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📄 Erst angesiedelt, jetzt unliebsam? Pläne des Senats zu Berliner Mufflons und Damwild
Anfrage zu Bestand, Herkunft und künftigem Umgang mit Muffel- und Damwild in Berliner Wäldern.
Die Anfrage behandelt die in Berlin lebenden Populationen von Muffel- und Damwild, deren historische Ansiedlung durch den Menschen sowie die Pläne des Senats im Umgang mit diesen Tierarten im Rahmen d...
📄 Schwengelpumpen und Trinkbrunnen
Anfrage zu Zustand, Finanzierung und Versorgungsdeckung der Berliner Trinkwassernotbrunnen sowie zu neuen Trinkbrunnen im öffentlichen Raum.
Die Anfrage befasst sich mit den Trinkwassernotbrunnen (Schwengelpumpen) in Berlin, die im Katastrophenfall die Notversorgung mit Trinkwasser sicherstellen sollen, sowie mit öffentlichen Trinkbrunnen....
📄 Veränderte Verkehrsführung Alt-Mariendorf/Rathausstraße
CDU-Anfrage zur veränderten Verkehrsführung an der Kreuzung Alt-Mariendorf/Rathausstraße und zur Unfallentwicklung seit der Umstellung.
Die Anfrage betrifft eine Änderung der Verkehrsführung an der Kreuzung Alt-Mariendorf/Rathausstraße in Berlin: Statt zuvor zwei Fahrstreifen steht jetzt nur noch ein rechter Fahrstreifen zum Abbiegen...
📄 Wiederholte Ampelausfälle und sicherheitskritische Ampelphasen in Moabit
Anfrage zu wiederholten Ampelausfällen und sicherheitskritischen Ampelphasen für Fußgehende in Moabit, insbesondere im Umfeld der Paulstraße.
Die Anfrage behandelt Probleme mit Lichtsignalanlagen (Ampeln) in Berlin-Moabit: wiederholte Ausfälle, lange Wartezeiten für Fußgehende und die Priorisierung von Straßenbahn- und Busverkehr gegenüber...
📄 Situation schwerbehinderter Beschäftigter an den staatlichen und konfessionellen Hochschulen und der Charité
Anfrage zur Zahl schwerbehinderter bzw. gleichgestellter Beschäftigter 2022–2025 an Berlins Hochschulen und der Charité, aufgeschlüsselt nach Status und Bereich.
Die Anfrage befasst sich mit der Zahl schwerbehinderter bzw. gleichgestellter Beschäftigter an den staatlichen und konfessionellen Berliner Hochschulen sowie der Charité in den Jahren 2022 bis 2025. D...
📄 Höhenkontrollen an Berliner Straßentunneln. Wie oft führen Messungen zu Sperrungen und wie werden Verstöße geahndet?
Anfrage zu Sperrungen des Tunnels Tiergarten und zu Höhenkontrollen an Berliner Straßentunneln sowie daraus folgenden Bußgeldverfahren.
Die Anfrage befasst sich mit Sperrungen Berliner Straßentunnel, insbesondere mit dem Sperrgrund „Sonstiges“ beim Tunnel Tiergarten Spreebogen sowie mit Höhenkontrollen an Berliner Straßentunneln, die...
📄 Entbürokratisierung bei der Hilfe zur Pflege
Grünen-Anfrage zu Fallzahlen, Bearbeitungsdauer und Entbürokratisierung bei der Hilfe zur Pflege in Berlin.
Die Anfrage der Grünen-Abgeordneten Silke Gebel und Taylan Kurt befasst sich mit der Hilfe zur Pflege nach dem 7. Kapitel SGB XII in Berlin. Abgefragt werden Fallzahlen, Bearbeitungsdauern, Sterbefäll...
📄 Verhinderte Baumfällungen im Ilse-Kiez, 10318 Berlin im Februar 2026: Bewertung, Konsequenzen und Ausblick
CDU-Anfrage zum Bauvorhaben Ilsestraße/Marksburgstraße in Berlin-Karlshorst und zu Artenschutz- und Beteiligungsfragen im Ilse-Kiez.
Die Anfrage betrifft das geplante Bauvorhaben der HOWOGE an der Ilsestraße/Marksburgstraße im Ilse-Kiez in Berlin-Karlshorst. Die Fragestellerin möchte wissen, wie der Senat mit Zuständigkeiten im Art...
