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❓ Dokument 18/871
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Ausweisung eines Nationalparks in der Senne.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Ausweisung eines Nationalparks in der Region Senne. Es wird diskutiert, welche Kriterien für die Nationalpark-Ausweisun...
❓ Dokument 18/872
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Elektrifizierung der Landesfahrzeugflotte und den Kosten.
Das Dokument behandelt die Strategie der Landesregierung zur Elektrifizierung der Landesfahrzeugflotte und die damit verbundenen Kosten für den Steuerzahler. Es wird auf die aktuelle Situation der Ele...
❓ Dokument 18/873
Kleine Anfrage zur Einsetzung eines Sakralausschusses zur Denkmalpflege in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage behandelt die Einsetzung eines Sakralausschusses zur Bewertung von sakralen Bauten im Rahmen des neuen Denkmalschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen. Der Ausschuss soll die Erhaltungswürdig...
❓ Fortschritte beim Radschnellweg 1 im Ruhrgebiet
Die Anfrage thematisiert die Verzögerungen beim Bau des Radschnellweges 1 im Ruhrgebiet.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Fortschritten beim Bau des Radschnellweges 1 im Ruhrgebiet. Trotz der Notwendigkeit, die Verkehrswende zu beschleunigen, gibt es Berichte über erhebliche Verzög...
❓ Dokument 18/875
Die Anfrage behandelt den Stand des Auftrags zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in NRW.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Stand des Auftrags des Landtags an die Landesregierung zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge thematisiert. Der Landtag hatte die Landesregierung beauftragt, bis...
❓ Dokument 18/876
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu einer Cyberattacke auf die Industrie- und Handelskammern.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage bezüglich einer massiven Cyberattacke auf die Industrie- und Handelskammern in Deutschland. Die Anfrage beleuchtet die Au...
❓ Dokument 18/877
Die Abgeordneten der AfD fragen nach der Einhaltung des Beutelsbacher Konsenses in der politischen Bildung.
In der Anfrage wird die Einhaltung des Beutelsbacher Konsenses in der politischen Bildung in Nordrhein-Westfalen hinterfragt. Es wird kritisiert, dass die Landeszentrale für politische Bildung einseit...
❓ Dokument 18/878
Die Anfrage thematisiert Übergriffe auf Krankenhauspersonal in Nordrhein-Westfalen.
In dieser kleinen Anfrage wird die zunehmende Gewalt gegen Krankenhauspersonal in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, die Situation der Angestellten zu erfasse...
❓ Dokument 18/879
Die Auswirkungen der Zinswende auf die Wohnungswirtschaft in Nordrhein-Westfalen werden untersucht.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen der Zinswende auf die nordrhein-westfälische Wohnungswirtschaft und die Herausforderungen, die sich aus steigenden Baukosten und Inflation ergeben.
📝 Dokument 18/88
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, die Tarifautonomie der Universitätskliniken zu wahren.
Der Antrag thematisiert die Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Beschäftigte in den Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie. Die Fraktionen der CDU...
❓ Dokument 18/880
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Datenerhebung im Ausländerzentralregister bezüglich EU-Freizügigkeit.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Datenerhebung im Ausländerzentralregister (AZR) im Zusammenhang mit dem EU-Freizügigkeitsrecht thematisiert. Die Abgeordnete fragt nach der Erfassung relevanter Date...
❓ Bekleidungsvorschriften beim Schwimmunterricht an Schulen in NRW
Die Anfrage behandelt die Bekleidungsvorschriften beim Schwimmunterricht an Schulen in Nordrhein-Westfalen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Thematik der Bekleidungsvorschriften für den Schwimmunterricht an Schulen in Nordrhein-Westfalen behandelt. Es wird auf spezifische Vorschriften eingegangen, die Elt...
❓ Dokument 18/882
Untersuchung zu illegalen Geldtransfers durch Hawala-Banking in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Markus Wagner thematisiert die Rolle Nordrhein-Westfalens als Zentrum für illegale Geldtransfers über das Hawala-System. Es wird auf die Aktivitäten eines Syrers eingegangen, de...
