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❓ Dokument 18/1929
Die Anfrage behandelt den Schienengüterverkehr zwischen Wörth/Rhein und Germersheim.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl befasst sich mit dem Schienengüterverkehr auf dem Streckenabschnitt zwischen Wörth/Rhein und Germersheim. Es werden Fragen zu bestehenden und geplante...
❓ Dokument 18/1941
Anfrage zu Falschnachrichten und Ermittlungen im Zusammenhang mit gefälschten Flyern in Koblenz.
Die Anfrage thematisiert gefälschte Flyer, die eine 'Nulltarif-Aktion' im ÖPNV der Stadt Koblenz angekündigt haben. Der Abgeordnete Matthias Lammert fragt die Landesregierung nach der Einordnung der T...
❓ Dokument 18/1946
Die Anfrage behandelt die Partizipation von Kitas an Maßnahmen zur Verbesserung der Lüftungssituation.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Partizipation von Kindertagesstätten an Fördermaßnahmen zur Verbesserung der Lüftungssituation. Insbesondere wird die Ungleichbehandlung von Schulen und Kitas bei d...
📝 Dokument 18/1745
Antrag zur Einberufung einer Sitzung des Landtags zur Feststellung der Anwendbarkeit des Infektionsschutzgesetzes.
Der Antrag fordert die Einberufung einer Sitzung des Landtags, um die Anwendbarkeit bestimmter Paragraphen des Infektionsschutzgesetzes zu prüfen. Dies geschieht im Kontext der COVID-19-Pandemie und d...
📝 Dokument 18/1746
Der Antrag fordert die Feststellung der Anwendbarkeit von § 28 a Abs. 1 bis 6 des Infektionsschutzgesetzes in Rheinland-Pfalz.
Der Antrag der Landesregierung zielt darauf ab, die Anwendbarkeit bestimmter Paragraphen des Infektionsschutzgesetzes festzustellen, um auf die dynamische COVID-19-Situation in Rheinland-Pfalz reagier...
❓ Dokument 18/1902
Die Anfrage behandelt die Einrichtung einer Arbeitsgemeinschaft für fahrradfreundliche Kommunen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Einrichtung einer Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen (AGFK) in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Die Fragesteller erkundigen sich na...
❓ Dokument 18/1933
Die Anfrage behandelt die Umsetzung von Rettungswachen im Landkreis Kusel und die dazugehörige Finanzierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Helge Schwab thematisiert die Situation der Rettungswachen im Landkreis Kusel, insbesondere die fehlende Durchführungsverordnung und die damit verbundene Finanzieru...
❓ Dokument 18/1934
Die Anfrage behandelt den Sachstand zu verletzten Polizeibeamten bei Auseinandersetzungen in Andernach.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit dem Sachstand zu verletzten Polizeibeamten bei Auseinandersetzungen in Andernach und den Maßnahmen der Behörden.
❓ Dokument 18/1889
Die Anfrage behandelt die Zertifizierung von Weihnachtsbäumen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Fabian Ehmann befasst sich mit den Kriterien und der Umweltwirkung von FSC®- und Fair Trees®-zertifizierten Weihnachtsbäumen in Rheinland-Pfalz. Es wird auch die bu...
❓ Dokument 18/1912
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Planungen für einen Bahnhaltepunkt in Bad Kreuznach-Planig.
In dieser Anfrage wird der aktuelle Stand der Planungen für einen Bahnhaltepunkt in Bad Kreuznach-Planig erörtert. Die Fragesteller möchten Informationen zu bevorzugten Standorten, Entscheidungsstände...
❓ Dokument 18/1919
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Biogas in Rheinland-Pfalz und die Zukunft der Biogasanlagen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marco Weber (FDP) thematisiert die aktuelle Nutzung von Biogas in Rheinland-Pfalz und die Herausforderungen, die Biogasanlagen nach dem Auslaufen der Förderung nach...
❓ Dokument 18/1925
Die Anfrage behandelt die Anzahl und den Umfang von Unterricht durch fachfremde Lehrer in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den Unterricht durch fachfremde Lehrer an rheinland-pfälzischen Schulen im Schuljahr 2021/2022 zu erhalten. Es werden spezifische Daten zu Unterrichtsst...