📄 Steuerrückstände aus der Besteuerung von Altersrenten in Berlin: Trifft der Befund des Bundesrechnungshofes auch auf Berlin zu?
SPD-Anfrage, ob der Bundesrechnungshof-Befund zu vermeidbaren Steuerrückständen bei Altersrenten auch für Berlin gilt; der Senat hat dazu kaum Daten.
Der Bundesrechnungshof hatte in einem Bericht vom 13. Februar 2026 auf strukturelle Probleme bei der Besteuerung von Altersrenten hingewiesen: Durch die seit 2005 schrittweise eingeführte nachgelagert...
📄 Folgen der rechtskräftigen Verurteilung der ehemaligen Senatorin Dilek Kalayci – Stand der versorgungsrechtlichen Prüfung, Zahlungsstopp, Rückforderung und mögliche Ersatzversorgung
Anfrage zum Stand der versorgungsrechtlichen Folgen der rechtskräftigen Verurteilung der früheren Senatorin Dilek Kalayci.
Die Anfrage der AfD-Fraktion befasst sich mit den Folgen der rechtskräftigen Verurteilung der ehemaligen Senatorin Dilek Kalayci für ihre Versorgungsansprüche. Es geht um den Stand der Prüfung durch d...
📄 Obdachlosencamps in Berlin: Wer meldet, wer räumt, wer zahlt?
Anfrage zu wilden Lagern und Obdachlosencamps im öffentlichen Raum Berlins seit Anfang 2025, Zuständigkeiten und Räumungen.
Die Anfrage der AfD-Abgeordneten Dr. Kristin Brinker betrifft sogenannte wilde Lager, Obdachlosencamps, Zeltlager und Mattenlager im öffentlichen Raum Berlins. Die Fragestellerin verweist auf Berichte...
📄 Besucherzentrum am Schloss Charlottenburg
Anfrage zum Planungsstand, Verzögerungen und Baumfällungen beim neuen Besucherzentrum am Schloss Charlottenburg.
Die Anfrage betrifft den Neubau eines Besucherzentrums am Schloss Charlottenburg, der westlich des Ehrenhofvorplatzes auf dem Schlossplatz entstehen soll. Der Bauantrag wurde am 15.12.2025 bei der Sen...
📄 Wissenstransfer vom Berliner Open-Source Kompetenzzentrum zum neuen GovTech Campus Berlin?
Anfrage zum Wissenstransfer vom Berliner Open-Source Kompetenzzentrum zum neuen GovTech Campus Berlin.
Die Anfrage befasst sich mit dem Berliner Open-Source Kompetenzzentrum (OSK), das von November 2023 bis Ende 2024 bei der Senatskanzlei im IT-Dienstleistungszentrum Berlin (ITDZ) Wissen zu Open-Source...
📄 Goldene Brücken oder bröckelnde Brücken? Wie viel Mobilitätsvision steckt wirklich im Berliner Olympia-Konzept?
Grüne-Abgeordnete fragen nach konkreten Mobilitäts- und Verkehrsplanungen im Berliner Olympia-Konzept BERLIN+, Senat verweist meist auf künftiges Bid-Book.
Die Anfrage betrifft die Mobilitäts- und Verkehrsplanungen im Zusammenhang mit der Berliner Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele unter dem Konzept BERLIN+. Die Fragestellerinnen wollen wis...
📄 Energetischer Sanierungsbedarf der LWU
Anfrage zum energetischen Sanierungsbedarf und den Klimaschutzinvestitionen der sechs landeseigenen Wohnungsunternehmen Berlins.
Die Anfrage befasst sich mit dem energetischen Zustand der Berliner Wohngebäude und speziell mit dem Sanierungsbedarf der sechs landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU): degewo, Gewobag, HOWOGE, GESOBA...
📄 Bearbeitung von Anträgen auf (Neu-)Feststellung eines Grades der Behinderung beim Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) seit 2022
Anfrage zu Antragszahlen, Bearbeitungsdauern, Personalausstattung und Maßnahmen beim Lageso bei der Feststellung von Behinderungsgraden seit 2022.
Die Anfrage befasst sich mit der Bearbeitung von Anträgen auf Erst- und Neufeststellung eines Grades der Behinderung (GdB) durch das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) in Berlin seit 2022....
📄 Arbeitnehmerfreizügigkeit und Durchsetzung des Aufenthaltsrechts in Berlin
CDU-Anfrage zu Aufenthaltsrecht und Arbeitnehmerfreizügigkeit von EU-Bürgern in Berlin, Jobcenter-Leistungsbezug und Obdachlosigkeit.
