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❓ Dokument 18/1857
Die Anfrage behandelt chinesische Direktinvestitionen in Rheinland-Pfalz und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul beschäftigt sich mit den chinesischen Direktinvestitionen in Rheinland-Pfalz. Sie untersucht die Höhe, den Anteil staatlicher Investoren und mögliche A...
❔ Dokument 18/1860
Die Anfrage behandelt die Situation der Feuerwehr und der Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie in Rheinland-Pfalz.
Die Große Anfrage der AfD-Fraktion thematisiert die aktuelle Situation der Feuerwehr und der Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie in Rheinland-Pfalz. Es werden zahlreiche Fragen zur Anzahl der Fe...
❓ Dokument 18/1940
Die Anfrage behandelt Problemfälle im Mobilfunkbereich im Wahlkreis 12 (Mayen).
Die Anfrage des Abgeordneten Torsten Welling befasst sich mit Problemfällen im Mobilfunkbereich in Kommunen des Wahlkreises 12 (Mayen). Es werden Informationen zu gelisteten Problemfällen und deren St...
❓ Dokument 18/1986
Die Anfrage behandelt chinesische Direktinvestitionen in Rheinland-Pfalz und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul befasst sich mit den chinesischen Direktinvestitionen in Rheinland-Pfalz. Es werden Informationen zu den Investitionen der letzten fünf Jahre sowie der...
❓ Dokument 18/1987
Die Anfrage behandelt die Ausbaumaßnahmen an Bahnhöfen im Wahlkreis 12 und deren Finanzierung.
In der Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Ausbaumaßnahmen an Bahnhöfen im Wahlkreis 12 (Mayen) befragt. Es werden Informationen zu geplanten Maßnahmen, Kosten und der Barrierefreiheit der Bah...
📝 Dokument 18/1818
Die Fraktion der AfD schlägt Mitglieder für die Wahl zur 17. Bundesversammlung vor.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der Fraktion der AfD für die Mitglieder der 17. Bundesversammlung. Es werden die Namen der vorgeschlagenen Abgeordneten und Ersatzmitglieder aufgeführt.
❓ Dokument 18/1832
Die Anfrage behandelt die Rolle des European Flood Awareness System (EFAS) in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Dr. Bernhard Braun thematisiert das European Flood Awareness System (EFAS) und dessen Bedeutung für die Hochwasservorhersage in Rheinland-Pfalz. Insbesondere wird die Rolle des...
❓ Dokument 18/1998
Die Anfrage behandelt die Teststrategie des Landes Rheinland-Pfalz für Schulen während der Pandemie.
Die Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß (CDU) zielt darauf ab, Informationen zur Teststrategie des Landes Rheinland-Pfalz für Schulen zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zur Durchführung von...
❓ Qualifizierung von Lehrkräften für digitale Bildung in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Qualifizierung von Lehrkräften für digitale Bildung in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Peter Moskopp befasst sich mit der Umsetzung der KMK-Strategie zur digitalen Bildung in Rheinland-Pfalz und den Maßnahmen zur Qualifizierung von Lehrkräften. Es wer...
❓ Dokument 18/1809
Die Anfrage behandelt die hohe Anzahl von beurlaubten Lehrkräften in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die hohe Anzahl von 216 beurlaubten Lehrkräften in Rheinland-Pfalz thematisiert. Die Fragestellerin möchte wissen, auf welcher Rechtsgrundlage diese Beurlaubungen erfolg...
❓ Dokument 18/1810
Die Anfrage behandelt Dienstaufsichtsbeschwerden gegen Lehrkräfte in den Jahren 2020 und 2021.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Dienstaufsichtsbeschwerden gegen Lehrkräfte befragt. Die Abgeordnete Jennifer Groß möchte Informationen zu Anzahl, Gründen und Folgen dieser Besch...
📝 Dokument 18/1817
Wahlvorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für Mitglieder der 17. Bundesversammlung.
Das Dokument enthält den Wahlvorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für die Mitglieder und Ersatzmitglieder der 17. Bundesversammlung. Es wird auf das Verfahren zur Wahl der Mitglieder durch den...
❓ Dokument 18/1952
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Wasserentnahme im Moosalbtal und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marcus Klein (CDU) zielt darauf ab, Informationen über den aktuellen Stand der Ausweisung des Wasserschutzgebiets Moosalbtal sowie die Auswirkungen auf Gemeinden un...
