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❓ Dokument 20/993
Die Kleine Anfrage behandelt die Zahl offener nicht vollstreckter Haftbefehle in Deutschland und Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Anzahl offener Haftbefehle in Deutschland und speziell in Hessen, sowie die Herausforderungen bei deren Vollstreckung. Es wird auf die Zunahme nicht vollstreckter Haftbefe...
❓ Dokument 20/994
Die Anfrage behandelt den Stand des Digitalfunks bei hessischen Sicherheitsbehörden.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Stand des Umstiegs auf Digitalfunk bei hessischen Sicherheits- und Polizeibehörden erfragt. Es wird untersucht, welche Einheiten noch nicht umgestellt sind und welch...
❓ Dokument 20/995
Die Anfrage behandelt die Alarmierung der Feuerwehren in Hessen über Digitalfunk und deren Sicherheit.
In dieser Kleinen Anfrage wird die flächendeckende Alarmierung der Feuerwehren und Katastrophenschutzeinheiten in Hessen über den Tetra Digitalfunk thematisiert. Es werden Fragen zur Sicherheit und zu...
❓ Dokument 20/996
Die Anfrage behandelt die Förderung von Musikschulen in Hessen und deren Unterstützung durch das Land.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert und Christoph Degen thematisiert die Förderung der Musikschulen in Hessen. Es wird erörtert, wie das Land die Arbeit dieser Institutionen unterstützt und welche fi...
❓ Dokument 20/997
Die Anfrage behandelt die Dauer der Erteilung von Baugenehmigungen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Dauer der Erteilung von Baugenehmigungen in Hessen thematisiert. Es wird untersucht, warum die Bearbeitungszeiten oft länger sind als die gesetzlich vorgeschriebene...
❓ Dokument 20/998
Die Anfrage behandelt die Fördermittel aus dem Bundesprogramm 'Saubere Luft' für hessische Kommunen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche hessischen Kommunen Fördermittel aus dem Bundesprogramm 'Saubere Luft' erhalten haben und welche Projekte damit gefördert wurden. Die Anfrage zielt da...
❓ Dokument 20/999
Die Anfrage behandelt die erste Bilanz des E-Highways an der A 5 und die Nutzung durch Lkw.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Nutzung des E-Highways an der A 5, der laut Medienberichten nur von einem einzigen Lkw genutzt wird, obwohl täglich 14.000 Lkw diesen Abschnitt...
❓ Dokument 20/2186
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Leiharbeitskräften als Hilfspolizeibeamte zur Verkehrsüberwachung.
In der Anfrage wird der Einsatz von Leiharbeitskräften zur Überwachung des ruhenden Verkehrs durch die Stadt Frankfurt am Main thematisiert. Es wird auf ein Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt ver...
❓ Dokument 20/2187
Die Anfrage behandelt das Verbot der Vollverschleierung an hessischen Schulen und Hochschulen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Thema des Verbots der Vollverschleierung an Schulen und Hochschulen in Hessen behandelt. Es wird auf aktuelle rechtliche Auseinandersetzungen und die Haltung der Lan...
❓ Dokument 20/2188
Die Anfrage behandelt Übergriffe von Männergruppen in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Thema der Übergriffe von Männergruppen in Hessen behandelt. Es werden spezifische Vorfälle sowie die allgemeine Kriminalitätslage in Hessen thematisiert, einschließl...
❓ Dokument 20/2195
Die Anfrage behandelt den Sachstand der Instandsetzung der Paternoster-Aufzüge an der Goethe-Universität Frankfurt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Probleme und den aktuellen Zustand der Paternoster-Aufzüge im I.G.-Farben-Haus der Goethe-Universität Frankfurt. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl de...
❓ Dokument 20/2196
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Grundlagen und Auswirkungen einer Impfpflicht in hessischen Tageseinrichtungen für Kinder.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Impfpflicht für Kinder in Tageseinrichtungen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den rechtlichen Grundlagen und den Auswirkungen einer solchen Regelu...
❓ Dokument 20/2197
Die Anfrage behandelt die Situation in den Helios Dr. Horst Schmidt Kliniken Wiesbaden und die Auswirkungen von Personalabbau auf die Patientenversorgung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation in den Helios Dr. Horst Schmidt Kliniken Wiesbaden thematisiert, insbesondere die Auswirkungen des Personalabbaus auf die Patientenversorgung und die Arbei...