Die Anfrage behandelt die Arbeitnehmerfreizügigkeit von EU-Bürgerinnen und EU-Bürgern in Berlin und die Durchsetzung des damit verbundenen Aufenthaltsrechts. Es geht um die rechtlichen Grundlagen der...
📄 Genehmigte Fahrbahn-Piktogramme „Tempo 30“ in der Plauener Straße
Anfrage zum Zeitplan für das Aufbringen genehmigter Tempo-30-Piktogramme auf der Fahrbahn der Plauener Straße in Lichtenberg.
Die Anfrage betrifft die Umsetzung bereits genehmigter Fahrbahn-Piktogramme mit der Aufschrift „Tempo 30“ in der Plauener Straße im Berliner Bezirk Lichtenberg. Das Bezirksamt Lichtenberg hatte die An...
📄 Tote Baustellen der Berliner Wasserbetriebe im Bezirk Treptow-Köpenick
Anfrage zu lang andauernden, scheinbar ruhenden Baustellen der Berliner Wasserbetriebe in Treptow-Köpenick und deren Verkehrseinschränkungen.
Die Anfrage behandelt Baustellen der Berliner Wasserbetriebe (BWB) im Bezirk Treptow-Köpenick, bei denen laut dem Fragesteller Absperrungen, Haltverbote oder andere verkehrsrechtliche Einschränkungen...
📄 Entwicklungen am S-Bahnhof Marzahn (III)
Anfrage zur gesperrten Treppenanlage am S-Bahnhof Marzahn und zu weiteren geplanten Baumaßnahmen am Bahnhof.
Die Anfrage betrifft die seit Mai 2025 gesperrte Treppenanlage vom Parkplatz zur Fußgängerbrücke am S-Bahnhof Marzahn. Die Fragesteller wollten wissen, wann und warum die Sperrung erfolgte, wann die T...
📄 Erst Baustelle, dann Gefahren-Stelle? Geflickte Radwege in Berlin
Anfrage zu mangelhaft wiederhergestellten Geh- und Radwegen nach Leitungsbauarbeiten in Berlin und den Kontroll- und Sanktionsmöglichkeiten der Bezirke.
Die Anfrage thematisiert, dass Geh- und Radwege sowie Fahrbahnen nach Bauarbeiten an Leitungen (z.B. Wasser, Strom, Gas, Glasfaser) häufig nur provisorisch oder mangelhaft wiederhergestellt werden, et...
📄 Drohender sozialer Kahlschlag durch das sogenannte „Vorschlagsbuch“ der Bundesregierung zum „Effizienten Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen“
Anfrage zu einem internen Bundes-Vorschlagspapier mit möglichen Leistungskürzungen in Kinder- und Jugendhilfe sowie Eingliederungshilfe und zur Position des Berliner Senats dazu.
Die Anfrage bezieht sich auf ein von Bund, Ländern und kommunalen Spitzenverbänden diskutiertes Papier mit dem Titel „Vorschlagsbuch“ zum Thema „Effizienter Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen“, d...
📄 Konsanguine Eltern, Erbgesundheitsrisiken und Prävention in Berlin
Anfrage zu Verwandtenehen, Erbgesundheitsrisiken, Säuglingssterblichkeit in Neukölln und Präventionsangeboten in Berlin.
Der Fragesteller möchte wissen, welche Erkenntnisse der Senat zu Verwandtenehen (Konsanguinität) in Berlin hat, welche gesundheitlichen Risiken für Kinder daraus nach wissenschaftlichem Kenntnisstand...
📄 Stand der Sanierung des Hauptgebäudes der HU (Mai 2026)
Anfrage zum Stand der Sanierung des HU-Hauptgebäudes, Brandschutzproblemen und Kosten des Ersatz-Hörsaalzelts.
Die Anfrage betrifft den Sanierungsstand des Hauptgebäudes der Humboldt-Universität (1. Bauabschnitt), insbesondere frühere Probleme mit Brandschutz und Entrauchung sowie die Kosten für ein als Ersatz...
📄 Graue Flecken in Berlin: wo bleibt die Gigabitförderung für schnelles Internet?
Anfrage zum Stand der Gigabitförderung und Glasfaserversorgung in Berlin, insbesondere zu unterversorgten Gebieten.