❓ Dokument 18/1927
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit und den Zustand von Raststätten und Stellplätzen für Lastkraftwagenfahrer in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die angespannte Situation der Lastkraftwagenfahrer in Rheinland-Pfalz, die durch einen Mangel an Stellplätzen und Raststätten verschärft wird. Die Fragesteller erkundig...
❓ Dokument 18/1913
Die Anfrage behandelt die aktuelle Personalsituation an Schulen im Westerwaldkreis.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß thematisiert die Personalsituation an Schulen im Westerwaldkreis. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Schulen mit Lehrermangel, abgeschlossenen Verträgen u...
❓ Dokument 18/1915
Die Anfrage behandelt die Registrierung von Impfterminen für Kinder ab fünf Jahren.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jennifer Groß befasst sich mit der Möglichkeit der Online-Registrierung für COVID-19-Impfungen von Kindern ab fünf Jahren. Die Fragestellerin möchte wissen, warum d...
❓ Dokument 18/1920
Die Anfrage behandelt die Digitalisierung an Berufsschulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Peter Moskopp (CDU) thematisiert die Digitalisierung an Berufsschulen in Rheinland-Pfalz. Es werden Fragen zur Nutzung von Fördermitteln aus dem DigitalPakt sowie z...
❓ Dokument 18/1709
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Drohnen zur Rettung von Rehkitzen in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird das Thema der Rehkitzrettung durch den Einsatz von Drohnen mit Wärmebildkameras behandelt. Diese Technologie soll helfen, Rehkitze vor dem Mähen in landwirtschaftlichen Flächen zu...
❓ Dokument 18/1872
Die Anfrage behandelt die Verteilung von Impfdosen und Corona-Schnelltests in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl zielt darauf ab, Informationen zur Verteilung von Impfdosen an Ärzte sowie zur Bereitstellung von Corona-Schnelltests in Rheinland-Pfalz zu erhalten.
❓ Dokument 18/1896
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Drohnen zur Rettung von Rehkitzen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Rettung von Rehkitzen, die durch Mähmaschinen gefährdet sind. Insbesondere wird der Einsatz von Drohnen mit Wärmebildkameras zur Identifizierung und Rettung der...
❓ Dokument 18/1907
Die Anfrage behandelt den Einsatz des Experimentierfelds MINIPHÄNOMENTA an Schulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Experimentierfeld MINIPHÄNOMENTA, das an Schulen in Rheinland-Pfalz eingesetzt wird, um Schülern naturwissenschaftliche und technische Phänomene näherzubringen....
❓ Dokument 18/1911
Die Anfrage behandelt die Infektionslage in Schulen und die Anerkennung von Corona-Infektionen als Dienstunfall.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß thematisiert die Infektionslage in Schulen im Kontext von Corona-Infektionen und deren Anerkennung als Dienstunfall. Es werden Diskrepanzen zwischen Aussagen von M...
📊 Dokument 18/1701
Bericht über über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im dritten Haushaltsvierteljahr 2021.
Das Dokument informiert über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben sowie Verpflichtungsermächtigungen im dritten Haushaltsvierteljahr 2021, die durch das Ministerium der Finanzen genehmigt wurden.
❓ Dokument 18/1884
Die Anfrage behandelt Maßnahmen gegen Drogenkonsum und -verkauf am Koblenzer Schloss.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit den Maßnahmen der Landesregierung gegen den Drogenkonsum und -verkauf im Koblenzer Schlosspark. Es werden verschiedene Aspekte wie...
❓ Dokument 18/1886
Die Anfrage behandelt die Verwendung von Deformationsgeschossen bei der Polizei in Rheinland-Pfalz.
In dieser Anfrage wird die Verwendung von Deformationsgeschossen bei der rheinland-pfälzischen Polizei thematisiert. Es wird nach der Gefährdung Unbeteiligter, der Verwendung verschiedener Munitionsty...
❓ Dokument 18/1887
Die Anfrage behandelt die Ausbildung an der LFKA Koblenz für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren im Landkreis Germersheim.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl befasst sich mit der Anzahl der Anträge und der Teilnahme an Lehrgängen an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie Rheinland-Pfalz für Angehörig...
