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❓ Ausstellung von Prüfungszeugnissen auf selbstgewählte Vornamen – Teil IV
Die Anfrage behandelt die Ausstellung von Prüfungszeugnissen auf selbstgewählte Vornamen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Frage aufgeworfen, ob in Hessen Prüfungszeugnisse mit selbstgewählten Vornamen ausgestellt werden können. Die Fragesteller beziehen sich auf die rechtlichen Rahmenbe...
❓ Kosten für die Planungen der Ortsumgehung Wehretal-Reichensachsen
Die Anfrage behandelt die Kosten und die Notwendigkeit eines neuen Planfeststellungsverfahrens für die Ortsumgehung Wehretal-Reichensachsen.
In dieser Kleinen Anfrage wird nach den Kosten für die Planungen der Ortsumgehung Wehretal-Reichensachsen gefragt, die seit den 1990er Jahren anfallen. Zudem wird die Notwendigkeit eines neuen Planfes...
❓ Streckensperrungen Lorsbach
Die Anfrage thematisiert die Streckensperrungen in Lorsbach aufgrund von Bauarbeiten.
In der Anfrage wird die verkehrliche Anbindung von Lorsbach durch Bauarbeiten an der L 3011 und der Bahnstrecke thematisiert. Die Fragesteller kritisieren, dass die Landesregierung nicht ausreichend a...
❓ Folgeanfrage zur Beantwortung der Kleinen Anfrage Aufnahme von Flüchtlingen in den Landkreisen – Situation im Main-Kinzig-Kreis
Folgeanfrage zur Situation der Flüchtlingsaufnahme im Main-Kinzig-Kreis.
Die Anfrage thematisiert die Situation der Flüchtlingsaufnahme im Main-Kinzig-Kreis und die Reaktion der Landesregierung auf frühere Anfragen und Kritik aus der Region.
❓ Abrechnungsbetrug bei Dolmetscherleistungen
Die Anfrage behandelt den Abrechnungsbetrug bei Dolmetscherleistungen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, ob es Abrechnungsbetrug bei Dolmetscherleistungen in hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen gegeben hat. Es werden Fragen zu Aufträgen, Ausschreibungen und Bet...
❓ Islamistisches Glaubenszentrum in Frankfurt-Griesheim – Teil I
Die Anfrage thematisiert die Hintergründe und Finanzierung des islamistischen Glaubenszentrums in Frankfurt-Griesheim.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem islamistischen Glaubenszentrum in Frankfurt-Griesheim, dessen Finanzierung und den beteiligten Organisationen. Es wird untersucht, ob die Landesregierung über d...
❓ Islamistisches Glaubenszentrum in Frankfurt-Griesheim – Teil II
Die Anfrage behandelt die Errichtung eines islamischen Glaubenszentrums in Frankfurt-Griesheim.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplante Errichtung eines islamischen Glaubenszentrums in Frankfurt-Griesheim und die damit verbundenen finanziellen und rechtlichen Fragen.
❓ Starkregen und Hochwasser in Hessen – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Starkregen und Hochwasser in Hessen sowie die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Florian Schneider (SPD) thematisiert die zunehmenden Starkregenereignisse und Hochwasser in Hessen, die durch den Klimawandel verstärkt werden. Der Fokus liegt auf den Maßnahmen...
❓ Starkregen und Hochwasser in Hessen – Teil 3
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Starkregen und Hochwasser in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Florian Schneider thematisiert die zunehmenden Starkregen- und Hochwasserereignisse in Hessen, die durch den Klimawandel bedingt sind. Es wird nach den Maßnahmen der Landesregie...
❓ Sorgsamer Umgang mit Steuergeld - Ausgaben für Energiewende und Klimaschutz des Landes auf den Prüfstand
Die Anfrage thematisiert die Ausgaben des Landes Hessen für die Energiewende und den Klimaschutz.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer (FDP) untersucht den sorgsamen Umgang mit Steuergeldern in Bezug auf die Ausgaben des Landes Hessen für die Energiewende und den Klimaschutz. Es wird auf di...
❓ Wer bekommt den Hessenpass mobil (nicht)?
Die Kleine Anfrage behandelt die Vergünstigungen des Hessenpasses mobil für verschiedene soziale Gruppen.
Die Anfrage thematisiert den Hessenpass mobil, der ab August 2023 für einkommensschwache Menschen in Hessen gelten soll. Es wird gefragt, wer genau von den Vergünstigungen profitieren kann und welche...
