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✅ Dokument 8/2696
Der Landtag Brandenburg wird empfohlen, den Gesetzentwurf zum Abbau von Bürokratie anzunehmen.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung und den Bericht des Sonderausschusses Bürokratieabbau zum Gesetzentwurf der Landesregierung, der darauf abzielt, Bürokratie im Land Brandenburg abzubauen.
📄 Unhaltbare Zustände an der L iuba-Grundschule Lübben
Dringliche Anfrage zur Personalsituation und Unterrichtsversorgung an der L iuba-Grundschule Lübben.
Die Anfrage thematisiert die unhaltbaren Zustände an der L iuba-Grundschule in Lübben, wo es zu erheblichen Unterrichtsausfällen und Personalmangel kommt. Elternvertreter beklagen, dass die Bildungs-...
❓ Dokument 8/2739
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Drohnenabwehr im Land Brandenburg.
Das Dokument behandelt die Drohnenabwehr im Land Brandenburg und die damit verbundenen Fragen zur Einsatzeinheit der Polizei. Es wird auf die Herausforderungen durch hybride Bedrohungen eingegangen un...
❓ Dokument 8/2745
Die Anfrage behandelt den Neubau eines Polizeireviers in Schwedt und die damit verbundenen Planungen.
In diesem Dokument wird die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Reinhard Simon zum Neubau eines Polizeireviers in Schwedt behandelt. Es werden die Hintergründe und der...
❓ Dokument 8/2714
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Auffälligkeiten bei Briefwahlergebnissen in Brandenburg.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Auffälligkeiten bei Briefwahlergebnissen und Wahlprüfungen in Brandenburg. Es werden Bedenken hinsichtlich der Integri...
❓ Dokument 8/2715
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Wanderausstellung 'Baseballschlägerjahre in Schwedt/Oder'.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Wanderausstellung 'Baseballschlägerjahre in Schwedt/Oder', die im Rahmen eines Seminarkurses entstanden ist. Es werde...
✅ Dokument 8/2685
Empfehlung zur Annahme eines Gesetzentwurfs zur Änderung des Fraktionsgesetzes.
Das Dokument behandelt die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses zur Annahme eines Gesetzentwurfs, der Änderungen am Fraktionsgesetz vorschlägt. Der Gesetzentwurf wurde bereits in der 2. Lesung beh...
❓ Dokument 8/2698
Die Anfrage behandelt die Einhaltung des Bundesfernstraßengesetzes bezüglich Wahlwerbeanlagen.
In dieser Anfrage wird untersucht, ob die Aufstellung von Wahlwerbebannern im Landkreis Uckermark den gesetzlichen Vorgaben des Bundesfernstraßengesetzes entspricht. Es wird auf die Abstandsregelungen...
❓ Dokument 8/2699
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Koordinierung von Straßenbaustellen und -unterhalt.
Das Dokument behandelt die Koordinierung von Straßenbaustellen und Straßenunterhalt im Land Brandenburg. Die Abgeordneten der AfD-Fraktion stellen Fragen zur Software-Nutzung und zur Informationsberei...
⚖️ Dokument 8/2702
Änderungen des Brandenburgischen Richtergesetzes zur Verbesserung der Regelungen für Richter und Staatsanwälte.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, das Brandenburgische Richtergesetz zu ändern, um auf den festgestellten Handlungsbedarf zu reagieren, der aus einem Evaluationsbericht und praktischen Erfahrungen he...
❓ Dokument 8/2682
Anfrage zu Mobbing an Schulen durch religiös motivierte Bekleidungsvorschriften.
Die Anfrage thematisiert Fälle von Mobbing an Schulen in Brandenburg, insbesondere durch religiös motivierte Bekleidungsvorschriften wie das Tragen von Kopftüchern. Die Fragesteller weisen auf einen A...
✅ Dokument 8/2683
Empfehlung zur Annahme des Gesetzentwurfs über private Medien in Berlin und Brandenburg.
Das Dokument enthält die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses zur Annahme eines Gesetzentwurfs, der die Medienaufsicht in Berlin und Brandenburg reformieren soll. Ziel ist es, die Unabhängigkeit d...
❓ Dokument 8/2684
Kleine Anfrage zur Genehmigung von Grundwasserbenutzungen im Kiesabbau unter Berücksichtigung des Klimawandels.
