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❓ Glasfaserpakt: Ein Jahr später
Die Anfrage behandelt den Stand des Glasfaserausbaus in Hessen nach einem Jahr des Glasfaserpakts.
Die Kleine Anfrage von Oliver Stirböck befasst sich mit dem Fortschritt des Glasfaserausbaus in Hessen, ein Jahr nach dem Abschluss des Glasfaserpakts. Ziel des Pakts ist es, bis 2030 eine flächendeck...
❓ Analphabetismus in InteA- und Integrationsklassen
Die Anfrage behandelt den Analphabetismus in Intensiv- und Integrationsklassen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Analphabetismus unter Geflüchteten in Intensiv- und Integrationsklassen in Hessen. Es wird untersucht, wie viele dieser Schüler Analphabeten sind und welche Maßnahm...
❓ Erfolg von Seiteneinsteigern in InteA-Klassen
Die Anfrage behandelt den Erfolg von Seiteneinsteigern in InteA-Klassen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Erfolg von Seiteneinsteigern in InteA-Klassen, die zur Sprachförderung in Hessen eingerichtet wurden. Diese Klassen richten sich an Jugendliche, die grundlegende De...
❓ Protestaktionen im Zusammenhang mit dem Abschluss des „Dresdner Linksextremistenprozesses"
Die Anfrage behandelt Protestaktionen in Hessen im Zusammenhang mit einem Gerichtsprozess gegen Linksextremisten.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Protestaktionen in Hessen im Zusammenhang mit dem Abschluss des Dresdner Linksextremistenprozesses stattfanden. Die Fragesteller möchten Informationen...
❓ Aktivitäten der sogenannten Letzten Generation an Schulen
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten der Letzten Generation an Schulen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Aktivitäten die sogenannte Letzte Generation an Schulen in Hessen plant und durchführt. Der Fragesteller möchte wissen, ob die Landesregierung über di...
❓ Hochschullektorinnen und Hochschullektoren (m/w/d)
Die Anfrage behandelt die Regelungen und Stellen für Hochschullektorinnen und Hochschullektoren in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Hochschullektorinnen und Hochschullektoren an hessischen Hochschulen thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der ausgeschriebenen Stellen, deren Befr...
❓ Unbesetzte Schulleitungsstellen in Darmstadt und Darmstadt-Dieburg - erneute Nachfrage
Die Anfrage behandelt unbesetzte Schulleitungsstellen in Darmstadt und Darmstadt-Dieburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation unbesetzter Schulleitungsstellen in den Städten Darmstadt und Darmstadt-Dieburg thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Gründen für die Vaka...
❓ Lehramtsstudierende und Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst
Die Kleine Anfrage behandelt die Zufriedenheit von Lehramtsstudierenden und die Abbrecherquoten im Lehramtsstudium in Hessen.
Die Anfrage befasst sich mit der Zufriedenheit von Lehramtsstudierenden in Hessen sowie der Entwicklung der Abbrecherquoten in Lehramtsstudiengängen und im pädagogischen Vorbereitungsdienst. Es werden...
❓ Status Quo der Hochschuldigitalisierung in Hessen
Die Anfrage behandelt den Status Quo der Hochschuldigitalisierung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Digitalisierung an hessischen Hochschulen, die durch die COVID-19-Pandemie verstärkt in den Fokus gerückt ist. Es wird auf die finanziellen Mittel eingegangen, die...
❓ Finanzplatzkabinett
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten und Ergebnisse des Finanzplatzkabinetts in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird das Finanzplatzkabinett in Hessen thematisiert, insbesondere dessen Sitzungen, Mitglieder und die daraus resultierenden Handlungsempfehlungen. Der Fragesteller möchte wi...
❓ Disziplinarverfahren gegen fünf Frankfurter Polizistinnen und Polizisten wegen rechter Chatgruppe „Itiotentreff“
Disziplinarverfahren gegen Frankfurter Polizisten wegen rechter Chatgruppe.
In dieser Anfrage wird das Disziplinarverfahren gegen fünf Frankfurter Polizisten thematisiert, die in einer rechten Chatgruppe namens 'Itiotentreff' menschenverachtende Inhalte geteilt haben. Die Anf...
❓ Informationsverständnis der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung 2022
Die Anfrage thematisiert die Finanzmittel und Publikationen der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung im Jahr 2022.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Finanzmitteln der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung im Jahr 2022 sowie deren thematischer Ausrichtung und Publikationen. Die Fragesteller hinterf...
❓ Finanzielle Aufwendungen in Verbindung mit der Ansiedlung des Wolfes in Hessen
Finanzielle Aufwendungen für die Ansiedlung des Wolfes in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Claudia Papst-Dippel thematisiert die finanziellen Aufwendungen, die mit der Ansiedlung des Wolfes in Hessen verbunden sind. Es wird untersucht, wie diese Kosten die Schäferei u...
