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❓ Ausbreitung der Asiatischen Hornisse in Hessen
Die Anfrage behandelt die Ausbreitung der Asiatischen Hornisse in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Ausbreitung der Asiatischen Hornisse in Hessen und deren Gefahren für heimische Insekten, insbesondere die Honigbiene. Es wird auf die rechtlichen...
❓ Dauer von Asylverfahren vor hessischen Verwaltungsgerichten
Die Anfrage behandelt die lange Dauer von Asylverfahren vor hessischen Verwaltungsgerichten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Dauer von Asylverfahren vor den hessischen Verwaltungsgerichten thematisiert. Es wird auf die hohen Verfahrenslaufzeiten eingegangen und die Maßnahmen der Landesregi...
❓ Entwurf des Cannabisgesetzes der Bundesregierung
Die Anfrage befasst sich mit dem Entwurf des Cannabisgesetzes der Bundesregierung und dessen Auswirkungen auf Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert den Entwurf des Cannabisgesetzes der Bundesregierung und dessen mögliche Auswirkungen auf die Anzahl cannabisbezogener Delikte sowie den Verwalt...
❓ UKGM: Kritikwürdiger Umgang der Geschäftsführung mit Betriebsrat bei Überlastungsanzeigen
Kleine Anfrage zur kritischen Behandlung von Überlastungsanzeigen durch die Geschäftsführung des UKGM.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert den Umgang der Geschäftsführung des Universitätsklinikums Gießen und Marburg (UKGM) mit Überlastungsanzeigen und die damit verbundenen Vo...
❓ Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Hessen
Die Anfrage behandelt die Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge in Hessen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Anzahl, den Standorten und den Kosten dieser...
❓ Kupieren von Hunden - Teil 1
Die Anfrage behandelt das Thema des illegalen Kupierens von Hunden in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Thema des Kupierens von Hunden behandelt, das in Deutschland verboten ist. Es wird auf die gesundheitlichen und kommunikativen Einschränkungen eingegangen, die durch...
❓ Kupieren von Hunden - Teil 2
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen des Landes Hessen zur Verhinderung illegaler Ausstellungen kupierter Hunde.
In dieser Kleinen Anfrage wird thematisiert, wie das Land Hessen gegen illegale Ausstellungen von kupierten Hunden vorgeht. Es werden die zuständigen Behörden und deren Kontrollmechanismen erläutert.
❓ Vorsorge, Versorgung und Nachsorge von Schlaganfallpatientinnen und -patienten
Die Anfrage behandelt die Vorsorge, Versorgung und Nachsorge von Schlaganfallpatientinnen und -patienten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Situation von Schlaganfallpatientinnen und -patienten in Hessen, insbesondere die Behandlung, Nachsorge und Präventionsmaßnahmen. Es werden a...
❓ Geriatrische Kliniken in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation geriatrischer Kliniken in Hessen und deren Fähigkeit, den Bedarf zu decken.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Überlastung geriatrischer Kliniken und Rehabilitationseinrichtungen in Hessen. Es wird auf die Ergebnisse einer Befragung des Bundesverbandes Geriatrie verwiesen, d...
❓ Erstattungen an Pflegeheime für coronabedingte Mehraufwendungen und Mindereinnahmen
Die Anfrage behandelt Erstattungen an Pflegeheime für coronabedingte Mehraufwendungen und Mindereinnahmen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Pflegeeinrichtungen in Hessen coronabedingte Erstattungen beantragt haben und welche Beträge sie erhalten haben. Es wird auch auf die Insolvenz von...
❓ Gewalttaten in Asylbewerberunterkünften
Die Anfrage behandelt Gewalttaten in Asylbewerberunterkünften in Hessen und die Reaktion der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Häufung von Gewalttaten in Asylbewerberunterkünften in Hessen thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn, bezieht sich auf Berichte über Polizeieinsätze und...
❓ Innere Sicherheit in Hessen im Kontext der Zuwanderung
Die Anfrage behandelt die innere Sicherheit in Hessen im Kontext der Zuwanderung aus Konfliktgebieten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Bedrohungslage in Hessen im Zusammenhang mit der Zuwanderung aus Konfliktgebieten untersucht. Der Fragesteller thematisiert die Gefahren, die von Personen mit antise...
❓ Finanzielle Situation der hessischen Kommunen
Die Anfrage behandelt die finanzielle Situation der hessischen Kommunen und deren Haushaltsdefizite.
