Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Dokument 20/11255
Die Anfrage behandelt die Beschäftigung und Arbeitsbedingungen studentischer Hilfskräfte an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle und die Arbeitsbedingungen studentischer Hilfskräfte an hessischen Hochschulen. Es wird auf die steigende Zahl dieser Hilfskräfte und deren Bedeutung für die...
❓ Dokument 20/11256
Die Anfrage thematisiert die Arbeitsbedingungen studentischer Hilfskräfte an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Arbeitsbedingungen von studentischen Hilfskräften an hessischen Hochschulen. Die Fragesteller thematisieren die steigende Zahl dieser Hilfskräfte und deren Roll...
❓ Dokument 20/11258
Die Anfrage behandelt die Kosten für Geflüchtete, die dem Land Hessen zugewiesen werden.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Kostenverteilung für Geflüchtete zwischen Bund, Land und Kommunen thematisiert. Es wird auf die finanziellen Herausforderungen eingegangen, die sich aus der Zuweisun...
❓ Dokument 20/11260
Die Kleine Anfrage behandelt die Vergünstigungen des Hessenpasses mobil für verschiedene soziale Gruppen.
Die Anfrage thematisiert den Hessenpass mobil, der ab August 2023 für einkommensschwache Menschen in Hessen gelten soll. Es wird gefragt, wer genau von den Vergünstigungen profitieren kann und welche...
❓ Dokument 20/11261
Die Anfrage behandelt die Ausstellung von Prüfungszeugnissen auf selbstgewählte Vornamen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Frage aufgeworfen, ob in Hessen Prüfungszeugnisse mit selbstgewählten Vornamen ausgestellt werden können. Die Fragesteller beziehen sich auf die rechtlichen Rahmenbe...
❓ Dokument 20/11262
Die Anfrage behandelt die Kosten und die Notwendigkeit eines neuen Planfeststellungsverfahrens für die Ortsumgehung Wehretal-Reichensachsen.
In dieser Kleinen Anfrage wird nach den Kosten für die Planungen der Ortsumgehung Wehretal-Reichensachsen gefragt, die seit den 1990er Jahren anfallen. Zudem wird die Notwendigkeit eines neuen Planfes...
❓ Dokument 20/11263
Die Anfrage thematisiert die Streckensperrungen in Lorsbach aufgrund von Bauarbeiten.
In der Anfrage wird die verkehrliche Anbindung von Lorsbach durch Bauarbeiten an der L 3011 und der Bahnstrecke thematisiert. Die Fragesteller kritisieren, dass die Landesregierung nicht ausreichend a...
❓ Dokument 20/11264
Folgeanfrage zur Situation der Flüchtlingsaufnahme im Main-Kinzig-Kreis.
Die Anfrage thematisiert die Situation der Flüchtlingsaufnahme im Main-Kinzig-Kreis und die Reaktion der Landesregierung auf frühere Anfragen und Kritik aus der Region.
❓ Dokument 20/11265
Die Anfrage behandelt den Abrechnungsbetrug bei Dolmetscherleistungen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, ob es Abrechnungsbetrug bei Dolmetscherleistungen in hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen gegeben hat. Es werden Fragen zu Aufträgen, Ausschreibungen und Bet...
❓ Dokument 20/11266
Die Anfrage thematisiert die Hintergründe und Finanzierung des islamistischen Glaubenszentrums in Frankfurt-Griesheim.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem islamistischen Glaubenszentrum in Frankfurt-Griesheim, dessen Finanzierung und den beteiligten Organisationen. Es wird untersucht, ob die Landesregierung über d...
❓ Dokument 20/11267
Die Anfrage behandelt die Errichtung eines islamischen Glaubenszentrums in Frankfurt-Griesheim.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplante Errichtung eines islamischen Glaubenszentrums in Frankfurt-Griesheim und die damit verbundenen finanziellen und rechtlichen Fragen.
❓ Dokument 20/11274
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Starkregen und Hochwasser in Hessen und die staatlichen Fördermaßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Florian Schneider (SPD) thematisiert die zunehmenden Starkregenereignisse und Hochwasser in Hessen, die durch den Klimawandel verstärkt werden. Es werden die Fördermaßnahmen des...