❓ Indexmietverträge gemäß § 557b BGB bei der Nassauischen Heimstätte
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Indexmietverträgen auf Mieter und die Position der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth (SPD) thematisiert die Auswirkungen von Indexmietverträgen auf Mieter in Hessen, insbesondere im Kontext der hohen Inflation. Es wird untersucht, wie viele Mietverhäl...
❓ Kulturelles Erbe des Herzogtums Nassau in Hessen: Grenzsäulen aus Lahnmarmor - Teil I
Die Anfrage behandelt den Verbleib und den Erhaltungszustand der Grenzsäulen aus Lahnmarmor in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das kulturelle Erbe der Grenzsäulen aus Lahnmarmor, die an die Geschichte des Herzogtums Nassau erinnern, thematisiert. Es wird nach dem Verbleib, den Originalstandorten...
❓ Kulturelles Erbe des Herzogtums Nassau in Hessen: Grenzsäulen aus Lahnmarmor - Teil II
Die Anfrage behandelt den Schutzstatus und die Erhaltungsmaßnahmen für Grenzsäulen aus Lahnmarmor in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Grenzsäulen aus Lahnmarmor, die Teil des kulturellen Erbes des Herzogtums Nassau sind. Es wird nach dem Schutzstatus dieser Säulen sowie nach mögl...
❓ Realisierung des Radweges Hanau-Maintal-Frankfurt (FRM 7)
Die Anfrage behandelt den Stand der Realisierung des Radweges Hanau-Maintal-Frankfurt.
In der Kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand der Planungen und Realisierungen des Radweges Hanau-Maintal-Frankfurt (FRM 7) erörtert. Die Landesregierung plant, das Schnellradwegenetz im Rhein-Main-G...
❓ Finanzielle Unterstützung und Zukunftssicherung der Rheinfähre „Landskrone“
Die finanzielle Unterstützung und Zukunftssicherung der Rheinfähre 'Landskrone' wird thematisiert.
In der Kleinen Anfrage wird die finanzielle Unterstützung der Rheinfähre 'Landskrone' behandelt, die eine wichtige Verbindung zwischen Hessen und Rheinland-Pfalz darstellt. Die Anfrage thematisiert di...
❓ Land Hessen ignoriert Wahlaltersgrenze bei den Landeskandidaten für den FRAPORT AR
Die Landesregierung wird zur Wahlaltersgrenze für Aufsichtsratsmitglieder der Fraport AG befragt.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu ihrer Haltung bezüglich der Altersgrenze für Aufsichtsratsmitglieder der Fraport AG befragt. Es wird diskutiert, ob die Landesregierung eine Reduz...
❓ Personalplanung der Ministerien - Maßvoll oder maßlos
Die Kleine Anfrage thematisiert die Personalplanung der hessischen Ministerien und deren Auswirkungen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Personalplanung in den hessischen Ministerien, insbesondere mit der Frage, wie viele neue Stellen geschaffen wurden und welche Beförderungen geplant sind. Die Frag...
❓ L3339 Ortsumgehung Freigericht und Hasselroth
Aktueller Stand zur Planung der Ortsumgehung L 3339 für Freigericht und Hasselroth.
Die Kleine Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Planung der Ortsumgehung L 3339 für die Gemeinden Freigericht und Hasselroth. Es wird auf den Planungsprozess, die durchgeführten Untersuchungen un...
❓ Aufholen nach Corona - Projekte und Maßnahmen für Kinder und Jugendliche
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Unterstützung von Kindern und Jugendlichen nach der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die finanziellen Mittel und Maßnahmen, die im Rahmen des Programms 'Löwenstark – der BildungsKICK' zur Unterstützung von Kindern und Jugendlichen na...
❓ Überlastungen von Lehrkräften im Schuljahr 2022/2023 - Teil I
Überlastungen von Lehrkräften im Schuljahr 2022/2023 und die Reaktion der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Belastungssituation von Lehrkräften im Schuljahr 2022/2023 thematisiert. Die Fragesteller, Christoph Degen und Nina Heidt-Sommer von der SPD, erkundigen sich nach de...
❓ Überlastungen von Lehrkräften im Schuljahr 2022/2023 - Teil II
Die Anfrage behandelt die Überlastungen von Lehrkräften im Schuljahr 2022/2023 und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Nina Heidt-Sommer und Christoph Degen thematisiert die Überlastungen von Lehrkräften im Schuljahr 2022/2023. Es werden verschiedene Fragen zur Inanspruchnahme von Beratungsangeb...
