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❓ Dokument 18/151
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Forstschäden-Ausgleichsgesetzes auf die Holzverfügbarkeit in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth (CDU) thematisiert die Auswirkungen des Forstschäden-Ausgleichsgesetzes auf die Holzverfügbarkeit und -preise in Rheinland-Pfalz. Es wird die Verknappu...
❓ Dokument 18/152
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Ortsumgehung B 54 n und den Kreisverkehr in Rennerod.
In der Anfrage wird der aktuelle Stand der Planungen zur Ortsumgehung Rennerod und dem Kreisverkehr an der Kaserneneinfahrt thematisiert. Es wird nach dem Grunderwerb, den Verfahrensschritten und den...
❓ Dokument 18/153
Antwort des Ministeriums auf Fragen zur Ortsumgehung B 54 n und Kreisverkehr in Rennerod.
Das Dokument behandelt die Antworten des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau auf eine Kleine Anfrage zur Ortsumgehung B 54 n und dem Kreisverkehr in Rennerod. Es werden Fr...
❓ Dokument 18/154
Anfrage zu Fördermitteln für Kulturschaffende in Ludwigshafen während der Corona-Krise.
Die Kleine Anfrage von Marion Schneid (CDU) beschäftigt sich mit den Auswirkungen der Corona-Krise auf Kulturschaffende und Kultureinrichtungen in Ludwigshafen. Es wird nach Fördermitteln gefragt, die...
❓ Dokument 18/155
Anfrage zur Situation am Asterstein-Aussichtspunkt in Koblenz und den Verstößen gegen Corona-Vorschriften.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation am Asterstein-Aussichtspunkt in Koblenz thematisiert, wo sich junge Männer versammeln und gegen Corona-Vorschriften verstoßen. Anwohner berichten von Bedro...
❓ Dokument 18/156
Anfrage zu massiven Corona-Verstößen auf dem Münzplatz in Koblenz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die massiven Corona-Verstöße, die am Münzplatz in Koblenz festgestellt wurden. Es wird auf Menschenansammlungen, Gewaltbereitschaft und die Missachtung der AHA-Regeln h...
❓ Dokument 18/157
Anfrage zur Nutzung und Sanierung des Parkdecks Stolzenfels.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Parkdeck Stolzenfels, das nach der Fertigstellung nur wenig genutzt wurde. Der Bodenbelag hat sich gelöst, was die Nutzung für Fahrzeuge und Veranstaltungen unt...
❓ Dokument 18/158
Hintergründe zur Vergabe der 'Luca'-App und Datenschutzbedenken werden erfragt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Vergabe der 'Luca'-App zur Corona-Kontaktnachverfolgung hinterfragt. Es werden Bedenken hinsichtlich Datenschutz und der Auswahlkriterien für die App geäußert.
❓ Dokument 18/159
Die Abgeordneten fragen nach dem Zustand der Landesstraßen im Landkreis Bernkastel-Wittlich.
In dieser kleinen Anfrage wird der Zustand der Landesstraßen im Landkreis Bernkastel-Wittlich thematisiert. Die Abgeordneten Karina Wächter und Dennis Junk (CDU) fragen die Landesregierung nach den Er...
❔ Dokument 18/16
Die Anfrage behandelt die steigende Gewalt und Übergriffe gegen Frauen in Rheinland-Pfalz.
In dieser großen Anfrage wird die Zunahme von Gewaltdelikten gegen Frauen in Rheinland-Pfalz thematisiert. Es werden umfassende Daten zu Opfern, Tätern und Tatbegehungen angefragt, um ein besseres Ver...
❓ Dokument 18/160
Zustand der Landesstraßen im Rhein-Hunsrück-Kreis und notwendige Sanierungsmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage behandelt den Zustand der Landesstraßen im Rhein-Hunsrück-Kreis und den damit verbundenen Sanierungsbedarf. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Bewertung der Straße...
❓ Dokument 18/161
Anfrage zu Führerscheinbetrug und Maßnahmen der Landesregierung in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert den zunehmenden Führerscheinbetrug in Rheinland-Pfalz, insbesondere bei Theorieprüfungen. Der Abgeordnete Matthias Lammert fragt die Landesregierung nach Statistiken, M...
❓ Dokument 18/162
Die Anfrage behandelt das Wahlrecht für im Ausland lebende Deutsche bei der Bundestagswahl 2021.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Louis Schmidt thematisiert die Regelungen und Vorbereitungen für die Eintragung von im Ausland lebenden Deutschen ins Wählerverzeichnis zur Bundestagswahl 20...
