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📄 Überbauung der Sportwiese im Jahnsportpark
Die Linke fragt nach dem Stand des Förderantrags und Planungsstand für den Kunstrasenplatz auf der Sportwiese im Jahnsportpark.
Die Anfrage betrifft die geplante Überbauung der Sportwiese im Jahnsportpark mit einem Kunstrasenplatz, ein Vorhaben, das vom Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages für eine Förderung ausgewählt...
📄 Fehlender Hitzeschutz an der Friedrich-Schiller-Grundschule in Mahlsdorf
Anfrage zu unzureichendem Hitzeschutz an der Friedrich-Schiller-Grundschule in Mahlsdorf und der Reaktion des Bezirksamts Marzahn-Hellersdorf.
Die Anfrage behandelt hohe Raumtemperaturen im oberen Stockwerk der Friedrich-Schiller-Grundschule in Mahlsdorf (Bezirk Marzahn-Hellersdorf). Laut Vorbemerkung des Fragestellers berichten Eltern von r...
📄 Unklare Situation um Schulstandort in Friedrichsfelde
Anfrage zum Verzicht auf einen Schulneubau in Friedrichsfelde und zur geplanten Einrichtung einer Förderschule für Geistige Entwicklung an der Rummelsburger Straße.
Es geht um die Planungen für einen Schulstandort an der Rummelsburger Straße 21 in Berlin-Friedrichsfelde. Ursprünglich war dort ein Modularer Ergänzungsbau (MEB) als Filiale der Friedrichsfelder Grun...
📄 Sanierungsstau an der Helene-Lange-Schule
Anfrage zum Sanierungsstau an der Helene-Lange-Schule in Steglitz-Zehlendorf und zu Raum-, IT- und Barrierefreiheitssituation.
Die Anfrage befasst sich mit dem Sanierungsstau an der Helene-Lange-Schule (06K10) in Berlin-Steglitz-Zehlendorf. Es geht um bauliche Mängel, die Nutzbarkeit von Fachräumen, Heizungsanlage und Toilett...
📄 Geplante Schulbauvorhaben, fehlende Schulplätze und Schulsanierungen in Lichtenberg in den kommenden 10 Jahren – Droht die Haushaltslage die Schulinfrastruktur faktisch auszuhöhlen?
Anfrage zu geplanten Schulbauten, Sanierungen und drohenden Schulplatzlücken in Lichtenberg angesichts der Haushaltslage.
Die Anfrage befasst sich mit der Schulbauplanung, fehlenden Schulplätzen und Schulsanierungen im Bezirk Lichtenberg für die kommenden zehn Jahre. Die Fragestellerin thematisiert eine mögliche Lücke zw...
📄 Europaschule gesucht – geht nicht oder geht doch?
Anfrage zu rechtlichen Voraussetzungen und aktuellem Stand der Einrichtung neuer Staatlicher Europa-Schulen Berlin (SESB) in den Bezirken.
Die Anfrage befasst sich mit den rechtlichen und organisatorischen Voraussetzungen für die Einrichtung Staatlicher Europa-Schulen Berlin (SESB) oder einzelner SESB-Züge, insbesondere an neu gegründete...
📄 Das Wechselmodell bei Kindern unter drei Jahren in Berlin – Rechtliche Grundlagen, Praxis und Kindeswohl
Anfrage zu rechtlichen Grundlagen, Praxis und Kindeswohl beim Wechselmodell für Kinder unter drei Jahren in Berlin.
Die Anfrage befasst sich mit dem sogenannten Wechselmodell, bei dem sich getrennte oder geschiedene Eltern die Betreuung ihres Kindes zeitlich aufteilen, speziell bei Kindern unter drei Jahren. Es geh...
📄 Polnischunterricht an Berliner Schulen
Anfrage zu Umfang, Ausbau und Bedeutung des Polnischunterrichts an Berliner Schulen sowie zur Zahl polnischer Einwohner und Schüler.
