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❓ Schwimmunterricht an hessischen Schulen Teil 2
Die Anfrage behandelt den Schwimmunterricht an hessischen Schulen und die Schwimmfähigkeit von Schülern.
In dieser kleinen Anfrage wird der Schwimmunterricht an hessischen Schulen thematisiert. Es wird untersucht, wie viele Grundschulkinder in den letzten vier Schuljahren Schwimmunterricht erhalten haben...
❓ Publikation zur Regierungsbilanz „Basis für Hessens Gute Zukunft“
Die Kleine Anfrage behandelt die Kosten und Verbreitung der Druckschrift zur Regierungsbilanz in Hessen.
Die Anfrage bezieht sich auf die Druckschrift 'Basis für Hessens Gute Zukunft', die von der Landesregierung zur Bilanzierung ihrer Regierungsarbeit erstellt wurde. Es werden Informationen zu Kosten, A...
❓ Anerkennung von Abschlüssen und Nachqualifizierungsmaßnahmen bei Migrantinnen und Migranten
Die Anfrage behandelt die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen und Nachqualifizierungsmaßnahmen für Migrantinnen und Migranten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen bei der Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen für Migrantinnen und Migranten in Hessen. Es wird auf die Bedeutung schneller Anerkennungs...
❓ Vorübergehende Schließung des Lauterbacher Landratsamtes
Die Anfrage behandelt die vorübergehende Schließung des Lauterbacher Landratsamtes nach einer Bedrohung.
In dieser kleinen Anfrage wird die vorübergehende Schließung des Lauterbacher Landratsamtes behandelt, die nach einer Bedrohung eines Mitarbeiters durch einen irakischen Staatsangehörigen erfolgte. De...
❓ Anwerbung ausländischer Fachkräfte
Die Anfrage behandelt die Anwerbung ausländischer Fachkräfte zur Bekämpfung des Fachkräftemangels in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anwerbung ausländischer Fachkräfte in Hessen thematisiert. Der Fragesteller, Rolf Kahnt, beleuchtet die Herausforderungen des Fachkräftemangels und die Notwendigkeit...
❓ Zahlungsverweigerer Rundfunkbeitrag
Die Anfrage behandelt die Zahlungsverweigerung des Rundfunkbeitrags in Hessen und die entsprechenden Mahn- und Vollstreckungsmaßnahmen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik der Zahlungsverweigerung des Rundfunkbeitrags in Hessen untersucht. Es werden Daten zu Mahnverfahren und Vollstreckungsmaßnahmen für die Jahre 2018 bis 2...
❓ Abwesender Ministerpräsident und abwesende Staatsministerinnen und Staatsminister beim Nordhessen-Abend im Landtag
Die Abwesenheit des Ministerpräsidenten und der Staatsminister beim Nordhessen-Abend wird thematisiert.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Abwesenheit des Ministerpräsidenten und der Staatsminister beim Nordhessen-Abend im Landtag thematisiert. Der Fragesteller möchte wissen, warum die Regierungsvertret...
❓ Auflösung der Revierförsterei Neu-Eichenberg
Die Kleine Anfrage behandelt die Auflösung der Revierförsterei Neu-Eichenberg und deren Umbenennung.
Die Anfrage thematisiert die geplante Auflösung der Revierförsterei Neu-Eichenberg, die jedoch nur umbenannt wird. Die Gründe für die Umbenennung und die Auswirkungen auf die Flächenbewirtschaftung we...
❓ Dienstunfähigkeit von Polizeivollzugsbeamtinnen und - beamten in Hessen - Teil I
Die Anfrage behandelt die Dienstunfähigkeit von Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Dienstunfähigkeit von Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten in Hessen thematisiert, insbesondere in Bezug auf Schusswaffengebrauch und posttraumatische Belastungsst...