❓ Wissenschaftliche Hilfskräfte
Die Anfrage behandelt die Situation von wissenschaftlichen Hilfskräften an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Beschäftigung von wissenschaftlichen Hilfskräften an hessischen Hochschulen, insbesondere nach der Abschaffung dieser Personalkategorie im Hessischen Hochschulg...
❓ Studentische Hilfskräfte I
Die Anfrage behandelt die Beschäftigung und Arbeitsbedingungen studentischer Hilfskräfte an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle und die Arbeitsbedingungen studentischer Hilfskräfte an hessischen Hochschulen. Es wird auf die steigende Zahl dieser Hilfskräfte und deren Bedeutung für die...
❓ Studentische Hilfskräfte II
Die Anfrage thematisiert die Arbeitsbedingungen studentischer Hilfskräfte an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Arbeitsbedingungen von studentischen Hilfskräften an hessischen Hochschulen. Die Fragesteller thematisieren die steigende Zahl dieser Hilfskräfte und deren Roll...
❓ Kosten für Geflüchtete, die dem Land Hessen zugewiesen werden
Die Anfrage behandelt die Kosten für Geflüchtete, die dem Land Hessen zugewiesen werden.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Kostenverteilung für Geflüchtete zwischen Bund, Land und Kommunen thematisiert. Es wird auf die finanziellen Herausforderungen eingegangen, die sich aus der Zuweisun...
❓ Abschiebung von Pflegefachkräften
Die Anfrage behandelt die Abschiebung von Pflegefachkräften in Hessen und deren Auswirkungen auf das Gesundheitssystem.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von Pflegefachkräften in Hessen thematisiert, die aus Drittstaaten stammen und von Abschiebungen bedroht sind. Es wird auf den Fachkräftemangel und die Not...
❓ Zuwendung von Geldauflagen bei Strafverfahren
Die Anfrage behandelt die Zuwendung von Geldauflagen bei Strafverfahren in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Praxis der Zuwendung von Geldauflagen bei Strafverfahren in Hessen thematisiert. Es wird untersucht, wie viele Einrichtungen auf einer Liste stehen, die als Empfänge...
❓ Häufigkeit von „Messerdelikten“ in Hessen – Teil 1
Die Anfrage untersucht die Häufigkeit von Messerdelikten in Hessen zwischen 2020 und 2022.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Häufigkeit von Messerdelikten in Hessen und fragt nach den registrierten Fällen sowie den Tatverdächtigen zwischen 2020 und 2022.
❓ Psychische Störungen bei Inhaftierten in hessischen Justizvollzugsanstalten
Kleine Anfrage zu psychischen Störungen bei Inhaftierten in hessischen Justizvollzugsanstalten.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Anteil psychisch auffälliger Inhaftierter in hessischen Justizvollzugsanstalten und den Maßnahmen zur Behandlung dieser Personen.
❓ Stellensituation bei Hessen Forst - Weitere Nachfrage
Die Kleine Anfrage behandelt die Stellensituation bei HessenForst und die Personalentwicklung.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der aktuellen Stellensituation und der Personalentwicklung bei HessenForst. Es werden verschiedene Aspekte der Personalausstattung und der Stellenentwicklung seit 2016...
❓ Abschiebung von Pflegefachkräften
Die Anfrage behandelt die Abschiebung von Pflegefachkräften in Hessen und deren Auswirkungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von Pflegefachkräften in Hessen thematisiert, insbesondere die Abschiebung von Personen aus Drittstaaten, die in der Pflege tätig sind. Die Fragesteller be...
❓ Prävention von humanen Papillomviren (HPV) in Hessen
Die Anfrage behandelt die Prävention von humanen Papillomviren (HPV) in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Prävention von humanen Papillomviren (HPV) in Hessen und fragt nach den Aufklärungsmaßnahmen an Schulen sowie den aktuellen Kampagnen zur Impfungen.
❓ Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen - Teil 9
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) auf die Klimaziele und die Energieversorgungssicherheit in Hessen. Es w...
❓ Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen - Teil 10
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Auswirkungen die geplante Änderung des Gebäudeenergiegesetzes auf Wohngebäude in Hessen haben könnte. Es werden spezifische Fragen zu Energieklassen und...
❓ Schulschwimmbäder
Die Anfrage behandelt die Situation der Schulschwimmbäder in Hessen und deren Nutzung.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (DIE LINKE) thematisiert die Verfügbarkeit und den Zustand von Schulschwimmbädern in Hessen. Es wird untersucht, wie viele Schulen über eigene Schwimmbäder verfüg...
