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❓ Geburtshilfe I
Die Kleine Anfrage behandelt die Situation der Geburtshilfe in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die aktuelle Situation der Geburtshilfe in Hessen, insbesondere die Versorgungslage, geschlossene geburtshilfliche Stationen und die Auswirkungen auf we...
❓ Geburtshilfe II
Die Anfrage behandelt die Situation der Geburtshilfe und die Rolle der Hebammen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Bedeutung der Geburtshilfe in Hessen thematisiert, insbesondere die Rolle von Hebammen und die Herausforderungen in der Geburtshilfe. Es werden verschiedene Fragen z...
❓ Versuchter Mordanschlag auf ehemaligen hessischen Innenminister Ekkehard Gries
Die Kleine Anfrage behandelt einen versuchten Mordanschlag auf den ehemaligen hessischen Innenminister Ekkehard Gries.
Die Anfrage thematisiert einen versuchten Mordanschlag auf den ehemaligen hessischen Innenminister Ekkehard Gries in den frühen 1980er Jahren. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Ermittlungen un...
❓ E-Akte an den Sozialgerichten
Die Kleine Anfrage behandelt die Einführung der elektronischen Akte an hessischen Sozialgerichten.
Die Anfrage von Dr. Ulrich Wilken befasst sich mit der flächendeckenden Einführung der elektronischen Akte an den hessischen Sozialgerichten. Es werden Fragen zu den Vorbereitungen, Schulungsmaßnahmen...
❓ Grundsteuerwertbescheide
Die Anfrage behandelt die Erstellung und Einsprüche gegen Grundsteuerwertbescheide in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation rund um die Grundsteuerwertbescheide in Hessen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach der Anzahl der erlassenen Bescheide und den Einsprüchen,...
❓ Sachstand der Radwege entlang Landesstraßen
Die Anfrage behandelt den Sachstand der Radwege entlang von Landesstraßen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand der Radwege entlang von Landesstraßen in Hessen erörtert. Es werden Informationen zu Planung, Bau und Investitionen in Radwege zwischen 2020 und 2022...
❓ Beißvorfälle
Die Anfrage behandelt Beißvorfälle von Hunden im Jahr 2022 und deren Auswirkungen auf Menschen und andere Hunde.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Menschen und Hunde im Jahr 2022 durch Beißvorfälle verletzt oder getötet wurden. Die Anfrage zielt darauf ab, detaillierte Statistiken zu den Vorfä...
❓ Verlängerung der HundeVO
Die Anfrage behandelt die Verlängerung der Hundeverordnung in Hessen und deren Regelungen.
In der Anfrage wird die Verlängerung der Hundeverordnung in Hessen thematisiert, insbesondere die Regelungen zur Einstufung von Hunden nach Beißvorfällen und die Bedingungen für die Befreiung von der...
❓ Schließungen von Altenheimen im Land Hessen
Kleine Anfrage zu den Schließungen von Altenheimen im Land Hessen.
Die Anfrage behandelt die geplanten Schließungen von Altenheimen in Hessen, die auf finanzielle Engpässe und Personalmangel zurückzuführen sind. Die Fragesteller möchten Informationen über betroffene...
❓ CO2-Fußabdruck von Künstlern
Die Kleine Anfrage behandelt den CO2-Fußabdruck von Künstlern und die Position der hessischen Landesregierung dazu.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Haltung der hessischen Landesregierung zu den Aufrufen von Künstlern, ihren CO2-Fußabdruck zu reduzieren, thematisiert. Es werden verschiedene Fragen zu Maßnahmen un...
❓ Nachfragen zur Kleinen Anfrage, Drucks. 20/9769: „Migration und Schule in Hessen“
Nachfragen zur Kleinen Anfrage über Migration und Schule in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Thematik der Migration und deren Einfluss auf Schulen in Hessen. Die Fragesteller stellen spezifische Nachfragen zu den Herausforderungen, die Schulen in sozial...
❓ Situation der Berufsbetreuer in Stadt und Kreis Offenbach
Die Anfrage behandelt die besorgniserregende Situation der Berufsbetreuer in Offenbach.
In dieser Kleinen Anfrage wird die kritische Lage der Berufsbetreuerinnen und Berufsbetreuer in Stadt und Kreis Offenbach thematisiert. Es wird auf die finanziellen Belastungen durch unbearbeitete Ver...