Die Anfrage behandelt den Stand des Glasfaserausbaus in Berlin und die Förderung sogenannter „grauer Flecken“ – Adressen mit unzureichender Internetversorgung. Es geht um den Zeitplan der Gigabit-Stra...
📄 Angriffe auf Politiker, Parteieinrichtungen und Wahlplakate in Berlin in den Jahren 2025 und 2026
AfD-Anfrage zu politisch motivierten Angriffen auf Parteien, Politiker und Wahlplakate in Berlin 2025/2026 mit Senatsantwort und Fallzahlen.
Die Anfrage der Fragesteller befasst sich mit Angriffen auf Parteieinrichtungen, auf Politikerinnen und Politiker sowie auf Wahlplakate der im Abgeordnetenhaus von Berlin vertretenen Parteien in den J...
📄 Schließtage in Berliner Kitas
Anfrage zur Erhöhung der zulässigen Schließtage in Berliner Kitas auf 27 Tage und deren rechtlichen und sozialen Folgen für Familien.
Die Anfrage behandelt die Erhöhung der zulässigen Schließtage in Berliner Kindertageseinrichtungen auf 27 Tage im Rahmen der Rahmenvereinbarung über die Finanzierung und Leistungssicherstellung der Ta...
📄 Berliner Lehrkräfte – gekommen, um zu bleiben? – Teil 2
Anfrage zu Zahl und Gründen der Abgänge von Lehrkräften aus dem Berliner Schuldienst im Schuljahr 2024/2025.
Die Anfrage befasst sich damit, wie viele Lehrkräfte den Berliner Schuldienst in den Schuljahren 2024/25 und 2025/26 verlassen haben und aus welchen Gründen dies geschah, etwa Ruhestand, Kündigung, Au...
📄 Queerfeindliche Vorfälle an Berliner Schulen
Die Linke fragt nach dem Umgang der Bildungsverwaltung mit queerfeindlichen Vorfällen an der Carl-Bolle-Grundschule und am Campus Rütli sowie nach der Arbeit der AGG-Beschwerdestelle.
Die Anfrage betrifft zwei Fälle queerfeindlicher Vorfälle an Berliner Schulen: an der Carl-Bolle-Grundschule gegenüber dem Pädagogen Oziel Inácio-Stech und am Campus Rütli gegenüber einem Pädagogen un...
📄 Ergebnisse der VERA-3-Vergleichsarbeiten 2026
Anfrage zu den VERA-3-Vergleichsarbeitsergebnissen 2026; der Senat teilt mit, dass die Ergebnisse noch nicht vorliegen.
Die Anfrage betrifft die Ergebnisse der VERA-3-Vergleichsarbeiten 2026, mit denen die Leistungen von Drittklässlern in Mathematik und Deutsch erfasst werden. Der Fragesteller möchte wissen, wie die Sc...
📄 Zusammenarbeit Berlin-Brandenburg
Der Senat beantwortet Fragen zum Stand der Zusammenarbeit mit Brandenburg bei Wasserstrategie, Innovationsstrategie, Verkehrsprojekten und Staatsverträgen.
Die Anfrage behandelt die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg in der Hauptstadtregion. Der Fragesteller thematisiert unter anderem den Strategischen Gesamtrahmen Hauptstadtregion, die gemei...
📄 Adler Group und der Steglitzer Kreisel XIV Welche Konsequenzen zieht der Senat aus den rechtskräftigen Urteilen und der fortbestehenden Nichtumsetzung des Projekts?
Anfrage zu den Konsequenzen des Senats aus rechtskräftigen Urteilen und der weiter ausbleibenden Fertigstellung des Steglitzer Kreisels.
Die Anfrage behandelt den langjährigen Baustillstand am Hochhausprojekt Steglitzer Kreisel in Berlin. Die Fragestellerin verweist auf rechtskräftige Gerichtsentscheidungen, wonach die Fertigstellung d...
📄 Aktueller Stand zum 11. Pflichtschuljahr
Anfrage zum Stand des 11. Pflichtschuljahrs in Berlin, insbesondere zu Anmeldungen, Abbrüchen und Betreuung in den Bildungsgängen IBA Praxis und IBA Klassik.
Die Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Stand des 11. Pflichtschuljahrs in Berlin, das Jugendlichen ohne Anschlussperspektive nach der 10. Klasse zusätzliche Bildungsangebote in den Bildungsgängen...