❓ Kita-Elternvertretungen auf kommunaler Ebene
Die Anfrage behandelt die Einrichtung von Elternvertretungen in hessischen Kindertagesstätten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Elternvertretungen in hessischen Kindertagesstätten thematisiert. Es wird auf die gesetzliche Regelung zur Einrichtung von Elternvertretungen auf kommu...
❓ Dienstunfähigkeit von Polizeivollzugsbeamtinnen und - beamten in Hessen - Teil II
Die Anfrage behandelt die Dienstunfähigkeit von Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Dienstunfähigkeit von Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten in Hessen und fragt nach der Anzahl der anhängigen Gerichtsverfahren sowie den Gutachterkosten.
❓ Vorbereitung der Europawahl 2024 an hessischen Schulen
Die Kleine Anfrage thematisiert die Vorbereitung der Europawahl 2024 an hessischen Schulen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Vorbereitung der Europawahl 2024 an hessischen Schulen, insbesondere wie die Landesregierung die politische Bildung und das Wahlrecht für 16- und 17-Jährige umsetz...
❓ Immobilienerwerb des Landes Hessen durch Staatserbrecht
Die Anfrage behandelt den Immobilienerwerb des Landes Hessen durch Staatserbrecht.
Die Kleine Anfrage thematisiert, wie das Land Hessen Immobilien durch Staatserbrecht erwirbt und welche finanziellen und verwaltungstechnischen Aspekte damit verbunden sind.
❓ Finanzierung des Hessentickets „Hessenpass Mobil“
Die Anfrage behandelt die Finanzierung des Hessentickets 'Hessenpass Mobil' für einkommensschwache Haushalte.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Finanzierung des neuen Hessentickets 'Hessenpass Mobil' thematisiert, das für einkommensschwache Haushalte gedacht ist. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Det...
❓ Anwendung der Bestimmungen der §§ 73 ff. AsylG
Die Anfrage befasst sich mit der Anwendung der Bestimmungen des Asylgesetzes in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anwendung der Bestimmungen der §§ 73 ff. des Asylgesetzes in Hessen thematisiert. Der Fragesteller möchte Informationen über die Anzahl der anerkannten Asylbewerber...
❓ Externe Dienstleistungen in Erstaufnahmeeinrichtungen – Teil 1
Die Anfrage behandelt externe Dienstleistungen in Erstaufnahmeeinrichtungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Vergabe und Kontrolle externer Dienstleistungen in Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes Hessen. Es wird untersucht, welche Dienstleistungen...
❓ Externe Dienstleistungen in Erstaufnahmeeinrichtungen – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Überprüfung der Sprachkompetenz von Dolmetschern in Erstaufnahmeeinrichtungen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie die Sprachkompetenz von Dolmetschern in hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen überprüft wird. Der Fragesteller thematisiert, dass die zuständigen Behörden...
❓ Urteil gegen den Oberstaatsanwalt B.
Kleine Anfrage zu einem Urteil gegen einen Oberstaatsanwalt wegen Korruption und den Folgen.
Das Dokument behandelt eine Kleine Anfrage zu einem Urteil gegen einen Oberstaatsanwalt wegen Bestechlichkeit, Untreue und Steuerhinterziehung. Es wird die Verantwortung des Justizministeriums themati...
❓ Anwendung von Jugendstrafrecht – Teil I
Die Kleine Anfrage behandelt die Anwendung des Jugendstrafrechts in Hessen und relevante Statistiken.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anwendung des Jugendstrafrechts in Hessen und die damit verbundenen Statistiken der letzten fünf Jahre. Die Fragesteller möchten Informationen zu verhandelten Fälle...
❓ Anwendung von Jugendstrafrecht – Teil II
Die Anfrage behandelt die Anwendung des Jugendstrafrechts und die Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anwendung des Jugendstrafrechts in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der Qualität und Effektivität. Es wird auf die Rolle der Jugendhilf...
