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❓ Dokument 20/2394
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 im Schwalm-Eder-Kreis.
In dieser kleinen Anfrage wird die Umsetzung der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 im Schwalm-Eder-Kreis thematisiert. Der Fragesteller möchte Informationen über den Zustand der Landesstraßen und die...
❓ Dokument 20/2395
Die Anfrage behandelt die Ko-Finanzierung des Neubaus des städtischen Klinikums Frankfurt-Höchst durch das Land Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) befasst sich mit der finanziellen Unterstützung des Neubaus des Klinikums Frankfurt-Höchst durch das Land Hessen. Es werden Details zu bisherigen Förde...
❓ Dokument 20/2396
Die Anfrage behandelt den Neubau der Theateranlage in Frankfurt und die mögliche finanzielle Beteiligung des Landes Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert den geplanten Neubau der sanierungsbedürftigen Theateranlage in Frankfurt. Es wird die finanzielle Beteiligung des Landes Hessen an diesem Proje...
❓ Dokument 20/2397
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Masernschutzgesetzes und die damit verbundenen Regelungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Durchführung des Masernschutzgesetzes, das Änderungen im Infektionsschutzgesetz beinhaltet. Ziel ist es, die Impfbereitschaft zu erhöhen und...
❓ Dokument 20/2398
Die Anfrage behandelt witterungsbedingte Schulschließungen in Hessen aufgrund des Orkans Ciara.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt befasst sich mit den Auswirkungen des Orkans Ciara auf den Schulbetrieb in Hessen. Insbesondere wird untersucht, wie viele Schulen aufgrund des Sturms am 10. Februar...
❓ Dokument 20/2401
Die Anfrage behandelt landeseigene Liegenschaften in den Wahlkreisen Darmstadt I und II.
In dieser Kleinen Anfrage wird nach landeseigenen Liegenschaften in den Wahlkreisen Darmstadt I und II gefragt. Der Minister der Finanzen beantwortet die Anfrage und gibt Informationen zu den verwalte...
❓ Dokument 20/2402
Die Anfrage behandelt die Arbeitsbedingungen und Zahlen studentischer und wissenschaftlicher Hilfskräfte an hessischen Hochschulen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von studentischen und wissenschaftlichen Hilfskräften an hessischen Hochschulen beleuchtet. Es wird nach der Anzahl der Beschäftigten, deren Arbeitsbedingu...
❓ Dokument 20/2403
Die Anfrage behandelt die Arbeitsbedingungen und Verträge von studentischen und wissenschaftlichen Hilfskräften in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Janine Wissler thematisiert die Situation studentischer und wissenschaftlicher Hilfskräfte an hessischen Hochschulen. Es wird untersucht, wie viele Hilfskräfte Urlaub beantragt...
❓ Dokument 20/2404
Die Anfrage behandelt die Forderung nach interkultureller Kompetenz als Einstellungskriterium für Landesmitarbeiter.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Einführung von interkultureller Kompetenz als Einstellungskriterium für Mitarbeiter des Landes Hessen. Insbesondere wird die Praxis de...
❓ Dokument 20/2405
Die Anfrage behandelt die PFC-Belastung des Erdaushubs beim Bau des Terminals 3 am Frankfurter Flughafen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die erhöhte Belastung des Erdaushubs mit polyfluorierten Chemikalien (PFC) beim Bau des Terminals 3 am Frankfurter Flughafen. Der Erdaushub wird aufgrund fehlender Depo...
❓ Dokument 20/2406
Die Anfrage behandelt die Sicherheit von An- und Abflugverfahren am Frankfurter Flughafen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Bewertung von Sicherheitsrisiken bei den An- und Abflugverfahren am Frankfurter Flughafen, insbesondere im Hinblick auf die Südumfliegung und die Empfehlungen d...
❓ Dokument 20/2407
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von wohnungs- und obdachlosen Personen in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Unterstützungsangeboten für wohnungs- und obdachlose Personen in Hessen. Sie thematisiert die steigende Zahl von Obdachlosen und die Rolle verschiedener Organis...
