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❓ Dokument 18/1724
Die Anfrage behandelt die Steuermehreinnahmen in Rheinland-Pfalz und deren Verteilung.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Iris Nieland befasst sich mit den prognostizierten Steuermehreinnahmen in Rheinland-Pfalz für das Jahr 2021. Es wird nach der Verteilung auf verschiedene Steuerarte...
❓ Dokument 18/1812
Die Anfrage behandelt den vierspurigen Ausbau der B 50 zwischen Longkamp und dem Flughafen Hahn.
In der Anfrage wird der aktuelle Planungsstand des vierspurigen Ausbaus der B 50 zwischen Longkamp und dem Flughafen Hahn erfragt. Die Fragesteller betonen die Bedeutung dieser Verkehrsachse und die N...
❓ Dokument 18/1822
Die Anfrage behandelt die Gespräche der Landesregierung über die Zukunft des Gymnasiums Nonnenwerth.
Die Kleine Anfrage bezieht sich auf die Schulsituation des Franziskus-Gymnasiums Nonnenwerth und die Notwendigkeit aktiver Verhandlungen mit dem Träger der Schule, der International School on the Rhin...
❓ Dokument 18/1617
Die Anfrage befasst sich mit der Berechnung der Hospitalisierungs-Inzidenz in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marcus Klein (CDU) thematisiert die Berechnung der Hospitalisierungs-Inzidenz in Rheinland-Pfalz. Es wird gefragt, wie die Inzidenzwerte ermittelt werden und welche...
❓ Dokument 18/1793
Die Anfrage behandelt die Rolle von Zeitzeugen im Schulunterricht zu Themen wie Flucht und Vertreibung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Louis Schmidt thematisiert die Einbindung von Zeitzeugen, insbesondere Heimatvertriebenen und Aussiedlern, im Schulunterricht. Der Fokus liegt auf der Bedeut...
❓ Dokument 18/1795
Der Sachstand zum organisierten Drogenhandel in Rheinland-Pfalz wird erörtert.
Das Dokument behandelt die Antwort des Ministeriums des Innern und für Sport auf eine Kleine Anfrage zur Bekämpfung des organisierten Drogenhandels in Rheinland-Pfalz. Es werden verschiedene Aspekte d...
❓ Dokument 18/1823
Die Landesregierung wird zur Zukunft des privaten Insel-Gymnasiums Nonnenwerth befragt.
Das Dokument behandelt die Situation des privaten Insel-Gymnasiums Nonnenwerth, das aufgrund von Brandschutzmängeln in seiner Existenz bedroht ist. Es werden Fragen zur Unterstützung durch die Landesr...
❓ Dokument 18/1608
Die Anfrage behandelt die Rolle und Förderung von Versammlungsstätten in Gemeinden Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Martin Brandl thematisiert die Bedeutung von Versammlungsstätten für das soziale und kulturelle Leben in Gemeinden. Sie fragt nach der Daseinsvorsorge, der Notwendigkeit und der...
❓ Dokument 18/1609
Die Anfrage behandelt die Geschwindigkeitsüberwachung durch Kommunen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Marcus Klein thematisiert die Auswirkungen von Untersagungsverfügungen auf die Geschwindigkeitsmesstechnik in rheinland-pfälzischen Kommunen. Es wird gefragt, wie viele Kommunen...
❓ Dokument 18/1785
Die Anfrage behandelt die Geschwindigkeitsüberwachung durch Kommunen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marcus Klein befasst sich mit der Geschwindigkeitsüberwachung in Rheinland-Pfalz. Es wird erfragt, wie viele Kommunen von Untersagungsverfügungen betroffen sind und...
❓ Dokument 18/1796
Die Anfrage behandelt den inklusiven Unterricht in Frankenthal und die Kooperation zwischen Schulen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß und Christian Baldauf befasst sich mit dem inklusiven Unterricht in Frankenthal. Es werden Informationen zu den betroffenen Schülerinnen und Schülern...
❓ Dokument 18/1600
Die Anfrage behandelt die Mitbestimmung und politische Partizipation von Jugendlichen in der Corona-Krise.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Möglichkeiten der politischen Mitbestimmung und Partizipation von Jugendlichen während der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, wie die politi...
❓ Dokument 18/1606
Die Anfrage thematisiert die Aufklärung und Erhebung zu Endometriose in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Endometriose, einer häufigen gynäkologischen Erkrankung, die oft spät erkannt wird. Es wird nach Möglichkeiten zur Aufklärung im Sexualunterricht und zur Verbes...
