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📄 ndH-Quote an den Berliner Schulen und Kitas
Anfrage zur Quote von Schülern und Kita-Kindern nichtdeutscher Herkunftssprache (ndH) in Berlin, aufgeschlüsselt nach Schule und Bezirk.
Die Anfrage betrifft die Erhebung der sogenannten ndH-Quote (Anteil der Schülerinnen und Schüler bzw. Kita-Kinder mit nichtdeutscher Herkunftssprache) an Berliner Schulen und Kitas. Der Fragesteller m...
📄 Quereinsteiger an den Berliner Schulen
Anfrage zu Zahl und Anteil von Quereinsteigern an Berliner Schulen im Schuljahr 2025/26 sowie zur Informationspolitik der Bildungssenatorin.
Die Anfrage befasst sich mit der Zahl und dem Anteil von Quereinsteigenden, Seiteneinsteigenden, sonstigen Lehrkräften, LOVLs und PKBs an Berliner Schulen im Schuljahr 2025/26. Anlass ist eine Aussage...
📄 Schultypisierung an den Berliner Schulen
Anfrage zur Verteilung Berliner Schulen auf die Schultypisierungsstufen 1 bis 7 nach Bezirk und Schulart.
Die Anfrage betrifft die Berliner Schultypisierung, ein System, das öffentliche allgemeinbildende Schulen anhand von sechs Merkmalen den Stufen 1 (geringe strukturelle Belastung) bis 7 (hohe strukture...
📄 Übernachfrage und Unternachfrage an den weiterführenden Schulen
Übersicht zu Erstwunschanmeldungen und verfügbaren Plätzen an Berlins weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2025/26.
Die Anfrage betrifft das Aufnahmeverfahren zum Schuljahr 2025/26 an den öffentlichen weiterführenden Schulen Berlins. Es geht darum, wie viele Erstwunschanmeldungen es an jeder einzelnen Integrierten...
📄 Laufende und geplante Stellenbesetzungsverfahren
Anfrage zu laufenden und geplanten Stellenbesetzungsverfahren ab Besoldungs-/Entgeltgruppe A14/E14 in Berliner Senatsverwaltungen und nachgeordneten Behörden.
Die Anfrage betrifft laufende und geplante Verfahren zur Besetzung von Stellen ab der Besoldungsgruppe A14 bzw. Entgeltgruppe E14 in den Berliner Senatsverwaltungen und ihren nachgeordneten Behörden....
📄 Sicherheit und Gewalt im ÖPNV
Berlin erfasst für 2024–2026 Kriminalitätsdaten zu Straftaten in Bussen, Straßenbahnen, U-Bahnen und S-Bahnen sowie an Haltestellen und Bahnhöfen.
Die Anfrage befasst sich mit der Zahl und Art von Straftaten in Berliner Verkehrsmitteln (Bus, Straßenbahn, U-Bahn, S-Bahn/Regionalbahn) sowie an zugehörigen Haltestellen und Bahnhöfen in den Jahren 2...
📄 Zur Situation, Förderung und Sichtbarkeit des Gehörlosensports in Berlin
Anfrage zu Vereinen, Förderung, Gebärdensprach-Dolmetschung und Barrierefreiheit im Berliner Gehörlosensport.
Die Anfrage befasst sich mit der Situation des Gehörlosensports in Berlin: welche Vereine es gibt, wie Bezirke mit ihnen in Kontakt stehen, welche Fördermittel geflossen sind und wie Dolmetschleistung...
📄 Mögliche Verbindungen zwischen dem Islamic Relief Humanitäre Organisation in Deutschland e. V. und dem Netzwerk der Muslimbruderschaft sowie anderer islamistischer Gruppierungen
CDU fragt nach Verbindungen von Islamic Relief Deutschland zur Muslimbruderschaft; Senat fördert nur ein Seelsorge-Projekt und hält Frage zu Verbindungen geheim.
Der Abgeordnete Burkard Dregger (CDU) fragt den Berliner Senat nach möglichen Verbindungen zwischen dem Verein Islamic Relief Humanitäre Organisation in Deutschland e. V. und dem Netzwerk der Muslimbr...
📄 Trinkbrunnen und Refill Berlin – Status Quo der öffentlichen Wasserversorgung
Anfrage zum Zustand der öffentlichen Trinkwasserversorgung in Berlin durch Trinkbrunnen und die Refill-Initiative.