❓ Kosten für Steuerzahler durch Veranstaltungen des Ministerpräsidenten mit der DEHOGA
Die Anfrage behandelt die Kosten für Steuerzahler durch Veranstaltungen des Ministerpräsidenten mit dem DEHOGA.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Kosten für die Steuerzahler durch Veranstaltungen des Ministerpräsidenten in Zusammenarbeit mit dem DEHOGA entstanden sind. Es werden spezifische Vera...
❓ Soziale Innovationen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Förderung sozialer Innovationen in Hessen durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die fehlenden Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Förderung sozialer Innovationen im Rahmen der Hessischen Innovationsstrategie 2021-2027.
❓ Einbürgerungen in Hessen – Teil I
Die Anfrage behandelt die Einbürgerungen in Hessen von 2010 bis 2022.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl der Einbürgerungen in Hessen zwischen 2010 und 2022 erfragt. Die Fragesteller interessieren sich für detaillierte Statistiken zu den eingebürgerten Personen,...
❓ Einbürgerungen in Hessen – Teil II
Die Anfrage behandelt Einbürgerungen in Hessen und deren Voraussetzungen sowie mögliche verfassungsfeindliche Tendenzen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Einbürgerungen in Hessen, insbesondere den Voraussetzungen und möglichen verfassungsfeindlichen Tendenzen bei eingebürgerten Personen. Die Fragesteller möchten...
❓ Einbürgerungen in Hessen – Teil III
Die Anfrage thematisiert die Einbürgerungen in Hessen und die damit verbundenen Voraussetzungen und Probleme.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Einbürgerungen in Hessen, insbesondere mit den Ermessenseinbürgerungen und den Voraussetzungen, die für eine Anspruchseinbürgerung erfüllt sein müssen. Es werde...
❓ Einbürgerungen in Hessen – Teil IV
Die Kleine Anfrage behandelt die Einbürgerungen in Hessen und deren Bedingungen.
Die Kleine Anfrage von Abgeordneten der AfD beschäftigt sich mit den Einbürgerungen in Hessen, insbesondere den Bedingungen und Statistiken zu den erteilten Staatsbürgerschaften im Jahr 2021.
❓ Einbürgerungen in Hessen – Teil V
Die Anfrage behandelt die Einbürgerung ausländischer Personen in Hessen und die Überprüfung von Ausschlusskriterien.
In dieser Kleinen Anfrage wird erörtert, wie die hessischen Behörden die Einbürgerung ausländischer Personen überwachen und sicherstellen, dass keine Angehörigen extremistischer Organisationen die deu...
❓ Einbürgerungen in Hessen – Teil VI
Die Anfrage behandelt die Einbürgerungen in Hessen und deren rechtliche Rahmenbedingungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl der Einbürgerungen in Hessen im Jahr 2021 sowie die rechtlichen Rahmenbedingungen für Mehrstaatlichkeit und Ausnahmeregelungen gemäß dem Staatsangehörigkeitsg...
❓ Einbürgerungen in Hessen – Teil VII
Die Anfrage behandelt die Einbürgerungen in Hessen und die Aberkennung der Staatsbürgerschaft.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Personen in Hessen zwischen 2010 und 2022 die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten oder aberkannt wurde. Es werden spezifische Fragen zur Aberkennu...
❓ Einbürgerungen in Hessen – Teil VIII
Die Anfrage behandelt die Einbürgerungen in Hessen und deren Aufhebung aufgrund von Täuschung oder Straftaten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einbürgerungen in Hessen und die Gründe für deren Aufhebung gemäß dem Staatsangehörigkeitsgesetz. Es werden spezifische Fragen zu arglistiger Täuschung, Drohung, Be...
❓ Einbürgerungen in Hessen – Teil IX
Die Anfrage behandelt die Einbürgerungen in Hessen und die damit verbundenen Kosten und Verfahren.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Thematik der Einbürgerungen in Hessen behandelt. Die Fragesteller erkundigen sich nach den finanziellen und personellen Auswirkungen der geplanten Novellierung des S...
❓ Hessische Notfallzentren
Die Anfrage behandelt die Verbesserung der ambulanten Notfallversorgung in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die ambulante Notfallversorgung in Hessen thematisiert. Es werden verschiedene Reformvorschläge und deren Auswirkungen auf die Notfallversorgung erörtert.
❓ Kinderkrankheiten in Hessen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Kinderkrankheiten in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung von Kinderkrankheiten in Hessen untersucht, insbesondere die Hand-Fuß-Mund-Erkrankung, Scharlach, Windpocken und psychische Erkrankungen bei Kindern und...