❓ Dokument 20/2198
Die Anfrage behandelt Einstellungen, Absolventen und Ruhestandseintritte im Polizeivollzugsdienst 2019/2020.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation im Polizeivollzugsdienst in Hessen untersucht, insbesondere die Anzahl der Einstellungen von Polizeianwärtern sowie die Absolventen und Ruhestandseintritte...
❓ Dokument 20/2199
Die Anfrage behandelt die Investitionen in hessische Frauenhäuser und deren Auswirkungen auf die Anzahl der Plätze.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Investitionen des Landes Hessen in Frauenhäuser und die Schaffung neuer Plätze. Trotz steigender Fördermittel bleibt die Anzahl der Plätze unverändert, was die Frag...
❓ Dokument 20/2200
Die Entwicklung der Geburtenzahlen in hessischen Kliniken von 2010 bis 2019 wird untersucht.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Geburtenzahlen in hessischen Kliniken zwischen 2010 und 2019 thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den jährlichen Geburtenzahlen in Kli...
❓ Dokument 20/2205
Die Anfrage behandelt die Planungsoptimierung zur Bundesstraße 8 im Bereich Niederbrechen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Planung zur Beseitigung des plangleichen Bahnübergangs an der Bundesstraße 8 in Niederbrechen thematisiert. Es werden verschiedene Varianten zur Verkehrsentlastung u...
❓ Dokument 20/2331
Die Anfrage behandelt die Ausbildung von Auszubildenden aus nicht-europäischen Asylzugangsländern in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl der Auszubildenden aus nicht-europäischen Asylzugangsländern in Hessen und deren Ausbildungsabschlüsse sowie Abbrüche. Es wird auf die Integration dieser Gru...
❓ Dokument 20/2332
Die Anfrage behandelt die Sitzverteilung im Hessischen Landtag und die mathematischen Grundlagen der Überhangmandate.
In dieser kleinen Anfrage wird die Regelung zur Sitzverteilung im Hessischen Landtag thematisiert, insbesondere die mathematischen Grundlagen und die Herausforderungen bei der Zuweisung von Überhangma...
❓ Dokument 20/2333
Untersuchung der AWO Protect gGmbH und Verdacht auf Betrug im Zusammenhang mit Flüchtlingsunterkünften.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der AWO Protect gGmbH, die Insolvenz angemeldet hat und gegen deren Mitarbeiter wegen Betrugs ermittelt wird. Es wird untersucht, wie die Gemeinnützigkeit der AWO P...
❓ Dokument 20/2334
Die Anfrage behandelt den Rückbau von Windenergieanlagen in Hessen nach Auslaufen der EEG-Förderung.
In der Kleinen Anfrage wird der Rückbau von Windenergieanlagen in Hessen thematisiert, deren Förderung nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz Ende 2020 ausläuft. Die Anfrage beleuchtet die wirtschaftlic...
❓ Dokument 20/2335
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Hochzeitskorsos in Hessen und deren Sicherheitsproblematik.
In der Anfrage wird die Problematik der sogenannten Hochzeitskorsos thematisiert, die in Hessen zunehmen und erhebliche Sicherheitsrisiken darstellen. Diese Korsos führen oft zu Verkehrsbehinderungen...
❓ Dokument 20/2336
Die Anfrage behandelt lebensgefährliche Funklöcher in der Wetterau und die Kommunikation der Einsatzkräfte.
In der Kleinen Anfrage wird auf die lebensgefährlichen Funklöcher in der Wetterau hingewiesen, die die Kommunikation der Einsatzkräfte beeinträchtigen. Es wird auf konkrete Vorfälle und die Notwendigk...
❓ Dokument 20/2337
Die Anfrage behandelt die finanzielle Bezuschussung von Vereinen der freien Wohlfahrtspflege in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Vereine der freien Wohlfahrtspflege in Hessen finanziell vom Land oder von Kommunen unterstützt werden. Der Fokus liegt insbesondere auf den Mitgliede...
❓ Dokument 20/2338
Die Anfrage untersucht die finanzielle Bezuschussung von Vereinen der freien Wohlfahrtspflege in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der finanziellen Unterstützung von Vereinen der freien Wohlfahrtspflege in Hessen, insbesondere nach den Skandalen um die Arbeiterwohlfahrt. Die Fragesteller möchte...