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der öffentlichen Trinkwasserversorgung in Berlin über Trinkbrunnen der Berliner Wasserbetriebe (BWB) und die Initiative Refill Berlin des Vereins „a tip: tap...
📄 Neurodivergente Kinder und Jugendliche an Berliner Kitas und Schulen
Anfrage zu Datenlage, Förderangeboten und Unterstützung für neurodivergente Kinder und Jugendliche an Berliner Kitas und Schulen.
Die Fragesteller erkundigen sich beim Senat nach der Situation neurodivergenter Kinder und Jugendlicher (u.a. mit Autismus, ADHS, Legasthenie, Dyskalkulie) an Berliner Kitas und Schulen. Themen sind B...
📄 Parteipolitischer Wahlkampf auf landeseigenen Sportstätten – Wie gewährleistet der Senat das Neutralitätsgebot?
Die Linke fragt, ob SPD-Wahlkampfveranstaltungen auf landeseigenen Sportstätten mit dem Neutralitätsgebot vereinbar sind.
Die Fragestellerin thematisiert eine SPD-Veranstaltung („Forum Sport“) am 16.06.2026 im Kompetenzzentrum für Inklusionssport (KIS) im Jahn-Sportpark, die nach ihrer Darstellung der Unterstützung des S...
📄 Zielvereinbarung für die Sozialämter – Wie geht es nun weiter?
Anfrage zum Stand der Zielvereinbarung für die Sozialämter zu Personalbedarf, Zielaktenraten und Prävention.
Die Anfrage betrifft die „Zielvereinbarung zur Optimierung der Transferkostensteuerung und Personalkostenausstattung Soziales“ für die bezirklichen Sozialämter in Berlin. Es geht um den Sachstand bei...
📄 Integrations- und Teilhabebedarfe in Berliner Kindertageseinrichtungen sowie Auswirkungen auf Fachkräftebedarf und Bewilligungsverfahren
Anfrage zu Förderbedarfsanträgen, Bearbeitungsdauer und Fachkräftesituation für Inklusion und Teilhabe in Berliner Kitas seit 2021.
Die Anfrage befasst sich mit Anträgen auf Feststellung eines erhöhten bzw. wesentlich erhöhten Förderbedarfs in Berliner Kindertageseinrichtungen, den damit verbundenen Bearbeitungszeiten sowie der pe...
📄 Kehrtwende beim Selbstbestimmungsgesetz? – Berlins Position auf der Justizministerkonferenz
Die Fragesteller thematisieren Berlins Zustimmung zu einem Antrag auf der Justizministerkonferenz zur Verschärfung des Selbstbestimmungsgesetzes.
Die Fragesteller thematisieren, dass der Berliner Senat auf der Justizministerkonferenz einem Antrag aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen zugestimmt habe, der das Selbstbestimmungsgesetz (SBGG) w...
📄 Sand unter den Füßen, Geld unter dem Netz?
Anfrage zu Landesmitteln und Unterstützung für die German Beach Tour in Berlin 2024 bis 2026.
Die Anfrage befasst sich mit der German Beach Tour, einer bundesweiten Beachsport-Turnierserie mit bis zu acht Stopps und einem Saisonfinale als Deutsche Meisterschaft, die seit 2022 von der NBO Event...
📄 Nachfrage zur Anfrage: Höhenkontrollen an Berliner Autobahntunneln – Fehlalarme, Datenerfassung und technische Verbesserungen
Nachfrage der AfD zu fehlender Erfassung von Fahrtrichtung und Sperrdauer bei Höhenkontrollen an Berliner Autobahntunneln sowie zu möglichen technischen Verbesserungen.
Die Anfrage ist eine Nachfrage zu einer früheren Schriftlichen Anfrage (19/26100) zu Höhenkontrollen an Berliner Autobahntunneln. Der Fragesteller verweist darauf, dass diese Kontrollen wiederholt aus...
📄 Gefährliche Verkehrssituation in Lichterfelde-Ost?
Anfrage zur Unfallstatistik 2021–2026 in drei Straßen von Lichterfelde-Ost sowie zur Erfassung von Beinahe-Unfällen.
Die Anfrage befasst sich mit der Verkehrssicherheit im Berliner Ortsteil Lichterfelde-Ost. Die Fragestellerin erfragt die amtlich erfasste Unfallstatistik für die Heinersdorfer Straße, den Oberhofer W...
