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❓ Drucksache 18/207
Kleine Anfrage zu den gewaltsamen Auseinandersetzungen in Essen zwischen verfeindeten Familien.
In dieser kleinen Anfrage wird auf die gewaltsamen Auseinandersetzungen in Essen zwischen verfeindeten Familiengruppen eingegangen, die zwischen dem 25. und 29. Juni 2022 stattfanden. Die Abgeordneten...
❓ Drucksache 18/209
Die Anfrage behandelt das Höfesterben in der Schweinehaltung in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, vor denen die Schweinehaltung in Nordrhein-Westfalen steht, insbesondere den Rückgang der Betriebe und der Schweinebestände. Der Abgeordnete Diet...
📝 Drucksache 18/21
Änderungsantrag zur Geschäftsordnung des Landtags Nordrhein-Westfalen.
Der Antrag der AfD zielt darauf ab, die Geschäftsordnung des Landtags Nordrhein-Westfalen zu ändern, um sicherzustellen, dass jede Fraktion im Präsidium vertreten ist. Dies soll die Repräsentation all...
❓ Drucksache 18/211
Kleine Anfrage zur Notwendigkeit einer grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung für Tihange 1.
Die Anfrage befasst sich mit der Frage, ob für die Laufzeitverlängerung des Atomkraftwerks Tihange 1 eine grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich ist, insbesondere im Kontext d...
❓ Drucksache 18/212
Die Anfrage behandelt die Zuständigkeit des Katastrophenschutzes in Nordrhein-Westfalen bei Atomunfällen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verantwortung des Landes Nordrhein-Westfalen für den Katastrophenschutz bei Notfällen in Atomkraftwerken thematisiert. Es wird untersucht, wie die Landesregierung au...
❓ Drucksache 18/215
Die Anfrage behandelt Sicherheitsmängel in den Kernkraftwerken Tihange 2 und Doel 3 und die Maßnahmen des Landes Nordrhein-Westfalen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Sicherheitsmängeln in den belgischen Kernkraftwerken Tihange 2 und Doel 3 befragt. Es wird erörtert, welche Maßnahmen Nordrhein-Westfalen ergr...
❓ Drucksache 18/216
Die Anfrage behandelt die laufende Klagebeteiligung von Nordrhein-Westfalen gegen belgische Atomkraftwerke.
In dieser kleinen Anfrage wird die laufende Klagebeteiligung von Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz gegen die Atomkraftwerke Tihange 1, Doel 1 und Doel 2 thematisiert. Die Anfrage zielt darauf ab...
❓ Drucksache 18/217
Die Anfrage behandelt die Laufzeitverlängerungen belgischer Atomkraftwerke und deren Auswirkungen auf den Katastrophenschutz in Nordrhein-Westfalen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der Laufzeitverlängerungen der belgischen Atomkraftwerke Tihange 3 und Doel 4 sowie die rechtlichen Rahmenbedingungen und deren Auswirkungen auf den Katastr...
❓ Drucksache 18/218
Die Kleine Anfrage behandelt den Sachstand des Corona-Aufholprogramms für Kinder und Jugendliche.
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Schüler und das Aufholprogramm 'Ankommen und Aufholen'. Die Abgeordneten fragen nach den verfügbaren und abgerufenen Fördergeldern sow...
❓ Drucksache 18/219
Anfrage zu den Kosten einer Besoldungsanpassung für Lehrer in Nordrhein-Westfalen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um eine Einschätzung der Kosten gebeten, die durch eine Anpassung der Besoldung für Lehrer von A12 auf A13 entstehen würden. Der Fokus liegt auf den...
📝 Drucksache 18/22
Änderungsantrag zur Geschäftsordnung des Landtags Nordrhein-Westfalen.
Der Antrag der AfD zielt darauf ab, Änderungen an der Geschäftsordnung des Landtags Nordrhein-Westfalen vorzunehmen, insbesondere bezüglich der Regierungsbefragung und der Fragestunde.
❓ Drucksache 18/220
Die Anfrage behandelt die Kosten für die Ausbildung zusätzlicher Kommissaranwärter in Nordrhein-Westfalen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um eine Kostenaufstellung für die geplante Erhöhung der Kommissaranwärterzahlen gebeten. Es wird auf die finanziellen Auswirkungen für den Steuerzahl...