❓ Dokument 18/1899
Die Anfrage behandelt die digitale Baustelleninformation in Rheinland-Pfalz und deren Nutzung.
Die Kleine Anfrage von Martin Brandl (CDU) fragt nach den Kosten und der Nutzung der Anwendung 'Baustelleninfo digital' in Rheinland-Pfalz. Die Anwendung soll zur Reduzierung von Staus beitragen und w...
❓ Dokument 18/1676
Die Anfrage befasst sich mit den Schülerzahlen an Integrierten Gesamtschulen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul zielt darauf ab, Informationen über die Schülerzahlen an Integrierten Gesamtschulen (IGS) in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es werden spezifische Fragen...
❓ Dokument 18/1684
Die Anfrage behandelt den Zugang zu geförderten Breitbandnetzen im Landkreis Bad Dürkheim.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Markus Wolf befasst sich mit dem Zugang zu geförderten Breitbandnetzen im Landkreis Bad Dürkheim. Es wird erfragt, wie die Landesregierung die Einhaltung der Förder...
❓ Dokument 18/1867
Die Anfrage behandelt den Einsatz eines digitalen Zwillings im Bahnverkehr in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Patrick Kunz befasst sich mit der Implementierung eines digitalen Zwillings im Bahnverkehr. Es wird gefragt, ob ein solches Modellprojekt in Rheinland-Pfalz existie...
❓ Dokument 18/1882
Die Anfrage behandelt den Zugang zu geförderten Breitbandnetzen im Landkreis Bad Dürkheim.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung um Informationen zum Zugang zu geförderten Breitbandnetzen im Landkreis Bad Dürkheim gebeten. Es wird nach der Kontrolle der Einhaltung von Förderbedingungen...
❓ Dokument 18/1892
Die Anfrage behandelt die Schülerzahlen an Integrierten Gesamtschulen in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage befasst sich mit den Schülerzahlen an Integrierten Gesamtschulen (IGS) in Rheinland-Pfalz für die Schuljahre 2020/2021 und 2021/2022. Es werden spezifische Fragen zu den Schülerzahlen in v...
❓ Antwort des Ministeriums für Bildung zur Landes-Kita-Gesetz und Evangelischen Kindertagesstätte Asbach
Die Antwort des Ministeriums für Bildung auf eine Kleine Anfrage zur Evangelischen Kindertagesstätte Asbach.
Das Dokument behandelt die Antworten des Ministeriums für Bildung auf eine Kleine Anfrage zur Evangelischen Kindertagesstätte Asbach, insbesondere zu Personalressourcen und Herausforderungen im Kita-B...
❓ Dokument 18/1894
Die Anfrage behandelt die rechtlichen und finanziellen Aspekte der Klage des ehemaligen Finanzministers Ingolf Deubel.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der Klage des ehemaligen Finanzministers Ingolf Deubel befragt. Es geht um die voraussichtlichen Entscheidungen der Gerichte und die d...
❓ Dokument 18/1895
Die Anfrage behandelt die Pendlerströme aus dem Kreis Altenkirchen in benachbarte Landkreise und Städte.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau auf eine Kleine Anfrage zu den Pendlerströmen im Kreis Altenkirchen. Es werden die Pendlerströme i...
❓ Dokument 18/1664
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Hintergründe von Messerangriffen in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage thematisiert die Messerangriffe in Rheinland-Pfalz und fragt die Landesregierung nach Statistiken zu Straftaten, Tatverdächtigen und Opfern in den Jahren 2019 bis 2021.
❓ Dokument 18/1813
Die Anfrage behandelt die Genehmigungssystematik für fliegende Bauten und deren Auswirkungen auf Schausteller.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Genehmigungssystematik für fliegende Bauten und die Herausforderungen, die sich für Schausteller daraus ergeben. Insbesondere wird auf die Problematik der befristet...
❓ Dokument 18/1842
Die Anfrage behandelt den Schulterschluss von Landwirtschaft und Naturschutz in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, die Bedeutung der Artenvielfalt für die Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz zu klären und die Initiative eines runden Tischs zwischen Landwirtschafts- und Umweltverbä...