❓ Dokument 20/2339
Die Anfrage betrifft die finanzielle Bezuschussung von Vereinen der freien Wohlfahrtspflege in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der finanziellen Unterstützung von Vereinen der freien Wohlfahrtspflege in Hessen, insbesondere im Kontext von Beanstandungen während Finanzprüfungen.
❓ Dokument 20/2340
Die Anfrage thematisiert die finanzielle Bezuschussung von Wohlfahrtsvereinen in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der finanziellen Unterstützung von Vereinen der freien Wohlfahrtspflege in Hessen, insbesondere nach den Skandalen um die Arbeiterwohlfahrt. Die Fragesteller möchte...
❓ Dokument 20/2342
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Hessen und deren Fortschritte.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) in Hessen, insbesondere den ökologischen und chemischen Zustand der Gewässer. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem...
❓ Dokument 20/2343
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Hessen und deren Fortschritte.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) in Hessen, insbesondere die Erreichung guter ökologischer und chemischer Zustände der Gewässer. Die Fragesteller erkundi...
❓ Dokument 20/2344
Die Anfrage behandelt die Erweiterung des Wohnungsbestandes der Nassauischen Heimstätte durch den Kauf von Neubauwohnungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Strategie der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt (NHW) zur Erweiterung ihres Wohnungsbestandes durch den Kauf schlüsselfertiger Neubauwohnungen von privaten Unternehm...
❓ Dokument 20/2345
Die Anfrage behandelt die Erweiterung des Wohnungsbestandes der Nassauischen Heimstätte durch den Kauf von Neubauwohnungen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske thematisiert die Strategie der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt zur Erweiterung ihres Wohnungsbestandes durch den Kauf von Neubauwohnungen von Privatunternehmen....
❓ Dokument 20/2346
Die Anfrage behandelt die Arbeitsbedingungen und Überstunden von Ärzten an hessischen Universitätskliniken.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Ärzte an hessischen Universitätskliniken thematisiert, insbesondere die hohe Anzahl an Überstunden und die Arbeitsbedingungen. Der Marburger Bund hat e...
❓ Dokument 20/2347
Die Anfrage behandelt die Absenkung der Flughöhen der Gegenanflüge am Frankfurter Flughafen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Absenkung der Flughöhen der Gegenanflüge am Frankfurter Flughafen thematisiert. Der Fragesteller möchte wissen, welche Gründe die Deutsche Flugsicherung (DFS) für di...
❓ Dokument 20/2348
Die Anfrage behandelt die Lehre und Forschung an den Universitätskliniken Gießen und Marburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen der Lehre und Forschung an den Universitätskliniken Gießen und Marburg, die seit ihrer Privatisierung durch die Rhön Klinikum AG bestehen. Es wird...
❓ Dokument 20/2349
Die Anfrage behandelt die Verbreitung pathogener Mikroorganismen durch Neozoen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In der Anfrage wird die Problematik der Einschleppung und Ausbreitung von Neozoen und deren potenziellen Gesundheitsrisiken thematisiert. Es wird auf die Rolle invasiver Arten und deren Einfluss auf d...
❓ Dokument 20/2350
Die Anfrage behandelt die Vereinbarkeit einer Neuregelung des Wahlrechts mit dem Grundgesetz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Neuregelung des Wahlrechts im Brandenburgischen Landeswahlgesetz thematisiert, insbesondere die geschlechtsparitätische Aufstellung von Kandidaten. Der Fragesteller...
❓ Dokument 20/2351
Die Anfrage behandelt die Verkehrssituation und das Baurechtsverfahren zur Bundesstraße B 26 in Darmstadt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die prekäre Verkehrssituation im Osten Darmstadts und die Notwendigkeit eines neuen Baurechtsverfahrens für die Bundesstraße B 26. Die Fragesteller erkundigen sich nach...
❓ Dokument 20/2352
Die Anfrage behandelt die PFC-Belastung von Gewässern in der Umgebung des US-Militärstützpunktes Wiesbaden-Erbenheim.
In dieser Kleinen Anfrage wird die PFC-Belastung von Gewässern rund um den US-Militärstützpunkt Wiesbaden-Erbenheim thematisiert. Es wird auf die Herkunft der Schadstoffe, deren Auswirkungen auf die U...
