage zur Situation am Asterstein-Aussichtspunkt in Koblenz und den Verstößen gegen Corona-Vorschriften.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation am Asterstein-Aussichtspunkt in Koblenz thematisiert, wo sich junge Männer versammeln und gegen Corona-Vorschriften verstoßen. Anwohner berichten von Bedro...
❓ Drucksache 18/156
Anfrage zu massiven Corona-Verstößen auf dem Münzplatz in Koblenz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die massiven Corona-Verstöße, die am Münzplatz in Koblenz festgestellt wurden. Es wird auf Menschenansammlungen, Gewaltbereitschaft und die Missachtung der AHA-Regeln h...
❓ Drucksache 18/157
Anfrage zur Nutzung und Sanierung des Parkdecks Stolzenfels.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Parkdeck Stolzenfels, das nach der Fertigstellung nur wenig genutzt wurde. Der Bodenbelag hat sich gelöst, was die Nutzung für Fahrzeuge und Veranstaltungen unt...
❓ Drucksache 18/158
Hintergründe zur Vergabe der 'Luca'-App und Datenschutzbedenken werden erfragt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Vergabe der 'Luca'-App zur Corona-Kontaktnachverfolgung hinterfragt. Es werden Bedenken hinsichtlich Datenschutz und der Auswahlkriterien für die App geäußert.
❓ Drucksache 18/159
Die Abgeordneten fragen nach dem Zustand der Landesstraßen im Landkreis Bernkastel-Wittlich.
In dieser kleinen Anfrage wird der Zustand der Landesstraßen im Landkreis Bernkastel-Wittlich thematisiert. Die Abgeordneten Karina Wächter und Dennis Junk (CDU) fragen die Landesregierung nach den Er...
❔ Dokument 18/16
Die Anfrage behandelt die steigende Gewalt und Übergriffe gegen Frauen in Rheinland-Pfalz.
In dieser großen Anfrage wird die Zunahme von Gewaltdelikten gegen Frauen in Rheinland-Pfalz thematisiert. Es werden umfassende Daten zu Opfern, Tätern und Tatbegehungen angefragt, um ein besseres Ver...
❓ Drucksache 18/160
Zustand der Landesstraßen im Rhein-Hunsrück-Kreis und notwendige Sanierungsmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage behandelt den Zustand der Landesstraßen im Rhein-Hunsrück-Kreis und den damit verbundenen Sanierungsbedarf. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Bewertung der Straße...
❓ Drucksache 18/161
Anfrage zu Führerscheinbetrug und Maßnahmen der Landesregierung in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert den zunehmenden Führerscheinbetrug in Rheinland-Pfalz, insbesondere bei Theorieprüfungen. Der Abgeordnete Matthias Lammert fragt die Landesregierung nach Statistiken, M...
📄 Drucksache 18/167
Wahl der rechtsanwaltschaftlichen Mitglieder im Richterwahlausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz.
Das Dokument informiert über die Wahl der rechtsanwaltschaftlichen Mitglieder im Richterwahlausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz. Gemäß dem Landesrichtergesetz müssen die Mitglieder aus einer Vorsch...
❓ Drucksache 18/168
Die Anfrage behandelt die steigende Kriminalität in Zweibrücken, insbesondere mit Messern.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kriminalität in der kreisfreien Stadt Zweibrücken untersucht. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach den Zahlen und Statistiken zu Straftat...
❓ Drucksache 18/169
Die Anfrage behandelt die steigende Kriminalität in Worms, insbesondere mit Messern.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kriminalität in der kreisfreien Stadt Worms untersucht, insbesondere die Zunahme von Straftaten mit dem Tatmittel 'Messer'. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt d...
❔ Dokument 18/17
Die Anfrage thematisiert Ermessensspielräume für eine bessere Inklusion an Schulen in Rheinland-Pfalz.
Die Große Anfrage der AfD-Fraktion behandelt die Inklusion an Schulen in Rheinland-Pfalz. Es wird kritisiert, dass beeinträchtigte und nicht beeinträchtigte Schüler gemeinsam unterrichtet werden, was...
❓ Drucksache 18/170
Die Anfrage behandelt die steigende Kriminalität in Trier, insbesondere Straftaten mit Messern.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kriminalität in der kreisfreien Stadt Trier untersucht. Der Fokus liegt auf der Zunahme von Straftaten, insbesondere solchen, die mit Messern begangen wurden. Der Ab...
❓ Drucksache 18/171
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Kriminalität in der Stadt Speyer, insbesondere mit Messerangriffen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kriminalität in der kreisfreien Stadt Speyer untersucht. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach den Entwicklungen der Straftaten, insbesond...
❓ Drucksache 18/172
Anfrage zur Kriminalität in Pirmasens, insbesondere zu Messerangriffen und Tatverdächtigen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Kriminalität in der kreisfreien Stadt Pirmasens, insbesondere mit Straftaten, die mit einem Messer begangen wurden. Es wird um eine detaillierte Aufschlüsselung de...
