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❓ Kosten für die irreguläre Migration
Die Anfrage behandelt die Kosten für die irreguläre Migration in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die finanziellen Belastungen durch irreguläre Migration in Hessen gebeten. Es werden verschiedene Kostenarten für Asylbewerber und G...
❓ Nachzug von Familienangehörigen von Asylbewerbern
Die Anfrage behandelt den Nachzug von Familienangehörigen von Asylbewerbern in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Nachzug von Familienangehörigen von Asylbewerbern thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn, möchte Informationen über die Anzahl der Visaanträge im Rahmen...
❓ Strafverfahren gegen den syrischen „Arzt“ Alaa M.
Die Kleine Anfrage behandelt die Kosten eines Strafverfahrens gegen den syrischen Arzt Alaa M.
In dieser Kleinen Anfrage wird das laufende Strafverfahren gegen den syrischen Arzt Alaa M. thematisiert, das seit fast zwei Jahren vor dem Oberlandesgericht Frankfurt verhandelt wird. Der Fragestelle...
❓ Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 15.11.2023 auf den Haushalt des Landes
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts auf den Haushalt des Landes Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Auswirkungen das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15.11.2023 auf den Haushalt des Landes Hessen hat. Das Urteil erklärt das Zweite Nachtragsha...
❓ Ergebnisse der MPK: Kostentragung der Flüchtlingsunterbringung von Land und Bund
Die Abgeordneten der AfD fragen die Landesregierung nach den Kosten der Flüchtlingsunterbringung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den finanziellen Aspekten der Flüchtlingsunterbringung befragt, insbesondere zur Kostenbeteiligung des Bundes und der Auswirkungen auf das Land He...
❓ Beschleunigung von Asylverfahren
Die Anfrage behandelt die geplante Beschleunigung von Asylverfahren durch die Bundesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die geplante Beschleunigung von Asylverfahren durch die Bundesregierung thematisiert. Es wird hinterfragt, ob diese Maßnahmen die Sicherheit gefährden könnten, indem wen...
❓ Gewalttaten gegen Polizeibeamte
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt gegen Polizeibeamte in Hessen und deren Hintergründe.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Gewalt gegen Polizeibeamte in Hessen zwischen 2018 und 2022 untersucht. Es werden Statistiken zu Gewalttaten, verletzten Beamten und Tatverdächtigen...
❓ Straftaten mit Nahost-Bezug
Anfrage zu Straftaten mit Nahost-Bezug in Hessen seit Oktober 2023.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Erfassung von Straftaten in Hessen, die einen Bezug zum Nahen Osten haben. Sie fragt nach der Anzahl dieser Straftaten, den betroffenen...
❓ Akute Gefahr terroristischer Anschläge in Deutschland. Lage in Hessen? - Teil I
Anfrage zur akuten Gefahr terroristischer Anschläge in Hessen und deren Lage.
Die Kleine Anfrage behandelt die aktuelle Gefährdungslage durch mögliche Terroranschläge in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl und Art der Drohungen sowie den Maßnahmen der Lande...
❓ Akute Gefahr terroristischer Anschläge in Deutschland. Lage in Hessen? - Teil II
Die Anfrage behandelt die Sicherheitsmaßnahmen gegen terroristische Anschläge in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die akute Gefahr terroristischer Anschläge in Deutschland und speziell in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den bestehenden und geplanten Sicherheitsmaßnahm...
❓ Förderung des Ausbaus des Güterverkehrs auf der Schiene in Hessen
Die Anfrage behandelt die Förderung des Güterverkehrs auf der Schiene in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Förderung des Güterverkehrs auf der Schiene in Hessen thematisiert. Es werden Fragen zur Reaktivierung von Gleisanschlüssen und zur Unterstützung durch das Land Hessen...
❓ Das Agieren der Landesregierung im Zuge der MPK - Teil I
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Flüchtlingskrise nach der MPK.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Handeln der hessischen Landesregierung im Kontext der Ministerpräsidentenkonferenz vom 06.11.2023 thematisiert, insbesondere die Beschlüsse zur Flüchtlingsaufnahme u...
❓ Das Agieren der Landesregierung im Zuge der MPK - Teil II
Die Anfrage thematisiert das Agieren der Landesregierung bezüglich der Flüchtlingsaufnahme und -politik.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Handeln der Hessischen Landesregierung im Kontext der Ministerpräsidentenkonferenz vom 06.11.2023 untersucht, insbesondere in Bezug auf die Flüchtlingskrise und die...
❓ Die MPK vom 06.11.2023: Anschlussagieren des Landes Hessen – Teil I
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung zur Flüchtlingsaufnahme und -integration.