❓ Dokument 18/163
Antwort auf die Kleine Anfrage zu Durchsuchungen bei einem verbotenen Verein in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument behandelt die Antwort des Ministeriums des Innern und für Sport auf eine Kleine Anfrage zu Durchsuchungen in Rheinland-Pfalz bei einem verbotenen Verein, der mit der proiranischen Schiite...
❓ Dokument 18/164
Die Anfrage behandelt das Verbot des salafistischen Vereins Ansaar International und die damit verbundenen Razzien in Rheinland-Pfalz.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Verbot des salafistischen Vereins Ansaar International und die Durchführung bundesweiter Razzien thematisiert. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach Detai...
❓ Dokument 18/165
Die Anfrage behandelt die Impfungen im Impfzentrum Kaiserslautern.
In der Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der Impfungen im Impfzentrum Kaiserslautern befragt. Es geht um die Anzahl der verabreichten Impfungen, die gelieferten Impfdo...
❓ Dokument 18/166
Die Anfrage behandelt den Sachstand zur Russen-Mafia in der JVA Diez und relevante Maßnahmen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Sachstand zur Russen-Mafia in der Justizvollzugsanstalt Diez erörtert. Es werden Fragen zur Rückführung ausreisepflichtiger Angeklagter sowie zur Situation ausländis...
📄 Dokument 18/167
Wahl der rechtsanwaltschaftlichen Mitglieder im Richterwahlausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz.
Das Dokument informiert über die Wahl der rechtsanwaltschaftlichen Mitglieder im Richterwahlausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz. Gemäß dem Landesrichtergesetz müssen die Mitglieder aus einer Vorsch...
❓ Dokument 18/168
Die Anfrage behandelt die steigende Kriminalität in Zweibrücken, insbesondere mit Messern.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kriminalität in der kreisfreien Stadt Zweibrücken untersucht. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach den Zahlen und Statistiken zu Straftat...
❓ Dokument 18/169
Die Anfrage behandelt die steigende Kriminalität in Worms, insbesondere mit Messern.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kriminalität in der kreisfreien Stadt Worms untersucht, insbesondere die Zunahme von Straftaten mit dem Tatmittel 'Messer'. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt d...
❔ Dokument 18/17
Die Anfrage thematisiert Ermessensspielräume für eine bessere Inklusion an Schulen in Rheinland-Pfalz.
Die Große Anfrage der AfD-Fraktion behandelt die Inklusion an Schulen in Rheinland-Pfalz. Es wird kritisiert, dass beeinträchtigte und nicht beeinträchtigte Schüler gemeinsam unterrichtet werden, was...
❓ Dokument 18/170
Die Anfrage behandelt die steigende Kriminalität in Trier, insbesondere Straftaten mit Messern.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kriminalität in der kreisfreien Stadt Trier untersucht. Der Fokus liegt auf der Zunahme von Straftaten, insbesondere solchen, die mit Messern begangen wurden. Der Ab...
❓ Dokument 18/171
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Kriminalität in der Stadt Speyer, insbesondere mit Messerangriffen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kriminalität in der kreisfreien Stadt Speyer untersucht. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach den Entwicklungen der Straftaten, insbesond...
❓ Dokument 18/172
Anfrage zur Kriminalität in Pirmasens, insbesondere zu Messerangriffen und Tatverdächtigen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Kriminalität in der kreisfreien Stadt Pirmasens, insbesondere mit Straftaten, die mit einem Messer begangen wurden. Es wird um eine detaillierte Aufschlüsselung de...
❓ Dokument 18/173
Die Anfrage thematisiert die steigende Kriminalität in Neustadt an der Weinstraße, insbesondere mit Messern.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kriminalität in der kreisfreien Stadt Neustadt an der Weinstraße untersucht. Der Fokus liegt auf den Straftaten, die mit dem Tatmittel 'Messer' begangen wurden, und...
❓ Vorfälle am Aussichtspunkt in Koblenz-Asterstein – Nachfrage
Kleine Anfrage zu Vorfällen am Aussichtspunkt in Koblenz-Asterstein und Maßnahmen der Behörden.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Vorfällen am Aussichtspunkt in Koblenz-Asterstein, wo Anwohner unter nächtlicher Lärmbelästigung und Straftaten leiden. Es wird nach den Maßnahmen der Polizei und...