❓ Drucksache 18/173
Die Anfrage thematisiert die steigende Kriminalität in Neustadt an der Weinstraße, insbesondere mit Messern.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kriminalität in der kreisfreien Stadt Neustadt an der Weinstraße untersucht. Der Fokus liegt auf den Straftaten, die mit dem Tatmittel 'Messer' begangen wurden, und...
❓ Vorfälle am Aussichtspunkt in Koblenz-Asterstein – Nachfrage
Kleine Anfrage zu Vorfällen am Aussichtspunkt in Koblenz-Asterstein und Maßnahmen der Behörden.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Vorfällen am Aussichtspunkt in Koblenz-Asterstein, wo Anwohner unter nächtlicher Lärmbelästigung und Straftaten leiden. Es wird nach den Maßnahmen der Polizei und...
❓ Drucksache 18/175
Anfrage zur Pflegepersonalentwicklung in rheinland-pfälzischen Krankenhäusern während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Michael Wagner (CDU) thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Pflegepersonal in rheinland-pfälzischen Krankenhäusern. Insbesondere wird auf Kündigungen, Neueins...
❓ Drucksache 18/177
Anfrage zur Unterstützung von Schulleitungen in Rheinland-Pfalz während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die zusätzlichen Belastungen, die Schulleitungen in Rheinland-Pfalz aufgrund der COVID-19-Pandemie tragen müssen. Es wird nach Maßnahmen gefragt, die die Landesregierun...
❓ Informationsdefizit – Verzögerte Informationen der eigenen Mitarbeiter (m/w/d) an Schulen
Die Anfrage thematisiert die verspätete Informationsweitergabe an Schulen durch die Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird das Problem der verspäteten Informationsweitergabe an Schulen durch die Landesregierung angesprochen. Insbesondere wird kritisiert, dass Schulleitungen und Lehrer oft er...
❓ Drucksache 18/179
Die Anfrage thematisiert den bevorstehenden Lehrermangel an Grundschulen in Rheinland-Pfalz.
In dieser Anfrage wird der bevorstehende Lehrermangel an Grundschulen in Rheinland-Pfalz angesprochen. Es wird darauf hingewiesen, dass Grundschullehrer in anderen Bundesländern besser bezahlt werden,...
❓ Dokument 18/18
Anfrage zu den Impfungen im Impfzentrum Kaiserslautern und den damit verbundenen Abläufen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Impfungen im Impfzentrum Kaiserslautern befragt. Es werden Informationen zu verabreichten Impfungen, gelieferten Impfdosen und vergebenen Term...
❓ Drucksache 18/180
Die Anfrage behandelt Delikte mit Schusswaffen in Rheinland-Pfalz von 2015 bis 2021.
In diesem Dokument wird eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zur Anzahl und Art der Delikte mit Schusswaffen in Rheinland-Pfalz zwischen 2015 und 2021 behandelt. Die Anfrage umfasst...
❓ Drucksache 18/181
Anfrage zum Zustand der Landesstraßen im Landkreis Alzey-Worms und Sanierungsbedarf.
In dieser kleinen Anfrage wird der Zustand der Landesstraßen im Landkreis Alzey-Worms thematisiert. Der Abgeordnete Thomas Barth fragt die Landesregierung nach den Ergebnissen der Zustandserfassung un...
❓ Drucksache 18/182
Anfrage zum Zustand der Landesstraßen im Landkreis Mainz-Bingen und erforderlichen Sanierungsmaßnahmen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Zustand der Landesstraßen im Landkreis Mainz-Bingen thematisiert. Es wird auf den Sanierungsstau von 1 Milliarde Euro hingewiesen und nach dem Zustand der Straßen so...
❓ Drucksache 18/183
Kleine Anfrage zu den Grippeimpfungen in Apotheken und deren Bewertung durch die Landesregierung.
Die Anfrage behandelt die geplanten Grippeimpfungen in Apotheken in Rheinland-Pfalz und die damit verbundenen Kritiken von der Kassenärztlichen Vereinigung und der Landesärztekammer. Es wird die Bewer...
❓ Drucksache 18/184
Die Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Angebotsmieten im Landkreis Mainz-Bingen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Angebotsmieten in den Verbandsgemeinden des Landkreises Mainz-Bingen sowie in spezifischen Gemeinden wie Budenheim und Ingelheim über die letzten 10...
⚖️ Drucksache 18/185
Gesetzentwurf zur Änderung des Hochschulgesetzes zur Kompensation pandemiebedingter Nachteile.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, die Regelungen zur individuellen Regelstudienzeit und zu befristeten Dienstverhältnissen im Hochschulbereich aufgrund der COVID-19-Pandemie zu ändern. Dies soll den...
❓ Drucksache 18/186
Anfrage zur Beschaffung von nicht zertifizierten Masken durch die Landesregierung Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Beschaffung von nicht zertifizierten Masken durch die Landesregierung Rheinland-Pfalz im Jahr 2020 thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl, Verteilung und Kosten d...
