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❓ Dokument 18/46
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Cochem-Zell.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger thematisiert die steigende Zahl von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Cochem-Zell. Es werden spezifische Daten zu Opfern, Tätern...
❓ Dokument 18/47
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Birkenfeld.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Birkenfeld. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach konkreten Zahlen und Hintergründe...
❓ Dokument 18/48
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Bad Kreuznach.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger befasst sich mit der Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Bad Kreuznach zwischen 2014 und 2021. Es werden detaillierte...
❓ Dokument 18/49
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Alzey-Worms.
Die Kleine Anfrage von Dr. Jan Bollinger thematisiert die steigende Zahl von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Alzey-Worms. Dabei werden verschiedene Deliktsarten wie körperliche Gewalt, Stalking...
📄 Dokument 18/5
Wahl von schriftführenden Abgeordneten durch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Wahl von schriftführenden Abgeordneten. Vorgeschlagen werden Dr. Lea Heidbreder und Fabian Ehmann.
❓ Dokument 18/50
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Ahrweiler.
In der kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Ahrweiler untersucht. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach spezifischen Statistiken zu Opf...
📄 Dokument 18/6
Wahlvorschlag zur Wahl von schriftführenden Abgeordneten im Landtag Rheinland-Pfalz.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der Fraktion der AfD zur Wahl von schriftführenden Abgeordneten im Landtag Rheinland-Pfalz. Es wird der Abgeordnete Ralf Schönborn für diese Position vorgeschl...
📝 Dokument 18/7
Wahl von schriftführenden Abgeordneten durch die Fraktion der FDP.
In diesem Dokument wird der Wahlvorschlag der Fraktion der FDP zur Wahl von schriftführenden Abgeordneten vorgestellt. Der Abgeordnete Andy Becht wird für diese Position vorgeschlagen.
📝 Dokument 18/8
Wahl von schriftführenden Abgeordneten durch die Fraktion FREIE WÄHLER.
Das Dokument beschreibt den Wahlvorschlag der Fraktion FREIE WÄHLER zur Wahl von schriftführenden Abgeordneten. Der Abgeordnete Helge Olaf Schwab wird für diese Position vorgeschlagen.
❓ Dokument 18/1993
Die Anfrage behandelt wesentliche Änderungen an der Bahnstrecke Wörth-Germersheim-Speyer.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl befasst sich mit den Kriterien für wesentliche Änderungen an der Bahnstrecke Wörth-Germersheim-Speyer und den Auswirkungen von Maßnahmen wie der Insta...
❓ Dokument 18/1990
Die Anfrage befasst sich mit dem Auftreten der Omikron-Variante in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Dr. Jan Bollinger zielt darauf ab, Informationen über die Omikron-Variante in Rheinland-Pfalz zu erhalten, insbesondere über die Anzahl der Fälle, demografische Daten der Infizi...
❓ Dokument 18/1983
Die Anfrage thematisiert organisierten Sozialbetrug durch kriminelle Clans in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit dem Thema des organisierten Sozialbetrugs durch kriminelle Clans in Rheinland-Pfalz. Es wird untersucht, welche Erkenntnisse die L...
❓ Dokument 18/1984
Die Anfrage befasst sich mit dem Rückbau des Geothermiekraftwerks Rülzheim und den damit verbundenen Schritten.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Rückbau des Geothermiekraftwerks Rülzheim, dessen Pachtvertrag vor sieben Jahren gekündigt wurde. Trotz gerichtlicher Bestätigung der Kündigung sind seitdem keine F...
📝 Dokument 18/1997
Antrag zur Entlastung des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2020.
Der Antrag bezieht sich auf die Entlastung des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz für das Haushaltsjahr 2020. Der Präsident des Rechnungshofs hat die Haushaltsrechnung vorgelegt und um Entlastung gebeten.
❓ Dokument 18/1956
Die Anfrage thematisiert die Aktivitäten der islamistischen Szene in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Aktivitäten der islamistischen Szene in Rheinland-Pfalz und stellt spezifische Fragen zur Anzahl der Islamisten, deren Staatsangehörigkeit und Sicherheitsma...