📄 Förderschulen in Berlin: Bestand, Personal, Schülerzahlentwicklung und finanzielle Ausstattung
Anfrage zu Bestand, Personal, Schülerzahlen und Finanzierung der Berliner Förderschulen mit Senatsantwort.
Die Anfrage des Abgeordneten Tommy Tabor (AfD) betrifft die Förderschulen in Berlin, also Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt. Erfragt werden Bestand, Personalausstattung, Entwicklung de...
📄 Schulwegsicherheit in Reinickendorf-Ost
Anfrage zu Schulwegunfällen und Sicherheitsmaßnahmen an fünf Grundschulen in Reinickendorf-Ost.
Die Anfrage befasst sich mit der Verkehrssicherheit auf den Schulwegen rund um fünf Grundschulen in Reinickendorf-Ost: die Grundschule am Schäfersee, die Reginhard-Grundschule, die Till-Eulenspiegel-G...
📄 Rückgang von Gastfamilien für Austauschschülerinnen und Austauschschüler in Berlin
CDU fragt nach dem Rückgang von Gastfamilien für Austauschschüler in Berlin und den aufenthaltsrechtlichen Grundlagen des Schüleraustauschs.
Der Abgeordnete Lars Bocian (CDU) fragt den Senat von Berlin nach der Entwicklung der Zahl von Gastfamilien für Austauschschülerinnen und Austauschschüler sowie nach den Gründen für einen vermuteten R...
📄 Sicherer Boden (II): „Nature is healing“ im Berliner Untergrund?
Schriftliche Anfrage zu Bodensanierungsverfahren, Phytomining und der Umsetzung der EU-Bodenüberwachungsrichtlinie in Berlin.
Die Anfrage behandelt Verfahren zur Sanierung belasteter Böden in Berlin, insbesondere den Vergleich zwischen in-situ-Verfahren (z. B. Phytosanierung, Mykosanierung, Bodenwäsche) und klassischem Aushu...
📄 ‚Lost Place‘ oder Teil der Berliner Erinnerungslandschaft II: Wie geht es mit der Aufwertung der Gedenkstätte 17. Juni 1953 am Kleeblatt Zehlendorf voran?
Anfrage zum Stand der Pflege, Aufwertung und Jahrestagsplanung an der Gedenkstätte 17. Juni 1953 am Kleeblatt Zehlendorf.
Die Anfrage betrifft die Gedenkstätte 17. Juni 1953 an der Potsdamer Chaussee in Nikolassee (Bezirk Steglitz-Zehlendorf). Der Fragesteller möchte wissen, wie Pflege, Erhalt und eine mögliche Aufwertun...
📄 Vergabezeiten der landeseigenen Wohnungsunternehmen reduzieren
Anfrage zu Leerstandszeiten und Maßnahmen der landeseigenen Wohnungsunternehmen zwischen Auszug und Wiedervermietung von Wohnungen.
Die Anfrage befasst sich mit den Zeiträumen, die zwischen dem Auszug eines Mieters und der Neuvermietung einer Wohnung bei den landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU) in Berlin vergehen. Im Mittelpunk...
📄 Wohnungsvergabe bei der HOWOGE transparent machen
CDU-Anfrage zur Wohnungsvergabe der HOWOGE an WBS-Berechtigte und zur sozialen Entwicklung in den Kiezen.
Die Anfrage der CDU-Abgeordneten Danny Freymark und Prof. Dr. Martin Pätzold befasst sich mit der Vergabepraxis von Bestandswohnungen der landeseigenen HOWOGE Wohnungsbaugesellschaft. Im Mittelpunkt s...
📄 Terminierung und Zugang zur Berufsberatung bei der Agentur Berlin Nord
Anfrage zur Terminvergabe und zum diskriminierungsfreien Zugang zur Berufsberatung bei der Agentur für Arbeit Berlin Nord für Bürgergeld-Bezieher.
Die Anfrage befasst sich mit der Terminvergabe und dem Zugang zur Berufsberatung nach §§ 29-32 SGB III bei der Agentur für Arbeit Berlin Nord. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob Bezieher von Bürgergel...
📄 Aufnahme von Straßenbahntrassen in den Flächennutzungsplan (3)
Anfrage zur Berücksichtigung von Straßenbahntrassen bei Änderungen des Flächennutzungsplans seit 2023 und zum Verhältnis zur Themenkarte Straßenbahn.