❓ Abschiebung von Pflegefachkräften
Die Anfrage behandelt die Abschiebung von Pflegefachkräften in Hessen und deren Auswirkungen auf das Gesundheitssystem.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik der Abschiebung von Pflegefachkräften in Hessen thematisiert. Es wird auf die prognostizierte Notwendigkeit von Pflegekräften bis 2040 hingewiesen und di...
❓ Freiwillige Ausreise in das Herkunftsland durch verschiedene Förderprogramme – Teil I
Die Kleine Anfrage behandelt die freiwillige Ausreise von Migranten aus Hessen und die entsprechenden Förderprogramme.
In dieser Kleinen Anfrage wird die freiwillige Ausreise von Migranten aus Hessen thematisiert. Es werden verschiedene Förderprogramme vorgestellt, die seit 1990 zur Unterstützung von Rückkehrern in ih...
❓ Freiwillige Ausreise in das Herkunftsland durch verschiedene Förderprogramme – Teil II
Die Anfrage behandelt die freiwillige Ausreise von Migranten aus Hessen und die damit verbundenen Förderprogramme.
Die Kleine Anfrage thematisiert die freiwillige Ausreise von Migranten aus Hessen seit 1990 und die Rolle verschiedener Förderprogramme, insbesondere REAG/GARP und StarthilfePlus. Es wird untersucht,...
❓ Freiwillige Ausreise in das Herkunftsland durch verschiedene Förderprogramme – Teil III
Die Anfrage behandelt die freiwillige Ausreise von Migranten in ihr Herkunftsland durch Förderprogramme.
Die Kleine Anfrage thematisiert die freiwillige Ausreise von Migranten aus Hessen in ihre Herkunftsländer und die damit verbundenen Förderprogramme. Es wird nach Informationen über die Rückkehrhilfen...
❓ Genehmigung von Affenhirnforschung
Anfrage zur Genehmigung von Affenhirnforschung und den aktuellen Status der Projekte.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Status von Genehmigungen für Affenhirnforschung in Hessen erfragt. Es wird auf aktuelle Neuanträge und deren Genehmigungen eingegangen.
❓ Auswirkungen des Leitungsvorhabens Ultranet
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Leitungsvorhabens ULTRANET auf betroffene Gemeinden.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen des Leitungsvorhabens ULTRANET auf die Gemeinden Niedernhausen, Eppstein und Idstein. Es wird auf die Spannungen zwischen dem Netzausbau und den In...
❓ Verzögerung der Sanierungsarbeiten am Limburger Dom
Die Anfrage behandelt die Verzögerung der Sanierungsarbeiten am Limburger Dom.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verzögerung der dringend benötigten Sanierungsarbeiten am Limburger Dom thematisiert. Der Dom hat sowohl religiöse als auch kulturelle Bedeutung für die Region Hesse...
❓ Zuwanderung im Rahmen des UNHCR-„Resettlement-Verfahrens“
Die Anfrage behandelt die Zuwanderung im Rahmen des UNHCR-Resettlement-Verfahrens.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zuwanderung von Personen im Rahmen des UNHCR-Resettlement-Verfahrens thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Verteilungsmodalitäten, den rechtlichen G...
❓ Auswanderung von Fachkräften
Die Anfrage behandelt die Auswanderung von Fachkräften aus Hessen und die Reaktion der Landesregierung darauf.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Auswanderung von Fachkräften aus Hessen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Maßnahmen der Landesregierung, um diese Fachkräfte zu halten und welch...
❓ Fernwärmeanschlüsse in Hessen
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Planung von Fernwärmeanschlüssen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Fernwärmeanschlüsse in Hessen im Kontext des Gebäudeenergiegesetzes. Es wird untersucht, wie viele Wohneinheiten derzeit an Fernwärmenetze a...
❓ Haushaltssperre infolge gestiegener Kosten für Geflüchtete
Die Anfrage behandelt die finanziellen Belastungen hessischer Kommunen durch die Unterbringung von Geflüchteten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die finanzielle Situation hessischer Kommunen in Bezug auf die Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten thematisiert. Es wird auf die Haushaltssperre der Stadt Dres...
❓ Stromverbrauch in Hessen
Die Kleine Anfrage behandelt den Stromverbrauch in Hessen und den Anteil erneuerbarer Energien.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Stromverbrauch in Hessen zwischen 2018 und 2022 sowie der Anteil erneuerbarer Energien thematisiert. Es wird auf die Herausforderungen des neuen Gebäudeenergiegesetz...