❓ Drucksache 18/223
Untersuchung von Sozialleistungen an eine Clanfamilie trotz Verdachtsmomenten auf Betrug.
In dieser kleinen Anfrage wird der Fall einer Clanfamilie untersucht, die trotz erheblicher Verdachtsmomente fast eine halbe Million Euro an Sozialleistungen erhalten hat. Die Abgeordneten fordern Aus...
❓ Drucksache 18/224
Der Zustand der Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen und die geplanten Sanierungsmaßnahmen.
In der Kleinen Anfrage wird der aktuelle Zustand der Brückeninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Es wird auf die Notwendigkeit von Sanierungen und Neubauten hingewiesen, da viele Brücken...
❓ Drucksache 18/225
Anfrage zur Definition und Erfassung von queerfeindlichen und rassistischen Vorfällen.
Die Kleine Anfrage von Sven W. Tritschler thematisiert die von der Landesregierung eingerichteten Meldestellen zur Erfassung von queerfeindlichen und rassistischen Vorfällen. Es wird nach der Definiti...
❓ Drucksache 18/226
Die Landesregierung wird zur Zukunft des Förderprogramms 'Sprach-Kitas' befragt.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Auswirkungen der Einstellung des Bundesprogramms 'Sprach-Kitas' befragt. Das Programm, das seit 11 Jahren besteht, wird nicht weitergeführt, w...
❓ Drucksache 18/228
Die Anfrage thematisiert die Schwierigkeiten im Antragsverfahren für Wiederaufbauhilfen nach der Flutkatastrophe 2021.
Die Kleine Anfrage von Justus Moor befasst sich mit den Herausforderungen und Problemen, die im Antragsverfahren für Wiederaufbauhilfen nach der Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 bestehen. Ein Jahr n...
❓ Drucksache 18/229
Die Anfrage befasst sich mit den ausstehenden Wiederaufbauhilfen nach der Flutkatastrophe 2021.
Die Kleine Anfrage von Justus Moor thematisiert die finanziellen Hilfen für die von der Flutkatastrophe im Juli 2021 betroffenen Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen. Ein Jahr nach der Katast...
📄 Drucksache 18/23
Wahl des 2. Vizepräsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument beschreibt den Wahlvorschlag der AfD zur Wahl des 2. Vizepräsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen. Herr Prof. Dr. Daniel Zerbin wird als Kandidat vorgeschlagen.
❓ Drucksache 18/231
Die Anfrage behandelt einen tödlichen Vorfall in Dortmund und die psychiatrische Betreuung des Täters.
In dieser Kleinen Anfrage wird ein Vorfall in Dortmund thematisiert, bei dem ein Mann seine Frau ermordete und anschließend Suizid beging. Die Abgeordneten fragen nach dem Stand der Ermittlungen und d...
❓ Drucksache 18/232
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Nennung des Islamischen Kulturvereins Bochum im Verfassungsschutzbericht.
In der Kleinen Anfrage wird die Nennung des Islamischen Kulturvereins Bochum im Verfassungsschutzbericht thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach den Gründen für die fehlende Nennung im Bericht 2021...
❓ Drucksache 18/235
Die Anfrage behandelt die genetische Vielfalt von Wildtieren in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Julia Kahle-Hausmann thematisiert die genetische Vielfalt von Wildtieren, insbesondere von Rotwild und Wildkatzen, in Nordrhein-Westfalen. Sie bezieht sich auf eine Studie der U...
❓ Drucksache 18/237
Die Anfrage thematisiert die landwirtschaftliche Nutzfläche in Nordrhein-Westfalen und deren Entwicklung.
In dieser kleinen Anfrage wird die aktuelle Situation der landwirtschaftlichen Nutzfläche in Nordrhein-Westfalen untersucht. Es wird auf die Problematik des 'Landgrabbings' eingegangen, bei dem Invest...
❓ Drucksache 18/238
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit und Restaurierungskosten historischer Baustoffe in NRW.
In dieser Anfrage wird die Verfügbarkeit von historischen Baustoffen und die damit verbundenen Kosten für die Sanierung denkmalgeschützter Gebäude in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Die Abgeordneten...