Die Anfrage befasst sich mit dem Polnischunterricht an Berliner Schulen: wie viele Menschen mit polnischer Staatsangehörigkeit oder Migrationshintergrund in Berlin leben, wie viele Schüler Polnisch le...
📄 Zigarettenautomaten im Umfeld von Schulen und Jugendschutz in Berlin
Anfrage zur Zahl und Lage von Zigarettenautomaten nahe Schulen in Berlin und zur Haltung des Senats zu deren Einschränkung.
Die Anfrage befasst sich mit Zigaretten- bzw. Tabakwarenautomaten im Umfeld von Schulen, Kindertagesstätten und anderen Einrichtungen für Kinder und Jugendliche in Berlin. Der Fragesteller verweist au...
📄 Bahnhofsvorplatz Schöneweide: Neue Erkenntnisse zur „Dauerbaustelle“?
SPD fragt nach dem Planungsstand zur Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes Schöneweide; Vergabe der Planungsleistungen ist noch nicht eingeleitet.
Die Anfrage betrifft den aktuellen Stand der Planungen zur Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes Schöneweide in Berlin-Treptow-Köpenick. Es geht um Vergabeverfahren für Planungsleistungen, Kosten, Fina...
📄 Sanierung des Ankogelbades in Mariendorf
CDU-Fraktion fragt nach Gründen für die Verzögerung der Fördermittel und dem Zeitplan für die Sanierung des Ankogelbades in Mariendorf.
Die Anfrage betrifft die Sanierung des Ankogelbades in Mariendorf. Die Fragesteller wollten wissen, warum sich die Freigabe der Fördermittel verzögerte, in welchem Planungs- und Baustadium sich das Pr...
📄 Entzug von Staatsbürgerschaften, Ausweisungen und Datenaustausch
Anfrage zu Datenaustausch zwischen LEA, Verfassungsschutz und Polizei sowie zu Ausweisungen und Entzug von Staatsbürgerschaften in Berlin seit 2023.
Die Anfrage befasst sich mit dem personenbezogenen Datenaustausch zwischen dem Landesamt für Einwanderung (LEA), dem Berliner Verfassungsschutz und der Polizei Berlin, insbesondere bei Einbürgerungs-...
📄 Vergesellschaftungsdebatte als Risiko für Finanzmarktstabilität und Eigentum in Berlin?
AfD fragt den Senat zu Risiken der Vergesellschaftungsdebatte für Immobilienwerte, Kreditvergabe und landeseigene Wohnungsunternehmen in Berlin.
Die Anfrage befasst sich mit der seit dem Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ geführten Debatte über eine mögliche Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen in Berlin. Die Fragesteller...
📄 Neubauprojekte der landeseigenen Wohnungsunternehmen: Wer bekommt die Wohnungen?
Anfrage zur Vergabe von Neubauwohnungen bei drei landeseigenen Wohnprojekten an besondere Bedarfsgruppen und zu WBS-Bindungen, Kosten und Förderung.
Die Anfrage betrifft drei Neubauprojekte landeseigener Wohnungsunternehmen in Berlin: Anne-Frank-Str./Mohnweg (HOWOGE), Kleeblattstr. (degewo) und Johanna-Tesch-Str. (STADT UND LAND). Der Fragesteller...
📄 Vergabe, Finanzierung und Betrieb der Grillfläche „Neuer Hain“ im Volkspark Friedrichshain
Anfrage zu Vergabe, Finanzierung und Betrieb der Grillfläche „Neuer Hain“ im Volkspark Friedrichshain und den Umweltprüfungen hierzu.
Die Anfrage betrifft die bewirtschaftete Grillfläche „Neuer Hain“ im Volkspark Friedrichshain. Es geht um externe Beauftragungen, Förderungen, Verträge, das Vergabeverfahren für den Pächter sowie um u...
