Suche
📝 Änderungsantrag zur Streichung von Umwelt- und Nachhaltigkeitsmaßnahmen im Haushalt 2026
Änderungsantrag der AfD zur Streichung von Haushaltsmitteln für Umwelt- und Nachhaltigkeitsmaßnahmen im Gesamtumfang von 563.500 Euro.
Der Antrag ist ein Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Haushaltsgesetz 2026 des Landes Hessen. Er zielt auf die komplette Streichung von Haushaltsmitteln im Einzelplan 09 (Hessisches Ministerium für...
✏️ Änderungsantrag zur Streichung von Bildung für nachhaltige Entwicklung aus dem Haushaltsplan 2026
AfD fordert Streichung des Programms 'Bildung für nachhaltige Entwicklung' aus dem Haushaltsplan 2026 mit einem Gesamtvolumen von etwa 1,985 Millionen Euro.
Die AfD-Fraktion hat einen Änderungsantrag zum Haushaltsgesetz 2026 eingereicht. Sie fordert die Streichung des Programms 'Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) in der non-formalen Bildung' aus de...
❓ Umsetzung des neuen Selbstbestimmungsgesetzes – Teil 3
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung des neuen Selbstbestimmungsgesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn beschäftigt sich mit der Umsetzung des neuen Selbstbestimmungsgesetzes, das die Regelungen zur Geschlechtszuordnung und Vornamenswahl betrifft. Es wird hinte...
❓ Gewaltverbrechen an Kindern in Hessen
Anfrage zu Gewaltverbrechen an Kindern in Hessen zwischen 2013 und 2023.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter beschäftigt sich mit Gewaltverbrechen an Kindern in Hessen. Sie stellt Fragen zu den Ermittlungsverfahren, den Opfern und den rechtlichen Konsequenzen zwischen...
❓ Demografische Krise in Hessen
Die Anfrage behandelt die demografische Krise in Hessen und den Geburtenrückgang.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert die demografische Krise in Hessen, insbesondere den Rückgang der Geburtenzahlen im Jahr 2022 und die damit verbundenen gesellschaftlichen Herausfor...
❓ Diskriminierung von Kindern
Die Anfrage thematisiert die Diskriminierung von Kindern und fragt nach Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Diskriminierung von Kindern thematisiert. Die Fragestellerin, Alexandra Walter, stellt Fragen zur Position der Landesregierung und zu Maßnahmen, die Kinder vor Diskr...
❓ Rückgang der Entenpopulation in hessischen Städten
Die Anfrage behandelt den Rückgang der Entenpopulation in hessischen Städten und die Ausbreitung von Nilgänsen.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert den Rückgang der Stockentenpopulation in hessischen Städten und die gleichzeitige Ausbreitung von Nilgänsen. Es wird nach der Entwicklung der Bestä...
❓ Digitalisierung von U-Untersuchungen
Anfrage zur Digitalisierung von U-Untersuchungen und Datenschutzfragen.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter beschäftigt sich mit der Digitalisierung von U-Untersuchungen, insbesondere dem elektronischen Kinderuntersuchungsheft. Es werden Fragen zum Datenschutz und zu...
❓ Ukrainische Leihmütter
Die Anfrage thematisiert die Inanspruchnahme ukrainischer Leihmütter durch deutsche Paare.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von Paaren aus Deutschland angesprochen, die auf ukrainische Leihmütter zurückgreifen müssen, um Eltern zu werden. Die Abgeordnete fragt die Landesregierun...
❓ Reproduktionstourismus
Die Anfrage behandelt den Reproduktionstourismus und die rechtlichen Rahmenbedingungen für Leihmutterschaft und Eizellspende.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert den Reproduktionstourismus, insbesondere die rechtlichen Möglichkeiten und Herausforderungen für Frauen, die im Ausland reproduktionsmedizinische D...
❓ Heimkinder in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation von Heimkindern in Hessen und deren Unterbringung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von Heimkindern in Hessen thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der Kinderheime, der dort lebenden Kinder und deren Entwicklung seit 2015 gestellt.
❓ Umsetzung des neuen Selbstbestimmungsgesetzes – Teil 1
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des neuen Selbstbestimmungsgesetzes zur Geschlechtszuordnung.
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des neuen Selbstbestimmungsgesetzes, das die Feststellung des Geschlechts von einer objektiven Einschätzung auf eine subjektive Wahrnehmung umstellt. Es wird erörte...
❓ Syphilis-Infektionen in Offenbach
Anfrage zu steigenden Syphilis-Infektionen in Offenbach und Maßnahmen der Landesregierung.
Die Anfrage von Alexandra Walter beschäftigt sich mit dem Anstieg der Syphilis-Infektionen in Offenbach und den damit verbundenen gesundheitlichen Herausforderungen. Es werden verschiedene Aspekte der...