❓ Dokument 18/883
Untersuchung des Hawala-Systems und dessen Auswirkungen auf illegale Geldtransfers in NRW.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Hawala-System, einem informellen Geldüberweisungssystem, das in Nordrhein-Westfalen als Zentrum für illegale Geldtransfers identifiziert wurde. Der Abgeordnete...
❓ Dokument 18/884
Kleine Anfrage zur Personalausstattung in der psychiatrischen Versorgung in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage thematisiert die Personalausstattung in der psychiatrischen und psychosomatischen Versorgung in Nordrhein-Westfalen seit der Einführung der PPP-RL im Jahr 2020. Es wird die Sorge geäußert,...
❓ Dokument 18/885
Die Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen der Pandemie auf Kommunen in Nordrhein-Westfalen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie Kommunen in Nordrhein-Westfalen mit den finanziellen Folgen der COVID-19-Pandemie umgehen. Es wird gefragt, wie viele Kommunen von der Möglichkeit Gebrau...
❓ Dokument 18/886
Anfrage zur Sanierung geschädigter Uferbefestigungen in NRW nach Hochwasserereignissen.
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Sanierung von Uferbefestigungen in Nordrhein-Westfalen, die durch das Hochwasser im Juli 2021 beschädigt wurden. Es wird untersucht, wie unklare Eigentumsverh...
❓ Dokument 18/887
Anfrage zu einem Machetenangriff in Overath und den Ermittlungen dazu.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Vorfall in Overath thematisiert, bei dem ein junger Mann mit einer Machete auf zwei Personen losging. Die Abgeordneten fragen nach dem Stand der Ermittlungen sowie w...
❓ Dokument 18/888
Kleine Anfrage zur tödlichen Attacke auf einen Transmann in Münster und den Ermittlungen dazu.
Die Anfrage bezieht sich auf den tödlichen Angriff auf einen Transmann in Münster während des Christopher Street Days. Der Abgeordnete Markus Wagner fragt nach dem Stand der Ermittlungen und den Hinte...
❓ Reaktivierung der Oleftalbahn für den Personennahverkehr
Die Abgeordneten fragen nach der Reaktivierung der Oleftalbahn für den Personennahverkehr.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Reaktivierung der Oleftalbahn, die aufgrund der Flutkatastrophe 2021 derzeit nicht befahrbar ist. Die Abgeordneten möchten Informationen zur Bewertung und zum Verfa...
📝 Dokument 18/89
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Unterstützung der Stahlindustrie auf dem Weg zur Klimaneutralität.
Der Antrag zielt darauf ab, Nordrhein-Westfalen zur ersten klimaneutralen Industrieregion Europas zu machen. Er betont die Herausforderungen, vor denen die Stahlindustrie steht, und die Notwendigkeit...
❓ Dokument 18/890
Die Anfrage behandelt die Umsatzsteuerpflicht an Schulen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die bevorstehende Umsatzsteuerpflicht für Schulen, die durch eine neue EU-Richtlinie ab dem 01.01.2023 in Kraft tritt. Diese Regelung könnte den traditionellen Kuchenve...
❓ Dokument 18/891
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des AdBlue-Mangels auf Verkehr und Daseinsvorsorge in NRW.
In dieser kleinen Anfrage wird die drohende Knappheit der Harnstofflösung AdBlue thematisiert, die für viele Fahrzeuge zur Abgasreduktion notwendig ist. Die Anfrage zielt darauf ab, die Auswirkungen d...
❓ Dokument 18/892
Die Anfrage behandelt die Inobhutnahmen von Kindern und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Inobhutnahmen von Kindern und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen zwischen 2011 und 2021. Es wird untersucht, wie viele Kinder in Obhut genommen wurden und welc...
❓ Dokument 18/893
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Anerkennung ausländischer Fachabschlüsse in der Pflege.
Das Dokument behandelt die Anerkennung ausländischer Fachabschlüsse in der Pflege und die damit verbundenen Herausforderungen, insbesondere im Hinblick auf den Fachkräftemangel in Nordrhein-Westfalen.