📄 Mehrsprachigkeit bei den Online-Auftritten des Landes Berlin: Wie geht es weiter? (Teil 4)
Anfrage zum Stand der mehrsprachigen Übersetzungsfunktion auf dem Hauptstadtportal berlin.de sowie zu Ausschreibung, Kosten und Datenschutz.
Die Anfrage befasst sich mit dem Stand der Einführung einer KI-gestützten Übersetzungsfunktion auf dem Berliner Hauptstadtportal berlin.de. Die Fragestellerin erinnert daran, dass laut einer früheren...
📄 Barrierefrei bis zum Schluss? Sichere Heimfahrt nach Großveranstaltungen
Anfrage zur barrierefreien Abreise mobilitätseingeschränkter Menschen nach Großveranstaltungen im Olympiastadion und der Uber Arena per Taxi oder Fahrdienst.
Die Anfrage befasst sich damit, wie Menschen mit Mobilitätsbehinderungen nach Großveranstaltungen im Olympiastadion und in der Uber Arena barrierefrei mit Taxi oder vergleichbaren Fahrdiensten abreise...
📄 Bauvorhaben Weißenseer Weg 51–53 / Ecke Konrad-Wolf-Straße (ehem. Sporthotel Hohenschönhausen)
Anfrage zu Bebauungsplänen, Wohnungszahl und Infrastruktur beim Bauvorhaben Weißenseer Weg/Konrad-Wolf-Straße in Lichtenberg.
Die Anfrage betrifft die geplante Bebauung des Grundstücks Weißenseer Weg 51–53 / Ecke Konrad-Wolf-Straße in Berlin-Lichtenberg, auf dem früher das Sporthotel Hohenschönhausen stand. Grundlage ist das...
📄 Wann wird die Turnhalle der Reinhold Burger Schule nutzungsbereit sein?
Anfrage zum Baufortschritt der Turnhalle der Reinhold-Burger-Schule in Pankow, die seit 2016 gebaut wird und mehrfach unterbrochen wurde.
Die Anfrage betrifft den Neubau der Sporthalle der Reinhold-Burger-Schule in Berlin-Pankow, deren Bau 2016 begann und sich seitdem mehrfach verzögert hat. Die Fragesteller wollen wissen, wie lange der...
📄 Anmeldezahlen für die siebte Klasse
Anfrage zu Anmeldezahlen und Schulplatzkapazitäten für die siebte Klasse an Berliner ISS, Gemeinschaftsschulen und Gymnasien.
Die Anfrage betrifft die Zahl der Anmeldungen für die siebte Klasse an Berliner weiterführenden Schulen im Vergleich zu den vorhandenen Schulplatzkapazitäten. Erfragt wird eine Übersicht nach Schultyp...
📄 Stand der abwassertechnischen Erschließung im Nordosten Pankows III
CDU-Anfrage zum Stand des Abwasseranschlusses in Karow, Buchholz und Blankenburg sowie zur Schließung der Einleitstelle Pankgrafenstraße.
Die Anfrage befasst sich mit dem Stand der abwassertechnischen Erschließung im Nordosten Pankows, insbesondere in den Ortsteilen Karow, Französisch-Buchholz und Blankenburg. Zudem geht es um die Schli...
📄 Sozialwohnungsanteil bei fertiggestellten, im Bau befindlichen und geplanten Neubauvorhaben der landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU)
Anfrage zum Anteil von Sozialwohnungen bei fertiggestellten, im Bau befindlichen und geplanten Neubauprojekten der landeseigenen Wohnungsunternehmen.
Die Anfrage befasst sich mit dem Anteil geförderter Wohnungen (Sozialwohnungen) an Neubauprojekten mit jeweils mehr als 100 Wohnungen, die von den landeseigenen Wohnungsunternehmen (LWU) degewo, Gewob...