❓ Dokument 18/1957
Die Anfrage behandelt die Nutzung des Dienstes 'Telegram' durch Extremisten und die politischen Forderungen zu dessen Einschränkung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul thematisiert die Nutzung des Messengers 'Telegram' durch Extremisten und die damit verbundenen politischen Forderungen. Es wird die Frage aufgeworfen,...
❓ Dokument 18/1960
Die Anfrage behandelt die finanziellen Mittel und den Nutzen des Polizei-IT-Fonds in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Herber thematisiert die finanziellen Mittel, die dem Polizei-IT-Fonds in Rheinland-Pfalz zur Verfügung gestellt wurden und werden. Zudem wird der Nutzen dieser...
❓ Dokument 18/1961
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Ausbildung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren im Landkreis Neuwied.
Die Anfrage der Abgeordneten Ellen Demuth zielt darauf ab, Informationen über die Ausbildung an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie Rheinland-Pfalz für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehre...
❓ Dokument 18/1968
Die Anfrage behandelt die Regelungen zu 2G und 2G+ im Einzelhandel und in der Gastronomie.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Wefelscheid thematisiert die Anwendung der 2G- und 2G+-Regeln im Einzelhandel und in der Gastronomie in Rheinland-Pfalz. Insbesondere wird auf die Ausnahmen...
❓ Dokument 18/1971
Die Anfrage behandelt die bautechnische Substanz von Brücken in Hanhofen und Harthausen.
In der Kleinen Anfrage wird die bautechnische Substanz von drei Brücken in Hanhofen und Harthausen thematisiert. Der Abgeordnete Michael Wagner fragt die Landesregierung nach der Tragfähigkeit dieser...
❓ Dokument 18/1972
Anfrage zur digitalen Unterstützung an Schulen in Rheinland-Pfalz und zur finanziellen Ausstattung.
Die Anfrage thematisiert den digitalen Support an Schulen in Rheinland-Pfalz und die damit verbundenen finanziellen Herausforderungen. Der Abgeordnete Michael Wagner fragt die Landesregierung nach der...
❓ Dokument 18/1973
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Sanierung kommunaler Brücken im Wahlkreis 39.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner befasst sich mit dem kritischen Zustand kommunaler Brücken im Wahlkreis 39. Laut einem Bericht des Landesrechnungshofs sind viele Brücken in Rheinlan...
❓ Dokument 18/1974
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Aufsicht über Testzentren zur Corona-Testung in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird die Aufsicht über Testzentren in Rheinland-Pfalz thematisiert. Es wird auf die Bedeutung der Testungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie hingewiesen und auf die Beschwerden bezügl...
❓ Dokument 18/1975
Die Anfrage thematisiert die fehlende Priorität für die Ortsumgehung Dudenhofen trotz steigenden Verkehrs.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Wagner befasst sich mit der Ortsumgehung Dudenhofen. Trotz steigenden Durchfahrtsverkehrs wird die Entwicklung einer Umgehungsstraße als nicht prioritär ang...
❓ Dokument 18/1976
Die Anfrage behandelt die Ablehnung von Anträgen im Solar-Speicher-Programm aufgrund fehlender Mittel.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth thematisiert die Ablehnung von Anträgen für das Solar-Speicher-Programm in Rheinhessen. Antragsteller, die 2021 einen Zuschuss beantragt hatten, erhiel...
❓ Dokument 18/1977
Die Anfrage befasst sich mit der Ausbildung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren in Worms.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth zielt darauf ab, Informationen zur Ausbildung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren in Worms zu erhalten. Es wird untersucht, wie viele Anträge...
❓ Dokument 18/1979
Die Anfrage thematisiert die Ausbildung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren im Landkreis Mainz-Bingen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth befasst sich mit der Ausbildung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren sowie anderen Hilfsorganisationen im Landkreis Mainz-Bingen an der Feuerwe...
