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❓ Ergebnis des Pilotprojekts – Virtual Reality in der Verkehrsunfallprävention
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse eines Pilotprojekts zur Verkehrsunfallprävention mit Virtual Reality.
In dieser kleinen Anfrage wird das Ergebnis eines Pilotprojekts der Polizei zur Sensibilisierung für den 'Toten Winkel' behandelt. Das Projekt nutzt Virtual Reality, um Verkehrsteilnehmer für Gefahren...
❓ Dokument 18/331
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach Unterstützungsprogrammen für Stadtwerke wegen der Gasversorgungskrise.
Die Anfrage bezieht sich auf die Auswirkungen der Gasversorgungskrise in Nordrhein-Westfalen, die durch den Ukraine-Konflikt verursacht wurde. Die Abgeordneten erkundigen sich, ob die Landesregierung...
❓ Dokument 18/332
Die Anfrage behandelt den Erhalt einer der ältesten Synagogen Norddeutschlands in Detmold.
In der Anfrage geht es um den Erhalt der Hofsynagoge in Detmold, die als eine der ältesten Synagogen Norddeutschlands gilt. Der Abgeordnete Dr. Dennis Maelzer fragt die Landesregierung, wie sie den Ab...
❓ Dokument 18/333
Die Anfrage behandelt die Bedingungen für Abschlepp- und Bergungsunternehmen in Nordrhein-Westfalen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Bedingungen und Auflagen für Abschlepp- und Bergungsunternehmen in Nordrhein-Westfalen gebeten. Es wird thematisiert, welche Kri...
❓ Weniger Polizeistellen für das Polizeipräsidium Bochum?
Die Abgeordneten fragen nach der aktuellen Polizeistellenbesetzung und den Arbeitsbedingungen in Bochum.
In dieser kleinen Anfrage wird die aktuelle Situation der Polizeistellen im Polizeipräsidium Bochum thematisiert. Die Abgeordneten möchten Informationen zur Kräfteverteilung, Besetzungsquote und den A...
❓ Dokument 18/335
Die Anfrage thematisiert die steigenden Kosten beim Kita-Neubau und die Unterstützung durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den steigenden Kosten beim Neubau von Kindertagesstätten in Nordrhein-Westfalen und fragt, wie die Landesregierung darauf reagiert. Es wird auf die Notwendigkeit hi...
❓ Dokument 18/336
Die Anfrage thematisiert die Grundschullehrerausbildung an der RWTH Aachen und den Lehrermangel in der Region.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Grundschullehrerausbildung an der RWTH Aachen und dem damit verbundenen Lehrermangel in der Region Aachen. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der...
❓ Dokument 18/337
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung von erkrankten Kindern und Jugendlichen im Bildungssystem.
Die Kleine Anfrage von Jochen Ott thematisiert die Herausforderungen und Chancen im Bildungssystem für erkrankte Kinder und Jugendliche in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Kontext der Digitalisier...
❓ Dokument 18/338
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu offenen Haftbefehlen in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument behandelt die Beantwortung einer Kleinen Anfrage zur Anzahl und den Umständen offener Haftbefehle in Nordrhein-Westfalen. Es werden Statistiken zu Haftbefehlen und deren Vollstreckung prä...
❓ Dokument 18/339
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Verfassungsmäßigkeit von Wärmedämmungsregelungen in NRW.
Das Dokument behandelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für Wärmedämmungsmaßnahmen an Grenzwänden in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf ein Urteil des Bundesgerichtshofs eingegangen, das die Verfassung...
❓ Dokument 18/34
Die Anfrage thematisiert die Vorbereitungen der Landesregierung auf einen möglichen Anstieg von Corona-Infektionen im Herbst.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, welche Maßnahmen sie ergreift, um sich auf einen möglichen Anstieg von SARS-CoV-2-Infektionen und anderen Atemwegserkrankungen im Herbst vor...
❓ Dokument 18/340
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Erfolgsbilanz des Programms „Neustart im Team (NesT)“ in NRW.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Erfolgsbilanz des Programms „Neustart im Team (NesT)“, das Flüchtlingen in Nordrhein-Westfalen Unterstützung bieten sol...
❓ Dokument 18/341
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu einer Groß-Razzia in Flüchtlingsheimen in NRW.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Groß-Razzia in Flüchtlingsheimen in Köln und Wuppertal. Es geht um die Ermittlungen gegen mutmaßliche Täter und die S...