❓ Duales Studium in Hessen - Teil I
Die Anfrage behandelt die dualen Studiengänge in Hessen und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (DIE LINKE) thematisiert die dualen Studiengänge in Hessen, die seit über 15 Jahren existieren. Sie fragt nach der Anzahl und den Arten der dualen Studiengänge so...
❓ Duales Studium in Hessen - Teil II
Die Anfrage behandelt das duale Studium in Hessen und die damit verbundenen Regelungen.
In der Kleinen Anfrage wird das duale Studium in Hessen thematisiert, insbesondere die Vergütung der Studierenden, Urlaubsansprüche und die Notwendigkeit von Studienverträgen. Die Ministerin für Wisse...
❓ Flugreisen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Flugreisen der hessischen Landesregierung und deren Kosten sowie CO2-Emissionen.
Die Kleine Anfrage von Abgeordneten der AfD thematisiert die Anzahl und Kosten der Flugreisen der hessischen Landesregierung im Jahr 2022 sowie die damit verbundenen CO2-Emissionen. Es werden detailli...
❓ Angriffe auf Einsatzkräfte der Feuerwehren
Die Anfrage behandelt die Gewalt gegen Einsatzkräfte der Feuerwehr und die Maßnahmen der hessischen Justiz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik der Gewalt gegen Einsatzkräfte der Feuerwehr thematisiert. Der Landesfeuerwehrverband Hessen hat eine Resolution verabschiedet, die auf die unzureichende...
❓ Berufsschulklassen im Schwalm-Eder-Kreis
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen im Schwalm-Eder-Kreis.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph (SPD) thematisiert die Herausforderungen der beruflichen Bildung im Schwalm-Eder-Kreis, insbesondere im Kontext des demografischen Wandels und der sinkenden Schül...
❓ Ausstieg von Quereinsteigern an hessischen Schulen – Teil 1
Die Anfrage behandelt den Ausstieg von Quereinsteigern an hessischen Schulen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird der Ausstieg von Quereinsteigern im Lehrerberuf an hessischen Schulen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfun...
❓ Ausstieg von Quereinsteigern an hessischen Schulen – Teil 2
Die Anfrage behandelt den Ausstieg von Quereinsteigern an hessischen Schulen und die Maßnahmen zur Unterstützung.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Ausstieg von Quereinsteigern an hessischen Schulen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Fortbildungsplätze, der aktuellen Teilnehmerzah...
❓ Offener Vollzug in Hessen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des offenen Vollzugs in Hessen und die Resozialisierung von Gefangenen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den offenen Vollzug in Hessen und die Entwicklung der Zahl der Gefangenen in diesem System von 2013 bis 2023. Es werden verschiedene Aspekte der Resozialisierung und de...
❓ Folgeanfrage zur Beantwortung der Kleinen Anfrage „‚Brandbrief‘ aus dem Main-Taunus-Kreis“ -Drs. 20/10497 – Teil I
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen und Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Fluchtmigration.
In dieser Kleinen Anfrage wird die hessische Landesregierung zu ihren Maßnahmen und Forderungen bezüglich der Fluchtmigration befragt. Die Fragesteller möchten wissen, welche konkreten Schritte untern...
❓ Folgeanfrage zur Beantwortung der Kleinen Anfrage „‚Brandbrief‘ aus dem Main-Taunus-Kreis“ -Drs. 20/10497 – Teil II
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Maßnahmen zur Flüchtlingszuweisung in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Flüchtlingssituation in Hessen behandelt, insbesondere die Zuweisung von Flüchtlingen aus Erstaufnahmeeinrichtungen an die Kommunen. Die Fragesteller erkundigen sich na...
❓ Hessischer Radfernweg R4 in Fritzlar
Die Anfrage behandelt die Situation des Hessischen Radfernwegs R 4 in Fritzlar und mögliche Verbesserungen.
In der Anfrage wird die Problematik des Hessischen Radfernwegs R 4 in Fritzlar angesprochen, insbesondere die Nutzung von Einbahnstraßen für Radfahrer und den schlechten Zustand des Radhauptnetzes zwi...
❓ Digitales Programm zur Antragstellung von Förderanträgen zur Dorfentwicklung und Dorfmoderation
Anfrage zur Einführung eines digitalen Programms für Förderanträge zur Dorfentwicklung.
Die Kleine Anfrage behandelt die Einführung eines digitalen Programms zur Antragstellung von Förderanträgen für die Dorfentwicklung und Dorfmoderation. Es wird hinterfragt, warum das Online-Portal der...
❓ Mit "HessenRail" durch Europa
Die Kleine Anfrage behandelt das Projekt 'Hessen Rail' und die Verlosung von Interrailtickets an Jugendliche.
Die Anfrage befasst sich mit dem Projekt 'Hessen Rail', das Jugendlichen die Möglichkeit bietet, Interrailtickets zu gewinnen, um Europa zu entdecken. Es wird die Finanzierung und die Anzahl der Ticke...