📄 Polizeieinsätze und Straftaten an Berliner Schulen
Anfrage der AfD zu Polizeieinsätzen und Straftaten an Berliner Schulen 2025; der Senat verweigert detaillierte schulbezogene Zahlen aus Datenschutzgründen.
Der Abgeordnete Tommy Tabor (AfD) fragt den Berliner Senat, wie viele Polizeieinsätze und Straftaten im Jahr 2025 an einzelnen öffentlichen allgemeinbildenden Schulen in Berlin registriert wurden und...
📄 Verkehrssicherheit von Fußgänger*innen in Neukölln
Anfrage zum Stand von Querungshilfen, Unfallschwerpunkten und Schulwegsicherheit für Fußgänger*innen im Bezirk Neukölln.
Die Anfrage befasst sich mit der Verkehrssicherheit von Fußgänger*innen im Berliner Bezirk Neukölln. Es geht um den Stand von Querungshilfen und Fußgängerüberwegen, um die Entschärfung von Unfallschwe...
📄 Zustand und Überdachung des S-Bahnhofes Springpfuhl
Anfrage zum baufälligen Bahnsteigdach am S-Bahnhof Springpfuhl und zu Plänen für dessen Ersatzneubau im Rahmen der Bahnhofsmodernisierung.
Die Anfrage betrifft den S-Bahnhof Springpfuhl, dessen Bahnsteigüberdachung teilweise fehlt oder nicht mehr funktionsfähig ist. Laut Antwort der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz un...
📄 (H)echt jetzt? Berliner Fischbestände heute & in Zukunft
Anfrage zu gefährdeten Fischarten in Berlin, Klimawandel-Folgen, invasiven Arten und Maßnahmen zur Gewässerverbesserung.
Die Anfrage befasst sich mit dem Zustand der Fischbestände in Berliner Gewässern: welche Arten gefährdet sind, welche Faktoren ihre Stabilität beeinflussen und welche Veränderungen durch den Klimawand...
📄 Barrierefreiheit im ÖPNV
Anfrage zum Stand der Barrierefreiheit bei U-Bahnhöfen, Tramhaltestellen und Bushaltestellen in Berlin.
Die Fragesteller erkundigen sich beim Senat nach dem aktuellen Stand der Barrierefreiheit im Berliner öffentlichen Nahverkehr. Im Fokus stehen fehlende Aufzüge an U-Bahnhöfen, fehlende taktile Leitsys...
📄 Areal der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik
Anfrage zu Eigentumsverhältnissen, Bauplänen und Denkmalschutz auf dem Areal der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik in Berlin-Reinickendorf.
Die Anfrage betrifft das Areal der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik (KaBoN) in Berlin-Reinickendorf. Es geht um die Eigentumsverhältnisse auf dem Gelände, laufende Grundstücksgeschäfte sowie de...
📄 Neubau Großes Stadion im Jahn-Sportpark – soll noch vor dem Wahltag der Auftrag erteilt werden?
Anfrage zum Zeitplan für die Vergabe des Stadion-Neubaus im Jahn-Sportpark und zum Stand des dritten Bauabschnitts.
Die Anfrage betrifft den Neubau des großen Stadions im Jahn-Sportpark (Inklusionssportpark Cantianstraße) in Berlin. Der Fragesteller möchte wissen, wann der Auftrag für den Stadion-Neubau an einen Ge...
📄 Einsatz von Taschenlampen/Stroboskoplicht gegen Journalist:innen am 1. Mai 2026 – Aufklärung, Einsatzgrundsätze und Schutz der Pressefreiheit
SPD-Anfrage zum Einsatz von Taschenlampen mit Stroboskop-Funktion gegen taz-Journalist:innen bei einer Festnahme am 1. Mai 2026 in Berlin-Kreuzberg.
Die Anfrage behandelt einen Vorfall am 1. Mai 2026 in Berlin-Kreuzberg, bei dem laut einem taz-Bericht Journalist:innen beim Dokumentieren einer Festnahme durch den Einsatz von Taschenlampen, darunter...
📄 Sanierung des U-Bahnhofs Adenauerplatz
Anfrage zu Ursachen, Zeitplan und Kosten der Grundinstandsetzung des U-Bahnhofs Adenauerplatz in Berlin.