Die Anfrage thematisiert die Genehmigungssituation für Grundwasserbenutzungen im Zusammenhang mit dem Kiesabbau in Mühlberg. Es wird hinterfragt, ob die aktuellen Genehmigungsgrundlagen den Auswirkung...
❓ Dokument 8/2689
Die Anfrage behandelt gesundheitliche Belastungen von Feuerwehrleuten und Rettungsdienstkräften in Brandenburg.
Das Dokument ist eine Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur gesundheitlichen Belastung von Feuerwehrleuten und Rettungsdienstkräften in Brandenburg. Es werden Statistiken zu Wegeunfä...
❓ Dokument 8/2690
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines Modellprojekts zum Apotheken-Notdienst in Brandenburg.
In dieser Anfrage wird die Situation des Apotheken-Notdienstes im ländlichen Raum Brandenburgs beleuchtet, insbesondere die Auswirkungen eines neuen Modellprojekts, das die Frequenz des Notdienstes ve...
❓ Dokument 8/2692
Die Anfrage behandelt den Schutz der Pressefreiheit und journalistischer Quellen durch den Verfassungsschutz in Brandenburg.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie der Verfassungsschutz in Brandenburg den Schutz der Pressefreiheit und journalistischer Quellen sicherstellt. Die Fragesteller thematisieren die Herausfo...
📝 Dokument 8/2663
Der Antrag fordert die Einführung eines Tariftreuegesetzes zur Stärkung der Tarifbindung in Brandenburg.
Der Antrag zielt darauf ab, die Tarifbindung in Brandenburg zu stärken, da die aktuelle Situation alarmierend ist. Nur 41 % der Beschäftigten arbeiten in tarifgebundenen Betrieben, was zu Ungleichheit...
📝 Dokument 8/2664
Die BSW-Fraktion fordert eine gerechte Besetzung des Präsidiums im Landtag Brandenburg.
Der Antrag der BSW-Fraktion thematisiert die Unterrepräsentation der Opposition im Präsidium des Landtags Brandenburg. Es wird auf eine frühere Vereinbarung hingewiesen, die allen Fraktionen das Vorsc...
📝 Dokument 8/2665
Der Antrag fordert die Erfassung und Kostenübertragung von Polizeieinsätzen in Ausländerwohnheimen.
Der Antrag der AfD-Fraktion zielt darauf ab, die Kosten für Polizeieinsätze in Erstaufnahmeeinrichtungen und anderen Wohnformen von Ausländern dem Verursacher aufzuerlegen. Dies soll durch Änderungen...
📝 Konzept zu Erhaltung, Ausbau und Erweiterung regionaler Wertschöpfungsketten
Der Antrag fordert ein Strategiekonzept zur Stärkung regionaler Wertschöpfungsketten in Brandenburg.
Der Antrag der AfD-Fraktion thematisiert die Herausforderungen der brandenburgischen Landwirtschaft, insbesondere die mangelnde regionale Vermarktung und die Schließung wichtiger Betriebe. Es wird auf...
📝 Dokument 8/2668
Antrag zur Stärkung und Modernisierung des Justizvollzugs in Brandenburg.
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und Attraktivität des Justizvollzugs in Brandenburg. Angesichts steigender Anforderungen und Herausforderungen im Justizvollzug sollen baul...
📝 Dokument 8/2669
Der Antrag fordert den Erhalt der beitragsfreien Familienmitversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung.
Der Antrag der AfD-Fraktion thematisiert die drohende Abschaffung der beitragsfreien Mitversicherung von Ehepartnern in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Er betont die Bedeutung der finanzie...
📝 Dokument 8/2670
Antrag zur Durchführung einer Aktuellen Stunde über die hohen Spritpreise und deren Folgen.
Der Antrag der AfD-Fraktion fordert eine Aktuelle Stunde im Landtag Brandenburg, um über die hohen Spritpreise und deren Auswirkungen auf die Bürger und die Wirtschaft zu diskutieren. Insbesondere sol...
📝 Dokument 8/2673
Der Antrag fordert die Einbeziehung der Landtagsfraktionen in die Haushaltsstrukturkommission.
Der Antrag der AfD-Fraktion zielt darauf ab, die Landtagsfraktionen dauerhaft in die Arbeit der Haushaltsstrukturkommission einzubeziehen und die Ergebnisse dieser Kommission zu veröffentlichen. Dies...