❓ Sternenkinder in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation von Sternenkindern in Hessen und deren Bestattung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von Sternenkindern in Hessen thematisiert. Es wird nach der Anzahl der seit 2019 geborenen und bestatteten Sternenkinder gefragt sowie nach den rechtlichen...
❓ SÄM-Delikte in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Entwicklung von Straftaten gegen ältere Menschen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter beschäftigt sich mit der Zunahme von Straftaten gegen ältere Menschen in Hessen, insbesondere Trickbetrug. Sie fragt nach der Entwicklung dieser Delikte, den hä...
❓ Ausbreitung des Pilz-Erregers Candida auris
Anfrage zur Ausbreitung des Pilz-Erregers Candida auris in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter beschäftigt sich mit der Ausbreitung des Pilz-Erregers Candida auris in Hessen. Dieser Hefepilz stellt eine ernsthafte Bedrohung für abwehrgeschwächte Menschen...
❓ Berufswechsel von Lehrkräften
Die Anfrage behandelt den Berufswechsel von Lehrkräften in Hessen und deren Gründe.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Anstieg von Lehrkräften, die das Arbeitsfeld Schule verlassen. Dabei werden die Gründe und Statistiken zu den Abgängen in den letzten fünf Jahren erfragt.
❓ Stand der Umbaumaßnahmen des Schlosses Rauischholzhausen und die damit einhergehende Verkehrsführung für Organisation und Besucherinnen und Besucher von Veranstaltungen -Teil 1
Stand der Umbaumaßnahmen des Schlosses Rauischholzhausen und Verkehrsführung.
Die Kleine Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Umbaumaßnahmen am Schloss Rauischholzhausen, einschließlich der Verkehrsführung für Veranstaltungen. Es werden Informationen zu Planung, Kosten und...
❓ Titandioxid in Kinderzahncremes
Die Anfrage behandelt die Verwendung von Titandioxid in Kinderzahncremes und deren gesundheitliche Risiken.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verwendung von Titandioxid in Kinderzahncremes thematisiert. Titandioxid ist als erbgutschädigend eingestuft und in Lebensmitteln seit August 2022 verboten, jedoch w...
❓ Finanzielle Förderung des Beratungsvereins pro familia
Die Anfrage behandelt die finanzielle Förderung des Beratungsvereins pro familia und deren Praktiken.
In dieser Kleinen Anfrage wird die finanzielle Unterstützung des Vereins pro familia durch das Land Hessen thematisiert. Es wird auf die Entwicklung der Förderung seit 2004 eingegangen und die Praktik...
❓ Behandlung mit Spendersamen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Behandlung mit Spendersamen in Hessen und die damit verbundenen Regelungen.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert die Regelungen zur Behandlung mit Spendersamen in Hessen. Sie beleuchtet die Herausforderungen für Paare, insbesondere für alleinstehende Frauen un...
❓ Frauenmilchbanken in Hessen - Teil 1
Die Anfrage behandelt die Situation von Frauenmilchbanken in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der Frauenmilchbanken in Hessen angesprochen. Es wird untersucht, welche Rolle diese Einrichtungen in der Gesundheitsversorgung spielen und welche Herausfor...
❓ Frauenmilchbanken in Hessen - Teil 2
Die Anfrage behandelt die Situation der Frauenmilchbanken in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Thematik der Frauenmilchbanken in Hessen behandelt. Es wird auf die Bedeutung dieser Einrichtungen für stillende Mütter und deren Kinder eingegangen.
❓ Heimatschutzregiment in Hessen
Die Anfrage behandelt die Aufstellung eines Heimatschutzregiments in Hessen und die damit verbundenen Fragen.
In Hessen soll ein Heimatschutzregiment der Bundeswehr aufgestellt werden. Die Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die damit verbundenen Fragen zur Struktur, den Aufgaben und der recht...
❓ Anhebung der Grundsteuer-Hebesätze in hessischen Kommunen
Die Anfrage behandelt die Anhebung der Grundsteuer-Hebesätze in hessischen Kommunen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche hessischen Kommunen seit 2020 die Hebesätze für die Grundsteuer erhöht haben und welche Kommunen dies für 2024 planen.
❓ Flüchtlingsunterkunft im „Schlosshotel Wilhelmsthal“ – Teil I
Die Anfrage behandelt die geplante Nutzung des Schlosshotels Wilhelmsthal als Flüchtlingsunterkunft.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Einrichtung einer Flüchtlingsunterkunft im Schlosshotel Wilhelmsthal thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Hintergründen und dem Status der geplant...