❓ Antisemitische Anzeige im Wetzlar Kurier
Die Anfrage behandelt die antisemitische Anzeige des Kopp-Verlags im Wetzlar Kurier und die Bewertung durch die Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird eine Anzeige des Kopp-Verlags im Wetzlar Kurier thematisiert, die als antisemitisch eingestuft werden könnte. Der Fragesteller möchte die Einschätzung der Landesregierun...
❓ Lagebild „Ndrangheta“: Bezüge zum Land Hessen
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten der Sicherheitsbehörden in Hessen im Zusammenhang mit der Mafia-Organisation Ndrangheta.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Ermittlungen gegen die Ndrangheta, einer kalabrischen Mafia-Organisation, und deren Bezug zu Hessen. Es werden Informationen zu Durchsuchungen und Maßnahmen der...
❓ Ergebnisse des „Flüchtlingsgipfels" von Bund, Ländern und Kommunen am 10.05.2023 — Teil 1
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels und die Finanzierung von Flüchtlingsunterkünften.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels, der am 10. Mai 2023 stattfand. Es werden Fragen zur Finanzierung und Unterstützung von Flüchtlingen in He...
❓ Ergebnisse des „Flüchtlingsgipfels" von Bund, Ländern und Kommunen am 10.05.2023 — Teil 2
Kleine Anfrage zu den Ergebnissen des Flüchtlingsgipfels vom 10.05.2023.
Die Kleine Anfrage behandelt die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels, der am 10. Mai 2023 stattfand, und die damit verbundenen Maßnahmen zur Begrenzung der irregulären Zuwanderung sowie zur Verbesserung...
❓ Ergebnisse des „Flüchtlingsgipfels" von Bund, Ländern und Kommunen am 10.05.2023 — Teil 3
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels und die Maßnahmen zur Asylbewerberaufnahme.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels, der am 10. Mai 2023 stattfand. Dabei wurden Forderungen zur Begrenzung der irregulären Zuwanderung und zu...
❓ Landesabitur – Teil I
Die Kleine Anfrage behandelt die Entwicklungen und Herausforderungen des hessischen Landesabiturs.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die schriftlichen Abiturprüfungen in Hessen, die im Jahr 2023 unter den Bedingungen der Corona-Pandemie stattfanden. Es wird auf die Anzahl der Prüflinge...
❓ Landesabitur – Teil II
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Abiturvorschlägen für das hessische Landesabitur 2023.
Die Anfrage von Rolf Kahnt behandelt die Abiturvorschläge für die schriftlichen Prüfungen im Fach Deutsch, Mathematik, Englisch, Politik und Wirtschaft sowie Geschichte im Jahr 2023. Es wird auf die z...
❓ Rückfragen zum Rückgang der Betriebsräte in Hessen
Rückfragen zur Stärkung der Tarifbindung und dem Rückgang der Betriebsräte in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert und Lisa Gnadl thematisiert den Rückgang der Betriebsräte in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Stärkung der Tarifbindung. Es werden Rückfragen zur A...
❓ Fragen zum Altbergbau in der Gemarkung Schupbach, insbesondere zu Erdfällen im Bereich der Hochdruckgaspipeline und im Zusammenhang mit dem immissionsrechtlichen Genehmigungsverfahren „Hengen Nord“ der Firma Schaefer Kalk – Gemeinde Beselich, Landkreis Limburg-Weilburg
Die Anfrage behandelt Erdfälle im Zusammenhang mit Altbergbau und einer Gaspipeline in Beselich.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Altbergbau in der Gemarkung Schupbach und die damit verbundenen Erdfälle im Bereich einer Hochdruckgaspipeline thematisiert. Es wird auf frühere Gutachten und Stellu...
❓ Finanzierung der Unterbringung Geflüchteter
Die Anfrage behandelt die Finanzierung der Unterbringung von Geflüchteten in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Finanzierung der Unterbringung von Geflüchteten in Hessen thematisiert. Es wird erörtert, wie viel Geld Hessen vom Bund für die Jahre 2022 und 2023 erhalten hat und...
