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❓ Dokument 18/684
Die Anfrage thematisiert die drohende Lehrkräftelücke in Nordrhein-Westfalen bis 2026/27.
Die Kleine Anfrage von Prof. Dr. Andreas Pinkwart beschäftigt sich mit der drohenden Lehrkräftelücke in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf die Verbesserung der Schüler-Lehrer-Relation in den letzten Jah...
❓ Dokument 18/685
Die Anfrage thematisiert die Nachwuchsförderung und Personalentwicklung bei der NRW.BANK.
Die Kleine Anfrage von Marcel Hafke befasst sich mit der Nachwuchsförderung bei der NRW.BANK, der Förderbank des Landes Nordrhein-Westfalen. Sie stellt Fragen zu den Maßnahmen der Bank zur Gewinnung u...
❓ Dokument 18/686
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Teilnahme von Pädophilen am CSD Köln.
In dieser Drucksache beantwortet die Landesregierung eine Kleine Anfrage bezüglich der Teilnahme von Pädophilen am Christopher Street Day (CSD) in Köln. Es wird auf die Wahrnehmung und Förderung solch...
❓ Dokument 18/687
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Ernährung von Heimtieren in NRW angesichts von Gasknappheit.
Die Kleine Anfrage behandelt die Sicherstellung der Ernährung von Heimtieren in Nordrhein-Westfalen vor dem Hintergrund der Gasknappheit, die durch den Ukraine-Krieg verursacht wurde. Die Abgeordneten...
❓ Dokument 18/688
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Meldestellen für queerfeindliche und rassistische Vorfälle.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Einrichtung von Meldestellen für queerfeindliche und rassistische Vorfälle in Nordrhein-Westfalen. Die Meldestellen sol...
❓ Dokument 18/689
Die Landesregierung wird zu den steigenden Energiekosten und Corona-Schutzmaßnahmen in Kitas und Schulen befragt.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu den Auswirkungen steigender Energiekosten auf Kitas und Schulen sowie zu geplanten Corona-Schutzmaßnahmen befragt. Die Abgeordneten thematisieren die Hera...
❓ Sanierung der L 239 zwischen Ratingen und Mettmann
Die Anfrage behandelt die Sanierung der L 239 zwischen Ratingen und Mettmann und die damit verbundenen Planungsverzögerungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Sanierung der L 239 zwischen Ratingen und Mettmann, die seit fast 50 Jahren im Fokus des Landesbetriebs Straßen NRW steht. Es wird auf die Verzögerungen bei der Ert...
❓ Dokument 18/690
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Komplexität des Antragsverfahrens für Wiederaufbauhilfen nach der Flut.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Justus Moor zur Komplexität des Antragsverfahrens für Wiederaufbauhilfen nach der Hochwasserkatastrophe im...
📄 Entwurf einer Verordnung über die Einrichtung von Distanzunterricht
Der Landtag Nordrhein-Westfalen informiert über einen Entwurf zur Distanzunterrichtsverordnung.
Das Dokument informiert über den Entwurf einer Verordnung zur Einrichtung von Distanzunterricht in Nordrhein-Westfalen. Der Entwurf befindet sich derzeit in der Verbändeanhörung und wurde zur Kenntnis...
⚖️ Dokument 18/692
Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Sekundarstufe I in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument behandelt den Entwurf einer Fünften Verordnung zur Änderung der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Sekundarstufe I. Es wurde durch den Präsidenten des Landtags zur Kenntnisnahme übe...
✅ Dokument 18/693
Der Haushalts- und Finanzausschuss empfiehlt die Zustimmung zur Veräußertung von Liegenschaften des BLB NRW.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Zustimmung des Landtags Nordrhein-Westfalen zur Veräußertung von Liegenschaften des Bau- und Liegenschaftsbetriebs...
❓ Dokument 18/694
Die Anfrage betrifft die Grundschullehrerausbildung an der RWTH Aachen und den Lehrermangel.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Grundschullehrerausbildung an der RWTH Aachen thematisiert. Die Abgeordneten fragen, ob die Landesregierung Maßnahmen plant, um die Ausbildung von Grun...