Die Anfrage betrifft die seit Jahren andauernde Sanierung des U-Bahnhofs Adenauerplatz in Berlin. Ursprünglich sollte im Rahmen eines Projekts zum barrierefreien Ausbau lediglich ein Aufzug eingebaut...
📄 Verkehrssituation rund um den Karl-August-Platz (II)
SPD-Abgeordneter fragt nach sofortigen Maßnahmen gegen illegalen Durchgangsverkehr in der Weimarer Straße am Karl-August-Platz.
Der Abgeordnete fragt nach der verkehrswidrigen Nutzung der Weimarer Straße zwischen Goethestraße und Pestalozzistraße, die als Fußgängerzone innerhalb eines verkehrsberuhigten Bereichs gewidmet ist,...
📄 Bürgergeld und offene Haftbefehle in Berlin
Anfrage zu Bürgergeld-Bezug bei offenen Haftbefehlen und zu einem Datenabgleich zwischen Strafverfolgungsbehörden und Jobcentern in Berlin.
Die Anfrage behandelt die Frage, ob und wie viele Personen in Berlin Bürgergeld (Leistungen nach dem SGB II) beziehen, gegen die ein offener Haftbefehl vorliegt. Die Fragestellerin bezieht sich dabei...
📄 Islamic Relief Deutschland – Fortlaufende Berliner Landesförderung nach Bundesrechnungshof-Rüge
Anfrage zur fortlaufenden Berliner Landesförderung des Projekts MuTeS von Islamic Relief Deutschland nach Rüge des Bundesrechnungshofs an das Auswärtige Amt.
Die Anfrage behandelt die Berliner Landesförderung des Projekts Muslimisches Seelsorge-Telefon (MuTeS) von Islamic Relief Deutschland e. V. (IRD). Anlass ist eine Rüge des Bundesrechnungshofs an das A...
📄 „Ehemaliges Reifenwerk Schmöckwitz“ – Wie geht es weiter nach der Schadstoffbehebung?
Anfrage zu PFAS-Belastung am ehemaligen Reifenwerk Schmöckwitz und dem weiteren Umgang mit der Fläche nach der Schadstoffbehebung.
Die Anfrage befasst sich mit der PFAS-Schadstoffbelastung des Grundwassers im Bereich des ehemaligen Reifenwerks Schmöckwitz und ihren Auswirkungen auf das Wasserwerk Eichwalde. Es geht um den aktuell...
📄 Mehr Aufenthaltsqualität auf dem Goslaer Platz in Charlottenburg-Nord
CDU-Anfrage zum Zustand, zur Reinigung, Pflege und möglichen Aufwertung des Goslarer Platzes in Charlottenburg-Nord
Der Abgeordnete Stefan Häntsch (CDU) fragt den Senat nach dem Zustand, der Reinigung, der Grünpflege und möglichen Aufwertungsplänen für den denkmalgeschützten Goslarer Platz in Charlottenburg-Nord. Z...
📄 Taktfrequenz beim Bus 123 im Bereich Charlottenburg-Nord verbessern
CDU fragt nach Möglichkeiten zur Taktverdichtung der Buslinie 123 zwischen Goebelplatz und Stieffring in Charlottenburg-Nord.
Die Anfrage betrifft die Buslinie 123 in Charlottenburg-Nord, die zwischen den Haltestellen Mäckeritzwiesen und Hauptbahnhof verkehrt. Der Fragesteller weist darauf hin, dass der Abschnitt zwischen Mä...
📄 Achtung – Baum fällt. Aber warum?
Anfrage zu 78 gefällten Bäumen an Havel-Ufern in Tegelort, Konradshöhe und Heiligensee und zur rechtlichen Grundlage der Fällungen.
Die Anfrage befasst sich mit Baumfällungen im Zuge von Ufersicherungsmaßnahmen an der Oberen Havel-Wasserstraße in den Berliner Ortsteilen Tegelort, Konradshöhe und Heiligensee. Die Fragestellerin wol...
📄 Steffi-Graf-Stadion: Große Pläne im Grunewald
Anfrage zu Ausbauplänen am Steffi-Graf-Stadion und dessen Eignung für olympische Tenniswettbewerbe bei einer möglichen Berliner Olympiabewerbung.
Die Anfrage betrifft das Steffi-Graf-Stadion auf dem Gelände des LTTC Rot-Weiß Berlin im Grunewald. Im Mittelpunkt stehen mögliche Ausbau- und Modernisierungsmaßnahmen sowie die Rolle des Stadions bei...