❓ Dokument 20/11275
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Starkregen und Hochwasser in Hessen sowie die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Florian Schneider (SPD) thematisiert die zunehmenden Starkregenereignisse und Hochwasser in Hessen, die durch den Klimawandel verstärkt werden. Der Fokus liegt auf den Maßnahmen...
❓ Dokument 20/11276
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Starkregen und Hochwasser in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Florian Schneider thematisiert die zunehmenden Starkregen- und Hochwasserereignisse in Hessen, die durch den Klimawandel bedingt sind. Es wird nach den Maßnahmen der Landesregie...
❓ Dokument 20/11277
Die Anfrage thematisiert die Ausgaben des Landes Hessen für die Energiewende und den Klimaschutz.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer (FDP) untersucht den sorgsamen Umgang mit Steuergeldern in Bezug auf die Ausgaben des Landes Hessen für die Energiewende und den Klimaschutz. Es wird auf di...
❓ Dokument 20/11278
Die Anfrage thematisiert den sorgsamen Umgang mit Steuergeldern bei externen Beraterverträgen.
In der Kleinen Anfrage wird die Notwendigkeit eines sorgsamen Umgangs mit Steuergeldern bei externen Beraterverträgen thematisiert. Die Fragestellerin fordert mehr Transparenz und Integrität bei der V...
❓ Dokument 20/11279
Die Anfrage thematisiert die Wirksamkeit und Verfassungsmäßigkeit elektronischer Fußfesseln bei häuslicher Gewalt.
Die Kleine Anfrage behandelt die Einführung elektronischer Fußfesseln zur Überwachung von Tätern bei häuslicher Gewalt. Es wird die Effektivität dieser Maßnahme sowie deren verfassungsrechtliche Impli...
❓ Dokument 20/11280
Die Kleine Anfrage behandelt die Familienfreundlichkeit des Landes Hessen als Arbeitgeber.
Die Anfrage thematisiert die Kriterien und Maßnahmen des Landes Hessen zur Förderung der Familienfreundlichkeit in den Ministerien und Landesbehörden. Es wird auf die Zertifizierung als 'Familienfreun...
❓ Dokument 20/11281
Die Anfrage behandelt die Themen Transition und Detransition in Hessen sowie die damit verbundenen Beratungsangebote.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert die wachsende Zahl von Personen, die nach geschlechtsangleichenden Maßnahmen ihre Entscheidung bereuen und zur Detransition zurückkehren. Es werden...
❓ Dokument 20/11282
Die Anfrage behandelt die Themen Transition und Detransition in Hessen sowie die damit verbundenen medizinischen Daten.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter befasst sich mit der steigenden Zahl von Personen, die geschlechtsangleichende Maßnahmen bereuen und zur Detransition zurückkehren. Es werden medizinische Daten...
❓ Dokument 20/11283
Die Anfrage behandelt den Missbrauch von Minderjährigen in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert den Missbrauch von Minderjährigen in Hessen und die Reaktionen der Landesregierung auf aktuelle Fälle. Es wird auf die Ermittlungen und die Notwend...
❓ Dokument 20/11284
Die Anfrage behandelt das Infektionsrisiko durch geflüchtete ukrainische Personen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert das Infektionsrisiko durch geflüchtete Personen aus der Ukraine, insbesondere im Hinblick auf Masern und Polio. Es werden Fragen zur Impfquote und...
❓ Dokument 20/11294
Die Anfrage behandelt Verwaltungsgebühren für Prüfungen an hessischen Hochschulen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Verwaltungsgebühren für Prüfungen an hessischen Hochschulen anfallen. Es wird auf die rechtlichen Grundlagen und die Höhe der Gebühren eingegangen.
❓ Dokument 20/11295
Die Anfrage behandelt die Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer an der L 3271 in Gründau.
In der Kleinen Anfrage wird die Verkehrssituation an der L 3271 in Gründau thematisiert, insbesondere die Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer, die die Straße überqueren müssen. Es wird auf die Gefa...
❓ Dokument 20/11296
Die Anfrage thematisiert die personelle und finanzielle Ausstattung von Frauenbüros in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell befasst sich mit der unzureichenden personellen und finanziellen Ausstattung der kommunalen Frauenbüros in Hessen. Sie hebt hervor, dass diese Büros eine wichtige R...