❓ Dokument 18/695
Aktueller Stand zur Entwicklung des Schiffsverkehrs und Logistikkonzepts in NRW.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Entwicklung des Schiffsverkehrs in Nordrhein-Westfalen. Es wird der aktuelle Stand des Wasserstraßen-, Hafen- und Log...
❓ Dokument 18/696
Die Landesregierung wird zu neuen Erkenntnissen über Clanstrukturen in NRW befragt.
In diesem Dokument beantwortet die Landesregierung eine Kleine Anfrage zur Stigmatisierung unbescholtener Clan-Angehöriger und zu den Strukturen arabisch-kurdisch-libanesischer Clans in Nordrhein-West...
❓ Dokument 18/697
Die Anfrage behandelt die Bedingungen für Abschlepp- und Bergungsunternehmen in Nordrhein-Westfalen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Bedingungen und Auflagen für Abschlepp- und Bergungsunternehmen in Nordrhein-Westfalen gelten. Der Fokus liegt auf dem Prinzip des nächstgelegenen Unt...
❓ Dokument 18/698
Die Anfrage thematisiert mögliche Verstöße der Landesregierung gegen das Landesbeamtengesetz.
In der Anfrage wird untersucht, ob die Landesregierung gegen das Landesbeamtengesetz verstößt, da Mitarbeiter Nebentätigkeiten für die CDU ausüben. Es wird auf die Antworten der Landesregierung zu Neb...
❓ Dokument 18/699
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur Erweiterung der ZUE in Bad Driburg.
In diesem Dokument wird die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur geplanten Erweiterung der Zentralen Unterbringungseinrichtung in Bad Driburg behandelt. Die Bezirksregierung Detmold...
📝 Dokument 18/7
Wahl eines Schriftführers und eines stellvertretenden Schriftführers des Landtags NRW.
In diesem Dokument wird die Wahl eines Schriftführers und eines stellvertretenden Schriftführers des Landtags Nordrhein-Westfalen behandelt. Die Fraktion der AfD schlägt Carlo Clemens und Enxhi Seli-Z...
❓ Dokument 18/70
Anfrage zum Breitbandausbau im Kreis Wesel und den damit verbundenen Problemen.
Die Anfrage thematisiert den Breitbandausbau im Kreis Wesel, der trotz Förderungen auf Probleme stößt. Fehler im Markterkundungsverfahren haben dazu geführt, dass einige Haushalte nicht berücksichtigt...
❓ Dokument 18/700
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Software SORMAS und deren Implementierung in Gesundheitsämtern.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Software SORMAS, die in den Gesundheitsämtern Nordrhein-Westfalens implementiert wurde. Es werden Fragen zur Inbetriebn...
❓ Dokument 18/701
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu den Auswirkungen von Covid-Impfungen auf die Menstruation.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen von Covid-Impfungen auf menstruelle Erkrankungen. Es wird auf eine Studie verwiesen, die eine hohe Zahl von Frauen mit Zyklusveränderungen nach der Impfung zeig...
❓ Dokument 18/702
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur Hilfe für Betroffene des Medizinskandals.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Unterstützung von Opfern des Medizinskandals 'Alte Apotheke'. Es wird die Einrichtung eines Hilfefonds thematisiert, de...
❓ Dokument 18/703
Die Anfrage behandelt die tierschutzrechtlichen Aspekte der Fütterung von Schlangen mit lebenden Wirbeltieren.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der tierschutzrechtlichen Zulässigkeit der Fütterung von Schlangen mit lebenden Wirbeltieren. Es werden rechtliche Rahmenbedingungen und die Anzahl der Verstöße geg...
❓ Dokument 18/704
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Überwachung und Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners.
In diesem Dokument beantwortet die Landesregierung Fragen zur Ausbreitung und Bekämpfung der Raupen des Eichenprozessionsspinners in Nordrhein-Westfalen. Die Anfrage bezieht sich auf die gesundheitlic...
❓ Dokument 18/705
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Situation von Bäumen in landeseigenen Liegenschaften.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen von Hitze und Dürre auf Bäume in den Liegenschaften des Landes Nordrhein-Westfalen. Es wird auf die Probleme eingegangen, die durch Wassermangel und Trockenheit...