❓ Dienstradleasing für die Bediensteten des Landes Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Einführung eines Dienstradleasings für Bedienstete des Landes Rheinland-Pfalz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob bereits Ergebnisse und Erkenntnisse aus dem Dienstradleasing-Modell 'JobBike BW' vorliegen und wie diese bewertet werden. Zudem wird erfr...
❔ Drucksache 18/188
Die Anfrage behandelt die Brandbekämpfung von Elektrofahrzeugen in Rheinland-Pfalz.
In dieser großen Anfrage wird die Thematik der Brandbekämpfung bei Elektrofahrzeugen in Rheinland-Pfalz behandelt. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Brände, entstandene Schäden und die...
❓ Dokument 18/19
Anfrage zu Auflagen und Beschränkungen für Windenergieanlagen im Bereich der POLYGONE in Bann.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Auflagen und Ausschlusskriterien für Windenergieanlagen im Umfeld der POLYGONE in Bann und den umliegenden Gemeinden befragt.
❔ Drucksache 18/191
Die Anfrage untersucht die Täter-Opfer-Dynamik von Gewalttaten in Rheinland-Pfalz.
Die Große Anfrage der AfD-Fraktion thematisiert die Entwicklung von Gewalttaten in Rheinland-Pfalz zwischen 2014 und 2021. Es wird auf die steigenden Zahlen von Morden und anderen Gewaltdelikten einge...
❔ Drucksache 18/192
Die Anfrage der AfD-Fraktion behandelt gesundheitspolitische Aspekte von SARS-CoV-2 in Rheinland-Pfalz.
Die große Anfrage der AfD-Fraktion zielt darauf ab, die Entwicklung der COVID-19-Testungen, Nachverfolgungen und die Situation in den Gesundheitsämtern in Rheinland-Pfalz seit Februar 2020 zu erfragen...
❓ Drucksache 18/194
Anfrage zu den Auswirkungen von Unwettern mit Starkregen in Rheinland-Pfalz im Juni 2021.
Die Kleine Anfrage von Dr. Jan Bollinger thematisiert die Unwetterereignisse mit Starkregen, die im ersten Juniwochenende 2021 in Rheinland-Pfalz stattfanden. Es wird nach den Auswirkungen, den Einsat...
❓ Drucksache 18/195
Anfrage zur Überprüfung von Ethylenoxid-Rückständen in medizinischen Produkten.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verwendung von Ethylenoxid zur Sterilisation von Medizinprodukten thematisiert. Es wird gefragt, wie häufig die Einhaltung von Grenzwerten für Ethylenoxid-Rückstände...
❓ Drucksache 18/197
Anfrage zur Bewilligung einer Stelle einer Gemeindeschwesterplus im Landkreis Kusel.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Helge Schwab betrifft die Bewilligung einer Stelle einer Gemeindeschwesterplus im Landkreis Kusel. Diese Stelle soll ein aufsuchendes, präventives Beratungsangebot...
📝 Dokument 18/2
Antrag zur vorläufigen Geschäftsordnung des Landtags Rheinland-Pfalz für die 18. Wahlperiode.
Der Antrag bezieht sich auf die vorläufige Geschäftsordnung des Landtags Rheinland-Pfalz für die 18. Wahlperiode. Es werden Änderungen zur Regelung der Aussprache, der Ausschüsse sowie zur Aussetzung...
❓ Dokument 18/20
Die Anfrage behandelt das Wahlrecht für im Ausland lebende Deutsche bei der Bundestagswahl 2021.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Louis Schmidt thematisiert die Sicherstellung der einheitlichen Bearbeitung von Anträgen von im Ausland lebenden Deutschen zur Eintragung ins Wählerverzeichn...
📄 Drucksache 18/200
Wahl eines neuen Mitglieds des Kuratoriums der Hochschule Koblenz.
Das Dokument behandelt die Wahl eines neuen Mitglieds des Kuratoriums der Hochschule Koblenz. Der Abgeordnete Herbert Mertin wird als Nachfolger für den ehemaligen Abgeordneten Thomas Roth vorgeschlag...
❓ Unzumutbare Zustände am Koblenzer Schlosspark – Sachstand
Die Anfrage thematisiert die unzumutbaren Zustände im Koblenzer Schlosspark und fragt nach Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den unzumutbaren Zuständen im Koblenzer Schlosspark befragt. Es geht um Kontrollen, Maßnahmen gegen Drogen- und Alkoholkonsum sowie die Sauberkeit...
❓ Drucksache 18/202
Die Anfrage thematisiert die Impfmöglichkeiten für Praktikantinnen und Praktikanten an Schulen gegen das Coronavirus.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob Praktikantinnen und Praktikanten an Schulen in Rheinland-Pfalz die Möglichkeit erhalten, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen. Zud...
📄 Drucksache 18/204
Wahl eines neuen Mitglieds des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz nach Ablauf der Amtszeit.
Das Dokument behandelt die Wahl eines neuen ordentlichen nicht berufsrichterlichen Mitglieds des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz, nachdem die Amtszeit von Dr. Dr. Stefanie Theis endete.