📄 Greift der Greifvogelschutz?
Anfrage zu Bestand, illegaler Tötung, Vogelgrippe und Rodentizid-Vergiftung von Greifvögeln und Eulen in Berlin sowie Schutzmaßnahmen des Senats.
Die Anfrage befasst sich mit dem Bestand von Greifvögeln und Eulen in Berlin sowie mit Gefahren für diese Tiere durch illegale Tötungen, Vogelgrippe und Rodentizid-Vergiftungen. Zudem wird nach Maßnah...
📄 Prüfung einer temporären Verbotszone für Fahrzeuge über 2,8 Tonnen in Neu-Hohenschönhausen
CDU-Anfrage zur Prüfung einer temporären Verbotszone für Fahrzeuge über 2,8 Tonnen in Neu-Hohenschönhausen; Senat sieht rechtliche Voraussetzungen nicht erfüllt.
Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Stand der Prüfung einer zeitlich begrenzten Verbotszone für Kraftfahrzeuge über 2,8 Tonnen in einem Wohngebiet in Neu-Hohenschönhausen (Lichtenberg). Hintergr...
📄 Lärm- und Erschütterungsbelastung in der Rhinstraße verringern
CDU-Anfrage zur Lärm- und Erschütterungsbelastung durch Schwerlastverkehr in der Rhinstraße zwischen Marzahn und Hohenschönhausen.
Die Anfrage betrifft die Lärm- und Erschütterungsbelastung der Anwohner entlang der Rhinstraße im Bereich zwischen Marzahn und Hohenschönhausen, die durch täglichen Schwerlastverkehr entsteht. Es wird...
📄 Sanierung der Putlitzstraße 13 durch die Gewobag
Anfrage zum Sanierungsstand der Putlitzstraße 13 in Berlin-Mitte und den Plänen der Gewobag für das Gebäude.
Die Anfrage behandelt die laufende Sanierung des Gebäudes Putlitzstraße 13 in Berlin, das dem landeseigenen Wohnungsunternehmen Gewobag gehört. Es geht um Bauzeiten, Art der Arbeiten, den Umgang mit e...
📄 Campus Bredowstraße
Anfrage zum geplanten Neubau "Campus Bredowstraße" in Moabit mit Jugend-, Sozial- und Bildungsangeboten sowie dessen Kosten.
Im Berliner Ortsteil Moabit soll am Standort Bredowstraße 31/32 ein mehrgeschossiger Neubau namens Campus Bredowstraße entstehen. Er soll die bestehende Jugend- und Freizeiteinrichtung „Wolfgang-Scheu...
📄 Beseitigung einer silberfarbenen Jaguar-Limousine in der Siegfried-Berger-Straße in Köpenick
Anfrage zu einer seit Monaten abgestellten Jaguar-Limousine in der Siegfried-Berger-Straße in Köpenick, die wegen fehlender Rechtsgrundlage nicht beseitigt werden kann.
Der Fragesteller berichtet, dass in der Siegfried-Berger-Straße nahe Hausnummer 6 in Berlin-Köpenick seit längerer Zeit eine silberfarbene, offenbar ungenutzte Jaguar-Limousine steht, an der eine kaum...
📄 Möglicherweise aufgegebenes Fahrzeug gegenüber der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung „Würfel“ in der Alfred-Randt-Straße
Anfrage zu einem seit Monaten abgestellten ausländisch gemeldeten Kleinwagen vor einer Kinder- und Jugendeinrichtung in Berlin-Köpenick.
Der Fragesteller beschreibt einen blauen Daewoo Matiz SE mit ausländischem Kennzeichen, der seit längerer Zeit gegenüber der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung „Würfel“ in der Alfred-Randt-Straße 5...
📄 Gesundheitsgefahr durch den Eichenprozessionsspinner in Berlin
Grüne fragen nach Gesundheitsgefahren durch den Eichenprozessionsspinner und der fehlenden berlinweiten Koordinierung der Bekämpfung.
Die Anfrage behandelt die Gesundheitsgefahr, die vom Eichenprozessionsspinner (einer Raupenart mit gesundheitsschädlichen Brennhaaren) in Berlin ausgeht. Die Fragesteller wollen wissen, wie der Senat...