❓ Dokument 18/706
Die Anfrage behandelt Cyberangriffe auf die kritische Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Cyberangriffe auf die kritische Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen seit 2017. Es wird nach der Anzahl der Angriffe, den entstandenen Schäden und den Veränderungen...
❓ Dokument 18/707
Die Anfrage behandelt eine Messerattacke in Dortmund und die dazugehörigen Ermittlungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird eine Messerattacke in Dortmund thematisiert, die am 11. Juli 2022 stattfand. Der Abgeordnete Markus Wagner fragt nach dem Stand der Ermittlungen und weiteren Details zu...
❓ Dokument 18/708
Die Anfrage behandelt die Entwicklung neuer Clanstrukturen in Nordrhein-Westfalen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, ob und wie neue Clanstrukturen in Nordrhein-Westfalen entstanden sind, insbesondere durch Zuwanderer aus Syrien, dem Irak und Algerien. Die Abgeordneten frag...
❓ Dokument 18/709
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Vorbereitung auf Wald- und Vegetationsbrände in NRW.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Vorbereitung der Kreise in Nordrhein-Westfalen auf Wald- und Vegetationsbrände. Es wird auf die Gefahren durch den Klim...
❓ Dokument 18/71
Kleine Anfrage zu Straßenschäden und Investitionen nach der Sperrung der Rahmedetalbrücke.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Auswirkungen der Sperrung der Rahmedetalbrücke auf die Straßeninfrastruktur in der Region. Es wird nach dem aktuellen Stand der Investitionen und der Priorisierung...
❓ Dokument 18/710
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Energiesparstrategie in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Energiesparstrategie in Nordrhein-Westfalen. Es werden Maßnahmen und Ziele zur Reduzierung des Gasverbrauchs in verschi...
❓ Dokument 18/711
Die Anfrage behandelt die Relevanz von Kohlekraftwerken für die Netzstabilität in NRW.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie Kohlekraftwerke in Nordrhein-Westfalen zur Netzstabilität beigetragen haben und welche Rolle sie im Jahr 2021 spielten. Der Fokus liegt auf der Reserveha...
❓ Dokument 18/712
Die Abgeordneten fragen nach dem Stand der Schulsanierungen in Wuppertal.
In der Anfrage wird die unzureichende bauliche Substanz der Schulen in Wuppertal thematisiert. Die Abgeordneten fordern Informationen über den Stand der Schulsanierungen und die finanziellen Mittel, d...
❓ Dokument 18/713
Ernüchterung bei der Hilfegewährung über ein Jahr nach der Flutkatastrophe in NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert die unzureichende Auszahlung von Spendengeldern und Hilfen an die von der Flutkatastrophe betroffenen Bürger in Nordrhein-Westfalen über ein Jahr nach dem Ereignis.
❓ Dokument 18/714
Die Landesregierung wird zur aktuellen Prognose des Erhaltungsbedarfs der Landesstraßen in NRW befragt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zur Prognose des Erhaltungsbedarfs der Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen befragt. Der letzte Bericht stammt aus dem Jahr 2017 und basiert auf Date...
❓ Wespen töten verboten – Wie viele Bußgelder werden in Nordrhein-Westfalen ausgestellt?
Die Anfrage behandelt die Bußgelder für das unsachgemäße Töten von Wespen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Andreas Keith und Zacharias Schalley befasst sich mit den Bußgeldern, die in Nordrhein-Westfalen für das unsachgemäße Töten von Wespen verhängt werden. Es wird...
❓ Dokument 18/716
Die Abgeordneten fragen nach dem Anstieg von Holzdiebstählen in NRW aufgrund steigender Energiepreise.
In der Anfrage wird das Problem des zunehmenden Holzdiebstahls in Nordrhein-Westfalen thematisiert, das durch steigende Energiepreise und die Angst vor einem kalten Winter verstärkt wird. Die Abgeordn...
❓ Dokument 18/717
Die Anfrage thematisiert die Teilzeitquote von Lehrkräften in Nordrhein-Westfalen zum Schuljahresbeginn 2022/2023.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Teilzeitbeschäftigung von Lehrkräften an allgemein- und berufsbildenden Schulen in Nordrhein-Westfalen. Sie zielt darauf ab, die Auswirkungen der Corona-Pan...