❓ Aufklärung und Erhebung zu Endometriose in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Aufklärung und Erhebung zur Endometriose in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage befasst sich mit der Aufklärung über Endometriose im Sexualunterricht und der Erhebung von Daten zur Erkrankung in Rheinland-Pfalz. Es wird die Notwendigkeit einer besseren Aufklärung und...
❓ Mitbestimmung und politische Partizipation von Jugendlichen in der Corona-Krise
Die Anfrage behandelt die Mitbestimmung und politische Partizipation von Jugendlichen während der Corona-Krise.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Möglichkeiten der politischen Mitbestimmung von Jugendlichen in Rheinland-Pfalz während der Corona-Pandemie. Sie untersucht, wie die Landesreg...
❓ Dokument 18/1794
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Integration von Schulverweigerern in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung von Schulverweigerern in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte wie Anza...
❓ Dokument 18/1725
Die Anfrage behandelt den Stand eines Prozesses gegen einen Koblenzer Großgastronom wegen Steuerhinterziehung.
In der Anfrage wird der Stand eines Prozesses gegen einen Koblenzer Großgastronom erörtert, der wegen Steuerhinterziehung angeklagt ist. Es werden spezifische Fragen zu vermögensabschöpfenden Maßnahme...
❓ Tierversuchsfreie Verfahren in der Forschung
Die Anfrage behandelt die Förderung und Erforschung tierversuchsfreier Verfahren in der Wissenschaft.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über Projekte und Publikationen zu tierversuchsfreien Verfahren in der Forschung zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zur Förderung, den betroffenen Ins...
❓ Dokument 18/1772
Die Anfrage behandelt die Situation des Handwerks im Westerwaldkreis und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß befasst sich mit der Situation des Handwerks im Westerwaldkreis. Es werden Fragen zu Handwerksbetrieben, deren Schließungen, Neugründungen und Meister...
❓ Dokument 18/1773
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Baumschulen in Rheinland-Pfalz und deren Rückgang.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Baumschulen in Rheinland-Pfalz, insbesondere dem Rückgang der Betriebszahlen und Flächen seit 2000. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Be...
❓ Dokument 18/1775
Die Anfrage behandelt den Planungsstand und Ausgleichsmaßnahmen für den Bau der zweiten Rheinbrücke bei Wörth.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl befasst sich mit dem aktuellen Stand der Planungen für die zweite Rheinbrücke bei Wörth sowie den damit verbundenen Ausgleichsmaßnahmen. Es werden spe...
❓ Dokument 18/1778
Die Anfrage behandelt Korruptionsfälle in der Koblenzer Ausländerbehörde und deren Aufarbeitung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert zielt auf Informationen zur Aufarbeitung von Korruptionsfällen in der Koblenzer Ausländerbehörde ab. Es werden spezifische Fragen zu den Ergebnisse...
❓ Dokument 18/1779
Die Anfrage behandelt die Gründung des Vereins Netzwerk diskriminierungsfreies Rheinland-Pfalz und dessen Ziele.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Pia Schellhammer thematisiert die Gründung des Vereins Netzwerk diskriminierungsfreies Rheinland-Pfalz (NdRLP) und fragt die Landesregierung nach deren Kenntnissen...
❓ Dokument 18/1782
Der Stand der Planungen und Ausgleichsmaßnahmen für die zweite Rheinbrücke bei Wörth wird erfragt.
In der Anfrage wird der aktuelle Stand des Planfeststellungsverfahrens und der Entwurfsplanung für die zweite Rheinbrücke bei Wörth erfragt. Zudem wird nach den Ausgleichsmaßnahmen und deren Fortschri...
❓ Dokument 18/1758
Die Anfrage behandelt die Modernisierung und Barrierefreiheit von Bahnhöfen im Landkreis Kaiserslautern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marcus Klein befasst sich mit der Modernisierung und Barrierefreiheit von Bahnhöfen im Landkreis Kaiserslautern. Es werden spezifische Fragen zu Förderprogrammen, U...
❓ Fortgesetzter Betäubungsmittelkonsum und -verkauf am Koblenzer Hauptbahnhof
Die Anfrage behandelt den fortgesetzten Drogenkonsum und -verkauf am Koblenzer Hauptbahnhof.
Die Anfrage thematisiert die zunehmenden Probleme mit Drogenkonsum und -verkauf am Koblenzer Hauptbahnhof. Der Abgeordnete Matthias Lammert fragt die Landesregierung nach Maßnahmen und Statistiken zu...