❓ Drucksache 18/239
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu F&E-Investitionen in Südwestfalen.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Förderung von Forschungs- und Entwicklungsprojekten in der Region Südwestfalen. Es wird erörtert, welche Investitions...
📄 Drucksache 18/24
Bekanntgabe der Vorsitze und stellvertretenden Vorsitze der Ausschüsse im Landtag NRW.
Das Dokument informiert über die Verteilung der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden der Ausschüsse im Landtag Nordrhein-Westfalen, die am 1. Juni 2022 eingesetzt wurden.
❓ Urlaubsverbot für Dienstwagen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die private Nutzung von Dienstwagen durch Minister in Nordrhein-Westfalen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Regelung zur privaten Nutzung von Dienstwagen durch Minister in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Es wird auf die geplante Aufhebung des Urlaubsverbots für Dienstwag...
❓ Drucksache 18/242
Die Anfrage thematisiert die extremistischen Gewaltdelikte in Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2022.
In dieser kleinen Anfrage wird die Anzahl der extremistischen Gewaltdelikte in Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2022 untersucht. Die Abgeordneten Markus Wagner und Enxhi Seli-Zacharias von der A...
❓ Drucksache 18/243
Anfrage zur politisch motivierten Kriminalität von Links in Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2022.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Markus Wagner und Enxhi Seli-Zacharias zielt darauf ab, einen Überblick über die politisch links motivierte Kriminalität in Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2...
❓ Drucksache 18/244
Die Anfrage zielt auf einen Überblick über politisch motivierte Kriminalität rechts in NRW im ersten Halbjahr 2022 ab.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Informationen zur politisch rechts motivierten Kriminalität in Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2022 gebeten. Die Abgeordneten Markus Wagner...
❓ Drucksache 18/245
Kleine Anfrage zu einem Messerangriff in Oberhausen mit lebensgefährlich verletzten Personen.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Vorfall in Oberhausen thematisiert, bei dem zwei Männer in einer Auseinandersetzung schwer verletzt wurden. Die Anfrage richtet sich an die Landesregierung und fragt...
❓ 18-Jähriger schlägt Kollege Axt in den Rücken
In einer kleinen Anfrage wird der Vorfall eines Axtangriffs eines 18-Jährigen auf einen Kollegen thematisiert.
Die Anfrage bezieht sich auf einen Vorfall, bei dem ein 18-jähriger Auszubildender in Raesfeld einen Kollegen mit einer Axt angegriffen hat. Der Vorfall wurde in der Bild-Zeitung berichtet und wirft F...
❓ Attacken auf Muslime und islamische Einrichtungen in NRW
Die Anfrage zielt darauf ab, ein Lagebild zu Angriffen auf Muslime und islamische Einrichtungen in NRW zu erhalten.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Informationen zu Angriffen auf Muslime und islamische Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen gebeten. Es wird angestrebt, ein umfassendes Lagebild ü...
❓ Drucksache 18/248
Die Anfrage untersucht Nebentätigkeiten von Mitarbeitern der Landesregierung für politische Parteien.
In der Anfrage wird die Anzahl der Mitarbeiter der Landesregierung untersucht, die seit Juli 2017 Nebentätigkeiten für politische Parteien ausüben. Es wird auch auf die Regelungen zur Wahrung der poli...
❓ Drucksache 18/249
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu 'Tumultlagen' in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Erfassung von 'Tumultlagen' in Nordrhein-Westfalen in den Jahren 2021 und 2022. Es werden statistische Daten zu Vorfäll...
❓ Drucksache 18/25
Die Anfrage thematisiert den Status des Mittelabrufs aus dem Corona-Rettungsschirm und die finanziellen Auswirkungen auf den Steuerzahler.
Die Kleine Anfrage von Ralf Witzel (FDP) untersucht die finanziellen Lasten, die dem Steuerzahler durch den Corona-Rettungsschirm erspart geblieben sind. Es wird auf die ursprünglichen Pläne und die t...
❓ Drucksache 18/250
Die rechtliche Zulässigkeit von Wahlkampfveröffentlichungen der Stadt Halle wird untersucht.
Das Dokument behandelt die rechtlichen Aspekte von Veröffentlichungen der Stadt Halle im Zusammenhang mit einer Wahlkampfveranstaltung des CDU-Spitzenkandidaten Hendrik Wüst. Es wird untersucht, ob di...