❓ Dokument 18/1994
Die Anfrage behandelt die hohe Anzahl beurlaubter Lehrerinnen und Lehrer in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß thematisiert die hohe Anzahl von 216 beurlaubten Lehrkräften in Rheinland-Pfalz und fragt nach den Rechtsgrundlagen für deren Beurlaubung.
❓ Dokument 18/1995
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Gründe von Dienstaufsichtsbeschwerden gegen Lehrkräfte in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß befasst sich mit Dienstaufsichtsbeschwerden gegen Lehrkräfte in den Jahren 2020 und 2021. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Beschwerde...
❓ Dokument 18/1996
Die Anfrage behandelt Disziplinarverfahren gegen Lehrkräfte in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß (CDU) thematisiert die Gründe und die Anzahl von Disziplinarverfahren gegen Lehrkräfte in den Jahren 2019 bis 2021. Die Landesregierung wird um Auskunft über die z...
❓ Dokument 18/2000
Die Anfrage behandelt den Anstieg von Graffitistraftaten in Koblenz und die Reaktionen der Behörden.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert thematisiert den Anstieg von Graffitistraftaten in Koblenz und die damit verbundenen Herausforderungen für die Stadtverwaltung und die Justiz.
❓ Dokument 18/1988
Die Anfrage behandelt die Abgabe des Jugendamts der Stadt Bad Kreuznach an den Kreis.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Herbert Drumm bezieht sich auf die Abgabe des Jugendamts der Stadt Bad Kreuznach an den Kreis und fragt nach dem Status von Gutachten und Gesprächen zu diesem T...
❓ Dokument 18/1804
Die Anfrage behandelt die Planungen und den aktuellen Stand der Bau- und Sanierungsarbeiten an Landesstraßen im Wahlkreis 10.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Peter Moskopp richtet sich an die Landesregierung und fragt nach den geplanten Bau- und Sanierungsmaßnahmen an Landesstraßen im Wahlkreis 10. Es wird um eine Auflis...
⚖️ Dokument 18/1806
Änderungen des Landesrichtergesetzes zur Verbesserung der Vertretung im Richterwahlausschuss.
Das Dokument beschreibt einen Gesetzentwurf zur Änderung des Landesrichtergesetzes. Ziel ist es, die Anzahl der Ersatzmitglieder im Richterwahlausschuss zu erhöhen und Regelungen für Videokonferenzen...
❓ Dokument 18/1926
Die Anfrage behandelt die Planung und den aktuellen Stand von Bau- und Sanierungsarbeiten an Landesstraßen im Wahlkreis 10.
Die Anfrage des Abgeordneten Peter Moskopp (CDU) zielt darauf ab, Informationen über geplante Bau- und Sanierungsmaßnahmen an Landesstraßen im Wahlkreis 10 zu erhalten. Es wird nach dem aktuellen Stan...
❓ Dokument 18/1950
Die Anfrage behandelt die Zulässigkeit lichttechnischer Einrichtungen an Fahrzeugen des kommunalen Vollzugsdienstes in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Herber befasst sich mit der Zulässigkeit von lichttechnischen Einrichtungen an Fahrzeugen des kommunalen Vollzugsdienstes in Rheinland-Pfalz. Es werden Informa...
❓ Dokument 18/1958
Die Anfrage behandelt den Bau straßenbegleitender Radwege bei Sanierungsmaßnahmen von Landesstraßen im Wahlkreis 10.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Peter Moskopp (CDU) zielt darauf ab, Informationen über den Bau von straßenbegleitenden Radwegen im Rahmen von Sanierungs- und Ausbaumaßnahmen von Landesstraßen im...
❔ Dokument 18/1783
Die Anfrage behandelt den aktuellen Zustand der Wasserschutzpolizei in Rheinland-Pfalz.
Die große Anfrage der Fraktion der AfD thematisiert den Zustand der Wasserschutzpolizei in Rheinland-Pfalz, insbesondere die veralteten Einsatzboote und deren Ausstattung. Es werden verschiedene Aspek...
⚖️ Dokument 18/1787
Änderung des Untersuchungsausschussgesetzes zur Erhöhung der Teilnahme von Fraktionsmitarbeitern.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, die Regelungen im Untersuchungsausschussgesetz von Rheinland-Pfalz zu ändern, um den Fraktionen mehr Zugang zu den nicht öffentlichen Sitzungen zu ermöglichen. Dies...