📝 Dokument 8/2674
Die BSW -Fraktion fordert Maßnahmen zur Entlastung von Verbrauchern und Unternehmen durch staatliche Eingriffe bei Energiepreisen.
Der Antrag thematisiert den Anstieg der Energiepreise infolge des Krieges gegen den Iran und fordert Maßnahmen zur Entlastung von Verbrauchern und Unternehmen in Brandenburg.
📝 Dokument 8/2675
Antrag zur Durchführung einer Aktuellen Stunde über digitale Gewalt und deren Bekämpfung.
Der Antrag der SPD-Fraktion fordert eine Aktuelle Stunde im Landtag, um das Thema digitale Gewalt zu diskutieren. Es wird auf die zunehmende Bedeutung und die strukturellen Probleme hingewiesen, die d...
📝 Dokument 8/2676
Der Antrag fordert Maßnahmen zum Schutz der Meinungsfreiheit und zur Unterstützung von von EU-Individualsanktionen Betroffenen.
Der Antrag thematisiert die Auswirkungen von EU-Individualsanktionen auf Privatpersonen und fordert die Landesregierung auf, Maßnahmen zum Schutz der Meinungsfreiheit und zur Unterstützung Betroffener...
❓ Dokument 8/2677
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen von Heilmittelerbringern bei Abrechnungsprüfungen durch Krankenkassen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation von Heilmittelerbringern, insbesondere im Bereich der Ergotherapie, beleuchtet. Es wird auf die Unsicherheiten und Belastungen eingegangen, die durch Abrec...
❓ Dokument 8/2678
Die Anfrage behandelt die Beteiligung der Bundeswehr an Schulen in Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Rolle der Bundeswehr an Schulen in Brandenburg thematisiert. Es wird untersucht, in welchem Umfang und in welcher Form Veranstaltungen mit Bundeswehrbeteiligung stat...
❓ Dokument 8/2691
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu einem umstrittenen Verfahren des Verfassungsschutzes gegen Buchläden.
In dieser Drucksache wird auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Sven Hornauf zur Überprüfung von Buchläden durch den Verfassungsschutz eingegangen. Es wird erläutert, dass das sogenannte 'Haber-Verf...
❓ Dokument 8/2694
Die Landesregierung wird zur Doppelbesteuerung beim siedlungsrechtlichen Vorkaufsrecht befragt.
In dieser Anfrage wird die Position der Landesregierung zur Doppelbesteuerung bei der Ausübung des siedlungsrechtlichen Vorkaufsrechts thematisiert. Der Fragesteller, Gunnar Lehmann von der BSW -Frakt...
❓ Dokument 8/2658
Die Anfrage thematisiert die Finanzierung und den Personalbedarf bilingualer Kindertagesstätten in Brandenburg.
In der Anfrage wird die Finanzierung und der Personalbedarf für bilingualen Kindertagesstätten in Brandenburg untersucht. Es wird auf die Herausforderungen hingewiesen, die bei der Umsetzung der polit...
❓ Dokument 8/2659
Anfrage zur Planung und Finanzierung des Bauabschnitts 2 der Ortsdurchfahrt Kolberg L 39.
Die Anfrage bezieht sich auf die Bauarbeiten zur Erneuerung der Ortsdurchfahrt Kolberg, insbesondere auf den aktuellen Stand der Planung und Finanzierung des zweiten Bauabschnitts.
❓ Dokument 8/2660
Anfrage zur Nutzung von Bahnstrecken in Brandenburg, die nur im Güterverkehr befahren oder nicht mehr genutzt werden.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Daniel Münschke befasst sich mit der Nutzung von Bahnstrecken in Brandenburg. Es wird erfragt, welche Strecken im Güterverkehr befahren werden und welche offiziell...
❓ Dokument 8/2688
Die Landesregierung wird zur erneuten Anmeldung der B 166n im Bundesverkehrswegeplan befragt.
In dieser Drucksache wird die Landesregierung zur Vorbereitung der erneuten Anmeldung der B 166n im Bundesverkehrswege- und Mobilitätsplan befragt. Es werden verschiedene Aspekte der Planung und der a...
❓ Dokument 8/2693
Die Anfrage behandelt das Notfall- und Krisenmanagement am Flughafen Berlin Brandenburg bei langen Bodenverzögerungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert, wie der Flughafen Berlin Brandenburg auf langanhaltende Bodenverzögerungen von Flugzeugen reagiert. Es werden Fragen zu Notfallplänen, Verantwortlichkeiten und Ressour...