❓ Dokument 18/342
Die Anfrage behandelt die Umsetzung von Diversity-Kompetenz und Antidiskriminierung durch die Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wie sie Diversity-Kompetenz und Antidiskriminierung in der Landesverwaltung umsetzen will. Es wird auf den Koalitionsvertrag verwiesen, der...
❓ Dokument 18/343
Kleine Anfrage zur Förderung religiöser Stiftungen mit Schwerpunkt Islam durch das Land NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Förderung religiöser Stiftungen mit islamischem Schwerpunkt durch das Land Nordrhein-Westfalen. Dabei wird untersucht, welche Stiftungen seit 2004 finanzielle Unter...
❓ Pläne von Verkehrsminister Krischer zu einer Folgelösung des 9-Euro-Tickets für NRW
Die Anfrage thematisiert die Pläne für eine Nachfolgelösung des 9-Euro-Tickets in Nordrhein-Westfalen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Plänen für eine Nachfolgelösung des 9-Euro-Tickets befragt. Es wird auf die Herausforderungen und Probleme hingewiesen, die durch die Nutzung...
❓ Dokument 18/345
Die Anfrage behandelt die Koordinierungsstelle Muslimisches Engagement in Nordrhein-Westfalen und deren Zusammenarbeit mit der Ditib.
In dieser kleinen Anfrage wird die Koordinierungsstelle Muslimisches Engagement in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Es wird nach der Zusammenarbeit mit der Ditib sowie den finanziellen Unterstützunge...
❓ Dokument 18/346
Die Anfrage untersucht, ob NRW Polizeikräfte für die Hochzeit von Christian Lindner bereitgestellt hat.
In dieser kleinen Anfrage wird die Unterstützung der nordrhein-westfälischen Landespolizei für die Hochzeit von Christian Lindner, dem Bundesminister der Finanzen, thematisiert. Es wird hinterfragt, o...
❓ Dokument 18/347
Die Anfrage thematisiert die Sicherstellung der Ernährung nordrhein-westfälischer Heimtiere.
Die Kleine Anfrage behandelt die Herausforderungen bei der Produktion von Heimtiernahrung in Nordrhein-Westfalen, die durch Gasknappheit und steigende Produktionskosten verursacht werden. Die Abgeordn...
❓ Dokument 18/348
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Polizeistellenverteilung im Polizeipräsidium Duisburg.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Situation der Polizeistellen im Polizeipräsidium Duisburg. Es werden Fragen zur Kräfteverteilung, Besetzungsquote und L...
❓ Dokument 18/349
Die Anfrage behandelt die Bearbeitung von Anträgen in Ausländerbehörden in Nordrhein-Westfalen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation in den Ausländerbehörden Nordrhein-Westfalens beleuchtet. Es wird gefragt, wie viele Anträge nicht bearbeitet werden und welche personellen Engpässe besteh...
❓ Dokument 18/35
Die Anfrage behandelt die Fördermöglichkeiten für Forschungs- und Entwicklungsinvestitionen in Südwestfalen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, welche Investitionsprojekte im Bereich Forschung und Entwicklung für die Region Südwestfalen in Planung sind. Der Abgeordnete Gordan Dudas m...
❓ Dokument 18/350
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Badeunfällen und Sicherheitsmaßnahmen in NRW.
Das Dokument behandelt die Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Badeunfällen in Nordrhein-Westfalen. Es werden Informationen zu Sicherheitsmaßnahmen und der Überwachung von Badesee...
❓ Dokument 18/351
Antwort der Landesregierung zur Anfrage über den Salzabbau im Kreis Wesel.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Situation des Salzabbaus im Kreis Wesel. Es werden Informationen über den aktuellen Stand des Genehmigungsverfahrens un...
❓ Dokument 18/352
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit und deren Probleme.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit. Es werden Probleme und Herausforderungen im Zusammenhang mit der Freizügigkeit von Arbeit...
❓ Dokument 18/353
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Nutzung des Fuhrparks in der 18. Wahlperiode.
In diesem Dokument beantwortet die Landesregierung eine Kleine Anfrage zur Nutzung des Fuhrparks während der 18. Wahlperiode. Es wird erörtert, wie die Dienstfahrzeuge der Regierung zur Erreichung der...