📄 Wo ist Asbest in Berliner Schulgebäuden IV
Anfrage zu Asbestfunden, Prüfständen und Dringlichkeitsstufen in Berliner Schulgebäuden und Sportanlagen laut Schadstoffkataster der BIM.
Der Abgeordnete fragt als Nachfrage zu einer früheren Anfrage (19/10 830) nach dem aktuellen Stand der Asbestbelastung in Berliner Schulgebäuden und den dazugehörigen Sportanlagen. Im Mittelpunkt steh...
📄 Wo ist Asbest in Berliner Schulgebäuden V
Anfrage zu Schadstoff- und Asbestkatastern in bezirklichen Berliner Schulgebäuden und deren Stand bei Sanierungen.
Die Anfrage befasst sich damit, ob und wie die zwölf Berliner Bezirke Kataster über Schadstoffe, insbesondere Asbest, in den von ihnen verwalteten Schulgebäuden führen. Es geht außerdem darum, wer für...
📄 Seit Langem abgestelltes Motorrad auf dem Gehweg an der Alfred-Randt-Straße 32 in Köpenick
Anfrage zu einem seit Mitte 2025 auf dem Gehweg an der Alfred-Randt-Straße 32 in Köpenick abgestellten Motorrad und dem Stand der behördlichen Bearbeitung.
Die Anfrage betrifft ein seit Juni 2025 auf dem Gehweg an der Alfred-Randt-Straße 32 in Berlin-Köpenick abgestelltes Motorrad ohne erkennbares amtliches Kennzeichen. Der Fragesteller möchte wissen, wi...
📄 Angekündigte Kürzungen des ESF in der nächsten Förderperiode
Berlin kann die finanziellen Folgen der von der EU-Kommission angekündigten ESF-Kürzungen ab 2028 derzeit noch nicht beziffern.
Die Anfrage befasst sich mit den von der EU-Kommission angekündigten Kürzungen des Europäischen Sozialfonds (ESF) für die kommende Förderperiode 2028–2034 und deren möglichen Folgen für Berlin. Im Mit...
📄 Einsatz von sogenannten Spuckschutzhauben durch die Berliner Polizei
Anfrage zu Einsatz, Rechtsgrundlage, Dokumentation und einem konkreten Fall von Spuckschutzhauben bei der Berliner Polizei.
Die Anfrage befasst sich mit dem Einsatz sogenannter Spuckschutzhauben durch die Berliner Polizei. Es geht um deren Rechtsgrundlage, die internen Vorgaben zu Einsatz und Dauer, die Dokumentationspflic...
📄 Dienstreisen mit privater Anschlussreise: Abrechnung und Flugbuchungen bei der Brasilien-Delegation der Wirtschaftssenatorin
Die Linke fragt nach Buchungsklassen, Kosten und privater Urlaubsverlängerung bei der Brasilien-Delegationsreise der Wirtschaftssenatorin und des BVG-Vorstandschefs.
Die Anfrage betrifft eine Wirtschaftsdelegationsreise unter Leitung der Berliner Wirtschaftssenatorin nach Brasilien im Juni 2026, an der auch Spitzenvertreter landeseigener Betriebe und Verwaltungsan...
📄 Gestapo-Müller auf dem Alten Jüdischen Friedhof Große Hamburger Straße -Halacha, ewige Totenruhe und Umgang
Anfrage zur mutmaßlichen Beisetzung von Gestapo-Chef Heinrich Müller auf dem Alten Jüdischen Friedhof Große Hamburger Straße und zum Umgang damit.
Die Anfrage behandelt Berichte, wonach Heinrich Müller, bekannt als „Gestapo-Müller“ und ehemaliger Leiter der Geheimen Staatspolizei, nach seinem Tod 1945 auf dem Alten Jüdischen Friedhof an der Groß...
📄 Klimapakt fürs Wasser – wer bekommt wie viel vom Sanierungstopf?