❓ Dokument 18/1980
Die Anfrage befasst sich mit Einzelmaßnahmen im Hochwasserrisikomanagementplan für die Ahr.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Gordon Schnieder zielt darauf ab, Informationen über die Einzelmaßnahmen im Hochwasserrisikomanagementplan für das Bearbeitungsgebiet Mittelrhein zu erhalten, insbe...
❓ Dokument 18/1981
Die Anfrage befasst sich mit der aktuellen Situation von Absolventen des Lehramtsstudiums in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Martin Brandl (CDU) thematisiert die Stellenangebote für Absolventen des Lehramtsstudiums in Rheinland-Pfalz. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Referendare, die...
📝 Dokument 18/1949
Die Landesregierung beantragt die Entlastung für das Haushaltsjahr 2020.
Das Dokument enthält den Antrag der Landesregierung Rheinland-Pfalz zur Entlastung für das Haushaltsjahr 2020. Es wird die Haushaltsrechnung sowie die Vermögensübersicht vorgelegt, die die Einnahmen u...
❓ Dokument 18/1935
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Hochwasservorsorge im Landkreis Ahrweiler.
Die Kleine Anfrage von Andreas Hartenfels thematisiert die Hochwasservorsorge im Landkreis Ahrweiler, insbesondere im Kontext der Hochwasserpartnerschaft Ahr. Es wird auf die Entwicklungen seit 2014 b...
❓ Dokument 18/1937
Die Anfrage behandelt die Nutzung und Funktionalität von Lernmanagementsystemen in Schulen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß thematisiert die Nutzung von Lernmanagementsystemen in Schulen, die durch die Corona-Pandemie an Bedeutung gewonnen haben. Es werden verschiedene Aspekte der Nutzu...
❓ Dokument 18/1923
Die Anfrage behandelt die Vergütung von Vorstandsmitgliedern der Sparkassen in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl befasst sich mit der Vergütung von Vorstandsmitgliedern der Sparkassen in Rheinland-Pfalz. Es werden verschiedene Aspekte der Vergütung, einschließlic...
❓ Dokument 18/1924
Die Anfrage behandelt die Berücksichtigung von Liquiditätskrediten der Kommunen beim Altschuldenschnitt.
Die Kleine Anfrage von Helge Schwab thematisiert, wie die Landesregierung die Liquiditätskredite der rheinland-pfälzischen Ortsgemeinden und Städte beim geplanten Altschuldenschnitt berücksichtigen wi...
❓ Dokument 18/1904
Kleine Anfrage zur Struktur und Effektivität des Katastrophenschutzes in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Mängel im Krisenmanagement während der Flutkatastrophe an der Ahr. Es wird auf die Überforderung der Einsatzleitung und die unzureichenden Strukturen...
❓ Dokument 18/1909
Die Anfrage behandelt die Beschäftigungsperspektiven für Lehr- und Verwaltungspersonal bei einer möglichen Schulschließung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Beschäftigungsperspektiven von Lehr- und Verwaltungspersonal des privaten Insel-Gymnasiums Nonnenwerth befragt, falls die Schule geschlossen w...
❓ Dokument 18/1891
Anfrage zu einem Vorfall mit Jugendlichen in Diez und der Kriminalitätslage im Generationenpark.
Die Anfrage befasst sich mit einem Vorfall, bei dem mehrere Jugendliche einen 37-Jährigen in Diez angegriffen haben. Der Abgeordnete Matthias Lammert stellt Fragen zur Kriminalitätslage im Generatione...
❔ Status Quo und Perspektiven des Breitband- und Glasfaserausbaus in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Perspektiven des Breitband- und Glasfaserausbaus in Rheinland-Pfalz.
Die Große Anfrage der AfD-Fraktion thematisiert den Status Quo, die Bedingungen und die politischen Implikationen des Breitband- und Glasfaserausbaus in Rheinland-Pfalz. Es wird auf die Fortschritte,...
❓ Dokument 18/1881
Die Anfrage thematisiert Vorkommnisse beim Impfbus-Halt in Polch am 1. Dezember 2021.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Vorkommnissen beim Halt des Impfbusses in Polch, wo Bürger über mangelhafte Vorbereitung und unzureichende Personalausstattung klagten. Die Fragesteller möchten...