In dieser Kleinen Anfrage wird die finanzielle Situation der hessischen Kommunen untersucht, insbesondere die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben sowie das Haushaltsdefizit im ersten Halbjahr 2023.
❓ Bedrohungen und Straftaten durch Antifa und Linksextremisten – Teil I
Die Anfrage thematisiert Bedrohungen und Straftaten durch linksextremistische Gruppen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zunahme von Bedrohungen und Straftaten durch linksextremistische Gruppierungen, insbesondere die Antifa, gegen Mitglieder der AfD in Hessen thematisiert. Es werden k...
❓ Bedrohungen und Straftaten durch Antifa und Linksextremisten – Teil 2
Die Anfrage behandelt Bedrohungen und Straftaten durch Antifa und Linksextremisten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zunahme von Bedrohungen und Straftaten gegen Mitglieder der Alternative für Deutschland durch Antifa und linksextreme Gruppen. Sie fordert Informationen über Beobac...
❓ Bedrohungen und Straftaten durch Antifa und Linksextremisten – Teil 3
Anfrage zu Bedrohungen und Straftaten durch Antifa und Linksextremisten in Hessen.
Die Anfrage befasst sich mit Bedrohungen und Straftaten, die von Antifa und Linksextremisten gegen Mitglieder der AfD in Hessen ausgehen. Es werden spezifische Vorfälle und die Reaktion der Landesregi...
❓ Zukunftsplan Wasser – Teil I
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Trinkwasserverbrauchs in Hessen und die Maßnahmen zur Reduzierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung des Trinkwasserverbrauchs in hessischen Privathaushalten sowie in der Landwirtschaft untersucht. Es werden Trends und Veränderungen in den letzten zehn J...
❓ Umgang an den hessischen Schulen mit dem Hamas-Terrorangriff und der Gewalteskalation in Israel
Die Anfrage behandelt den Umgang hessischer Schulen mit dem Hamas-Terrorangriff und der Gewalt in Israel.
Die Kleine Anfrage thematisiert, wie hessische Schulen mit den Folgen des Hamas-Terrorangriffs vom 07.10.2023 umgehen. Es wird auf die Notwendigkeit eingegangen, einheitliche Vorgaben für den Umgang m...
❓ Wohnungsbauvorhaben in Hessen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Baugenehmigungen für Wohngebäude in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Baugenehmigungen für Wohngebäude in Hessen zwischen 2018 und 2023 beleuchtet. Es wird auf die rückläufigen Zahlen eingegangen und die Ursachen dafür erl...
❓ Erwerbstätigkeit von „Geflüchteten“ in Hessen
Die Anfrage behandelt die Erwerbstätigkeit von Geflüchteten in Hessen und deren Integration in den Arbeitsmarkt.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Erwerbstätigkeit von Geflüchteten in Hessen. Es wird erfragt, wie hoch die Erwerbsquote unter verschiedenen Gruppen von Geflüchteten ist und...
❓ Nachlasspflegschaften mit Immobilien oder Unternehmen
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen und Statistiken zu Nachlasspflegschaften mit Immobilien und Unternehmen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie Nachlasspflegschaften in Hessen mit Immobilien und Unternehmen umgehen. Es werden spezifische Fragen zu Leerständen, Unternehmensauflösungen und Insolven...
❓ Nachlasspflegschaften ohne Immobilien
Die Anfrage behandelt Nachlasspflegschaften ohne Immobilien und die damit verbundenen Herausforderungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Nachlasspflegschaften aufgrund unbekannter oder ausgeschlagener Erben im letzten Jahr in Hessen stattfanden. Die Fragesteller erkundigen sich nach...
❓ Verfahrensdauer und überlange Gerichtsverfahren beim Sozialgericht Frankfurt am Main – Teil I
Die Anfrage thematisiert die überlange Verfahrensdauer beim Sozialgericht Frankfurt am Main.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Problematik der überlangen Bearbeitungsdauer von Verfahren beim Sozialgericht Frankfurt am Main. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl der Verf...
❓ Verfahrensdauer und überlange Gerichtsverfahren beim Sozialgericht Frankfurt am Main – Teil II
Die Anfrage behandelt die überlange Verfahrensdauer beim Sozialgericht Frankfurt am Main.
Die Kleine Anfrage thematisiert die überlange Bearbeitungsdauer von Gerichtsverfahren beim Sozialgericht Frankfurt am Main. Die Fragesteller weisen darauf hin, dass entscheidungsreife Fälle oft lange...