❓ Dokument 18/1789
Die Anfrage befasst sich mit den Kosten und der Handhabung des Schulverwaltungsprogramms edoo.sys.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß thematisiert die Anschaffungskosten und die vertraglichen Verbindungen des Schulverwaltungsprogramms edoo.sys. Zudem wird nach Alternativen und der Reaktion auf Fo...
📝 Dokument 18/1819
Wahlvorschlag der FDP für die Mitglieder der 17. Bundesversammlung.
Das Dokument enthält den Wahlvorschlag der Fraktion der FDP für die Mitglieder und Ersatzmitglieder der 17. Bundesversammlung. Es wird auf die gesetzliche Grundlage verwiesen, nach der der Landtag die...
📝 Dokument 18/1820
Der Antrag schlägt die Wahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern der 17. Bundesversammlung vor.
Der Antrag befasst sich mit der Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder der 17. Bundesversammlung durch den Landtag Rheinland-Pfalz. Die Fraktion FREIE WÄHLER schlägt konkrete Kandidaten vor.
📊 Dokument 18/1903
Tätigkeitsbericht der Beauftragten für die Landespolizei Rheinland-Pfalz für 2020/2021.
Der Tätigkeitsbericht der Beauftragten für die Landespolizei Rheinland-Pfalz gibt einen Überblick über die Eingaben von Bürgerinnen und Bürgern sowie von Polizeibeamten im Berichtszeitraum 2020/2021....
❓ Dokument 18/1916
Antwort des Ministeriums auf Fragen zu Systemfehlern bei digitalen Impfpässen.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf eine Kleine Anfrage zu Problemen mit digitalen Impfpässen. Es werden Maßnahmen und rechtliche Aspekte im Zusammenh...
❓ Dokument 18/1951
Die Anfrage behandelt den Einsatz lumineszierender Materialien im öffentlichen Raum in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Verwendung von lumineszierenden Materialien im öffentlichen Raum. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Landesregierung den Einsatz dieser Materialien hi...
❓ Dokument 18/1954
Die Anfrage behandelt die Situation von Drogenmissbrauch und Rettungseinsätzen am Koblenzer Bahnhof.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert zielt darauf ab, Informationen über die Maßnahmen der Polizei und Stadtverwaltung Koblenz zur Reduzierung von Drogen- und Alkoholproblemen am Koble...
❓ Dokument 18/1964
Die Anfrage behandelt die Kosten und vertraglichen Aspekte des Schulverwaltungsprogramms edoo.sys.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß (CDU) beschäftigt sich mit dem Schulverwaltungsprogramm edoo.sys, insbesondere mit den Anschaffungskosten, den Kosten für Änderungen, den vertragliche...
❓ Dokument 18/1965
Die Anfrage behandelt die Corona-Tests an Schulen in Rheinland-Pfalz und deren Durchführung.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß (CDU) thematisiert die Durchführung von Corona-Tests an Schulen in Rheinland-Pfalz, insbesondere die Testfrequenz vor den Ferien und die Auswirkungen der Omikron-V...
❓ Dokument 18/1966
Die Anfrage behandelt das Solar-Speicher-Programm der Landesregierung und dessen Ergebnisse.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Solar-Speicher-Programm der Landesregierung Rheinland-Pfalz, das die Einrichtung von stationären Batteriespeichern in Privathaushalten und Unternehmen gefördert...
❓ Dokument 18/1967
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Nahverkehrsgesetzes in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Markus Wolf befasst sich mit der Umsetzung des Nahverkehrsgesetzes vom 3. Februar 2021. Es werden Fragen zur Neuordnung der regionalen Zweckverbände für den öffentl...
❓ Dokument 18/1878
Die Anfrage behandelt den Betrieb des Impfzentrums im Landkreis Kusel und die Herausforderungen beim Impfen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Helge Schwab thematisiert die Herausforderungen beim Impfen im Landkreis Kusel und fragt nach der Möglichkeit, das Impfzentrum dort wieder zu betreiben.
❓ Dokument 18/1959
Die Anfrage behandelt den Sachstand und die Planung des Radwegebaues im Westerwald.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß (CDU) thematisiert den aktuellen Stand des Radwegebaues im Westerwald, insbesondere die Planung und den Bau von Radwegen durch den Landesbetrieb für M...