❓ Dokument 20/11297
Aktueller Sachstand zur Nordumgehung Reichensachsen im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans 2030.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Stand der Planungen zur Nordumgehung Reichensachsen, die im Bundesverkehrswegeplan 2030 als vordringlich eingestuft ist. Es wird nach dem Fortschritt...
❓ Dokument 20/11299
Die Anfrage behandelt die Lage der Polizei im Main-Kinzig-Kreis und relevante Sicherheitsfragen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der aktuellen Lage der Polizei im Main-Kinzig-Kreis, insbesondere mit der Entwicklung der Kriminalitätsrate, der personellen Ausstattung der Polizei und den Herausf...
❓ Dokument 20/11300
Die Anfrage behandelt die Versalzung der Werra und die Möglichkeiten zur Wiederherstellung eines fischreichen Flusses.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen und Heidemarie Scheuch-Paschkewitz thematisiert die Versalzung der Werra durch salzhaltige Abwässer aus der Kaliproduktion und fragt, ob die Werra wieder zu...
❓ Dokument 20/11301
Die Anfrage thematisiert die unzureichende Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie zur Verbesserung der Gewässerqualität der Werra.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Versalzung der Werra und der Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie durch die hessische Umweltministerin. Es wird kritisiert, dass die Werra trotz gesetzlicher...
❓ Dokument 20/11304
Die Anfrage behandelt die Fortführung und Finanzierung des Projekts 'Medibus 2.0' ab 2025.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Fortführung des Medibus-Projekts, das 2018 zur Verbesserung der hausärztlichen Versorgung in bestimmten Landkreisen in Hessen ins Leben gerufen wurde. Es wird erört...
❓ Dokument 20/11305
Die Anfrage behandelt den Verdacht gegen den Verein 'Zentrum der islamischen Kultur Frankfurt e. V.' und dessen Verbindungen zum iranischen Regime.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Verein 'Zentrum der islamischen Kultur Frankfurt e. V.' thematisiert, der unter dem Verdacht steht, als verlängerter Arm des iranischen Regimes zu agieren. Die Anfra...
❓ Dokument 20/11306
Die Anfrage behandelt die Brandschutzförderrichtlinie in Hessen und deren Auswirkungen auf die Gemeinden.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Brandschutzförderrichtlinie in Hessen und die Unterstützung der Gemeinden durch das Land. Es wird auf die finanziellen Herausforderungen eingegang...
❓ Dokument 20/11307
Die Anfrage behandelt den Stand der Digitalisierung des Grundbuchs in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand der Digitalisierung des Grundbuchs in Hessen thematisiert. Es wird auf die Herausforderungen und Fortschritte bei der Einführung eines bundeseinheitli...
❓ Dokument 20/11308
Sanierung der Landesstraße L 3228 in Körle-Empfershausen wird angefragt.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sachstand zur Sanierung der Landesstraße L 3228 im Bereich Körle-Empfershausen erfragt. Die Gemeinde fordert seit Jahren eine Sanierung, die für 2024 geplant war.
❓ Dokument 20/11318
Die Anfrage behandelt die Thematik des rituellen Missbrauchs und die dazugehörigen Vorfälle in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik des rituellen Missbrauchs in Hessen behandelt. Die Fragesteller möchten Informationen über tatsächliche und vermeintliche Fälle seit dem Jahr 2000 sowie der...
❓ Dokument 20/11319
Die Anfrage behandelt den tatsächlichen und vermeintlichen rituellen Missbrauch in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Verdacht erörtert, dass Therapeuten in Hessen Patienten Erfahrungen von rituellem Missbrauch einreden, die nie stattgefunden haben. Es wird nach der Anzahl solcher F...
❓ Dokument 20/11320
Untersuchung von rechtsextremen Vorkommnissen an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit rechtsextremen Vorkommnissen an hessischen Schulen und deren Auswirkungen. Die Fragestellerinnen erkundigen sich nach der Anzahl und Art dieser Vorfälle sowie den R...
❓ Dokument 20/11321
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Zukunft des Hallenbades in Dillenburg sowie den Schwimmunterricht.