❓ Grundschullehrer
Die Kleine Anfrage behandelt den Anteil männlicher Lehrkräfte an hessischen Grundschulen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der aktuelle Anteil männlicher Lehrkräfte an hessischen Grundschulen sowie die Entwicklung über die letzten 30 Jahre thematisiert. Der Fragesteller weist auf die gesells...
❓ Polizeieinsatz in Viernheim
Kleine Anfrage zu einem Polizeieinsatz in Viernheim und den damit verbundenen Fragen.
Das Dokument behandelt eine Kleine Anfrage zu einem Vorfall in Viernheim, bei dem ein junger Mann ein Polizeifahrzeug beschädigte. Es werden Fragen zur Polizeistrategie im Umgang mit gewaltbereiten Pe...
❓ Entwurf des modernen Selbstbestimmungsgesetzes der Bundesregierung – Teil I
Die Anfrage behandelt den Entwurf eines Selbstbestimmungsgesetzes der Bundesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Entwurf eines modernen Selbstbestimmungsgesetzes der Bundesregierung thematisiert, der die Regelungen zur Änderung des Geschlechtseintrags betrifft. Es werden versch...
❓ Entwurf des modernen Selbstbestimmungsgesetzes der Bundesregierung – Teil II
Die Anfrage behandelt den Entwurf eines Selbstbestimmungsgesetzes der Bundesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert den Entwurf eines Gesetzes zur Selbstbestimmung bezüglich des Geschlechtseintrags. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und die gesells...
❓ Entwurf des modernen Selbstbestimmungsgesetzes der Bundesregierung – Teil III
Die Anfrage behandelt den Entwurf eines modernen Selbstbestimmungsgesetzes zur Änderung des Geschlechtseintrags.
In der Anfrage wird der Entwurf eines Gesetzes zur Selbstbestimmung bezüglich des Geschlechtseintrags thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach den praktischen Umsetzungen und möglichen Herau...
❓ Vertretungsreserve gegen Unterrichtsausfall
Die Anfrage behandelt die Vertretungsreserve gegen Unterrichtsausfall in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Vertretungsreserve gegen Unterrichtsausfall in Hessen thematisiert. Der Fragesteller, Christoph Degen von der SPD, fragt nach der Entwicklung der Krankheitsstage und...
❓ Videokonferenzsystem für Hessens Schulen
Die Anfrage behandelt die Einführung eines Videokonferenzsystems für Schulen in Hessen.
In dieser Anfrage wird das neu eingeführte Videokonferenzsystem für hessische Schulen thematisiert, das auf der Open-Source-Software 'BigBlueButton' basiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der...
❓ Straftaten durch Polizeibeamte
Die Anfrage behandelt Straftaten durch Polizeibeamte in Hessen zwischen 2018 und 2022.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert Straftaten, die von Polizeibeamten in Hessen zwischen 2018 und 2022 begangen wurden. Es wird untersucht, wie viele Strafanzeigen gestellt wurden...
❓ Vorfall im Frankfurter Polizeipräsidium
Untersuchung von nicht bearbeiteten Polizeifällen im Frankfurter Polizeipräsidium.
In dieser kleinen Anfrage wird ein Vorfall im Frankfurter Polizeipräsidium thematisiert, bei dem eine Beamtin über Jahre hinweg Fälle von Taschen- und Trickdiebstählen nicht bearbeitet hat. Die Anfrag...
❓ Tarifabschluss für Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes
Die Kleine Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen des Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst auf hessische Kommunen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der kürzlich ausgehandelte Tarifabschluss im öffentlichen Dienst thematisiert, der zu erheblichen finanziellen Belastungen für hessische Kommunen führen könnte. Es werde...
❓ Sexuelle Belästigung an öffentlichen und staatlich anerkannten hessischen Hochschulen
Die Anfrage thematisiert sexuelle Belästigung an hessischen Hochschulen und die Verantwortung der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Thema sexuelle Belästigung und Gewalt an öffentlichen und staatlich anerkannten hessischen Hochschulen. Die Fragestellerinnen fordern Informationen über Vorfäll...
❓ Finanzielle Unterstützung für „Helfer-Stab“ gGmbH und Fluthilfe
Anfrage zur finanziellen Unterstützung der Gesellschaft 'Helfer-Stab' und zur Fluthilfe.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der finanziellen Unterstützung der Gesellschaft 'Helfer-Stab' durch die Landesregierung Hessen sowie den Umgang mit Fluthilfen nach den Flutkatastrophen 2021.