❓ Dokument 20/2408
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von wohnungs- und obdachlosen Personen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von wohnungs- und obdachlosen Personen in Hessen, insbesondere die Unterstützung durch verschiedene Organisationen und die Maßnahmen der Landesregierung z...
❓ Dokument 20/2409
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von wohnungs- und obdachlosen Personen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von wohnungs- und obdachlosen Personen in Hessen thematisiert. Es wird auf die steigende Zahl von Obdachlosen und die Herausforderungen eingegangen, die di...
❓ Dokument 20/2410
Die Anfrage behandelt die Zulassung von Ausnahmen nach § 46 Abs. 1 Nr. 11 StVO für Menschen mit Behinderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen nach der Straßenverkehrsordnung für Menschen mit Behinderungen in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Regelungen u...
❓ Dokument 20/2411
Unfälle auf der B 253 zwischen Dillenburg und Marburg-Biedenkopf und deren Ursachen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Häufigkeit und den Ursachen von Verkehrsunfällen auf der Bundesstraße 253 zwischen Dillenburg und der Kreisgrenze zu Marburg-Biedenkopf. Es werden spezifische F...
❓ Dokument 20/2414
Die Anfrage behandelt die Forschungsfreiheit an deutschen Universitäten und die Herausforderungen für Hochschullehrer.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rahn thematisiert die Ergebnisse einer Umfrage zur Forschungsfreiheit an deutschen Universitäten. Die Umfrage zeigt, dass Hochschullehrer sich in ihrer Forschung oft ein...
❓ Dokument 20/2415
Die Anfrage behandelt genehmigungspflichtige Maßnahmen im Denkmalschutz in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den genehmigungspflichtigen Maßnahmen gemäß dem Hessischen Denkmalschutzgesetz. Es werden Fragen zu Anträgen, Genehmigungen und Verfahren im Jahr 2019 gestellt.
❓ Dokument 20/2416
Die Anfrage behandelt den Sanierungsstau der hessischen Staatstheater und die geplanten Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Sanierungsstau der hessischen Staatstheater und die damit verbundenen Herausforderungen. Es werden Fragen zu Investitionsbedarf, Planungen und der finanziellen Situ...
❓ Dokument 20/2424
Die Anfrage behandelt den Schulversuch 'Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung' in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Schulversuch 'Berufsfachschule zum Übergang in Ausbildung' (BÜA) in Hessen, der seit 2017/2018 läuft. Ziel ist es, Schülerinnen und Schüler auf eine duale Berufsaus...
❓ Dokument 20/2425
Die Anfrage behandelt die Festsetzung eines Bußgeldes wegen Verspätungslandungen am Frankfurter Flughafen.
In dieser kleinen Anfrage wird die erstmalige Festsetzung eines Bußgeldes gegen die Fluggesellschaft Laudamotion wegen regelmäßiger Verspätungslandungen am Frankfurter Flughafen thematisiert. Es wird...
❓ Dokument 20/2426
Die Anfrage behandelt die zahnärztliche Versorgung in ländlichen Regionen und die Rolle von zahnärztlichen Medizinischen Versorgungszentren.
In dieser Kleinen Anfrage wird die zahnärztliche Versorgung in Hessen thematisiert, insbesondere die Gründung und Verbreitung von zahnärztlichen Medizinischen Versorgungszentren (ZMVZ) in städtischen...
❓ Dokument 20/2427
Die Anfrage behandelt die Möglichkeit eines gemeinsamen Ausschusses zur Verbesserung der deutschen Europapolitik.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Einrichtung eines gemeinsamen Ausschusses von Bundestag und Bundesrat thematisiert, um auf die Herausforderungen der deutschen Europapolitik, insbesondere nach dem B...
❓ Dokument 20/2428
Regelungen für Lastenfahrräder im Straßenverkehr und deren rechtliche Rahmenbedingungen.
Das Dokument behandelt die zunehmende Nutzung von Lastenfahrrädern in Ballungsräumen und die damit verbundenen Probleme im Straßenverkehr, die durch die bestehende Straßenverkehrsordnung nicht ausreic...