Anfrage zur Verteilung der 204 Mio. Euro Klimapakt-Mittel für die Sanierung Berliner Bäder und den zugrundeliegenden Auswahlkriterien.
Die Anfrage betrifft den "Klimapakt 2025–2030", mit dem 204 Mio. Euro für die Sanierung der Berliner Bäder-Betriebe (BBB) bereitgestellt werden. Die Fragestellerin möchte wissen, wie sich diese Mittel...
📄 Kitasterben in Moabit
Anfrage und Antwort zu Kitaschließungen, Trägerwechseln und aktueller Platzauslastung in Moabit.
Die Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Kindertagesstätten-Landschaft in Moabit: wie viele Kitas in den letzten zwei Jahren geschlossen haben, welche Trägerwechsel es gab und wie die aktuelle...
📄 (Automatisierte) Bearbeitung von Anträgen beim Landesamt für Einwanderung (LEA)
Anfrage zu Digitalisierung und KI-Einsatz bei der Antragsbearbeitung des Landesamts für Einwanderung sowie zu Wartezeiten bei Aufenthaltstiteln.
Der Abgeordnete fragt die Senatsverwaltung für Inneres und Sport nach technischen, prozessualen und personellen Veränderungen beim Landesamt für Einwanderung (LEA) im Bereich der Antragsbearbeitung. I...
📄 Neustrukturierung der Sachgebiete des Landesamts für Einwanderung (LEA)
Anfrage zu Gründen und Auswirkungen der Umstrukturierung der Abteilungen des Landesamts für Einwanderung Berlin, insbesondere der neuen Abteilung F für Angehörige „befreundeter Staaten“.
Die Anfrage betrifft die Umstrukturierung des Landesamts für Einwanderung (LEA) in Berlin, bei der die bisherige Abteilung E zum 1. Oktober 2025 in zwei neue Abteilungen aufgeteilt wurde: Abteilung F...
📄 Trainiert der Senat die Moabiter*innen neuerdings für Olympia?
Anfrage zur sehr kurzen Grünphase für Fußgänger*innen an einer Ampel in der Turmstraße in Moabit.
Der Fragesteller thematisiert die kurze Grünphase für Fußgänger*innen an der Ampel Turmstraße/Ecke Beusselstraße in Berlin-Moabit und fragt nach den Gründen sowie möglichen Verbesserungen.
📄 Wer schützt Lkw-Fahrer, Autofahrer und Radfahrer vor blendenden Ampeln? Verkehrssicherheit kennt keine Tageszeit
AfD-Anfrage zur Blendwirkung von Ampeln und Fahrradsignalgebern; Senat lehnt adaptive Helligkeitsregelung ab.
Der Fragesteller berichtet, dass Kraftfahrer und Radfahrer sich insbesondere nachts und im Winter durch die hohe Leuchtintensität von Ampeln und Fahrradsignalgebern geblendet fühlen. Er fragt den Sena...
📄 Zustand und Funktionsfähigkeit der Schwengelpumpe bzw. des Notwasserbrunnens Barbarossa-/ Ecke Goltzstraße (Pumpe 7) im Schöneberger Norden
Anfrage zum defekten Notwasserbrunnen (Schwengelpumpe 7) an der Barbarossa-/Ecke Goltzstraße im Schöneberger Norden.
Die Anfrage betrifft die Schwengelpumpe bzw. den Notwasserbrunnen (Pumpe 7) an der Barbarossa-/Ecke Goltzstraße im Schöneberger Norden, die als Notwasserversorgung dient. Der Fragesteller möchte wisse...
📄 Zustand und Funktionsfähigkeit der Schwengelpumpe bzw. des Notwasserbrunnens an der Luitpoldt-/ Ecke Habsburger Straße (Pumpe 125) im Schöneberger Norden
Anfrage zum defekten Notwasserbrunnen (Schwengelpumpe 125) an der Luitpold-/Ecke Habsburger Straße im Schöneberger Norden und zur geplanten Instandsetzung.