❓ Referenzrahmen Schulqualität
Die Anfrage behandelt die Umsetzung und Unterstützung der Qualitätskriterien im Hessischen Referenzrahmen Schulqualität.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (Die Linke) thematisiert die Umsetzung und Kontrolle der Qualitätskriterien des Hessischen Referenzrahmens Schulqualität (HRS) sowie die Unterstützung der Schulen...
❓ Provisionszahlungen für städtische Grundstücke
Die Anfrage behandelt Provisionszahlungen für städtische Grundstücke in Raunheim.
In der Anfrage wird ein Fall in Raunheim thematisiert, bei dem ein Amtsleiter für den Verkauf städtischer Grundstücke hohe Provisionen erhalten haben soll. Es wird die rechtliche Zulässigkeit solcher...
❓ Hessische Gerichtsbarkeit - Bearbeitungszeit in Erbscheinsverfahren
Bearbeitungszeiten in Erbscheinsverfahren an hessischen Amtsgerichten.
Die Anfrage behandelt die Bearbeitungszeiten von Erbscheinsverfahren an hessischen Amtsgerichten. Es wird auf Missstände hingewiesen und nach der durchschnittlichen Verfahrensdauer sowie der Entwicklu...
❓ Folgeanfrage zu den Kleinen Anfragen „Situation in Bezug auf von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine mitgeführten Tiere“ – Teil I und II, Drs. 20/8263 und 20/8264
Die Anfrage behandelt die Situation von Haustieren, die von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine mitgeführt werden.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Unterstützung von Tierheimen in Hessen, die Haustiere von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine versorgen. Es werden Informationen zu Förderungen und zur Anzahl de...
❓ Mitteilung von Projekten zur Engpassbeseitigung auf hessischen Autobahnen
Die Anfrage behandelt die Mitteilung von Autobahnprojekten zur Engpassbeseitigung in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Mitteilung der hessischen Landesregierung an das Bundesministerium für Digitales und Verkehr bezüglich der gesetzlichen Festschreibung von Autobahnprojekten zur Engp...
❓ Ehrenamtliche Vormundschaft
Die Anfrage behandelt die Situation ehrenamtlicher Vormundschaften für schutzsuchende Kinder in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Abgeordneten der AfD thematisiert die steigende Zahl schutzsuchender Kinder im Hochtaunuskreis und die Rolle ehrenamtlicher Vormundschaften als Unterstützung durch Bürger.
❓ Finanzierung von Vereinigungen und Organisationen der sog. Asyl- und Flüchtlingshilfe – Teil I
Die Anfrage behandelt die Finanzierung von Organisationen der Asyl- und Flüchtlingshilfe in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Finanzierung von Vereinigungen und Organisationen der Asyl- und Flüchtlingshilfe in Hessen untersucht. Es wird auf die verschiedenen Arten von Fördermitteln eingegan...
❓ Finanzierung von Vereinigungen und Organisationen der sog. Asyl- und Flüchtlingshilfe – Teil II
Die Anfrage behandelt die Finanzierung von Organisationen der Asyl- und Flüchtlingshilfe.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Finanzierung von Vereinigungen und Organisationen der Asyl- und Flüchtlingshilfe untersucht. Es wird auf die verschiedenen Arten der Fördermittel eingegangen, die di...
❓ Sanierung der Landesstraße 3431 zwischen Haunetal-Neukirchen und Haunetal-Oberstoppel
Die Anfrage behandelt den desolaten Zustand der L 3431 und die geplante Sanierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Zustand der L 3431 zwischen Haunetal-Neukirchen und Haunetal-Oberstoppel thematisiert. Der Straßenabschnitt ist stark beschädigt und gefährdet die Verkehrssicherheit...
❓ Angriffe auf Spielleiter im hessischen Vereinssport
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Angriffen auf Spielleiter im hessischen Vereinssport.
In der Anfrage wird die steigende Zahl von Übergriffen im hessischen Vereinssport thematisiert, insbesondere gegen Schiedsrichter und Spielleiter. Es wird auf konkrete Vorfälle eingegangen und die Not...
❓ Prävention und Schutz vor sexuellen Übergriffen im Sport
Die Anfrage behandelt den Schutz vor sexuellen Übergriffen im Sport und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexuellen Übergriffen im Sport. Es wird auf die Notwendigkeit von Sicherheitsmaßnahmen und Präventionsprojekten eingegangen,...