❓ Dokument 20/2376
Die Anfrage behandelt die Unterstützung interkommunaler Gewerbegebiete in Hessen.
In der Anfrage wird die Unterstützung der Landesregierung für interkommunale Gewerbegebiete, insbesondere das Gewerbegebiet Limes, thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte wie finanzielle Zuwendun...
❓ Dokument 20/2377
Die Anfrage behandelt die Finanzierung von Investitionen in die Kinderbetreuung in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Investitionsprogramm zur Kinderbetreuung in Hessen thematisiert, insbesondere die Bereitstellung von Bundesmitteln für Baumaßnahmen und die Herausforderungen bei der...
❓ Dokument 20/2378
Die Kleine Anfrage behandelt das Thema Kinderarmut im Landkreis Marburg-Biedenkopf.
Die Anfrage von Angelika Löber (SPD) beschäftigt sich mit der Definition und den Auswirkungen von Kinderarmut im Landkreis Marburg-Biedenkopf. Es werden verschiedene Aspekte der Kinderarmut sowie die...
❓ Dokument 20/2379
Die Anfrage behandelt notwendige Maßnahmen im Bundesstraßennetz des Werra-Meißner-Kreises zur A44.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Fertigstellung der A44 auf das Verkehrsnetz im Werra-Meißner-Kreis. Insbesondere wird auf die Notwendigkeit von Ortsumgehungen eingegangen, um die...
❓ Dokument 20/2380
Die Anfrage behandelt notwendige Maßnahmen im Bundesstraßennetz des Werra-Meißner-Kreises zur Fertigstellung der A44.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Fertigstellung der A44 im Werra-Meißner-Kreis thematisiert, insbesondere die Auswirkungen auf das nachgelagerte Straßennetz und die Notwendigkeit von Ortsumgehungen.
❓ Dokument 20/2381
Die Anfrage behandelt notwendige Maßnahmen im Bundesstraßennetz des Werra-Meißner-Kreises zur Fertigstellung der A44.
In dieser Anfrage wird die Fertigstellung der A44 im Werra-Meißner-Kreis thematisiert, insbesondere die Auswirkungen auf den Verkehr und die Notwendigkeit von Ortsumgehungen. Die Fragesteller fordern...
❓ Dokument 20/2382
Die Anfrage behandelt den schlechten Zustand von Landstraßen im Wahlkreis 40 und die geplanten Sanierungsmaßnahmen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Zustand von Landstraßen im Wahlkreis 40 thematisiert, insbesondere die L 3193 und L 3195. Der Fragesteller erkundigt sich nach dem Stand der Sanierungsmaßnahmen und...
❓ Dokument 20/2389
Die Anfrage behandelt die Berücksichtigung der Religionsfreiheit bei der Planung von Windenergieanlagen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert, ob Aspekte der freien Religionsausübung bei der Planung von Windenergieanlagen in der Nähe des 'Hauses der Andacht' der Bahai-Gemeinde berücksi...
❓ Dokument 20/2390
Die Anfrage behandelt die Nachwuchssituation bei der Landespolizei in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Nachwuchssituation bei der hessischen Polizei und die Herausforderungen, die sich aus steigenden Bewerberzahlen und einer drohenden Pensionswelle ergeben.
❓ Dokument 20/2391
Die Anfrage behandelt die Ausstattung der Feuerwehren entlang der A44 zwischen Kassel und Herleshausen.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (DIE LINKE) thematisiert die Herausforderungen und Anforderungen an die Feuerwehren entlang der A44 zwischen Kassel und Herleshausen, insbesondere im Hinbli...
❓ Dokument 20/2392
Die Anfrage behandelt die Ausstattung der Feuerwehren entlang der A44 zwischen Kassel und Herleshausen.
In dieser Anfrage wird die Ausstattung der Feuerwehren entlang der A44 zwischen Kassel und Herleshausen thematisiert. Es wird auf die finanziellen Belastungen der Kommunen und die Notwendigkeit spezif...
❓ Dokument 20/2393
Die Anfrage behandelt die Angebote der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung und deren Nutzung durch Schulen.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (Die Linke) thematisiert die Angebote der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung, insbesondere die Programme 'Wir sind Abgeordnete' und 'Im Zentrum der...