⚖️ Dokument 8/2645
Gesetzentwurf zur Einführung differenzierender Hebesätze bei der Grundsteuer im Land Brandenburg.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, Kommunen im Land Brandenburg die Möglichkeit zu geben, differenzierte Hebesätze für Wohn- und Nichtwohnimmobilien bei der Grundsteuer festzulegen. Dies soll helfen,...
❓ Dokument 8/2646
Die Anfrage thematisiert die Gleichbehandlung der Kindertagespflege bei der Qualitätsförderung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Ungleichbehandlung von Kindertagespflegepersonen bei der Qualitätsförderung im Rahmen des Kita-Budgets 2026 thematisiert. Die Abgeordnete Melanie Matzies fragt die L...
❓ Dokument 8/2679
Die Anfrage behandelt die Kontrolle der Einhaltung des Mindestlohns und die Situation von Saisonarbeitskräften in Brandenburg.
In dieser Anfrage wird die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns von 13,90 Euro und die Situation von Saisonarbeitskräften in Brandenburg thematisiert. Die Fragesteller möchten Informationen über d...
❓ Dokument 8/2680
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation der niedersorbischen/wendischen Sprache in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Lage der niedersorbischen/wendischen Sprache im Land Brandenburg und die Maßnahmen der Landesregierung zu ihrem Erhalt und ihrer Förderung.
❓ Dokument 8/2681
Die Anfrage behandelt die Personalentwicklung in der Kindertagesbetreuung in Brandenburg.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen zur Personalentwicklung in der Kindertagesbetreuung in Brandenburg zu erhalten. Es werden Fragen zu Schließungen von Einrichtungen, Personalveränderungen und...
❓ Dokument 8/2641
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Impfquoten für empfohlene Impfungen in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Impfquoten für alle von der Ständigen Impfkommission empfohlenen Impfungen im Land Brandenburg über die letzten zehn Jahre. Ziel ist es, die Imp...
❓ Dokument 8/2642
Die Anfrage behandelt den Umgang mit historischen Kleistbriefen und deren Rückführung nach Brandenburg.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Umgang mit historischen Briefen des Patrioten Heinrich von Kleist thematisiert. Der Abgeordnete Wilko Möller fragt die Landesregierung nach den Gründen für die aktue...
❓ Dokument 8/2643
Die Anfrage thematisiert die Kontrolle der Kraftstoffqualität in Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Überwachung der Kraftstoffqualität in Brandenburg thematisiert. Es werden Fragen zu den zuständigen Behörden, den gesetzlichen Grundlagen und den durchgeführten Kont...
❓ Dokument 8/2661
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Ausgaberesten und struktureller Nettokreditaufnahme.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zu den Themen Ausgabereste und strukturelle Nettokreditaufnahme im Haushalt des Landes Brandenburg.
❓ Dokument 8/2662
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur Bewertung eines Gutachtens zum Finanzausgleich.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Bewertung eines finanzwissenschaftlichen Gutachtens über den kommunalen Finanzausgleich in Brandenburg. Es werden versc...
❓ Dokument 8/2640
Die Anfrage behandelt die kommunale Haushaltsführung und die Fristverlängerungen für Jahresabschlüsse in Brandenburg.
Die Kleine Anfrage von Andreas Noack thematisiert die Verpflichtung der Kommunen in Brandenburg zur Aufstellung von Jahresabschlüssen und die damit verbundenen Fristverlängerungen. Ziel ist es, die fi...
❓ Dokument 8/2654
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Ablehnung eines Meinungsbeitrags durch den rbb.
In diesem Dokument wird die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Ablehnung eines Meinungsbeitrags durch den Rundfunk Berlin-Brandenburg behandelt. Die Fragesteller äußern Bedenken h...
❓ Dokument 8/2656
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Sanitätsübung Medical Quadriga 2026 am BER.
Das Dokument enthält die Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Sanitätsübung Medical Quadriga 2026, die zwischen Litauen und dem Flughafen Berlin Brandenburg stattfand. Es werden v...
❓ Dokument 8/2657
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Sanierungsarbeiten am Bahnhof Seddin.
In dieser Anfrage wird der Stand der geplanten Sanierungsarbeiten am Bahnhof Seddin erörtert. Der Fragesteller möchte Informationen über den Zeitplan und die geplanten Maßnahmen zur Modernisierung des...