❓ Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen – Teil 1
Die Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes in Hessen werden untersucht.
In dieser Kleinen Anfrage wird die geplante Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen thematisiert, die ab 2024 neue Anforderungen an Heizungen stellt. Es wird untersucht, wie viele Wohngebä...
❓ Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die geplante Änderung des Gebäudeenergiegesetzes in Hessen thematisiert, die ab 2024 neue Anforderungen an Heizungen stellt. Es wird untersucht, welche Auswirkungen dies...
❓ Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen – Teil 3
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die geplante Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen thematisiert. Der Fokus liegt auf den Auswirkungen der neuen Vorschriften für Heizungen, die ab 2024 gel...
❓ Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen – Teil 4
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen. Insbesondere wird untersucht, wie die neuen Anforderungen an...
❓ Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen – Teil 5
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit den Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen. Es wird untersucht, wie die neuen Vorgaben zur Nutzung e...
❓ Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen – Teil 6
Die Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes in Hessen werden thematisiert.
In dieser kleinen Anfrage wird die geplante Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen behandelt, die ab 2024 vorschreibt, dass neu eingebaute Heizungen zu mindestens 65 % mit erneuerbaren En...
❓ Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen – Teil 7
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des neuen Gebäudeenergiegesetzes auf hessische Gebäude.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Auswirkungen die geplante Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) auf die Gebäude in Hessen hat. Insbesondere wird auf die Regelungen für öffentlich...
❓ Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen – Teil 8
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des neuen Gebäudeenergiegesetzes auf CO2-Emissionen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Auswirkungen die geplanten Änderungen des Gebäudeenergiegesetzes auf die CO2-Emissionen in Hessen haben werden. Der Fragesteller stellt mehrere Fragen...
❓ Zuweisung von gefährdeten Personen aus Afghanistan
Die Anfrage behandelt die Zuweisung gefährdeter Personen aus Afghanistan nach Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zuweisung gefährdeter Personen aus Afghanistan behandelt. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Kriterien und Informationen, die bei der Verteilung dieser Persone...
❓ Caravaning-Stellplätze in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation und Unterstützung von Caravaning-Stellplätzen in Hessen.
In der Anfrage wird die Bedeutung des Caravanings als Urlaubsform thematisiert und die Notwendigkeit betont, die Anzahl der Stellplätze in Hessen zu erhöhen. Es wird auf die Diskrepanz zwischen der st...
❓ Autobahnausbau in Südhessen
Die Anfrage behandelt den Ausbau der Autobahnen in Südhessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den geplanten Ausbau der Autobahnen A 67 und A 60 in Südhessen, der im Bundesverkehrswegeplan 2030 vorgesehen ist. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Einschätzun...
❓ Entwicklung der Kosten bei den Jagdmöglichkeiten im Rahmen des Wildtiermanagements bei HessenForst
Die Entwicklung der Kosten bei Jagdmöglichkeiten im Wildtiermanagement in Hessen wird untersucht.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Kosten für verschiedene Jagdmöglichkeiten bei Hessen-Forst in den letzten fünf Jahren untersucht. Es werden spezifische Preise für Hochwild- und Nied...
❓ Personalsituation an der Geisbergschule Linsengericht
Die Anfrage behandelt die Personalsituation an der Geisbergschule in Linsengericht.
In dieser kleinen Anfrage wird die Personalsituation an der Geisbergschule in Linsengericht thematisiert. Der Fragesteller, Christoph Degen von der SPD, stellt Fragen zur aktuellen Schulleitung und de...
❓ Nutzung alter Prüfungsunterlagen des Hessischen Landesabiturs zur Vorbereitung
Die Anfrage behandelt die Nutzung alter Prüfungsunterlagen des Hessischen Landesabiturs zur Vorbereitung auf das Abitur.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Nutzung alter Prüfungsunterlagen des Hessischen Landesabiturs durch Schülerinnen und Schüler zur Vorbereitung auf die Abiturprüfungen. Es wird untersucht, wie diese...
❓ Rückläufige Erstsemesterzahlen
Die Anfrage behandelt die rückläufigen Erstsemesterzahlen an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert den Rückgang der Erstsemesterzahlen an hessischen Hochschulen seit dem Wintersemester 2019/20. Es wird auf mögliche Ursachen, wie den Geburtenrückgang un...