❓ Dokument 18/354
Die Anfrage behandelt die Gesundheitskosten von Zuwanderern über das Asylrecht in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten befasst sich mit den medizinischen Behandlungskosten für Asylbewerber in Nordrhein-Westfalen von 2010 bis 2022. Es wird nach den jährlichen Kosten für ambulante...
❓ Dokument 18/355
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Umsetzung der evidenzbasierten Sicherheitsanalyse in migrantisch geprägten Quartieren.
Das Dokument behandelt die Umsetzung der evidenzbasierten lokalen Sicherheitsanalyse (ELSA) in Nordrhein-Westfalen, insbesondere in migrantisch geprägten Quartieren wie Gelsenkirchen. Es wird auf die...
❓ Dokument 18/356
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu einem Vorfall mit einem abgetrennten Kopf in Bonn.
In dieser Drucksache wird auf eine Kleine Anfrage zu einem Vorfall in Bonn eingegangen, bei dem ein abgetrennter Kopf vor dem Landgericht abgelegt wurde. Die Anfrage bezieht sich auf die Ermittlungen...
❓ Dokument 18/357
Die Landesregierung beantwortet Fragen zum Anteil der Schüler mit Migrationshintergrund in NRW.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Erfassung des Anteils von Schülern mit Migrationshintergrund an nordrhein-westfälischen Schulen. Es werden aktuelle Erh...
❓ Schallwellen gegen problematische Jugendgruppen in Düsseldorfer Altstadt
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Schallwellen zur Vertreibung jugendlicher Problemgruppen in Düsseldorf.
In der Anfrage wird der mögliche Einsatz von Schallwellen zur Vertreibung von problematischen Jugendgruppen in der Düsseldorfer Altstadt thematisiert. Es wird auf Hinweise hingewiesen, dass die Stadt...
❓ Kosten und Teilnehmer der Hochzeit des Bundesfinanzministers auf Sylt
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Kosten und Teilnehmern der Hochzeit des Bundesfinanzministers auf Sylt und den damit verbundenen Ressourcen aus NRW.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, welche Kosten und Ressourcen aus Nordrhein-Westfalen im Zusammenhang mit der Hochzeit des Bundesfinanzministers auf Sylt entstanden sind.
❓ Dokument 18/36
Anfrage zu den Aufgaben von Landesbediensteten bei Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und Grünen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Rolle von Mitarbeitern der Staatskanzlei und Ministerien bei den Koalitionsverhandlungen zwischen der CDU und den Grünen thematisiert. Es wird hinterfragt, welche Au...
❓ Dokument 18/360
Anfrage zur Situation von Vorsorge- und Rehabilitationskliniken in NRW und Unterstützung für pflegende Angehörige.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Vorsorge- und Rehabilitationskliniken in Nordrhein-Westfalen thematisiert, insbesondere im Hinblick auf die Herausforderungen durch die Pandemie und st...
❓ Nationalpark Senne: Was gibt's da noch zu überlegen?
Die Anfrage thematisiert die Ausweisung der Senne als Nationalpark in Nordrhein-Westfalen.
Die kleine Anfrage von Abgeordnetem René Schneider beschäftigt sich mit der Ausweisung der Senne als Nationalpark. Es wird auf die Bedeutung von Nationalparks für den Naturschutz und die Wirtschaft hi...
❓ Stigmatisierung unbescholtenen Clan-Angehörigen – Erkenntnisse zu Clan-Strukturen in NRW
Die Anfrage thematisiert die Stigmatisierung unbescholtener Clan-Angehöriger und fragt nach aktuellen Erkenntnissen zu Clan-Strukturen in NRW.
In dieser kleinen Anfrage wird die Stigmatisierung unbescholtener Clan-Angehöriger thematisiert. Der Abgeordnete Klaus Esser fragt die Landesregierung nach aktuellen Erkenntnissen zu den Strukturen ar...
❓ Dokument 18/363
Die Anfrage behandelt antiziganistische Straftaten in Nordrhein-Westfalen und die Notwendigkeit einer Meldestelle.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erfassung antiziganistischer Straftaten im ersten Halbjahr 2022 in Nordrhein-Westfalen und die Überlegung, ob eine eigene Meldestelle für solche Vorfälle notwendig...
❓ Dokument 18/364
Die Anfrage thematisiert den Sozialbetrug durch angebliche 'Phantom-Schüler' von EU-Bürgern.