❓ Vergabe von Bau-Leistungen bei Neubau FA Nidda
Die Anfrage behandelt die Vergabe von Bauleistungen beim Neubau des Finanzamts Nidda.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Vergabe von Bauleistungen für das neue Gebäude des Finanzamts Nidda thematisiert. Der Fragesteller möchte Informationen zur rechtlichen Form der Vergabe und zur Vera...
❓ Bau eines Funkmastes in Höchst im Odenwald, Ortsteil Pfirschbach
Kleine Anfrage zur Förderung und zum Bau eines Mobilfunkmastes in Höchst im Odenwald.
Die Anfrage behandelt den Bau eines Mobilfunkmastes in Pfirschbach, einem Ortsteil von Höchst im Odenwald, und die damit verbundenen Fördermaßnahmen des Landes Hessen.
❓ Antisemitische Kundgebungen in Hessen
Die Anfrage thematisiert antisemitische Kundgebungen in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit antisemitischen und anti-israelischen Kundgebungen in Hessen, die in den letzten Jahren stattgefunden haben. Es wird nach Vorfällen, Ausschreitungen und den Maß...
❓ Ausländische Intensivtäter
Die Anfrage behandelt die Verurteilung ausländischer Intensivtäter in Hessen und deren Abschiebung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation ausländischer Intensivtäter in Hessen untersucht. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn, thematisiert die Verurteilungen und die Schwierigkeiten bei der Ab...
❓ Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz zu Fragen der Migration – Teil 3
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz zu Migrationsthemen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz, die am 13. Oktober 2023 stattfand. Dabei wurden Maßnahmen zur Beschleunigung von Asylverfahren...
❓ Time Banking
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Rolle von Time Banking im Ehrenamt in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten des Time Banking befragt, insbesondere zur Anzahl der Ehrenamtlichen, den Altersgruppen und den Auswirkungen auf die Gemein...
❓ Gesundheitsberufe der Zukunft I
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Gesundheitsberufe und deren Rolle in der Gesellschaft.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Bedeutung der Gesundheitsberufe in einer alternden Gesellschaft und fragt nach der Unterstützung der Landesregierung für die Kompetenzerweite...
❓ Gesundheitsberufe der Zukunft II
Die Anfrage behandelt die Ausbildungsmöglichkeiten in Gesundheitsberufen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Ausbildungsmöglichkeiten in Gesundheitsberufen in Hessen. Sie fragt nach den verfügbaren Studiengängen und deren Zulassungszahlen sowie der V...
❓ Eigenanteile in der Pflege
Die Anfrage thematisiert die Eigenanteile in der Pflege und die finanzielle Belastung der Pflegebedürftigen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit den Eigenanteilen, die Pflegebedürftige in Hessen zahlen müssen, und deren finanziellen Auswirkungen. Es werden aktuelle Zahlen zu Pflegebedü...
❓ Asylverfahren an hessischen Verwaltungsgerichten
Die Anfrage behandelt die Asylverfahren an hessischen Verwaltungsgerichten und deren Bearbeitung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Bearbeitung von Asylverfahren an hessischen Verwaltungsgerichten thematisiert. Der Fragesteller hinterfragt die Notwendigkeit einer Arbeitsgruppe zur Optimierung der...
❓ Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz zu Fragen der Migration – Teil 1
Die Anfrage thematisiert die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz zur Migration.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn behandelt die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz zu Migrationsthemen. Es wird auf die Notwendigkeit von Maßnahmen zur Beschleunigung von Asylverfahr...
❓ Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz zu Fragen der Migration – Teil 2
Die Kleine Anfrage behandelt die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz zu Migration und Asylverfahren.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Diskussion über die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz zu Fragen der Migration behandelt. Der Hessische Ministerpräsident fordert Maßnahmen zur Beschleunigu...
❓ Anbindung des Kreuzburg-Gymnasiums in Großkrotzenburg an den ÖPNV
Anfrage zur Anbindung des Kreuzberg-Gymnasiums in Großkrotzenburg an den öffentlichen Nahverkehr.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Anbindung des Kreuzberg-Gymnasiums in Großkrotzenburg an den öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV). Der Fragesteller hebt die Bedeutung einer guten Anbindung für d...
❓ Interview des Ministerpräsidenten zum Bund-Länder-Gipfel am 06.11.2023
Die Kleine Anfrage behandelt die Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber und die Auslagerung von Asylverfahren.