❓ Dokument 18/1765
Die Anfrage thematisiert die Umnutzung leerstehender Kaufhäuser in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Patrick Kunz befasst sich mit der Situation leerstehender Kaufhäuser in Rheinland-Pfalz. Es wird auf den Strukturwandel im Einzelhandel und die Herausforderungen durch Leerständ...
❓ Dokument 18/1768
Die Anfrage behandelt die Zulässigkeit lichttechnischer Einrichtungen an Fahrzeugen des kommunalen Vollzugsdienstes.
Die Kleine Anfrage von Dirk Herber thematisiert die rechtlichen Rahmenbedingungen für lichttechnische Einrichtungen an Fahrzeugen des kommunalen Vollzugsdienstes in Rheinland-Pfalz. Insbesondere wird...
❓ Dokument 18/1769
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Planungen zur Umgehung Martinsstein an der B 41.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Helmut Martin befasst sich mit dem Planungsstand der Umgehung Martinsstein an der Bundesstraße 41. Es werden verschiedene Aspekte der Planung und der Maßnahmen...
⚖️ Dokument 18/1800
Der Gesetzentwurf regelt den Landeshaushalt für das Jahr 2022 in Rheinland-Pfalz.
Der Gesetzentwurf legt den Haushaltsplan für das Jahr 2022 fest, der alle erwarteten Einnahmen und Ausgaben des Landes Rheinland-Pfalz umfasst. Er beinhaltet Regelungen zur Aufnahme von Krediten und z...
❓ Dokument 18/1930
Die Anfrage behandelt die Umnutzung leerstehender Kaufhäuser in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Patrick Kunz thematisiert die Situation leerstehender Kaufhäuser in Rheinland-Pfalz und mögliche Umnutzungsstrategien. Es wird nach der Anzahl ungenutzter Kaufhäuse...
❓ Dokument 18/1931
Die Anfrage behandelt den Sachstand zur Umgehung von Martinstein an der B 41.
In der Anfrage wird der aktuelle Stand der Planungen für die Umgehung von Martinstein an der B 41 erfragt. Es wird auf die Bedeutung des Projekts für den Verkehrsfluss und die Lebensqualität in der Re...
❓ Dokument 18/1939
Die Anfrage behandelt Aufklärung und Verschwörungstheorien zur Mobilfunkstrahlung in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage thematisiert die Bedenken der Bevölkerung bezüglich Mobilfunkstrahlung und die damit verbundenen gesundheitlichen Risiken. Es wird nach der finanziellen Beteiligung des Landes an Aufklärun...
❓ Dokument 18/1947
Die Anfrage behandelt den Ausfall des TETRA BOS-Systems während der Hochwasserkatastrophe.
Die Anfrage thematisiert den Ausfall des digitalen TETRA BOS-Funksystems in den vom Hochwasser betroffenen Gebieten. Es wird nach den Ursachen, der Dauer und den Maßnahmen zur Behebung gefragt.
❓ Dokument 18/1948
Die Anfrage thematisiert die Reduzierung der Blaulichter für Feuerwehrfahrzeuge in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Reduzierung der Anzahl der Blaulichter für Feuerwehrfahrzeuge, die vom Bundesverkehrsministerium beschlossen wurde. Die Fragesteller möchten wissen, wie viele F...
❓ Dokument 18/1953
Die Anfrage behandelt die aktuelle Personalsituation an Schulen im Landkreis Bad Dürkheim.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Markus Wolf thematisiert die Personalsituation an Schulen im Landkreis Bad Dürkheim, insbesondere den Bedarf an Lehrkräften und die Auswirkungen der Corona-Pandemie...
❓ Dokument 18/1757
Die Anfrage behandelt die Nutzung und Bewertung der Durchwachsenen Silphie in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marco Weber befasst sich mit der Nutzung der Durchwachsenen Silphie in Rheinland-Pfalz. Diese Pflanze wird zunehmend als Alternative zum Maisanbau für die Biogaspro...
❓ Dokument 18/1914
Die Anfrage behandelt die Schließung des Krankenhauses in Trier-Ehrang nach der Hochwasserkatastrophe.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Rieger (CDU) thematisiert die Auswirkungen der Hochwasserkatastrophe auf das Krankenhaus in Trier-Ehrang, das aufgrund erheblicher Schäden nicht wiedereröffnet...