In der Kleinen Anfrage wird die Beteiligung des Bundes an den Kosten der Flüchtlingsaufnahme und die Maßnahmen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise thematisiert. Die Fragesteller fordern eine stärkere...
❓ Die MPK vom 06.11.2023: Anschlussagieren des Landes Hessen – Teil II
Die Anfrage thematisiert die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz zur Flüchtlingskrise.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom 06.11.2023, insbesondere hinsichtlich der finanziellen Beteiligung des Bundes an den Kosten der Flüchtlin...
❓ Die geplante „Kommission für Migration“
Die Anfrage thematisiert die geplante 'Kommission für Migration' und deren Einflussmöglichkeiten.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der geplanten 'Kommission für Migration', die im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz beschlossen wurde. Die Fragesteller möchten Informationen über die Zusammen...
❓ Ergebnisse der MPK: Die geplante Beschleunigung von Asylverfahren
Die Anfrage thematisiert die geplante Beschleunigung von Asylverfahren und deren Umsetzung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Ergebnissen der Ministerpräsidenten-Konferenz zur Beschleunigung von Asylverfahren und den damit verbundenen Änderungen im Leistungsbezug nach dem Asylbewerberl...
❓ Ergebnisse der MPK: Maßnahmen im Bereich des Sozialleistungsbezugs – Teil I
Die Anfrage thematisiert Maßnahmen zur Begrenzung von Sozialleistungsbezügen für Asylbewerber.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Ergebnissen der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom 6. November 2023, insbesondere mit Maßnahmen zur Reduzierung von Sozialleistungsbezügen für Asylbewerber....
❓ Ergebnisse der MPK: Maßnahmen im Bereich des Sozialleistungsbezugs – Teil II
Die Anfrage thematisiert Maßnahmen zur Kosteneinsparung im Sozialleistungsbezug für Flüchtlinge.
Die Kleine Anfrage behandelt die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom 6. November 2023, insbesondere Maßnahmen zur Kosteneinsparung im Sozialleistungsbezug für Flüchtlinge. Es wird di...
❓ Ergebnisse der MPK: Teilweise Wiedereinführung von Grenzkontrollen und etwaige Durchführung von Asylverfahren in außereuropäischen Staaten
Kleine Anfrage zu den Ergebnissen der Ministerpräsidenten-Konferenz bezüglich Grenzkontrollen und Asylverfahren.
Die Anfrage befasst sich mit den Ergebnissen der Ministerpräsidenten-Konferenz, bei der Maßnahmen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise, einschließlich der Wiedereinführung von Grenzkontrollen und der...
❓ Etwaige Reaktivierung des „Dublin-Verfahrens“ infolge der MPK vom 06.11.2023
Die Anfrage behandelt die mögliche Reaktivierung des Dublin-Verfahrens nach einer Ministerpräsidentenkonferenz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Reaktivierung des Dublin-Verfahrens im Kontext der Flüchtlingskrise und der Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz vom 06.11.2023.
❓ Stand der Umbaumaßnahmen des Schlosses Rauischholzhausen und die damit einhergehende Verkehrsführung für Organisation und Besucherinnen und Besucher von Veranstaltungen -Teil 2
Stand der Umbaumaßnahmen des Schlosses Rauischholzhausen und Verkehrsführung für Veranstaltungen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Umbaumaßnahmen des Schlosses Rauischholzhausen und der damit verbundenen Verkehrsführung für Besucherinnen und Besucher von Veranstaltungen. Es werden versc...
❓ Aufhebung der Abschussgenehmigung zweier Wölfe durch das Verwaltungsgericht Kassel
Die Anfrage behandelt die Aufhebung der Abschussgenehmigung zweier Wölfe durch das Verwaltungsgericht Kassel.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Aufhebung der Abschussgenehmigung für zwei Wölfe behandelt, die vom Verwaltungsgericht Kassel als rechtswidrig eingestuft wurde. Die Fragestellerin möchte Informatio...
❓ Zunehmende Radikalisierung migrantischer Jugendlicher
Die Anfrage thematisiert die zunehmende Radikalisierung migrantischer Jugendlicher in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn beschäftigt sich mit der zunehmenden Radikalisierung von Jugendlichen mit islamischem Migrationshintergrund, insbesondere im Kontext des israelisch-palästine...
❓ Haftung für Schäden, die im Rahmen des „Eritrea-Festivals“ verursacht wurden – Teil I
Anfrage zur Haftung für Schäden, die beim Eritrea-Festival 2023 in Gießen entstanden sind.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit den Schäden, die während des Eritrea-Festivals in Gießen im Juli 2023 entstanden sind, und der Frage, wer für die Kosten des Polizeieinsatze...
❓ Haftung für Schäden, die im Rahmen des „Eritrea-Festivals“ verursacht wurden – Teil II
Die Anfrage behandelt die Haftung für Schäden, die während des Eritrea-Festivals entstanden sind.