❓ Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Landkreis Bernkastel-Wittlich
Die Anfrage behandelt die Installation von Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Landkreis Bernkastel-Wittlich.
In der Anfrage wird die Installation von Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Landkreis Bernkastel-Wittlich thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Gründen, warum nur auf...
❓ Dokument 18/1728
Die Anfrage thematisiert die Installation von Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Rhein-Hunsrück-Kreis.
Die Anfrage behandelt die Gründe, warum auf landeseigenen Gebäuden im Rhein-Hunsrück-Kreis bisher keine Photovoltaikanlagen installiert oder geplant wurden. Die Fragesteller möchten konkrete Informati...
❓ Dokument 18/1750
Die Anfrage behandelt die Beurlaubung von Lehrkräften in Rheinland-Pfalz und deren Auswirkungen auf die Unterrichtsversorgung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die hohe Anzahl von beurlaubten Lehrkräften in Rheinland-Pfalz und deren Auswirkungen auf die Unterrichtsversorgung. Die Fragestellerin möchte Informationen über die Gr...
❓ Dokument 18/1751
Die Anfrage behandelt die Beurlaubung von Lehrkräften und deren Auswirkungen auf die Unterrichtsversorgung.
In der Anfrage wird die hohe Anzahl der beurlaubten Lehrkräfte in Rheinland-Pfalz thematisiert. Der Landesrechnungshof hat diese Situation kritisiert, da die beurlaubten Lehrkräfte die Unterrichtsvers...
❓ Dokument 18/1755
Die Anfrage behandelt die Anzahl und den Verlauf von Disziplinarverfahren gegen Lehrkräfte in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß befasst sich mit Disziplinarverfahren gegen Lehrkräfte in Rheinland-Pfalz. Es werden Zahlen und Details zu eingeleiteten und vollzogenen Verfahren in...
❓ Dokument 18/1571
Die Anfrage behandelt die Reaktivierung von Impfzentren aufgrund der steigenden Nachfrage nach Impfungen.
Die Kleine Anfrage von Anke Beilstein (CDU) thematisiert die Notwendigkeit, Impfzentren wieder zu aktivieren, um der steigenden Nachfrage nach Booster- und Erstimpfungen gerecht zu werden. Die Anfrage...
❓ Dokument 18/1753
Die Anfrage behandelt die Reaktivierung von Impfzentren in Rheinland-Pfalz angesichts steigender Corona-Infektionen.
Die Anfrage befasst sich mit der Reaktivierung von Impfzentren in Rheinland-Pfalz, um der steigenden Nachfrage nach Impfungen während der Corona-Pandemie gerecht zu werden. Es wird erörtert, wann und...
❓ Dokument 18/1754
Die Kleine Anfrage behandelt die Corona-Infektionszahlen und Maßnahmen an Schulen in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage thematisiert die Definitionen und Statistiken zu Corona-Infektionen an Schulen in Rheinland-Pfalz. Es werden spezifische Fragen zur Handhabung von Infektionsfällen und zur Testpflicht gest...
❓ Dokument 18/1556
Die Anfrage behandelt den Mangel an studentischem Wohnraum in Mainz und die damit verbundenen Fragen.
Die Kleine Anfrage von Gerd Schreiner thematisiert den Mangel an studentischem Wohnraum in Mainz. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der verfügbaren Wohnheimplätze, die Mietpreise und die E...
❓ Dokument 18/1559
Die Anfrage thematisiert die gesetzlichen Bestimmungen und Möglichkeiten zur Beschleunigung des Glasfaserausbaus.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul befasst sich mit den gesetzlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau der Glasfaserinfrastruktur im Tiefbau. Insbesondere wird die Verlegetiefe der Glasfa...
❔ Dokument 18/1566
Die Anfrage behandelt die Haushaltslage und -entwicklung des Landes Rheinland-Pfalz.
Die Große Anfrage der Fraktion der CDU befasst sich mit der finanziellen Situation des Landes Rheinland-Pfalz, insbesondere mit der Entwicklung der Landesverschuldung und den damit verbundenen Kennzah...
❓ Dokument 18/1720
Die Anfrage behandelt den Sachstand zu Elektro-Tretrollern im Rhein und deren Bergung.
In der Anfrage wird der Zustand von Elektro-Tretrollern im Rhein thematisiert, die von Tauchern entdeckt wurden. Es wird gefragt, welche Maßnahmen zur Bergung dieser Roller ergriffen werden und wie vi...