❓ Netzausbau als Teil der Energiewende: Wo steht Hessen bei Ausbau und Digitalisierung der Netze?
Die Anfrage behandelt den Stand des Netzausbaus und der Digitalisierung in Hessen im Kontext der Energiewende.
In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand des Netzausbaus und der Digitalisierung der Stromnetze in Hessen thematisiert. Die Fragen beziehen sich auf Defizite, den Stand der intelligenten Mess...
❓ Versorgungslage von Menschen mit Autismus-Spektrum-Störung in Hessen
Die Anfrage behandelt die Versorgungslage von Menschen mit Autismus-Spektrum-Störung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Versorgungssituation von Menschen mit Autismus-Spektrum-Störung in Hessen. Die Fragestellerinnen weisen auf Missstände bei der Diagnostik und Therapie hin und forde...
❓ Gefahren durch Zaunreste
Die Anfrage behandelt die Gefahren durch Zaunreste in der Landschaft und die Maßnahmen der Regierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Gefahren, die von Zaunresten in der Landschaft ausgehen, sowohl für Wildtiere als auch für Menschen. Die Fragesteller erkundigen sich nach bestehenden Registern und...
❓ Beschleunigungsmaßnahmen für Schienenprojekte in Hessen - Auswirkungen auf die Rhein-Main-Region und Offenbach
Die Anfrage behandelt Beschleunigungsmaßnahmen für Schienenprojekte in Hessen und deren Auswirkungen auf die Rhein-Main-Region.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Schienenprojekte in Hessen von neuen Beschleunigungsmaßnahmen betroffen sind und welche Auswirkungen diese auf die Rhein-Main-Region, insbesondere Off...
❓ Verteilungsschlüssel zu Flüchtlingen in Hessen
Die Anfrage behandelt den Verteilungsschlüssel für Flüchtlinge in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verteilung von Flüchtlingen in Hessen und hinterfragt die Angemessenheit des bestehenden Verteilungsschlüssels. Angesichts der hohen Zahl an Geflüchteten wird die N...
❓ Fischbesatzmaßnahmen in der Driedorfer Talsperre
Die Anfrage behandelt die Einstufung der Driedorfer Talsperre als offenes Gewässer und die Ablehnung von Fischbesatzmaßnahmen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Einstufung der Driedorfer Talsperre als offenes Gewässer durch das Regierungspräsidium Gießen hinterfragt. Die Fragestellerin möchte klären, warum bestimmte Fischart...
❓ Zukunft der On-Demand-Shuttle-Angebote in Darmstadt und Darmstadt-Dieburg
Die Anfrage behandelt die Zukunft der On-Demand-Shuttle-Angebote in Darmstadt und Darmstadt-Dieburg.
In der Anfrage wird die Entwicklung und Förderung von On-Demand-Shuttle-Angeboten in Hessen thematisiert. Der Fragesteller möchte wissen, welche Angebote existieren und wie diese gefördert werden.
❓ Zustand der L 3195 in der Ortsdurchfahrt Langen-Bergheim
Zustand der L 3195 in der Ortsdurchfahrt Langen-Bergheim und die Bewertung durch die Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Zustand der Landesstraße L 3195 in Langen-Bergheim thematisiert. Die Landesregierung hat den Zustand als schlecht bis sehr schlecht bewertet und erläutert die Gründe...
❓ Europawahl 2024
Die Kleine Anfrage behandelt die Maßnahmen der Hessischen Landesregierung zur Europawahl 2024.
Die Anfrage von Sabine Waschke (SPD) thematisiert die Vorbereitungen und Maßnahmen der Hessischen Landesregierung zur Europawahl 2024, insbesondere die Einbeziehung von 16- und 17-Jährigen, die erstma...
❓ Viel Steuergeld für einen (faktisch) falschen Hasen
Die Anfrage behandelt die Verwendung von Steuermitteln für das Online-Portal 'Der Fabulant' zur Bekämpfung von Verschwörungstheorien.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Finanzierung und die Inhalte des Online-Portals 'Der Fabulant', das vom Hessischen Ministerium des Innern und für Sport ins Leben gerufen wurde, um gegen Desinforma...