❓ Dokument 18/175
Anfrage zur Pflegepersonalentwicklung in rheinland-pfälzischen Krankenhäusern während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Michael Wagner (CDU) thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Pflegepersonal in rheinland-pfälzischen Krankenhäusern. Insbesondere wird auf Kündigungen, Neueins...
❓ Dokument 18/176
Antwort des Ministeriums auf die Anfrage zu Mobbing- und Sexismus-Vorwürfen am Koblenz-Kolleg.
Das Dokument behandelt die Aufarbeitung von Mobbing- und Sexismus-Vorwürfen am Staatlichen Koblenz-Kolleg. Es geht um die Unterstützung der betroffenen Frauen durch das Ministerium für Familie, Frauen...
❓ Dokument 18/177
Anfrage zur Unterstützung von Schulleitungen in Rheinland-Pfalz während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die zusätzlichen Belastungen, die Schulleitungen in Rheinland-Pfalz aufgrund der COVID-19-Pandemie tragen müssen. Es wird nach Maßnahmen gefragt, die die Landesregierun...
❓ Informationsdefizit – Verzögerte Informationen der eigenen Mitarbeiter (m/w/d) an Schulen
Die Anfrage thematisiert die verspätete Informationsweitergabe an Schulen durch die Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird das Problem der verspäteten Informationsweitergabe an Schulen durch die Landesregierung angesprochen. Insbesondere wird kritisiert, dass Schulleitungen und Lehrer oft er...
❓ Dokument 18/179
Die Anfrage thematisiert den bevorstehenden Lehrermangel an Grundschulen in Rheinland-Pfalz.
In dieser Anfrage wird der bevorstehende Lehrermangel an Grundschulen in Rheinland-Pfalz angesprochen. Es wird darauf hingewiesen, dass Grundschullehrer in anderen Bundesländern besser bezahlt werden,...
❓ Dokument 18/18
Anfrage zu den Impfungen im Impfzentrum Kaiserslautern und den damit verbundenen Abläufen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Impfungen im Impfzentrum Kaiserslautern befragt. Es werden Informationen zu verabreichten Impfungen, gelieferten Impfdosen und vergebenen Term...
❓ Dokument 18/180
Die Anfrage behandelt Delikte mit Schusswaffen in Rheinland-Pfalz von 2015 bis 2021.
In diesem Dokument wird eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zur Anzahl und Art der Delikte mit Schusswaffen in Rheinland-Pfalz zwischen 2015 und 2021 behandelt. Die Anfrage umfasst...
❓ Dokument 18/181
Anfrage zum Zustand der Landesstraßen im Landkreis Alzey-Worms und Sanierungsbedarf.
In dieser kleinen Anfrage wird der Zustand der Landesstraßen im Landkreis Alzey-Worms thematisiert. Der Abgeordnete Thomas Barth fragt die Landesregierung nach den Ergebnissen der Zustandserfassung un...
❓ Dokument 18/182
Anfrage zum Zustand der Landesstraßen im Landkreis Mainz-Bingen und erforderlichen Sanierungsmaßnahmen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Zustand der Landesstraßen im Landkreis Mainz-Bingen thematisiert. Es wird auf den Sanierungsstau von 1 Milliarde Euro hingewiesen und nach dem Zustand der Straßen so...
❓ Dokument 18/183
Kleine Anfrage zu den Grippeimpfungen in Apotheken und deren Bewertung durch die Landesregierung.
Die Anfrage behandelt die geplanten Grippeimpfungen in Apotheken in Rheinland-Pfalz und die damit verbundenen Kritiken von der Kassenärztlichen Vereinigung und der Landesärztekammer. Es wird die Bewer...
❓ Dokument 18/184
Die Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Angebotsmieten im Landkreis Mainz-Bingen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Angebotsmieten in den Verbandsgemeinden des Landkreises Mainz-Bingen sowie in spezifischen Gemeinden wie Budenheim und Ingelheim über die letzten 10...
⚖️ Dokument 18/185
Gesetzentwurf zur Änderung des Hochschulgesetzes zur Kompensation pandemiebedingter Nachteile.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, die Regelungen zur individuellen Regelstudienzeit und zu befristeten Dienstverhältnissen im Hochschulbereich aufgrund der COVID-19-Pandemie zu ändern. Dies soll den...