❓ Dokument 18/894
Die Landesregierung wird zur Bestellung neuer Dienstfahrzeuge und deren CO2-Ausstoß befragt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den bestellten Fahrzeugen für ihren neuen Fuhrpark und deren CO2-Ausstoß befragt. Der Abgeordnete Justus Moor möchte detaillierte Informationen üb...
❓ Dokument 18/895
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Gesprächen und Ankündigungen von Kabinettsmitgliedern.
In dieser Drucksache beantwortet die Landesregierung eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Ralf Witzel zur inhaltlichen Neuausrichtung der Landespolitik und den Gesprächen, die seit der Amtsübernahme m...
❓ Dokument 18/896
Die Anfrage thematisiert die Belastungen für Steuerpflichtige durch die neue Grundsteuererhebung.
In dieser kleinen Anfrage wird die andauernde Belastung der Steuerpflichtigen durch die neue Grundsteuererhebung thematisiert. Der Abgeordnete Ralf Witzel fragt nach den Maßnahmen der Landesregierung...
❓ Dokument 18/897
Anfrage zu den Konzepten des Projekts „Zukunft des BLB NRW“.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Konzepten des Projekts „Zukunft des BLB NRW“ befragt. Der Abgeordnete Dirk Wedel möchte Informationen über die finalen Konzepte, deren Inhalte...
❓ Dokument 18/898
Die Anfrage befasst sich mit dem Instandhaltungs- und Investitionsbedarf des Immobilienbestands des BLB NRW.
In dieser kleinen Anfrage wird der Instandhaltungs- und Investitionsbedarf der Gebäude des Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW (BLB NRW) thematisiert. Es werden spezifische Fragen zur finanziellen Situ...
❓ Dokument 18/899
Anfrage zur Stellenbesetzung beim Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW.
Die Kleine Anfrage von Dirk Wedel befasst sich mit der Stellenbesetzung beim Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW. Der Abgeordnete fragt nach der Anzahl der Planstellen und der aktuellen Besetzung in der...
📝 Dokument 18/9
Antrag zur Bestimmung der Anzahl der Mitglieder des Ältestenrats im Landtag Nordrhein-Westfalen.
Der Antrag befasst sich mit der Bestimmung der Anzahl der Mitglieder des Ältestenrats im Landtag Nordrhein-Westfalen. Der Ältestenrat spielt eine wichtige Rolle in der parlamentarischen Arbeit, indem...
❓ Dokument 18/90
Die Kleine Anfrage thematisiert die ausstehende Anerkennung der Ahmadiyya Muslim Jamaat als Körperschaft des öffentlichen Rechts in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Antrag der Ahmadiyya Muslim Jamaat auf Anerkennung als Körperschaft des öffentlichen Rechts, der seit 2018 bei der Staatskanzlei vorliegt. Die Abgeordneten fragen...
⚖️ Dokument 18/900
Gesetzentwurf zur Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für 2022.
Der Gesetzentwurf befasst sich mit der Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2022. Aufgrund von Steuermehreinnahmen und unvorhergesehenen Mehrausga...
❓ Dokument 18/901
Die Landesregierung wird zur Kenntnisnahme und zu Maßnahmen bezüglich des Zentralrats der Muslime befragt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, welche Maßnahmen sie ergriffen hat, um Informationen über die Mitglieder des Zentralrats der Muslime und des Islamrats zu erhalten. Es wird...
❓ Dokument 18/902
Die Anfrage behandelt die Planungssicherheit und Zukunft der Heimatförderung in Nordrhein-Westfalen.
In der Kleinen Anfrage wird die Planungssicherheit für die Heimatförderung in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Es wird gefragt, wie die Landesregierung die bisherigen Förderelemente fortführen und we...
❓ Dokument 18/903
Die Entwicklung der Kaiserschnittgeburten in Nordrhein-Westfalen und deren Ursachen.
In dieser Anfrage wird die Entwicklung der Kaiserschnittgeburten in Nordrhein-Westfalen über die letzten zehn Jahre untersucht. Es werden sowohl die Anzahl der Kaiserschnittgeburten als auch der Antei...