❓ Gewalttätige Vorfälle am Rande des Fußballspiels TuS Koblenz – Eintracht Trier
Die Anfrage behandelt gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen Fußballanhängern in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird nach gewalttätigen Vorfällen zwischen Fußballanhängern zweier rheinland-pfälzischer Vereine gefragt. Es wird erörtert, welche Maßnahmen die Polizei ergreift, um solche Auseinanders...
❓ Dokument 18/1742
Die Anfrage behandelt den Mangel an studentischem Wohnraum in Mainz und die Situation der Wohnheimplätze.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Gerd Schreiner thematisiert die Verfügbarkeit und die Bedingungen von studentischem Wohnraum in Mainz. Es wird nach der Anzahl der Wohnheimplätze, den Mietpreisen s...
❓ Dokument 18/1747
Die Anfrage thematisiert die gesetzlichen Rahmenbedingungen und Möglichkeiten zur Beschleunigung des Glasfaserausbaus in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul befasst sich mit den gesetzlichen Bestimmungen und Verfahren zum Ausbau der Glasfaserinfrastruktur in Rheinland-Pfalz. Insbesondere wird untersucht, ob...
❓ Dokument 18/1760
Die Anfrage behandelt die Förderung der Feuerwehren in Koblenz und den Landkreisen Mayen-Koblenz, Westerwald und Altenkirchen.
Die Anfrage des Abgeordneten Carl-Bernhard von Heusinger zielt darauf ab, Informationen über die Maßnahmen zur Förderung der Feuerwehren in Koblenz und den umliegenden Landkreisen zu erhalten. Es werd...
❓ Corona-Hilfen für die Universitätsmedizin Mainz
Die Anfrage behandelt die Corona-Hilfen für die Universitätsmedizin Mainz und deren Verwendung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verwendung von rund 30 Millionen Euro an Corona-Hilfen für die Universitätsmedizin Mainz thematisiert. Der Abgeordnete Gerd Schreiner fragt die Landesregierung nach...
❓ Dokument 18/1714
Die Anfrage behandelt die Bearbeitung von Anträgen auf Städtebauförderung in Lambrecht/Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Herber befasst sich mit der Bearbeitung von Anträgen auf Städtebauförderung in der Gemeinde Lambrecht/Pfalz. Es wird nach der Besetzung der zuständigen Sachbea...
❓ Dokument 18/1731
Die Anfrage behandelt die Machbarkeit der Reaktivierung der Glantalbahn zwischen Homburg/Waldmohr und Glan-Münchweiler.
In der Anfrage wird die Bedeutung der Glantalbahn für die Mobilität in der Westpfalz thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Machbarkeit der Reaktivierung der Bahnstrecke, die seit 198...
❓ Dokument 18/1740
Die Anfrage behandelt die Corona-Hilfen für die Universitätsmedizin Mainz und deren Bedingungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Gerd Schreiner befasst sich mit den finanziellen Hilfen, die die Universitätsmedizin Mainz zur Abfederung der Belastungen durch die Corona-Pandemie erhalten hat. Es...
❓ Dokument 18/1743
Die Anfrage behandelt die Impfsituation im Westerwaldkreis während der COVID-19-Impfkampagne.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß thematisiert die Beteiligung von Hausärzten an der COVID-19-Impfkampagne im Westerwaldkreis. Es werden Informationen zu den Impfaktionen, der Teilnahmequote der Är...
❓ Dokument 18/1748
Die Anfrage behandelt die Zukunft des Franziskus Gymnasiums Nonnenwerth und die Unterstützung durch das Land.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ellen Demuth befasst sich mit der Zukunft des Franziskus Gymnasiums Nonnenwerth, das seit 2020 unter neuer Trägerschaft steht. Es wird um Informationen zu Fördermit...
❓ Dokument 18/1749
Die Anfrage behandelt die möglicherweise rechtswidrige Zentrumssatzung der Universitätsmedizin Mainz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Gerd Schreiner zielt darauf ab, die rechtlichen Aspekte der Zentrumssatzung der Universitätsmedizin Mainz zu klären. Insbesondere wird die Genehmigung der Satzung u...
📄 Dokument 18/1536
Die SPD beantragt eine Aktuelle Debatte über den Wiederaufbau im Ahrtal.
Das Dokument beschreibt einen Antrag der SPD für eine Aktuelle Debatte im Landtag Rheinland-Pfalz. Das Thema der Debatte ist der Wiederaufbau im Ahrtal und die damit verbundenen Herausforderungen.