Die Anfrage betrifft die Schwengelpumpe (Pumpe 125) an der Luitpoldstraße Ecke Habsburger Straße im Schöneberger Norden, die als Notwasserbrunnen dient. Der Fragesteller wollte wissen, ob den Berliner...
📄 Zustand und Funktionsfähigkeit der Schwengelpumpe bzw. des Notwasserbrunnens in der Steinmetzstraße (Pumpe 81) im Schöneberger Norden
Anfrage zum defekten Notwasserbrunnen (Schwengelpumpe 81) in der Steinmetzstraße im Schöneberger Norden und zum Zeitpunkt der Reparatur.
Die Anfrage betrifft die Schwengelpumpe (Pumpe 81) in der Steinmetzstraße im Schöneberger Norden, die als Notwasserbrunnen im Notfall der Trinkwasserversorgung dient. Der Fragesteller möchte wissen, o...
📄 Zustand und Funktionsfähigkeit der Schwengelpumpe bzw. des Notwasserbrunnens am Winterfeldtplatz (Pumpe 71) im Schöneberger Norden
Anfrage zum Zustand der defekten Schwengelpumpe (Notwasserbrunnen) am Winterfeldtplatz im Schöneberger Norden.
Die Anfrage betrifft die Schwengelpumpe (Pumpe 71, Bezeichnung SB071-551) am Winterfeldtplatz in der Goltzstraße 25 in Berlin-Schöneberg, die als Notwasserbrunnen im Katastrophenfall dient. Der Frages...
📄 Zustand und Funktionsfähigkeit der Schwengelpumpe bzw. des Notwasserbrunnens in der Hochkirchstraße (Pumpe 43) im Schöneberger Norden
Anfrage zum defekten Notwasserbrunnen (Schwengelpumpe 43) in der Hochkirchstraße im Schöneberger Norden und zum Zeitpunkt der Reparatur.
Die Anfrage betrifft die Schwengelpumpe Nr. 43 (Pumpenkennung SB043) in der Hochkirchstraße 14 im Schöneberger Norden, die als Notwasserbrunnen für die Trinkwassernotversorgung dient. Der Fragesteller...
📄 Wie weiter mit dem „Haus der Gesundheit“ in Hellersdorf?
SPD fragt nach dem Stand der Verhandlungen und Sicherungsmaßnahmen zum leerstehenden „Haus der Gesundheit“ in Hellersdorf.
Die Anfrage betrifft das „Haus der Gesundheit“ in der Etkar-André-Straße in Berlin-Hellersdorf, ein leerstehendes Gebäude, für das Investoren oder andere Nutzungsmöglichkeiten gesucht werden. Der Abge...
📄 Kein Eis, keine Halle, kein Hockey? – Wo kann Inline-Hockey in Berlin überhaupt stattfinden?
Anfrage zu Sportstätten, Vereinen und Hallenzeiten für Inline-Hockey in Berlin sowie zu Angeboten für unterrepräsentierte Gruppen.
Die Anfrage befasst sich mit der Frage, welche Sportstätten in Berlin für Inline-Hockey geeignet und zugelassen sind, wie Hallenzeiten vergeben werden und welche Vereine die Sportart derzeit ausüben....
📄 Unterlassene Ermittlungen im Fall Marvin S. – Polizeiliches Vorgehen bei sexualisierter Gewalt (III)
Die Linke fragt nach dem Stand der dienstrechtlichen Ermittlungen zum Polizeieinsatz vom 22. April 2022 im Fall Marvin S.
Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Stand der dienstrechtlichen Aufarbeitung des polizeilichen Vorgehens beim Einsatz am 22. April 2022 im Fall Marvin S. Es handelt sich um die dritte Schriftlic...
📄 Antisemitismus und Israelhass in queeren Communities – Top Secret?