In der Anfrage wird der Zustand des Hallenbades in Dillenburg und die Auswirkungen auf den Schwimmunterricht thematisiert. Es wird nach der Unterstützung der Landesregierung für die Sanierung und die...
❓ Dokument 20/11327
Die Anfrage behandelt die Unterstützung und Absicherung von Lehrkräften, die von Gewalt betroffen sind.
In dieser kleinen Anfrage wird die Unterstützung und Absicherung von Lehrkräften in Hessen thematisiert, die im Schulalltag mit Gewalt konfrontiert werden. Die Fragesteller fordern Informationen über...
❓ Dokument 20/11328
Die Anfrage behandelt die Unterrichtung der Deutschen Gebärdensprache an hessischen Schulen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Förderung der Deutschen Gebärdensprache (DGS) an hessischen Schulen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach der aktuellen Situation und den Maßnahmen der...
❓ Dokument 20/11329
Die Anfrage behandelt die Genehmigungsfähigkeit von Waldkindergärten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Genehmigungsfähigkeit von Waldkindergärten in Hessen, insbesondere im Hinblick auf die bau-rechtlichen Vorgaben des Baugesetzbuchs. Die Fragesteller erkundigen sich...
❓ Dokument 20/11333
Kleine Anfrage zur staatsanwaltschaftlichen Ermittlung bezüglich eines Plakats bei Anti-AfD-Protesten.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) behandelt die staatsanwaltschaftliche Ermittlung zu einem Plakat, das bei einer Anti-AfD-Demonstration gezeigt wurde. Es wird die rechtliche Gru...
❓ Dokument 20/11338
Die Anfrage behandelt Gutachten der Hessen Agentur zu Krankenhausstationen und deren Schließungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Gutachten, die die Hessen Agentur in den letzten zehn Jahren zu Fragen der stationären Gesundheitsversorgung erstellt hat. Im Fokus steht die Schließung der Fachabt...
❓ Dokument 20/11339
Die Anfrage thematisiert die Sicherheit von Jüdinnen und Juden in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Sicherheit von Jüdinnen und Juden in Hessen behandelt. Die Fragesteller fordern Informationen über Schutzmaßnahmen für jüdische Einrichtungen und die Rolle der Siche...
❓ Dokument 20/11340
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Reduzierung von Mangelernährung in hessischen Krankenhäusern.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Thema Mangelernährung in hessischen Krankenhäusern behandelt. Es wird erörtert, wie die Landesregierung die Situation von Patienten mit Mangelernährung wahrnimmt und...
❓ Dokument 20/11341
Die Anfrage behandelt die Logistik des Atommülls und die Kommunikation zwischen Hessen und anderen Bundesländern.
Die Kleine Anfrage von Oliver Ulloth thematisiert die Zusammenarbeit der hessischen Landesregierung mit Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen bezüglich des zentralen Bereitstellungslagers für Atommüll...
❓ Dokument 20/11342
Die Anfrage behandelt die Diskriminierung von Muslimen in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Diskriminierung von Muslimen in Hessen, basierend auf einem Bericht über Muslimfeindlichkeit. Die Landesregierung wird um Stellungnahme zu V...
❓ Dokument 20/11344
Die Anfrage behandelt die Förderung der Teilhabe von Muslimen in Hessen und die Bekämpfung von Muslimfeindlichkeit.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Maßnahmen zur Förderung der Teilhabe von Muslimen in Hessen befragt. Der Hintergrund ist ein Bericht über Muslimfeindlichkeit in Deutschland, der...
❓ Dokument 20/11347
Die Anfrage behandelt die Förderung der Frauenforschung an hessischen Hochschulen und Universitäten.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die aktuelle Förderung der Frauenforschung an hessischen Hochschulen und Universitäten durch das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kuns...
❓ Dokument 20/11349
Die Anfrage behandelt die Klimaneutralität des Landes Hessen und die CO2-Emissionen von 2013 bis 2021.
In dieser kleinen Anfrage wird die Klimaneutralität des Landes Hessen thematisiert, insbesondere die Reduzierung von CO2-Emissionen bis 2045. Die Anfrage umfasst Daten zu den CO2-Emissionen in Hessen...