❓ Dokument 18/1880
Die Kleine Anfrage behandelt den Sachstand zum Raumordnungsverfahren der Mittelrheinbrücke.
Die Kleine Anfrage von Stephan Wefelscheid thematisiert den aktuellen Stand des Raumordnungsverfahrens zur Mittelrheinbrücke zwischen St. Goar und St. Goarshausen. Es wird auf Verzögerungen hingewiese...
📝 Dokument 18/1815
Der Antrag schlägt die Wahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern der 17. Bundesversammlung vor.
Der Antrag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands schlägt die Wahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern für die 17. Bundesversammlung vor. Die Wahl erfolgt gemäß dem Gesetz über die Wahl des Bu...
📝 Dokument 18/1816
Der Antrag schlägt die Wahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern der 17. Bundesversammlung vor.
Der Antrag der Fraktion der CDU schlägt die Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder der 17. Bundesversammlung vor. Die Mitglieder werden nach Vorschlagslisten gewählt, die im Dokument aufgeführt sind...
❓ Dokument 18/1845
Die Anfrage befasst sich mit Ausbaumaßnahmen an Bahnhöfen im Wahlkreis 12 und deren Kosten.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Torsten Welling zielt darauf ab, Informationen über die Ausbaumaßnahmen an Bahnhöfen im Wahlkreis 12 (Mayen) zu erhalten. Es wird nach Details zu den Maßnahmen, der...
❓ Dokument 18/1846
Anfrage zu Problemfällen bei der Clearingstelle Mobilfunk im Wahlkreis 12.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Torsten Welling befasst sich mit den Problemfällen im Bereich Mobilfunk im Wahlkreis 12 (Mayen). Es wird erfragt, welche Kommunen betroffen sind und welche Lösungen...
❓ Dokument 18/1848
Die Anfrage thematisiert den Zustand der Landesstraßen im Wahlkreis 12 und deren Sanierungsstatus.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Torsten Welling befasst sich mit dem Zustand der Landesstraßen im Wahlkreis 12. Es wird erfragt, welche Straßen als sanierungsbedürftig eingestuft wurden und welche...
❓ Dokument 18/1850
Die Anfrage befasst sich mit der Herbstschule im Westerwaldkreis und den Teilnehmerzahlen.
Die Kleine Anfrage von Jennifer Groß thematisiert die Herbstschule im Westerwaldkreis, die 2021 stattfand. Die Abgeordnete fragt die Landesregierung nach den Teilnehmerzahlen, den Lehrkräften und der...
❓ Dokument 18/1853
Die Anfrage befasst sich mit den Fördermitteln und Angeboten des Familiensommers 2021 in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Initiative 'Familiensommer 2021', die Familien, Kindern und Jugendlichen während der Corona-Pandemie Ferienangebote bereitstellen sollte. Die Fragesteller erkundige...
❓ Dokument 18/1854
Die Anfrage befasst sich mit den Verurteilungen im Cyberbunker-Prozess in Traben-Trarbach.
Die Kleine Anfrage von Karina Wächter thematisiert die Verurteilungen im Cyberbunker-Prozess in Traben-Trarbach. Es werden spezifische Fragen zur Staatsangehörigkeit und dem Aufenthaltsstatus der veru...
❓ Dokument 18/1855
Die Anfrage behandelt die Verurteilung von Angeklagten im Cyberbunker-Prozess in Traben-Trarbach.
Die Kleine Anfrage von Karina Wächter bezieht sich auf die Verurteilung von acht Angeklagten im Cyberbunker-Prozess in Traben-Trarbach. Die Fragestellerin möchte Informationen zur Kommunikation der Ve...
❓ Dokument 18/1856
Die Anfrage behandelt die rechtlichen und finanziellen Aspekte des Cyberbunker-Prozesses in Traben-Trarbach.
Die Kleine Anfrage von Karina Wächter befasst sich mit den rechtlichen und finanziellen Konsequenzen des Cyberbunker-Prozesses in Traben-Trarbach. Es werden spezifische Fragen zur Untersuchungshaft, d...