❓ Flüchtlingsunterkunft im „Schlosshotel Wilhelmsthal“ – Teil II
Die Anfrage behandelt die geplante Nutzung des Schlosshotels Wilhelmsthal als Flüchtlingsunterkunft.
Die Kleine Anfrage von Volker Richter und Arno Enners thematisiert die geplante Einrichtung einer Flüchtlingsunterkunft im Schlosshotel Wilhelmsthal. Es wird nach dem Zeitplan, der Kapazität und den M...
❓ Sicherheitsrelevante Maßnahmen zur Silvesternacht 2023 in Hessen - Teil I
Die Anfrage behandelt sicherheitsrelevante Maßnahmen während der Silvesternacht 2023 in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dirk Gaw und Klaus Herrmann thematisiert die Sicherheitslage in Hessen während der Silvesternacht 2023. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Notwendigkeit einer...
❓ Sicherheitsrelevante Maßnahmen zur Silvesternacht 2023 in Hessen - Teil II
Die Anfrage behandelt sicherheitsrelevante Maßnahmen zur Silvesternacht 2023 in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Sicherheit während der Silvesternacht 2023 in Hessen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach möglichen Ausschreitungen und den Vorbereitungen der Polizei...
❓ Flüchtlingsunterkunft im „Schlosshotel Wilhelmsthal“ – Teil I
Die Anfrage behandelt die geplante Nutzung des Schlosshotels Wilhelmsthal als Flüchtlingsunterkunft.
In dieser Kleinen Anfrage wird die geplante Umnutzung des Schlosshotels Wilhelmsthal im Landkreis Kassel als Flüchtlingsunterkunft thematisiert. Ursprünglich war die Einrichtung eines Gastronomiebetri...
❓ Umstrukturierung bei varisano und hessischer Krankenhausplan
Kleine Anfrage zur Umstrukturierung bei varisano und dem hessischen Krankenhausplan.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den geplanten Umstrukturierungen des Klinikverbunds varisano und deren Vereinbarkeit mit dem hessischen Krankenhausplan. Die Fragestellerinnen möchten klären, wie d...
❓ Ermittlung der Bodenrichtwerte zur Berechnung der Grundsteuer
Die Anfrage betrifft die Methodik zur Ermittlung der Bodenrichtwerte für die Grundsteuer.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Methodik zur Ermittlung der Bodenrichtwerte für die Grundsteuer in Hessen hinterfragt. Insbesondere wird die Rechtssicherheit und Angemessenheit der aktuellen Verfah...
❓ Ergebnisse der PISA- Studie 2022
Die Anfrage thematisiert die Ergebnisse der PISA-Studie 2022 und deren Ursachen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn behandelt die Ergebnisse der PISA-Studie 2022, die einen Rückgang der Schülerleistungen in Mathematik, Lesen und Naturwissenschaften zeigt. Der Abgeordnete f...
❓ Effizienz der Weiterbildungsmaßnahmen im Rahmen des ALG I-/“Bürgergeld“-Bezugs – Teil I
Die Anfrage untersucht die Effizienz von Weiterbildungsmaßnahmen für ALG I- und Bürgergeld-Empfänger.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Effizienz von Weiterbildungsmaßnahmen, die im Rahmen des ALG I und des Bürgergeldes angeboten werden. Die Fragesteller möchten wissen, wie viele Maßnahmen vermi...
❓ Effizienz der Weiterbildungsmaßnahmen im Rahmen des ALG I-/“Bürgergeld“-Bezugs – Teil II
Die Abgeordneten fragen nach der Effizienz von Weiterbildungsmaßnahmen im Rahmen des ALG I und Bürgergelds.
In dieser kleinen Anfrage wird die Effizienz der Weiterbildungsmaßnahmen im Rahmen des ALG I und Bürgergeldes untersucht. Die Fragesteller möchten wissen, wie viel Geld für diese Maßnahmen ausgegeben...
❓ Anstieg der Anzahl der „erwerbsfähigen Leistungsberechtigten“ (ELB) in den Jahren 2022 und 2023
Anstieg der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in Hessen und bundesweit in den Jahren 2022 und 2023.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Anstieg der Anzahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in den Jahren 2022 und 2023 thematisiert. Die Fragesteller möchten wissen, wie viele dieser Personen aus...
❓ Vereitelung eines Anschlags in Hessen durch einen 18 Jahre alten Täter
Anfrage zur Vereitelung eines Anschlags in Hessen durch einen 18-jährigen Täter.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu einem vereitelten Anschlag in Hessen befragt, der von einem 18-jährigen Täter geplant wurde. Es wird nach Informationen über den Täter, seine Hint...
❓ Antirassismus-Projekte an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt Antirassismus-Projekte an hessischen Schulen und deren Förderung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn beschäftigt sich mit der Durchführung von Antirassismus- und Antisemitismus-Projekten an hessischen Schulen in den letzten drei Schuljahren. Es wird nach der...