❓ Junge Erwachsene ohne Berufsabschluss
Die Anfrage behandelt die steigende Zahl junger Erwachsener ohne Berufsabschluss in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert den Anstieg der Zahl junger Erwachsener ohne Berufsabschluss in Hessen. Der Kultusminister antwortet auf die Fragen zur Entwicklung und den Maßnahmen der...
❓ Umfang und Kosten der Öffentlichkeitsarbeit der Ministerien
Die Anfrage behandelt Umfang und Kosten der Öffentlichkeitsarbeit der hessischen Ministerien.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Umfang und die Kosten der Öffentlichkeitsarbeit der hessischen Ministerien untersucht. Besonders im Fokus stehen die Entwicklungen im Bereich Social Media und die da...
❓ (Grünes) Warnlicht für Privatfahrzeuge von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren auf dem Weg zum Gerätehaus
Die Anfrage behandelt die Sichtbarkeit von Privatfahrzeugen von Feuerwehrmitgliedern im Einsatz.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik angesprochen, dass Privatfahrzeuge von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren im Alarmierungsfall im Verkehr aufgehalten werden. Dies könnte die Hilfsf...
❓ Ergebnisse des „Flüchtlingsgipfels" von Bund, Ländern und Kommunen am 16.02.2023 — Teil 4
Die Anfrage behandelt die Prognosen und Maßnahmen der Landesregierung zur Unterbringung von Geflüchteten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Ergebnissen des Flüchtlingsgipfels und den Maßnahmen zur Prognose der Zuweisung von Geflüchteten befragt. Es wird thematisiert, wie die Landes...
❓ Umsetzung der KMK-Beschlüsse und Empfehlungen zu zeitgemäßer Prüfungskultur im Rahmen der Strategie „Bildung in der digitalen Welt“
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung der KMK-Beschlüsse zur Prüfungskultur in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Umsetzung der Beschlüsse der Kultusministerkonferenz zur zeitgemäßen Prüfungskultur in Hessen. Es wird erörtert, wie digitale Medien und neue Prüfungsformate in...
❓ Gefangenentelefonie
Die Anfrage behandelt die Telefonkosten für Inhaftierte und Alternativen zur Gefangenentelefonie.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Höhe der Telefonkosten für Inhaftierte und Sicherungsverwahrte in Hessen erfragt. Zudem werden die bestehenden Telekommunikationsverträge und deren Konditionen thema...
❓ Flüchtlingszuweisungen im Landkreis Fulda
Die Anfrage behandelt die Flüchtlingszuweisungen im Landkreis Fulda und die dazugehörigen Informationen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Anzahl der Flüchtlinge, die dem Landkreis Fulda zugewiesen werden, sowie die Informationen über diese Zuweisungen thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf ei...
❓ Demenz I
Die Anfrage behandelt die Situation von Demenzerkrankungen in Hessen und die Unterstützung für Betroffene.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Anzahl der Demenzerkrankungen in Hessen, die Verteilung nach Alter und Geschlecht sowie die Unterstützung für Betroffene und deren Angehörige...
❓ Demenz II
Die Anfrage behandelt die Situation von demenziell erkrankten Menschen in Hessen, insbesondere in Bezug auf Unterstützungsangebote und Projekte.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Herausforderungen und Unterstützungsangebote für demenziell erkrankte Menschen in Hessen, insbesondere in Bezug auf jüngere Betroffene und Me...
❓ 24-Stunden-Pflege
Die Anfrage behandelt die 24-Stunden-Pflege und deren rechtliche sowie finanzielle Rahmenbedingungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die 24-Stunden-Pflege thematisiert, insbesondere die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Rolle der Landesregierung im Pflegesystem. Es werden Fragen zur Notwendigkeit,...