In der Kleinen Anfrage wird die Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber und die Auslagerung von Asylverfahren in Drittstaaten thematisiert. Der Ministerpräsident äußert sich zu den verfassungsre...
❓ Kritik von Landräten an den Ergebnissen des Bund-Länder-Gipfels vom 06.11.2023
Kritik von Landräten an den Ergebnissen des Bund-Länder-Gipfels zur Zuwanderung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Kritik von Landräten an den Ergebnissen des Bund-Länder-Gipfels vom 06.11.2023, insbesondere in Bezug auf die irreguläre Zuwanderung und die damit verbundenen Herau...
❓ Auswirkungen der Terrorangriffe der Hamas
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Terrorangriffe der Hamas und deren Einfluss auf Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Auswirkungen die Terrorangriffe der Hamas auf die Sicherheitslage in Hessen haben. Der Fragesteller möchte Informationen über die Anzahl der Hamas-Anh...
❓ Umsatzsteuer bei hessischen Spielbanken
Die Anfrage behandelt die Umsatzsteuerregelungen für hessische Spielbanken.
In der Kleinen Anfrage wird die Umsatzsteuer auf die Einnahmen der hessischen Spielbanken thematisiert. Es wird erläutert, wie die Abgabenlast und die Besteuerung der Spielbanken in Hessen geregelt si...
❓ Prävention in der Pflege
Die Anfrage behandelt die Prävention in der Pflege und die Unterstützung durch die Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage geht es um die Maßnahmen zur Prävention in der Pflege, sowohl in Pflegeeinrichtungen als auch in der häuslichen Pflege. Die Fragestellerin möchte wissen, welche Fortbildungsp...
❓ Betrügerische Aktivitäten im Zusammenhang mit Corona-Tests
Kleine Anfrage zu betrügerischen Aktivitäten im Zusammenhang mit Corona-Tests in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird nach betrügerischen Aktivitäten im Zusammenhang mit Corona-Tests gefragt. Es wird auf einen Fall verwiesen, bei dem mit fiktiven Teststationen erhebliche Summen von den...
❓ Prävention von Diabetes Typ 2 und kardiovaskulärer Folgeerkrankungen
Die Anfrage behandelt die Prävention von Diabetes Typ 2 und kardiovaskulären Folgeerkrankungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Prävention von Diabetes Typ 2 und den damit verbundenen kardiovaskulären Folgeerkrankungen. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Verbreitung der Erkrankung in H...
❓ Fahndung nach einem mutmaßlichen Vergewaltiger
Die Anfrage thematisiert die Fahndung nach einem mutmaßlichen Vergewaltiger in Darmstadt.
In dieser kleinen Anfrage wird die Fahndung nach einem mutmaßlichen Vergewaltiger behandelt, der im November 2022 in Darmstadt eine 23-jährige Frau angegriffen hat. Der Fragesteller erkundigt sich nac...
❓ Digitale Bildung an Grundschulen
Die Anfrage behandelt die digitale Bildung an Grundschulen in Hessen und deren Entwicklung.
Das Dokument enthält eine Kleine Anfrage zur digitalen Bildung an Grundschulen in Hessen, die die Entwicklung, finanzielle Unterstützung und die Rolle digitaler Inhalte in der frühkindlichen Bildung t...
❓ Straftaten in hessischen Schwimmbädern
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Straftaten in hessischen Schwimmbädern und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zunahme von Straftaten, insbesondere Gewaltdelikten, in hessischen Schwimmbädern thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn, erkundigt sich nach den aktuell...
❓ Körperverletzungen in hessischen Innenstädten
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Körperverletzungen in hessischen Innenstädten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Körperverletzungen in den zehn größten Städten Hessens befragt. Es wird nach Statistiken, Täterermittlungen und Unterstützungsmaßnahmen für Opfer...
❓ Flüchtlingsunterbringung in den Räumlichkeiten der Frankfurter Messe – Teil I
Die Anfrage behandelt die Flüchtlingsunterbringung auf dem Gelände der Frankfurter Messe.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplante Unterbringung von 2.000 asylsuchenden Personen auf dem Gelände der Frankfurter Messe sowie die damit verbundenen Kosten und Verantwortlichkeiten.
❓ Flüchtlingsunterbringung in den Räumlichkeiten der Frankfurter Messe – Teil II
Die Anfrage behandelt die Flüchtlingsunterbringung auf dem Gelände der Frankfurter Messe.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Flüchtlingsunterbringung in den Räumlichkeiten der Frankfurter Messe thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Herkunft der unterzubringenden Personen...