❓ Polizeieinsatz im Frankfurter Waldstadion I
Die Abgeordneten fragen nach dem Polizeieinsatz im Frankfurter Waldstadion.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Polizeieinsatz im Frankfurter Waldstadion thematisiert. Die Abgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen stellen Fragen zu den Umständen und dem Verlauf des Einsatzes.
❓ Polizeieinsatz im Frankfurter Waldstadion II
Untersuchung zu Polizeieinsätzen beim Fußballspiel im Frankfurter Waldstadion.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem Polizeieinsatz während eines Fußballspiels im Frankfurter Waldstadion, bei dem es zu Auseinandersetzungen kam. Die Abgeordneten stellen Fragen zur Anzahl der...
❓ Taschenrechnernutzung in Abiturverordnung Mathematik für das Schuljahr 2029
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Taschenrechnern in der Abiturverordnung Mathematik für 2029.
Die Kleine Anfrage von Bijan Kaffenberger (SPD) thematisiert die geplanten Änderungen in der Abiturverordnung Mathematik für das Schuljahr 2029, insbesondere die Einschränkungen bei der Nutzung von Ta...
❓ Umsetzung des neuen Selbstbestimmungsgesetzes – Teil 2
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung des neuen Selbstbestimmungsgesetzes und mögliche Auswirkungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Umsetzung des neuen Selbstbestimmungsgesetzes thematisiert, das die personenstandsrechtliche Geschlechtszuordnung durch Selbsterklärung regeln soll. Der Fragesteller...
❓ Flüchtlingsunterkunft im „Schlosshotel Wilhelmsthal“ – Teil II
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des neuen Selbstbestimmungsgesetzes in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Umsetzung des neuen Selbstbestimmungsgesetzes thematisiert, das die Feststellung des Geschlechts einer Person durch subjektive Wahrnehmung anstelle objektiver Merkma...
❓ Aufnahme Geflüchteter außerhalb des Zuweisungsverfahrens durch die Stadt Frankfurt – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Aufnahme von Geflüchteten durch die Stadt Frankfurt außerhalb des Zuweisungsverfahrens.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Aufnahme von Geflüchteten durch die Stadt Frankfurt außerhalb des offiziellen Zuweisungsverfahrens thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Maßnahmen u...
❓ Aufnahme Geflüchteter außerhalb des Zuweisungsverfahrens durch die Stadt Frankfurt – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Aufnahme von Geflüchteten durch die Stadt Frankfurt außerhalb des Zuweisungsverfahrens.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Aufnahme von Geflüchteten durch die Stadt Frankfurt, insbesondere in Bezug auf die Finanzierung und die rechtlichen Grundlagen dieser Ma...
❓ Mangelhafte Verkehrssicherung bei Baustelle B455
Mangelhafte Verkehrssicherung bei Baustelle B 455 führt zu Baustopp und Fragen zur Umsetzung.
Die Kleine Anfrage behandelt die mangelhafte Verkehrssicherung bei der Baustelle B 455 in Rosbach, die zu einem Baustopp führte. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Gründen für die unzureichende...
❓ Hessisches Aufnahmeprogramm Afghanistan – Teil 1
Die Anfrage behandelt das Hessische Aufnahmeprogramm für afghanische Familienangehörige.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula befasst sich mit dem Hessischen Aufnahmeprogramm für afghanische Familienangehörige. Es wird nach der Anzahl der Anträge, deren Bearbeitung und den Bedingungen fü...
❓ Hessisches Aufnahmeprogramm Afghanistan – Teil 2
Anfrage zur Bearbeitungsdauer und Bedingungen des Hessischen Aufnahmeprogramms für afghanische Flüchtlinge.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula befasst sich mit dem Hessischen Aufnahmeprogramm für afghanische Flüchtlinge. Es werden Fragen zur Bearbeitungsdauer von Anträgen sowie zu spezifischen Bedingunge...
❓ Hessisches Aufnahmeprogramm Afghanistan – Teil 3
Die Anfrage thematisiert das Hessische Aufnahmeprogramm für gefährdete Personen aus Afghanistan.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula befasst sich mit dem Hessischen Aufnahmeprogramm für gefährdete Personen aus Afghanistan und stellt Fragen zu den Kriterien, der humanitären Ausgestaltung und den...
❓ Studentischer Wohnraum in Fulda
Die Anfrage behandelt die Situation des studentischen Wohnraums in Fulda und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Lisa Deißler thematisiert den Mangel an studentischem Wohnraum in Fulda, wo viele Studierende auf Wartelisten stehen. Die Ministerin für Wissenschaft und Kunst antwortet auf die...