❓ Dokument 20/2429
Die Kleine Anfrage behandelt den Verfahrensstand zur Neubesetzung der Geschäftsführung der HessenFilm und Medien GmbH.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Stand des Verfahrens zur Neubesetzung der Geschäftsführung der HessenFilm und Medien GmbH erörtert. Es wird auf den Auswahlprozess und die Anzahl der Bewerbungen ein...
❓ Dokument 20/2430
Die Anfrage behandelt den Verfahrensstand zur Neubesetzung der Geschäftsführung der HessenFilm und Medien GmbH.
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz thematisiert den Stand der Neubesetzung der Geschäftsführung der HessenFilm und Medien GmbH. Es wird nach den Details der Interimslösung und dem...
❓ Dokument 20/2431
Die Anfrage thematisiert das Insektenmonitoring in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Insektenmonitoring in Hessen, das nach der Krefelder Studie von 2013 verstärkt in den Fokus gerückt ist. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Stand und den...
❓ Dokument 20/2432
Die Anfrage behandelt die Förderung von Musikschulen im Schwalm-Eder-Kreis.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Förderung der Musikschulen im Schwalm-Eder-Kreis zwischen 2016 und 2019 thematisiert. Es werden Fragen zur finanziellen Unterstützung durch das Land und die Kommunen...
❓ Dokument 20/2433
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung von SARS-CoV-2 in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Eindämmung der Corona-Pandemie, insbesondere die Identifikation von Kontaktpersonen und G...
❓ Dokument 20/2434
Die Anfrage behandelt die wirtschaftlichen Auswirkungen des Corona-Virus auf die Medikamentenversorgung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die wirtschaftlichen Auswirkungen des Corona-Virus auf die Medikamentenversorgung in Deutschland. Es werden verschiedene Aspekte der Liefe...
❓ Dokument 20/2436
Die Anfrage behandelt die Förderung von P + R Parkplätzen und Bushaltestellen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Förderung von Park-and-Ride (P + R) Parkplätzen sowie von Bushaltestellen in Hessen thematisiert. Der Abgeordnete Tobias Eckert fragt nach den geförderten Projekten...
❓ Dokument 20/2437
Die Anfrage behandelt die medizinische Versorgung im Altkreis Wolfhagen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aktivitäten der Landesregierung zur Sicherstellung einer guten medizinischen Versorgung im Altkreis Wolfhagen, insbesondere im Hinblick auf die Schließung der Kreis...
❓ Dokument 20/2438
Die Anfrage behandelt die Planungen und Möglichkeiten für das documenta Institut in Kassel.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung des documenta Instituts in Kassel thematisiert, das als unabhängige Forschungseinrichtung geplant ist. Es wird auf die Finanzierung durch verschiedene In...
❓ Dokument 20/2439
Die Anfrage behandelt den Rückbau und die Entsorgung von Windkraftanlagen in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird der Rückbau und die Entsorgung von Windkraftanlagen thematisiert. Es wird auf eine Studie des Bundesumweltamtes verwiesen, die Mängel bei den aktuellen Vorgaben aufzeigt un...
❓ Dokument 20/2440
Die Anfrage behandelt den CO2-Ausstoß in Hessen und die entsprechenden Daten.
In dieser kleinen Anfrage wird der CO2-Ausstoß in Hessen thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Emissionen in den größten Städten und den Hauptquellen der Emissionen.
❓ Dokument 20/2441
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Kommunen bei der Beantragung von Fördermitteln für Straßensanierungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Unterstützung der hessischen Landesregierung für Kommunen bei der Beantragung von Fördermitteln für Straßensanierungen thematisiert. Es wird auf die Herausforderunge...
❔ Dokument 20/2443
Die Anfrage behandelt den Zustand des Waldes und die Wasserversorgung in Hessen.
Die große Anfrage thematisiert den Zustand der Wälder in Hessen, insbesondere in der Region vom Darmstädter Kreuz bis zur Ausfahrt Darmstadt-Eberstadt/Pfungstadt. Es wird untersucht, wie sich der gesu...