In dieser kleinen Anfrage wird die Haftung für Schäden thematisiert, die im Rahmen des Eritrea-Festivals in Gießen im Juli 2023 verursacht wurden. Es wird nach den rechtlichen Konsequenzen für die Ver...
❓ „Pro Palästina Demonstrationen“ – Teil I
Anfrage zu Pro-Palästina-Demonstrationen und deren rechtlichen Konsequenzen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit den Pro-Palästina-Demonstrationen in Hessen und den damit verbundenen Forderungen und rechtlichen Maßnahmen. Es werden Informationen zu Anza...
❓ „Pro Palästina Demonstrationen“ – Teil II
Die Anfrage behandelt die Notwendigkeit restriktiver Maßnahmen gegen 'Pro-Palästina-Demonstrationen'.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die aktuellen 'Pro-Palästina-Demonstrationen' in Deutschland und fragt die Landesregierung nach Maßnahmen gegen den Missbrauch des Demonstration...
❓ MINT-Bildung und Lehrkräfteversorgung – Teil I
Die Anfrage behandelt die MINT-Bildung und Lehrkräfteversorgung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die aktuelle Situation der MINT-Bildung und die Versorgung mit Lehrkräften in Hessen. Sie stellt Fragen zur Anzahl der Lehramtsstudierenden und zur Umset...
❓ MINT-Bildung und Lehrkräfteversorgung – Teil II
Die Anfrage behandelt die MINT-Bildung und Lehrkräfteversorgung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt beschäftigt sich mit der MINT-Bildung in Hessen, insbesondere mit der Anzahl der MINT-zertifizierten Schulen, der Entwicklung von MINT-Zertifikaten und der Fortbildun...
❓ Abweichungen von den prognostizierten Schülersätzen im Rahmen der Ersatzschulfinanzierung
Die Anfrage behandelt Abweichungen der Schülersätze in der Ersatzschulfinanzierung für 2024.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, warum die Schülersätze im Rahmen der Ersatzschulfinanzierung im Jahr 2024 von den Prognosen des Kultusministeriums abweichen. Ein Gutachten zeigt, dass Einsp...
❓ Gewalttaten, BtM-Missbrauch und Polizeieinsätze in Flüchtlingsunterkünften des Rheingau-Taunus-Kreises - Teil I
Die Anfrage behandelt Gewalttaten und Drogenmissbrauch in Flüchtlingsunterkünften im Rheingau-Taunus-Kreis.
In dieser Kleinen Anfrage wird ein Vorfall in einer Flüchtlingsunterkunft im Rheingau-Taunus-Kreis thematisiert, bei dem Bewohner einen Sicherheitsmitarbeiter angegriffen haben sollen. Zudem wird auf...
❓ Asylverfahren – „Bund-Länder-Gipfel“ am 06. November 2023 – Teil I
Die Anfrage behandelt die finanziellen Aspekte und Regelungen des Asylverfahrens in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird das Bund-Länder-Treffen vom 06.11.2023 thematisiert, bei dem wichtige Punkte zur Asylpolitik und deren Finanzierung besprochen wurden. Es wird auf die geplante finanzielle...
❓ Asylverfahren – „Bund-Länder-Gipfel“ am 06. November 2023 – Teil II
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse des Bund-Länder-Gipfels zur Asylpolitik und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Ergebnisse des Bund-Länder-Gipfels vom 06.11.2023, bei dem Maßnahmen zur Asylpolitik und Migration erörtert wurden. Es werden verschiedene A...
❓ Asylbewerber in Hessen – Folgeanträge
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Folgeanträge von Asylbewerbern in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation von Asylbewerbern in Hessen thematisiert, insbesondere die Anzahl der Folgeanträge, die von Antragstellern aus Südosteuropa gestellt werden. Die Anfrage zi...
❓ Zuweisung von Geflüchteten
Die Anfrage behandelt die Zuweisung von Geflüchteten in Hessen und die damit verbundenen Kosten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zuweisung von Geflüchteten in Hessen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Anzahl der aufgenommenen Asylbewerber und den voraussichtlichen Zuweisung...
❓ Das hessische Kooperations-/Kontaktbüro in Gaza – Teil I
Die Anfrage behandelt die Schließung und den Betrieb des hessischen Kooperationsbüros in Gaza.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Geschichte und den Status des Kooperationsbüros Hessen-Palästina in Gaza, das seit 1996 zur Unterstützung der palästinensischen Bevölkerung und zur Förderung der Zu...