❓ Bundesprogramm Patriotismus
Die Kleine Anfrage behandelt die Bewertung und Pläne der Hessischen Landesregierung zum Thema Patriotismus.
Die Anfrage befasst sich mit der Haltung der Hessischen Landesregierung zu einem Antrag der CDU-Bundestagsfraktion, der Patriotismus als wichtiges Element der Identifikation mit dem Staat ansieht. Es...
❓ Alternativer Entwurf des Abschlussberichts der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zum UNA 20/1
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Hessischen Landesregierung bei einem alternativen Berichtsentwurf.
In dieser kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete Günter Rudolph, ob die Hessische Landesregierung den Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei der Erstellung eines alternativen Berichtsentwurfs...
❓ Anonymisierungspraxis des Oberlandesgerichts Frankfurt
Die Anfrage thematisiert die Anonymisierungspraxis des Oberlandesgerichts Frankfurt und deren Auswirkungen auf die Pressefreiheit.
In der Kleinen Anfrage wird die Praxis des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main kritisiert, bei der Weitergabe von Entscheidungen an Journalisten zunehmend das Aktenzeichen der vorangegangenen Gericht...
❓ Konkretisierung und Umsetzung des §13a SGB VIII in Hessen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des § 13a SGB VIII in Hessen und die Rolle der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Umsetzung des § 13a SGB VIII in Hessen thematisiert, insbesondere die Stärkung der Schulsozialarbeit und die Verantwortung der Landesregierung sowie der Kommunen.
❓ VGH-Beschluss zur Sperrung L 3011
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines VGH-Beschlusses zur Vollsperrung der L 3011 auf Sanierungsarbeiten.
In dieser kleinen Anfrage wird der Beschluss des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs zur Vollsperrung der L 3011 zwischen Hofheim und Lorsbach thematisiert. Der VGH stellte fest, dass die geplante Voll...
❓ Stellenwert von MINT-Themen in der frühkindlichen Bildung
Die Anfrage behandelt den Stellenwert von MINT-Themen in der frühkindlichen Bildung und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedeutung von MINT-Themen in der frühkindlichen Bildung und fragt nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Förderung digitaler Kompetenzen.
❓ „Noten-Inflation“ bei den Abiturprüfungen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Abiturnoten und deren Einfluss auf die Studierfähigkeit in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die sogenannte 'Noten-Inflation' bei den Abiturprüfungen in Hessen thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn, äußert Bedenken über die Absenkung der Leistungsa...
❓ Neuregelung des § 105d AufenthG
Die Anfrage behandelt die Neuregelung des § 105d Aufenthaltsgesetz und die damit verbundenen Fragen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Neuregelung des § 105d Aufenthaltsgesetz (AufenthG) thematisiert. Der Fragesteller stellt Fragen zur Zuständigkeit und den Kriterien für die Erteilung von Ermächtigu...
❓ Konsequenzen aus den Angriffen auf Einsatzkräfte in der Silvesternacht 2022 - Teil 3
Die Anfrage behandelt die Konsequenzen aus den Angriffen auf Einsatzkräfte in der Silvesternacht 2022.
In dieser Kleinen Anfrage wird auf die Angriffe auf Polizeibeamte und andere Einsatzkräfte während der Silvesternacht 2022 eingegangen. Der Fragesteller thematisiert die Schwierigkeiten bei der Erfass...
❓ Finanzielle Auswirkungen des Gesetzes zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts
Die Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen des Gesetzes zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den finanziellen Auswirkungen des Gesetzes zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts befragt. Es wird thematisiert, warum vor Inkrafttreten d...
❓ Integration durch Mitgliedschaft in freiwilligen Feuerwehren und Sportvereinen
Die Anfrage behandelt die Integration von Zuwanderern durch Mitgliedschaft in Feuerwehren und Sportvereinen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle von freiwilligen Feuerwehren und Sportvereinen bei der Integration von Zuwanderern in Hessen. Der Fragesteller hebt die Bedeutung dieser Organisationen für di...
❓ Personen mit unklarer Identität
Die Anfrage behandelt die Situation von Personen mit unklarer Identität in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von Personen mit unklarer Identität in Hessen thematisiert. Es wird auf die Anzahl der Betroffenen und die rechtlichen Rahmenbedingungen eingegangen.
❓ Schwimmunterricht an hessischen Schulen - Teil 1
Die Anfrage behandelt den Schwimmunterricht an hessischen Schulen und die Auswirkungen der Coronapandemie.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula thematisiert den Schwimmunterricht an hessischen Schulen, insbesondere die Auswirkungen der Coronapandemie auf die Durchführung. Es wird untersucht, wie viele Sch...