❓ Dokument 18/1864
Die Anfrage behandelt die neue Rahmenvereinbarung des Landes Rheinland-Pfalz mit der Deutschen Bahn und den SPNV-Zweckverbänden.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Peter Moskopp befasst sich mit der neuen Rahmenvereinbarung zwischen Rheinland-Pfalz und der Deutschen Bahn sowie den Zweckverbänden. Es werden spezifische Informat...
❓ Dokument 18/1868
Die Anfrage thematisiert Messerangriffe in Rheinland-Pfalz und erfragt spezifische Statistiken.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Thematik der Messerangriffe in Rheinland-Pfalz. Es werden spezifische Daten zu registrierten Straftaten, Tatverdächtigen und...
❓ Dokument 18/1869
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Straftaten im öffentlichen Nahverkehr in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Entwicklung von Straftaten im öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) in Rheinland-Pfalz zwischen 2014 und 2021. Es wird um detaillier...
❓ Dokument 18/1870
Die Anfrage behandelt die Festnahme von Einbrechern in Rheinland-Pfalz und deren Hintergründe.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit einer länderübergreifenden Polizeiaktion gegen Einbrecher in Rheinland-Pfalz, bei der elf Personen festgenommen wurden. Es werden...
❓ Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Landkreis Altenkirchen
Die Anfrage behandelt den Stand und die Planung von Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Landkreis Altenkirchen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Installation und Planung von Photovoltaikanlagen auf landeseigenen Gebäuden im Landkreis Altenkirchen. Die Fragesteller möchten wissen, welche Gebäude betroffen...
❓ Beseitigung von Fehltiefen im Oberrhein
Die Anfrage thematisiert die Zuständigkeiten und Pläne zur Beseitigung von Fehltiefen im Oberrhein.
Die Kleine Anfrage von Martin Brandl befasst sich mit der Beseitigung von Fehltiefen im Oberrhein. Es werden Fragen zur Zuständigkeit für die Verkehrssicherung, zur Ablagerung des ausgebaggerten Mater...
❓ Dokument 18/1843
Die Anfrage behandelt die Verkehrssicherung und Beseitigung von Fehltiefen im Oberrhein.
In der Anfrage wird die Zuständigkeit für die Verkehrssicherung der Schifffahrt im Oberrhein sowie die Ablagerung von ausgebaggertem Material thematisiert. Es werden Fragen zur Genehmigung von Baggerm...
❓ Dokument 18/1863
Die Anfrage behandelt die Beantragung und Genehmigung von Klimaschutzmaßnahmen durch Kommunen.
Die Anfrage des Abgeordneten Patrick Kunz bezieht sich auf die Maßnahmen zum Klimaschutz in Rheinland-Pfalz, insbesondere auf die Beantragung von Fördermitteln durch Kommunen in bestimmten Wahlkreisen...
❓ Wolfsmanagement in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt das Wolfsmanagement in Rheinland-Pfalz und die Herausforderungen durch steigende Wolfspopulationen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marco Weber (FDP) thematisiert die steigende Wolfspopulation in Rheinland-Pfalz und die damit verbundenen Herausforderungen für die Bevölkerung und Nutztierhalter....
❓ Dokument 18/1825
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten der islamistischen Szene in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert thematisiert die Aktivitäten der islamistischen Szene in Rheinland-Pfalz. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl und dem Status von Islamisten sow...
❓ Dokument 18/1841
Die Anfrage behandelt die Corona-Hilfen für Einzelhändler im Kreis Neuwied und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Ellen Demuth thematisiert die Unterstützung von Einzelhändlern im Kreis Neuwied während der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, welche Hilfen zur Verfügung standen und welche A...
❓ Dokument 18/1865
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der verkürzten Förderfristen in der Forstwirtschaft in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ellen Demuth (CDU) thematisiert die Auswirkungen der verkürzten Abrechnungsfristen für Fördermaßnahmen in der Forstwirtschaft, insbesondere im Kreis Neuwied. Es wir...
❓ Dokument 18/1629
Die Anfrage thematisiert den Einsatz von Motorrädern im Katastrophenschutz in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl befasst sich mit dem Einsatz von Motorrädern im Katastrophenschutz. Es werden verschiedene Aspekte erfragt, darunter die Einsatzbereiche, Zuschussmögl...