❓ Das hessische Kooperations-/Kontaktbüro in Gaza – Teil II
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten des hessischen Kooperationsbüros in Gaza und dessen Schließung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aktivitäten des Kooperationsbüros Hessen-Palästina in Gaza, das seit 1996 zur Verbesserung der Lebenssituation der palästinensischen Bevölkerung beitrug. Es wird na...
❓ Das hessische Kooperations-/Kontaktbüro in Gaza – Teil III
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten des hessischen Kooperationsbüros in Gaza und dessen Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem hessischen Kooperationsbüro in Gaza, das seit 1996 zur Verbesserung der Lebenssituation der palästinensischen Bevölkerung tätig war. Es werden Fragen zur Aufrec...
❓ Das hessische Kooperations-/Kontaktbüro in Gaza – Teil IV
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten des hessischen Kooperationsbüros in Gaza und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Leistungen und Aktivitäten des hessischen Kooperationsbüros in Gaza seit seiner Gründung im Jahr 1996 bis zu seiner Schließung. Die Fragesteller erkundigen sich nac...
❓ Das hessische Kooperations-/Kontaktbüro in Gaza – Teil V
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten des hessischen Kooperationsbüros in Gaza und mögliche Missbrauchsfälle.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle des hessischen Kooperationsbüros in Gaza, das seit 1996 aktiv war, und fragt nach möglichen Fällen der missbräuchlichen Verwendung von Mitteln, die aus Hessen...
❓ Das hessische Kooperations-/Kontaktbüro in Gaza – Teil VI
Die Anfrage behandelt die Schließung des hessischen Kooperationsbüros in Gaza und die damit verbundenen Fragen zur Verwendung von Fördergeldern.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schließung des Kooperationsbüros Hessen-Palästina in Gaza und die Gründe dafür. Es wird untersucht, ob Maßnahmen ergriffen wurden, um eine zweckwidrige Verwendung v...
❓ Fund einer Handgranate in der Frankfurter B-Ebene
Kleine Anfrage zu einem Handgranatenfund in Frankfurt und den dazugehörigen Ermittlungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Fund einer Handgranate in der Frankfurter B-Ebene thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn, stellt Fragen zur Identität des Gegenstandes und den laufenden...
❓ Stiftung zur Abmilderung von Härtefällen aus der Ost-West-Rentenüberleitung in Hessen
Die Anfrage behandelt die Altersarmut und Härtefälle bei jüdischen Kontingentflüchtlingen und Spätaussiedlern in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik der Altersarmut und der daraus resultierenden Härtefälle für jüdische Kontingentflüchtlinge und Spätaussiedler in Hessen thematisiert. Es wird auf die re...
❓ Fachkräftemangel und Ausbildungssituation im hessischen Handwerk – Teil II
Die Anfrage behandelt den Fachkräftemangel und die Ausbildungssituation im hessischen Handwerk.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert den Fachkräftemangel und die Ausbildungssituation im hessischen Handwerk. Es wird auf die stagnierenden Ausbildungszahlen und die Herausforderungen bei d...
❓ Digitalisierung bei öffentlichen Bekanntmachungen von Kreisen und Kommunen
Die Anfrage behandelt die Digitalisierung öffentlicher Bekanntmachungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Thomas Schäfer thematisiert die Rolle des Internets bei öffentlichen Bekanntmachungen von Kreisen und Gemeinden in Hessen. Es wird die Bedeutung und die Herausforderungen der Di...
❓ Ausbau der psychotherapeutischen Versorgung
Die Anfrage behandelt den Ausbau der psychotherapeutischen Versorgung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die dringende Notwendigkeit, die psychotherapeutische Versorgung in Hessen zu verbessern. Insbesondere wird auf lange Wartezeiten und die Notwend...
❓ Strafverfahren im Zusammenhang mit der „AWO-Affäre“
Die Anfrage behandelt den Stand der Ermittlungen im Zusammenhang mit der AWO-Affäre.
In dieser Kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen zur AWO-Affäre erfragt, die im Jahr 2019 aufgrund betrügerischer Abrechnungen im Zusammenhang mit Flüchtling...
❓ Zuwachs der Beschäftigungsquote unter „Flüchtlingen“ – Teil I
Die Anfrage behandelt den Zuwachs der Beschäftigungsquote unter Flüchtlingen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Anstieg der Beschäftigungsquote unter Flüchtlingen in Hessen und fragt nach den Hintergründen und Zahlen zu sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungen sowie Soz...
❓ Zuwachs der Beschäftigungsquote unter „Flüchtlingen“ – Teil II
Die Anfrage untersucht den Zuwachs der Beschäftigungsquote unter Flüchtlingen in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Beschäftigungsquote unter Flüchtlingen in Hessen und den Auswirkungen von Qualifizierungsmaßnahmen auf deren Integration in den Arbeitsmarkt.