❓ Drucksache 18/251
Die Abgeordnete fragt die Landesregierung nach der Verwendung geschlechtergerechter Sprache.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, warum sie in ihren Veröffentlichungen keine geschlechtergerechte Sprache verwendet. Es wird auf die Bedeutung der Sprache für die Wahrnehmun...
❓ Drucksache 18/256
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Sanierung des Rathaustunnels in Lüdenscheid.
In diesem Dokument wird der Sachstand zur Sanierung des Rathaustunnels in Lüdenscheid behandelt. Es wird auf die Verkehrsbelastung und die Auswirkungen der Sanierungsmaßnahmen eingegangen.
❓ Drucksache 18/258
Kleine Anfrage zur Glasflaschen-Attacke in der U-Bahn und den Ermittlungen dazu.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Vorfall in der U-Bahn thematisiert, bei dem ein Mann einem anderen mit einer Glasflasche lebensgefährliche Verletzungen zugefügt hat. Die Anfrage richtet sich an die...
❓ Drucksache 18/259
Die Anfrage behandelt islamfeindliche Straftaten in Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2022.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung islamfeindlicher Straftaten in Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2022 untersucht. Die Abgeordneten Markus Wagner und Enxhi Seli-Zacharias von der Af...
❓ Ergebnisse der Forstpolitik in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage beleuchtet die Erfolge und Herausforderungen der Forstpolitik in Nordrhein-Westfalen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Forstpolitik in Nordrhein-Westfalen thematisiert, insbesondere die Erfolge und Herausforderungen der letzten Jahre. Der Abgeordnete Henning Höne fragt die Landesregi...
❓ Drucksache 18/260
Anfrage zu flüchtlingsfeindlichen Straftaten in Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2022.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl und Art flüchtlingsfeindlicher Straftaten in Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2022. Ziel ist es, eine differenzierte Aufschlüsselung der Straftaten...
❓ Drucksache 18/261
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Nutzung des russischen GLONASS-Systems in der Landvermessung.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Nutzung des russischen GLONASS-Systems im Satellitenpositionierungsdienst SAPOS. Es wird erörtert, unter welchen Beding...
❓ Reaktivierung der Wiehltalbahn
Die Anfrage behandelt die Reaktivierung der Wiehltalbahn im Oberbergischen Kreis.
In dieser kleinen Anfrage wird die mögliche Reaktivierung der Wiehltalbahn zwischen Osberghausen und Waldbröl thematisiert. Die Strecke ist derzeit nicht elektrifiziert und wird nur für touristische F...
❓ Drucksache 18/263
Die Anfrage behandelt die Erkenntnisse und Konsequenzen aus dem 23. KEF-Bericht für die Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die nordrhein-westfälische Landesregierung nach ihren Erkenntnissen und Konsequenzen aus dem 23. Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanst...
❓ Drucksache 18/264
Die Auswirkungen der Abschaffung der verpflichtenden Dichtheitsprüfung auf Hauseigentümer.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen der Abschaffung der verpflichtenden Dichtheitsprüfung für private Abwasserkanäle in Nordrhein-Westfalen. Es wird untersucht, wie sich diese Änderung auf die fin...
❓ Drucksache 18/267
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Messung gesundheitsschädlicher Emissionen nach der Sperrung der Rahmedetalbrücke.
Das Dokument behandelt die gesundheitlichen Auswirkungen der erhöhten Verkehrsbelastung nach der Sperrung der Rahmedetalbrücke. Es werden Fragen zu durchgeführten und geplanten Messungen von Schadstof...
❓ Drucksache 18/268
Die Anfrage thematisiert die Einrichtung von Meldestellen für queerfeindliche und rassistische Vorfälle in NRW.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der geplanten Einrichtung von Meldestellen in Nordrhein-Westfalen, die queerfeindliche und rassistische Vorfälle dokumentieren sollen. Ziel ist es, auch Vorfälle zu...
❓ Versorgungsengpässe bei Feuerwehren und Rettungsdiensten?
Die Abgeordneten fragen nach der Vorbereitung von Feuerwehren und Rettungsdiensten auf Versorgungsengpässe.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie gut die Feuerwehren, Rettungsdienste und der Katastrophenschutz in Nordrhein-Westfalen auf mögliche Versorgungsengpässe oder Stromausfälle vorbereitet si...