❓ Dokument 18/904
Die Anfrage thematisiert die finanziellen Belastungen der nordrhein-westfälischen Kommunen durch Corona-Schäden.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der nordrhein-westfälischen Kommunen in Bezug auf die finanziellen Belastungen durch die COVID-19-Pandemie thematisiert. Es wird auf die Möglichkeit hingew...
❓ Dokument 18/905
Kleine Anfrage zu fehlenden Hilfen für Geschädigte des Apotheker-Skandals in Bottrop.
Die Anfrage behandelt die unzureichende Unterstützung der Opfer des Apotheker-Skandals in Bottrop, bei dem falsche und unzureichend dosierte Krebsmedikamente verabreicht wurden. Trotz der Ankündigung...
❓ Dokument 18/906
Die Anfrage thematisiert die Insolvenz des Hygienepapierherstellers Hakle und die Reaktion der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von André Stinka befasst sich mit der Insolvenz des Hygienepapierherstellers Hakle und der Frage, ob die Landesregierung rechtzeitig über die finanziellen Schwierigkeiten des Untern...
❓ Katzen-Tod in Barntrup – Musste die Polizei das verletzte Tier wirklich überfahren?
Die Anfrage behandelt den Vorfall, bei dem die Polizei eine verletzte Katze überfahren haben soll.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Vorfall in Barntrup thematisiert, bei dem die Polizei eine schwerverletzte Katze überfahren haben soll, nachdem sie keinen Tierarzt erreichen konnten. Der Vorfall ha...
❓ Dokument 18/908
Die Landesregierung wird zur LNG-Politik und deren Auswirkungen auf die Lebensqualität in Schwellenländern befragt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Auswirkungen der deutschen LNG-Politik auf die Lebensqualität in Schwellenländern befragt. Es wird thematisiert, wie die Abhängigkeit von Flüs...
❓ Ausbreitung der Nosferatu-Spinne in Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Ausbreitung der Nosferatu-Spinne in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument behandelt die Ausbreitung der Nosferatu-Spinne in Nordrhein-Westfalen und die damit verbundenen gesundheitlichen Risiken sowie Empfehlungen für den Umgang mit der Spinne.
❓ Dokument 18/91
Die Anfrage betrifft die Registrierung von Ukraine-Flüchtlingen und Asylsuchenden mit der Software DiAs-PIK.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der neuen Software DiAs-PIK, die zur Registrierung von Flüchtlingen aus der Ukraine und Asylsuchenden in Nordrhein-Westfalen entwickelt wurde. Ziel ist es, die Regi...
❓ Dokument 18/910
Die Landesregierung wird zur Unterstützung von Soloselbstständigen im Kulturbetrieb befragt.
In der Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wie sie Soloselbstständige im Kulturbetrieb unterstützt, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie.
❓ Dokument 18/911
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu extremistischen Klimaaktivisten und deren Aktivitäten.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung Nordrhein-Westfalen auf eine Kleine Anfrage zu extremistischen Aktivitäten von Klimaaktivisten, insbesondere der Gruppe 'Letzte Generation'. Es w...
❓ Dokument 18/912
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Umsetzung der EU-Trinkwasserrichtlinie und den damit verbundenen Kosten.
Das Dokument behandelt die Umsetzung der EU-Trinkwasserrichtlinie in Nordrhein-Westfalen und die damit verbundenen finanziellen und organisatorischen Herausforderungen. Die Landesregierung wird gefrag...
❓ Dokument 18/913
Die Landesregierung wird zur Umsetzung der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge befragt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wann sie den Beschluss zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge umsetzt. Der Hintergrund ist eine Reform des Kommunalabgabengesetzes, die e...
❓ Dokument 18/914
Die SPD-Fraktion zieht eine Kleine Anfrage zum Tod einer Katze in Barntrup zurück.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Vorfall eines verletzten Tieres in Barntrup thematisiert, bei dem die Polizei involviert war. Es wird die Frage aufgeworfen, ob die Polizei das verletzte Tier tatsäc...
❓ Dokument 18/915
Stand der Beratungen zur Neustrukturierung der Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den aktuellen Stand der Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen und die Herausforderungen bei der Neustrukturierung, die von der vorherigen Landesregierung angestoßen...