Anfrage zur verzögerten und zurückhaltenden Veröffentlichung einer senatsfinanzierten Studie über Antisemitismus in queeren Szenen in Berlin.
Der Fragesteller thematisiert, dass die vom Land Berlin finanzierte Studie „Umfang, Verbreitung und Relevanz von Antisemitismus in queeren Szenen in Berlin“ nicht öffentlich vorgestellt, sondern ledig...
📄 Sexualisierte Gewalt an Berliner Schulen – Umgang der Schulaufsicht mit Verdachtsfällen, Weiterbeschäftigung belasteter Lehrkräfte und Wirksamkeit der Schutzkonzepte
Anfrage zum Umgang der Berliner Schulaufsicht mit einem Verdachtsfall sexualisierter Gewalt an Schulen, zur Weiterbeschäftigung belasteter Lehrkräfte und zur Wirksamkeit schulischer Schutzkonzepte.
Die Anfrage bezieht sich auf einen Missbrauchsprozess vor dem Landgericht Berlin, bei dem laut Fragesteller früh Hinweise auf mögliches Fehlverhalten einer Lehrkraft vorlagen, ohne dass dies deren wei...
📄 „Haus Natur und Umwelt“: Die nächste drohende Schließung in der Wuhlheide?
Anfrage zur drohenden Schließung des „Haus Natur und Umwelt“ in der Wuhlheide wegen ungeklärtem Wegerecht und Sanierungsbedarf.
Die Anfrage befasst sich mit dem „Haus Natur und Umwelt“ (HNU) in der Wuhlheide (Treptow-Köpenick), einer Einrichtung, die Umweltbildung, Naherholung und eine Werkstatt für Menschen mit Behinderungen...
📄 Kenntnisse des Senats über die sexuelle Ausbeutung von jungen, sozial schwachen Mädchen durch „Männergruppen“
Anfrage zu möglichen Fällen sexueller Ausbeutung sozial schwacher Mädchen durch Männergruppen in Berlin; Senat verneint entsprechende Erkenntnisse.
Der Fragesteller bezieht sich auf einen Zeitungsbericht, wonach in Nürnberg sogenannte „Männergruppen“ junge, sozial schwächere Mädchen an sozialen Brennpunkten drogenabhängig gemacht und sexuell ausg...
📄 Aufwand und Mehraufwand bei der Beantwortung von Schriftlichen Anfragen zur ndH-Quote an den Berliner Schulen
Anfrage zum Datenbestand und Arbeitsaufwand hinter den Angaben zu Schülerinnen und Schülern nichtdeutscher Herkunftssprache im Berliner Schulverzeichnis.
Der Fragesteller kritisiert, dass der Senat in einer früheren Antwort zu Daten über Schülerinnen und Schüler nichtdeutscher Herkunftssprache lediglich auf das öffentliche Schulverzeichnis verwiesen ha...
📄 BuT-Quote an den Berliner Schulen
AfD-Anfrage zur Veröffentlichung schulscharfer BuT/LmB-Quoten an Berliner Schulen und zur rechtlichen Grundlage der Nichtveröffentlichung.
Die Anfrage betrifft die Frage, ob und wie der Senat Daten zur BuT-Quote (Bildungs- und Teilhabepaket) bzw. LmB-Quote (Lernmittelbefreiung) einzelner Berliner Schulen veröffentlicht. Der Fragesteller...
📄 Lehrerausstattung und Personalversorgung an den Berliner Schulen
Die AfD-Fraktion fragt nach dem Stand der Lehrerausstattung aller öffentlichen allgemeinbildenden Schulen Berlins zum Stichtag 1.11.2025.
Der Abgeordnete fragt nach der personellen Ausstattung mit Lehrkräften an den einzelnen öffentlichen allgemeinbildenden Schulen Berlins. Hintergrund ist eine Aussage der Bildungssenatorin Günther-Wüns...