❓ Dokument 20/2447
Die Anfrage behandelt die Portfolio- und Verkaufsstrategie der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Portfolio- und Verkaufsstrategie der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt hinterfragt. Es wird thematisiert, wie die Strategie zustande kommt, welche Kriterien für den...
❓ Dokument 20/2448
Die Kleine Anfrage behandelt die Gemeinnützigkeit von Bürgerbusvereinen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Praxis der Gemeinnützigkeit von Bürgerbusvereinen in Hessen thematisiert. Die Fragesteller möchten klären, ob die Gemeinnützigkeit suggeriert wird und welche Unterst...
❓ Dokument 20/2450
Die Anfrage behandelt Brandschutzkonzepte für Windenergieanlagen in Hessen.
In der Anfrage wird das Brandschutzkonzept für Windenergieanlagen thematisiert, insbesondere nach einem Brandereignis in einer Windenergieanlage. Es wird untersucht, welche Maßnahmen zur Brandverhütun...
❓ Dokument 20/2451
Die Anfrage behandelt die lange Verfahrensdauer bei einem Rechtsstreit zur Wohnsiedlung am Kinzigheimer Weg in Hanau.
In dieser Kleinen Anfrage wird die lange Verfahrensdauer eines Rechtsstreits zur Wohnsiedlung am Kinzigheimer Weg in Hanau thematisiert. Der Hanauer Oberbürgermeister hatte zuvor die Justizministerin...
❓ Dokument 20/2452
Die Anfrage thematisiert den Gigabitausbau in Hessen und die damit verbundenen Kommunen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Gigabitausbau in Hessen behandelt, insbesondere die Versorgung von 70 Kommunen mit gigabitfähigen Anschlüssen durch Vodafone. Es wird auch auf die Absichtserklärung...
❓ Dokument 20/2453
Die Anfrage behandelt die Nutzung des Landestickets durch hessische Landesbedienstete.
Die Kleine Anfrage untersucht die Nutzung des Landestickets durch Landesbedienstete in Hessen, insbesondere die Auswirkungen auf das Verkehrsmittelwahlverhalten seit der Einführung im Jahr 2018.
❓ Dokument 20/2454
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Online-Wahlen an hessischen Hochschulen.
In der Kleinen Anfrage wird die Durchführung von Wahlen an hessischen Hochschulen thematisiert, insbesondere die Möglichkeiten und Herausforderungen von Online-Wahlen sowie die Wahlbeteiligung der Stu...
❓ Dokument 20/2455
Die Anfrage behandelt den Familiennachzug bei Flüchtlingen und Asylbewerbern in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der rechtliche Rahmen und die Praxis des Familiennachzugs für Flüchtlinge und Asylbewerber in Hessen untersucht. Es wird auf die gesetzlichen Grundlagen und die zuständi...
❓ Dokument 20/2456
Die Anfrage behandelt den Familiennachzug von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Familiennachzug von Flüchtlingen und Asylbewerbern in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Reisewegen, Herkunftsländern und weiteren Aspekten des Famil...
❓ Dokument 20/2457
Stand der Umbaumaßnahmen zur Barrierefreiheit des Bahnhofs Schwalmstadt-Treysa.
Die Kleine Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Umbaumaßnahmen zur Herstellung von Barrierefreiheit am Bahnhof Schwalmstadt-Treysa. Die Abgeordneten der AfD fragen nach dem Betreiber, der Nutzung...
❓ Dokument 20/2458
Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit von Bahnhöfen und Bushaltestellen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Barrierefreiheit von Bahnhöfen und Bushaltestellen in Hessen thematisiert. Die Abgeordneten der AfD fragen nach der Anzahl der Bahnhöfe, die nicht der 1.000-Reisende...
❓ Dokument 20/2459
Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr in Hessen bis 2022.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Erreichung dieser Barrierefreiheit bis 2022.
❓ Dokument 20/2460
Untersuchung von Vorwürfen gegen den Arbeiter-Samariter-Bund im Rheingau-Taunus-Kreis.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit Vorwürfen gegen den Arbeiter-Samariter-Bund im Rheingau-Taunus-Kreis, der angeblich unrechtmäßig Kosten für nicht erbrachte Leistungen in Kindertagesstätten in Rech...