❓ Dokument 18/186
Anfrage zur Beschaffung von nicht zertifizierten Masken durch die Landesregierung Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Beschaffung von nicht zertifizierten Masken durch die Landesregierung Rheinland-Pfalz im Jahr 2020 thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl, Verteilung und Kosten d...
❓ Dienstradleasing für die Bediensteten des Landes Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Einführung eines Dienstradleasings für Bedienstete des Landes Rheinland-Pfalz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, ob bereits Ergebnisse und Erkenntnisse aus dem Dienstradleasing-Modell 'JobBike BW' vorliegen und wie diese bewertet werden. Zudem wird erfr...
❔ Dokument 18/188
Die Anfrage behandelt die Brandbekämpfung von Elektrofahrzeugen in Rheinland-Pfalz.
In dieser großen Anfrage wird die Thematik der Brandbekämpfung bei Elektrofahrzeugen in Rheinland-Pfalz behandelt. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Brände, entstandene Schäden und die...
❓ Dokument 18/189
Die Anfrage behandelt die steigenden antisemitischen Delikte in Rheinland-Pfalz.
In dieser Anfrage wird die Zunahme antisemitischer Straftaten in Rheinland-Pfalz seit 2015 thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach konkreten Zahlen und Hintergrü...
❓ Dokument 18/19
Anfrage zu Auflagen und Beschränkungen für Windenergieanlagen im Bereich der POLYGONE in Bann.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Auflagen und Ausschlusskriterien für Windenergieanlagen im Umfeld der POLYGONE in Bann und den umliegenden Gemeinden befragt.
❓ Personalplanung und -sicherheit bei Kindertagesstätten im Landkreis Mainz-Bingen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Kita-Zukunftsgesetzes auf die Personalplanung in Kitas.
Die Kleine Anfrage von Thomas Barth (CDU) thematisiert die Personalplanung und -sicherheit in Kindertagesstätten im Landkreis Mainz-Bingen im Kontext des Kita-Zukunftsgesetzes, das ab dem neuen Kitaja...
❔ Dokument 18/191
Die Anfrage untersucht die Täter-Opfer-Dynamik von Gewalttaten in Rheinland-Pfalz.
Die Große Anfrage der AfD-Fraktion thematisiert die Entwicklung von Gewalttaten in Rheinland-Pfalz zwischen 2014 und 2021. Es wird auf die steigenden Zahlen von Morden und anderen Gewaltdelikten einge...
❔ Dokument 18/192
Die Anfrage der AfD-Fraktion behandelt gesundheitspolitische Aspekte von SARS-CoV-2 in Rheinland-Pfalz.
Die große Anfrage der AfD-Fraktion zielt darauf ab, die Entwicklung der COVID-19-Testungen, Nachverfolgungen und die Situation in den Gesundheitsämtern in Rheinland-Pfalz seit Februar 2020 zu erfragen...
❔ Dokument 18/193
Die AfD-Fraktion fragt die Landesregierung nach Bürgertestungen und Testzentren in Rheinland-Pfalz.
In dieser großen Anfrage stellt die AfD-Fraktion Fragen zur Anzahl und Überprüfung von Bürgertestungen und Testzentren in Rheinland-Pfalz. Es wird nach den Leistungserbringern, deren Überprüfungen und...
❓ Dokument 18/194
Anfrage zu den Auswirkungen von Unwettern mit Starkregen in Rheinland-Pfalz im Juni 2021.
Die Kleine Anfrage von Dr. Jan Bollinger thematisiert die Unwetterereignisse mit Starkregen, die im ersten Juniwochenende 2021 in Rheinland-Pfalz stattfanden. Es wird nach den Auswirkungen, den Einsat...
❓ Dokument 18/195
Anfrage zur Überprüfung von Ethylenoxid-Rückständen in medizinischen Produkten.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verwendung von Ethylenoxid zur Sterilisation von Medizinprodukten thematisiert. Es wird gefragt, wie häufig die Einhaltung von Grenzwerten für Ethylenoxid-Rückstände...
❓ Dokument 18/196
Die Anfrage thematisiert die augenärztliche Unterversorgung im Landkreis Vulkaneifel und Eifelkreis Bitburg-Prüm.
Die kleine Anfrage befasst sich mit der augenärztlichen Versorgung im Landkreis Vulkaneifel und im Eifelkreis Bitburg-Prüm. Es wird auf die aktuelle Unterversorgung hingewiesen, die sich durch die Sch...