📄 Bäder mit Tiefgang: Wann kommen Sanierung und Planungssicherheit für Tempelhof-Schönebergs Schwimmsport?
Anfrage zum Sanierungszeitplan der Sport- und Lehrschwimmhalle Sachsendamm und des Kombibads Mariendorf in Tempelhof-Schöneberg.
Die Anfrage betrifft die geplante Sanierung zweier Bäder im Bezirk Tempelhof-Schöneberg: der Sport- und Lehrschwimmhalle am Sachsendamm und des Kombibads Mariendorf. Die Fragestellerin möchte wissen,...
📄 Sachstand, Zeit- und Kostenplanung der Sanierung der Stubenrauchbrücke und des U-Bahnhofs Ullsteinstraße
Anfrage zu Sachstand, Zeitplan und Kosten der Sanierung der Stubenrauchbrücke und des U-Bahnhofs Ullsteinstraße in Berlin-Tempelhof.
Die Anfrage betrifft den Zustand und die geplante Sanierung der Stubenrauchbrücke am Tempelhofer Hafen sowie des darin liegenden U-Bahnhofs Ullsteinstraße der Linie U6. Die Brücke besteht aus zwei Tei...
📄 Barrierefreier Ausbau des U-Bahnhofs Westphalweg: aktueller Planungsstand, Zeitplan, Kosten und konkrete Aufzugsvariante
Anfrage zum Planungsstand, Zeitplan und zur Kostenlage beim barrierefreien Umbau des U-Bahnhofs Westphalweg der Linie U6.
Die Anfrage betrifft den geplanten Einbau eines Aufzugs und die barrierefreie Erschließung des U-Bahnhofs Westphalweg (Linie U6) in Berlin. Abgefragt werden der aktuelle Planungs- und Genehmigungsstan...
📄 Verkehrskonzept und Parkraumsituation Pankow-Süd
Grünen-Abgeordnete fragen nach Verkehrsaufkommen, Schulwegsicherheit und Parkraumsituation in Pankow-Süd wegen eines neuen Wohnbauvorhabens.
Die Anfrage betrifft die Verkehrs- und Parkraumsituation im Planungsraum Trelleborger Straße in Pankow-Süd, wo durch ein Neubauvorhaben in der Baumbachstraße rund 140 neue Wohnungen entstehen. Die Fra...
📄 Zeugnisverweigerungsrecht in Berlin
Anfrage zum Zeugnisverweigerungsrecht für Sozialarbeitende in Berlin und einer möglichen Ausweitung über die bisherigen Bereiche hinaus.
Die Anfrage behandelt das Zeugnisverweigerungsrecht nach § 53 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1-5 StPO, das Sozialarbeitenden derzeit nur in den Bereichen Schwangerschaftskonflikte und Betäubungsmittelabhängigkei...
📄 Viel Lärm auf der U1/U3, spezifisch am Wassertorplatz
Anfrage zu Lärmbeschwerden und Maßnahmen gegen Lärmbelastung durch die U-Bahn auf dem Hochbahnviadukt der U1/U3 am Wassertorplatz.
Die Anfrage befasst sich mit der Lärmbelastung durch den U-Bahn-Betrieb auf dem Hochbahnviadukt der Linien U1/U3, insbesondere im Bereich zwischen U-Bahnhof Prinzenstraße und Kottbusser Tor nahe dem W...
📄 Hitzeschutz-Maßnahmen für Mieter*innen – was haben der Senat und die landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU) dazu umgesetzt seit 2025?
Anfrage zu Hitzeschutzmaßnahmen für Mieter*innen und was Senat sowie landeseigene Wohnungsunternehmen seit 2025 umgesetzt haben.
Die Anfrage befasst sich mit dem Schutz von Mieterinnen und Mietern vor Hitze in Wohnungen der sechs landeseigenen Wohnungsunternehmen (degewo, Gewobag, HOWOGE, GESOBAU, STADT UND LAND, WBM) sowie der...
📄 Badeverbot in der Spree
Anfrage der Grünen zu Rechtsgrundlage, Gründen und möglicher Lockerung der Bade- und Schwimmverbote in Spree und Spreekanal.
Die Anfrage befasst sich mit den bestehenden Bade- und Schwimmverboten in der Spree, im Spreekanal und anderen Berliner Fließgewässern. Die Fragesteller wollen wissen, auf welcher Rechtsgrundlage dies...