Die Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias und Carlo Clemens zielt darauf ab, Informationen über mögliche Fälle von Sozialbetrug durch EU-Bürger zu erhalten, die ihre Kinder als 'Pha...
❓ Cyberangriffe auf die kritische Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert Cyberangriffe auf die kritische Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Cyberangriffen auf die kritische Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen befragt. Die Abgeordneten Andreas Keith und Markus Wagner von der AfD möchte...
❓ Dokument 18/366
Die Anfrage behandelt die Versorgung mit historischen Baustoffen und Holz für denkmalgeschützte Gebäude in Nordrhein-Westfalen.
In der Anfrage wird der spezifische Bedarf an Holz für denkmalgeschützte Gebäude in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach der Verfügbarkeit von historischen Baustoffen und den...
❓ Dokument 18/367
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bilanz der Kampagne gegen Zwangsheiratsfälle in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage befasst sich mit der Öffentlichkeitskampagne „EXIT.NRW – Schutz vereint – Nordrhein-Westfalen gegen Zwangsheirat“, die im Juni 2021 gestartet wurde. Ziel der Kampagne war es, auf das Probl...
❓ Dokument 18/368
Anfrage zur Stiftungsprofessur Radverkehr in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der geplanten Einrichtung einer Stiftungsprofessur für Radverkehr in Nordrhein-Westfalen. Die Landesregierung hat im Rahmen des Aktionsplans zum Fahrrad- und Nahmob...
❓ Dokument 18/369
Stand der deutschen Sprache an Hochschulen in Nordrhein-Westfalen und gendergerechtes Schreiben.
Die Kleine Anfrage thematisiert den aktuellen Stand der deutschen Sprache an Hochschulen in Nordrhein-Westfalen und die Vorgaben zum gendergerechten Schreiben. Es wird auf die Freiheit der Forschung u...
❓ Dokument 18/37
Die Anfrage behandelt den Sachstand der Landeshilfen für Vereine in Nordrhein-Westfalen während der Covid-19-Pandemie.
In der Anfrage wird der Sachstand zu den Landeshilfen für Vereine in Nordrhein-Westfalen während der Covid-19-Pandemie erfragt. Es wird auf die finanziellen Einbußen und die Unterstützung durch versch...
❓ Dokument 18/370
Die Anfrage thematisiert die geplante Erweiterung der Zentralen Unterbringungseinrichtung in Bad Driburg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der geplanten Erweiterung der Zentralen Unterbringungseinrichtung in Bad Driburg um 200 Plätze. Die Abgeordnete Enxhi Seli-Zacharias von der AfD stellt Fragen zur F...
❓ Dokument 18/371
Anfrage zur Anzahl von IS-Terroristen und Gefährdern in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Markus Wagner befasst sich mit der aktuellen Situation von IS-Terroristen und Gefährdern in Nordrhein-Westfalen. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Persone...
❓ Dokument 18/372
Die Anfrage befasst sich mit der Kriminalität im Kontext von Zuwanderung in Nordrhein-Westfalen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Kriminalität im Zusammenhang mit Zuwanderung in Nordrhein-Westfalen untersucht. Es werden spezifische Opferzahlen und Täter-Opfer-Konstellationen angefragt, um ein b...
❓ Zukunft der Waldarbeit mit Rückepferden?
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung zur Zukunft der Waldarbeit mit Rückepferden.
In dieser kleinen Anfrage wird die Nutzung von Rückepferden in der Forstwirtschaft thematisiert. Die Abgeordneten möchten wissen, wie viele Betriebe es gibt, wie die Landesregierung den Einsatz bewert...
❓ Personalmangel an Kitas in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert den Personalmangel in Kitas und mögliche Lösungen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Personalmangel in den Kitas Nordrhein-Westfalens thematisiert. Es werden aktuelle Zahlen und mögliche Lösungen, wie die Umschulung zum Erzieher in Hamburg, angesproc...
❓ Dokument 18/375
Die Landesregierung informiert über den Stand der Wiederaufbauhilfen für Kommunen nach der Hochwasserkatastrophe.
Das Dokument behandelt die Wiederaufbauhilfen für Kommunen in Nordrhein-Westfalen nach der Hochwasserkatastrophe im Juli 2021. Es werden Informationen zu eingegangenen und bewilligten Anträgen sowie z...