❓ Dokument 18/718
Die Anfrage thematisiert die Wiederherstellung von Schuleingangsuntersuchungen in NRW nach der Pandemie.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Schuleingangsuntersuchungen in Nordrhein-Westfalen. Die Abgeordneten fragen, welche Maßnahmen die Landesregierung e...
📝 Verwirrung bei der Gasumlage – Die Landesregierung muss sich für Entlastungen der Verbraucherinnen und Verbraucher in NRW einsetzen!
Die FDP fordert eine Debatte über die Gasumlage und deren Auswirkungen auf Verbraucher in NRW.
Das Dokument thematisiert die Gasumlage und die damit verbundenen finanziellen Belastungen für Verbraucher und Unternehmen in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, dass die L...
📝 Dokument 18/72
Wahl eines Mitglieds in den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss I durch die AfD.
Das Dokument behandelt die Wahl eines Mitglieds in den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss I durch die Fraktion der AfD. Es beschreibt die Verfahren zur Einsetzung und Zusammensetzung des Ausschu...
📝 Notlage in den Pflegeheimen in Nordrhein-Westfalen – Wie will die Landesregierung den Bankrott der Pflegeheime verhindern?
Die SPD-Fraktion fordert die Landesregierung auf, Maßnahmen zur Verhinderung der Insolvenz von Pflegeheimen zu ergreifen.
Das Dokument behandelt die drohende Insolvenz zahlreicher Pflegeheime in Nordrhein-Westfalen aufgrund steigender Energiekosten. Die SPD-Fraktion fordert die Landesregierung auf, schnell zu handeln, um...
📄 Dokument 18/721
Mündliche Anfrage zur Rolle der Staatskanzlei im Wahlkampf und Nutzung von Ressourcen.
Die Mündliche Anfrage befasst sich mit der Rolle der Staatskanzlei im Wahlkampf und der möglichen Verknüpfung von Regierungsarbeit und Parteiarbeit. Es werden Bedenken geäußert, dass staatliche Ressou...
❓ Dokument 18/722
Die Landesregierung wird zur Versorgungskrise Gas und ihren Maßnahmen befragt.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu ihren Maßnahmen in Bezug auf die Gasversorgungskrise befragt. Es wird nach den konkreten Schritten gefragt, die seit 2019 unternommen wurden, um auf die E...
✅ Dokument 18/723
Der Wahleinspruch gegen die Gültigkeit der Landtagswahl vom 15. Mai 2022 wurde zurückgewiesen.
In diesem Dokument wird die Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses behandelt, die sich mit mehreren Wahleinsprüchen gegen die Landtagswahl vom 15. Mai 2022 befasst. Der Ausschuss hat die Eins...
❓ Dokument 18/724
Die Anfrage behandelt die Vernichtung und Verimpfung von Impfdosen nach Ablauf des Haltbarkeitsdatums.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Martin Vincentz thematisiert die Situation von Impfdosen in Nordrhein-Westfalen, die nach Ablauf des Haltbarkeitsdatums entweder vernichtet oder verimpft werden...
❓ Dokument 18/725
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Atomstrom und Braunkohlestrom auf die Stromnetze in NRW.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, inwiefern Atomstrom und Braunkohlestrom zu Verstopfungen im Stromnetz von Nordrhein-Westfalen führen. Es wird gefragt, wie oft es im Jahr 2021 zu solchen Ver...
❓ Dokument 18/726
Die Anfrage untersucht das Ausmaß der organisierten Kriminalität im Kölner Stadtteil Kalk.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Sven W. Tritschler befasst sich mit der organisierten Kriminalität im Kölner Stadtteil Kalk. Insbesondere wird auf eine Großrazzia eingegangen, die am 27. Juli 2022...
❓ Dokument 18/727
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Waldbrandprophylaxe und -bekämpfung in NRW.
Das Dokument behandelt die wachsende Waldbrandgefahr in Nordrhein-Westfalen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Waldbrandprophylaxe und -bekämpfung. Es geht um die Erarbeitung eines interdiszipl...
❓ Dokument 18/728
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Nordrhein-Westfalen. Es werden Informationen zu Meldungen, Bußgeldern und Betretung...