Die Anfrage befasst sich mit der Frage, wie Straßenbahntrassen bei Änderungen des Berliner Flächennutzungsplans (FNP) seit 2023 berücksichtigt wurden. Zudem geht es um die Umsetzung eines früheren Abg...
📄 Schulstationen und schulbezogene Unterstützungsstrukturen in Lichtenberg
Anfrage zu Schulstationen in Lichtenberg: Aufgaben, Finanzierung, Personal sowie Daten zu zwei Grundschulen.
Der Abgeordnete fragt die Berliner Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie nach Aufgabe, Finanzierung und personeller Ausstattung von Schulstationen im Bezirk Lichtenberg. Zusätzlich werden D...
📄 Angebot der Gewaltschutzambulanz sowie die Versorgung nach häuslicher und sexualisierter Gewalt in Berlin nachhaltig sichern
Anfrage zur Sicherung der Gewaltschutzambulanz und der vertraulichen Spurensicherung nach häuslicher und sexualisierter Gewalt in Berlin.
Die Anfrage befasst sich mit der Versorgung von Betroffenen häuslicher und sexualisierter Gewalt in Berlin, insbesondere mit der Gewaltschutzambulanz (GSA) der Charité und der vertraulichen Spurensich...
📄 Warum steht das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf beim Wohnungsbauprojekt der Degewo in Zehlendorf seit Jahren auf der Bau-Bremse?
Das Degewo-Wohnungsbauprojekt Wiesenschlag in Zehlendorf verzögert sich seit 2017; der Senat erläutert Gründe und aktuellen Planungsstand.
Die Fragestellerin thematisiert, dass das von der degewo geplante Wohnungsbauprojekt am Wiesenschlag in Zehlendorf (Bezirk Steglitz-Zehlendorf) seit dem Antrag vom 29. Mai 2017 noch nicht zur Festsetz...
📄 Ein Gewinn für die Gesellschaft: Freiwilligendienste in Berlin
Anfrage zur Finanzierung, Platzzahl und Höhe des Taschengelds bei Freiwilligendiensten (FSJ, FÖJ, FSJ-Kultur) in Berlin.
Die Anfrage befasst sich mit der Finanzierung, den Platzzahlen und der Höhe des Taschengelds bei den Jugendfreiwilligendiensten in Berlin, insbesondere dem Freiwilligen Sozialen Jahr (FSJ), dem Freiwi...
📄 Bilanz des 1. Mai 2026
Anfrage zu Versammlungen, Teilnehmerzahlen und Polizeieinsatz in Berlin rund um den 1. Mai 2026.
Die Anfrage betrifft die Versammlungen, die am 30. April und 1. Mai 2026 in Berlin im Zusammenhang mit dem Tag der Arbeit stattfanden, sowie den dabei eingesetzten Polizeikräften. Der Fragesteller möc...
📄 Förderung kommunaler Sportstätten durch das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ (SKS) - hier Versiegelung der Sportwiese im Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark
Anfrage zu Fördermitteln für die Sanierung kommunaler Sportstätten in Pankow und zur Versiegelung der Sportwiese im Jahn-Sportpark.
Die Anfrage betrifft das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ (SKS) und dessen Nutzung in Berlin, insbesondere im Bezirk Pankow und im Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark. Im Mittelpunkt ste...
📄 Sperrung des ehemaligen Bahndamms und der Brücken der Görlitzer Bahn in Alt-Treptow
Die DB sperrt zum 30. Juni 2026 wegen Korrosionsschäden die Brücken der Görlitzer Bahn in Alt-Treptow; der Bezirk muss den Radweg rückbauen.
Die Anfrage betrifft die zum 30. Juni 2026 angekündigte Sperrung des ehemaligen Bahndamms und der vier Brücken der Görlitzer Bahn in Alt-Treptow, die seit 1994 vom Bezirk Treptow-Köpenick als Fuß- und...
📄 Nachfragen zur Drucksache 19 / 25 141: zum Thema: Unterbringung besonders schutzbedürftiger geflüchteter Menschen
Nachfragen zur Unterbringung besonders schutzbedürftiger Geflüchteter in Berlin, u.a. zu Platzzahlen, Barrierefreiheit und Betreuungsschlüsseln.
Der Abgeordnete stellt Nachfragen zu einer früheren Schriftlichen Anfrage (19/25141) über die Unterbringung besonders schutzbedürftiger geflüchteter Menschen in Berlin, etwa Menschen mit Behinderungen...